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10.01.10 12:38 Uhr
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Dildoparty - ein neuer Begriff zum Abmahnen?

Eine Homeshoppingparty mit erotischen Toys, Dessous, Stimulation- und Plegemitteln wird landläufig auch als Dildoparty oder Toyparty bezeichnet. Diverse Anbieter tummeln sich bereits seit Jahren auf diesem Markt.

Das Wort "Dildoparty" wurde beim europäischen Markenamt kurz OAMI als Gemeinschaftsmarke angemeldet, obwohl bereits ein Versuch beim deutschen Patent und Markenamt aufgrund fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt wurde. Die ersten Abmahnungen wurden bereits verschickt.

Viele Anbieter trifft diese Abmahnung natürlich unverhofft, denn die Gemeinschaftsmarke "Dildoparty" besteht erst seit Mitte Dezember 09. Somit sind zwischen der Eintragung und den ersten Abmahnungen nicht einmal zwei Wochen vergangen.


WebReporter: Webdevil71
Rubrik:   Kurioses / Lustiges
Schlagworte: Patent, Abmahnung, Begriff, Dildo, Dildoparty, Eintragung
Quelle: www.bdsm-freunde.de
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12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen Hm... bringen wohl...   
 
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10.01.2010 12:41 Uhr von Jaecko
... fehlende Impressen und geklaute Bilder nicht mehr genug zum Abmahnen...
Kommentar ansehen Leute,Leute...   
 
+6 | -3
 
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10.01.2010 12:44 Uhr von Klassenfeind
ihr könnt vielleicht Probleme haben.......
Kommentar ansehen :D   
 
+6 | -10
 
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10.01.2010 12:59 Uhr von Josch93
Was für eine News!
Jetzt kann ich beruhigt sterben :D
Kommentar ansehen Eine Fetischseite als....   
 
+23 | -1
 
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10.01.2010 13:01 Uhr von Extron
... Newsquelle, interesant.
Kommentar ansehen Nicht Verarschen lassen!   
 
+9 | -0
 
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10.01.2010 14:42 Uhr von veil123
Die Anmeldung dieser "Marke" ist ja scheinbar nur darauf ausgerichtet um Abmahnungen verschicken zu können.
Man sollte solch eine Abmahnung nicht zu ernst nehmen und es auf einen Prozess ankommen lassen.

Da der Begriff vor der Eintragung als Marke schon gebräuchlich war, kann man eigentlich keine alleine Beanspruchung dieses Namens mehr durchsetzten, da dieser halt nicht mehr neu ist.

Eine solche Eintragung ist ohnehin immer erst unter Vorbehalt, zumindest so lange wie die Wiederspruchsfrist nicht abgelaufen ist.
Kommentar ansehen Löschungsverfahren gegen die Marke   
 
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10.01.2010 15:06 Uhr von Webdevil71
Inzwischen ist ein Löschungsverfahren gegen die Marke anhängig. Es dürfte nicht allzu lange dauern, das Amt davon zu überzeugen, daß die Marke offensichtlich rechtswidrig eingetragen wurde.
Quelle: http://www.jaginforum.de/...
Kommentar ansehen Was habt Ihr denn?In Zukunft wird eben .....   
 
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10.01.2010 16:21 Uhr von Liebi
....alles lizensiert.

Dann gibt es am Monatsende die genaue Abrechnung aller getätigten Tätigkeiten.

Z.B
Grundgebür Atmen: 249,99 Euro
216x gelacht: 108,00 Euro
30x eigene Toilette benutzt: 45 Euro
1x selbständig gedacht: unbezahlbar.......

[ nachträglich editiert von Liebi ]
Kommentar ansehen Abmahnen ist anscheinend wirklich eine Marktlücke   
 
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10.01.2010 20:51 Uhr von rpk74ger
Ich geh morgen aufs Amt und melde meine Neue Firma "Pixel" an. Dann werde ich alle Monitor-, Kamera-, Handy-, ipod-ersatz- und was weis ich was für Hersteller verklagen...
Ironie Ende...

Ich finde es ehrlichgesagt unter jeglicher Würde, seine Haupteinnahmequelle nur auf das Ausbeuten von Menschen auszurichten...

Gabs im Kommunismus nicht... war ja alles Staatseigentum ;-)
Kommentar ansehen @Jaecko   
 
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10.01.2010 22:27 Uhr von Bluti666
Das sind ja wenigstens noch trifftige Gründe, um jemanden abzumahnen, vor allem bei geklauten Bildern, da hörts bei mir eh auf. Aber heutzustage recht schon fast ein Kommafehler ioder ein falsches Wort, um als Shopbetreiber abgemahnt zu werden...
Kommentar ansehen Pepperparties ist echt bekloppt.   
 
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10.01.2010 22:36 Uhr von O-Diu-G
Die ganze Geschichte hier mit Hintergründe rund um die Markenanmeldung und die Folgen:
http://mias-recherchen.blogspot.com
Kommentar ansehen für Viele ist diese News von großer Bedeutung!   
 
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12.01.2010 09:59 Uhr von Marinislove
Es gibt Weltweit so viele Firmen und Beraterinnen in dieser Branche, für die diese News sehr, sehr wichtig ist!

Wenn die jede Firma abmahnen mit nem 1000er, dann braucht die Firma Pepperparties ja garnichts mehr zu schaffen, dann haben die genug!

Das ist echt der hammer!

Hoffe das es bald wieder aufgehoben wird, diese Eintragung!
Kommentar ansehen absolute Frechheit!   
 
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12.01.2010 10:01 Uhr von Marinislove
So wie mit dem Bäcker bereits beschrieben,

Ich kann mir auch nicht "frische Brötchen" eintragen lassen.

Da hat jemand in der EU wirklich nicht nachgedacht.

[ nachträglich editiert von Marinislove ]

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