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Dildoparty - ein neuer Begriff zum Abmahnen?

Eine Homeshoppingparty mit erotischen Toys, Dessous, Stimulation- und Plegemitteln wird landläufig auch als Dildoparty oder Toyparty bezeichnet. Diverse Anbieter tummeln sich bereits seit Jahren auf diesem Markt.

Das Wort "Dildoparty" wurde beim europäischen Markenamt kurz OAMI als Gemeinschaftsmarke angemeldet, obwohl bereits ein Versuch beim deutschen Patent und Markenamt aufgrund fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt wurde. Die ersten Abmahnungen wurden bereits verschickt.

Viele Anbieter trifft diese Abmahnung natürlich unverhofft, denn die Gemeinschaftsmarke "Dildoparty" besteht erst seit Mitte Dezember 09. Somit sind zwischen der Eintragung und den ersten Abmahnungen nicht einmal zwei Wochen vergangen.


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WebReporter: Webdevil71
Rubrik:   Kurioses
Schlagworte: Patent, Abmahnung, Dildo, Begriff, Eintragung, Abmahnen
Quelle: www.bdsm-freunde.de

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12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.01.2010 12:41 Uhr von Jaecko
 
+44 | -1
 
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Hm... bringen wohl fehlende Impressen und geklaute Bilder nicht mehr genug zum Abmahnen...
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10.01.2010 12:44 Uhr von Klassenfeind
 
+6 | -3
 
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Leute,Leute ihr könnt vielleicht Probleme haben.......
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10.01.2010 12:59 Uhr von Josch93
 
+6 | -10
 
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Was für eine News!
Jetzt kann ich beruhigt sterben :D
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10.01.2010 13:01 Uhr von Extron
 
+23 | -1
 
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Eine Fetischseite als Newsquelle, interesant.
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10.01.2010 14:42 Uhr von veil123
 
+9 | -0
 
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Nicht Verarschen lassen! Die Anmeldung dieser "Marke" ist ja scheinbar nur darauf ausgerichtet um Abmahnungen verschicken zu können.
Man sollte solch eine Abmahnung nicht zu ernst nehmen und es auf einen Prozess ankommen lassen.

Da der Begriff vor der Eintragung als Marke schon gebräuchlich war, kann man eigentlich keine alleine Beanspruchung dieses Namens mehr durchsetzten, da dieser halt nicht mehr neu ist.

Eine solche Eintragung ist ohnehin immer erst unter Vorbehalt, zumindest so lange wie die Wiederspruchsfrist nicht abgelaufen ist.
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10.01.2010 15:06 Uhr von Webdevil71
 
+5 | -0
 
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Löschungsverfahren gegen die Marke: Inzwischen ist ein Löschungsverfahren gegen die Marke anhängig. Es dürfte nicht allzu lange dauern, das Amt davon zu überzeugen, daß die Marke offensichtlich rechtswidrig eingetragen wurde.
Quelle: http://www.jaginforum.de/...
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10.01.2010 16:21 Uhr von Liebi
 
+11 | -2
 
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Was habt Ihr denn?In Zukunft wird eben alles lizensiert.

Dann gibt es am Monatsende die genaue Abrechnung aller getätigten Tätigkeiten.

Z.B
Grundgebür Atmen: 249,99 Euro
216x gelacht: 108,00 Euro
30x eigene Toilette benutzt: 45 Euro
1x selbständig gedacht: unbezahlbar.......

[ nachträglich editiert von Liebi ]
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10.01.2010 20:51 Uhr von rpk74ger
 
+2 | -0
 
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Abmahnen ist anscheinend wirklich eine Marktlücke: Ich geh morgen aufs Amt und melde meine Neue Firma "Pixel" an. Dann werde ich alle Monitor-, Kamera-, Handy-, ipod-ersatz- und was weis ich was für Hersteller verklagen...
Ironie Ende...

Ich finde es ehrlichgesagt unter jeglicher Würde, seine Haupteinnahmequelle nur auf das Ausbeuten von Menschen auszurichten...

Gabs im Kommunismus nicht... war ja alles Staatseigentum ;-)
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10.01.2010 22:27 Uhr von Bluti666
 
+1 | -1
 
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@Jaecko: Das sind ja wenigstens noch trifftige Gründe, um jemanden abzumahnen, vor allem bei geklauten Bildern, da hörts bei mir eh auf. Aber heutzustage recht schon fast ein Kommafehler ioder ein falsches Wort, um als Shopbetreiber abgemahnt zu werden...
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10.01.2010 22:36 Uhr von O-Diu-G
 
+1 | -0
 
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Pepperparties ist echt bekloppt. Die ganze Geschichte hier mit Hintergründe rund um die Markenanmeldung und die Folgen:
http://mias-recherchen.blogspot.com
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12.01.2010 09:59 Uhr von Marinislove
 
+1 | -0
 
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für Viele ist diese News von großer Bedeutung! Es gibt Weltweit so viele Firmen und Beraterinnen in dieser Branche, für die diese News sehr, sehr wichtig ist!

Wenn die jede Firma abmahnen mit nem 1000er, dann braucht die Firma Pepperparties ja garnichts mehr zu schaffen, dann haben die genug!

Das ist echt der hammer!

Hoffe das es bald wieder aufgehoben wird, diese Eintragung!
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12.01.2010 10:01 Uhr von Marinislove
 
+0 | -0
 
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absolute Frechheit! So wie mit dem Bäcker bereits beschrieben,

Ich kann mir auch nicht "frische Brötchen" eintragen lassen.

Da hat jemand in der EU wirklich nicht nachgedacht.

[ nachträglich editiert von Marinislove ]

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