09.01.10 09:18 Uhr
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Gegen die GEZ-Gebühren wurde Klage eingereicht

2007 wollte sich Michael Kluska von den GEZ-Gebühren befreien lassen. Dies schlug allerdings fehl, so dass er nun vor das Verwaltungsgericht Hannover zieht und dort gegen den NDR und dessen GEZ-Gebühren klagt.

Laut dem 67-Jährigen gäbe es ein "Recht auf Informationsfreiheit", weshalb die GEZ nicht von jedem Menschen, der einen Fernseher besitzt, Gebühren verlangen dürfe. Gegen Radiogebühren hat der Kläger allerdings nichts einzuwenden, solange nur für das gezahlt werden muss, was gehört wird.

Unterstützung für diese Klage kommt auch von der Politik und Experten.


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WebReporter: hans_peter002
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Klage, Gebühr, GEZ, NDR
Quelle: www.bild.de

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43 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.01.2010 09:23 Uhr von 08_15
 
+99 | -4
 
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Überversorgung der Grundversorgung: wird sicher bis vor das Verfassungsgericht gehen.
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09.01.2010 09:31 Uhr von sevenOaks
 
+100 | -6
 
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prima, ich unterstütze das - nur so geht´s!
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09.01.2010 09:32 Uhr von Hodenbeutel
 
+78 | -4
 
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Ich hoffe er hat erfolg: mit seiner klage...
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09.01.2010 09:36 Uhr von opheltes
 
+17 | -3
 
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mhm: Wo jeder 10000. klagt, erhöhen sich die GEZ Gebühren jährlich.

Kostendeckend :)

Mittlerweise gibt es ja schon parallel Firmen die GEZ unterstützen tztz. Und mit der Mobiltelefongeschichte gegenüber der GEZ wird ja noch der grosse Boom kommen :/

oph.
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09.01.2010 09:38 Uhr von hasi3009
 
+26 | -3
 
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09.01.2010 09:42 Uhr von korem72
 
+7 | -7
 
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klagt der jetzt weil: 1. er das Recht seiner Informationsfreiheit eingeschränkt sieht (weil er die GEZ zahlen muss)
oder
2. weil er die GEZ zahlen muss obwohl er kaum genug Geld hat um zu überleben ( um sich dann jeden Abend von den öffentlich/rechtlichen Fernsehsendern= GEZ geistig töten zu lassen)

Warum auch immer: endlich mal jemand der nicht nur redet sondern auch handelt! Vielleicht hätte es mehr gebracht wenn er Gleichgesinnte gesucht und gefunden hätte um da eine Sammelklage draus zu machen, aber auch so kann es ein Erfolg werden die Bürger wieder näher zum (abgelaufenen) Grundgesetz zu bringen.....

(Viel Erfolg beim Lesen, Rechtschreibfehler suchen und behalten und besonders beim Auseinander tütteln der Sätze...)
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09.01.2010 10:00 Uhr von Der_Eisbaer
 
+29 | -1
 
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KLASSSEEEEEE!!!!!!!!!!! Auch von mir viel Glück !!!!
ich hoffe auch auf einen erfolg da mit die Deutsche Mafia
mal abGEZockt wird

LG Eisbaer
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09.01.2010 10:22 Uhr von Jaecko
 
+30 | -1
 
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Kann man sich da noch als Nebenkläger anschliessen?
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09.01.2010 10:23 Uhr von Travis1
 
+28 | -2
 
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Politik und Experten: haben uns die GEZ erst eingebrockt!


Wenn man für eine Gebühr keine gegenleistung definiert kann das nur in die Hose gehen und zum Selbstbedienungsladen werden.
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09.01.2010 10:28 Uhr von Tzvi_Nussbaum
 
+7 | -17
 
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09.01.2010 11:35 Uhr von Chris9988
 
+10 | -4
 
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Rückzahlung die sollten auch gleich auf Rückzahlung in Milliardenhöhe an´s Volk verklagt werden, wegen unlauteren Wettbewerb, bekommen Millionen/Milliarden GEZ-Gebühren und schaffen damit NUR Müll zu senden statt der Privaten die nichts von den Gebühren haben aber ein wesentlich besseren Inhalt ihrer Sendungen bieten.
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09.01.2010 11:39 Uhr von dr.b
 
+13 | -1
 
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@tzvi_Nussbaum: ich zahle für PayTv ich gehen sehr oft ins Kino und zahle dafür, ich gebe gerne und viel Trinkgeld und gebe generell sehr gerne Geld aus. Aber die GEZ-Gebühr geht mir auf den Sack. aus Prinzip...in anderen Ländern kommt man vergleichweise mit der Hälfte aus und macht dann wirklich eigenständiges ÖR-Programm und eben keine Kopie der Privaten weil man komischer Weise doch wieder auf die Quote schaut. ÖR-Fernsehen alter Qualität ist tot alles was bleibt sind explodierte Kosten. Nein Danke!
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09.01.2010 12:08 Uhr von savra
 
+11 | -4
 
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@Chris9988: Nur Müll? Deutschlandfunk, Deutschlandradio Kultur und 3sat sind hervorragende Sender. Ansonsten werden von den Geldern beispielsweise Orchester finanziert, denen Deutschland eine noch einzigartige Orchesterlandschaft verdankt. Mit den Gebühren werden Sendungen finanziert, die für die Privaten nicht machbar wären, weil diese auf die Quoten schauen müssen.

Andererseits gibt es natürlich zwei gute Gründe gegen GEZ-Gebühren: zum einen die GEZ selbst – und damit meine ich das Unternehmen, nicht die Gebühren –, andererseits den seichten Krempel mit Blick auf Quote, der bei den Rechtlichen wirklich nicht sein muß. Besonders Das Erste und ZDF verbraten hier einen sehr großen Teil der Gelder.

[ nachträglich editiert von savra ]
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09.01.2010 12:15 Uhr von Tzvi_Nussbaum
 
+7 | -6
 
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@all: Versteht mich nicht falsch, ich bin gegen die GEZ in der jetzigen Form! Aber gänzlich auf ÖR-TV möchte ich nicht verzichten. Ehrlich gesagt schaue ich nur ÖR. Aber ich weiss wie es kommen wird, sobald die GEZ komplett weg ist. Dann haben wir amerikanische TV Verhältnisse hier. Schon mal in den USA TV geschaut? Nein? Ihr würdet den Auftrag den die GEZ hat lieben, auch wenn sie ihn nicht mehr richtig ausführt! Auch die Spartenkanäle von ARD, ZDF und Konsorten sind Goldwert, sofern man nicht auf billiges "Hau-Drauf" TV steht.

Wie gesagt, GEZ ja, aber nicht mit dem jetzigen Modell!!! Und wenn man sie ganz abschaffen würde, wäre bei vielen der Bildschirm schwarz ;)
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09.01.2010 12:26 Uhr von DOMM
 
+5 | -1
 
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BILD: als Quelle ist das letzte. Hinter deren Artikel im Bezug auf diesem Thema steckt wahrlich Eigeninteresse
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09.01.2010 12:29 Uhr von Bluti666
 
+11 | -5
 
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@savra: Was Du als hervorragende Sender bezeichnest, ist z.B. für mich nur überflüssiger Müll, auch Orchester sowie Orchesterlandschaften interessieren mich nicht die Bohne. Also kann es kein Argument sein, das JEDER dafür GEZ zahlt. Und irgendwo hebelst Du Dich mit Deinen Argumenten selbst aus, denn wenn durch die Gebühren auch Sendungen finanziert werden, die bei den Privaten nicht machbar wären, weil die auf die Quote schauen müssen, ist es einfach verpulvertes Geld, dann Du sagst ja selbst, das diese Sendungen scheinbar keine Quote haben und nur produziert werden, weil Geld da ist... . Und keine Angst, nur weil mich die ÖR und ihre auchsotollen Kulturinhalte nicht interessieren, bin ich nicht gleich ein DSDS, BigBrother und sonstigen Hartz4-TV Müll Fan...
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09.01.2010 12:30 Uhr von Netznews
 
+10 | -0
 
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Hoffentlich bekommen die GEZ so richtig einen auf den Sack.

Aber ehrlich gesagt habe ich da wenig Hoffnung, denn der ganze Mist ist auf den Mist der Gesetzgeber gewachsen. Und die werden die Sache immer so herumdrehen, dass wir die Bürger die Dummen sind.
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09.01.2010 12:33 Uhr von Bluti666
 
+13 | -1
 
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@Tzvi_Nussbaum: Und, was spricht gegen amerikanische TV-Verhältnisse? Meinst Du die ganzen Assis schauen die tollen Kulturinhalte auf den ÖR? Ich kann es nur immer wieder sagen, fernsehen ist nicht lebenswichtig, sondern Vergnügen und jeder sollte nur für das bezahlen müssen, was er sich auch anschauen will. Von daher nieder mit den ÖR bzw. Selbstfinanzierung derer und nieder mit der GEZ und den Zwangsgebühren!
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09.01.2010 12:41 Uhr von ThomasHambrecht
 
+4 | -1
 
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Eine Öffentlich rechtliche Tageszeitung würde es heute auch geben, wenn der Zeitungsdruck erst 1920 erfunden worden wäre und die erste Zeitung erst 1950 an den Start gegangen wäre. Damals dachte man eben so.

Das Problem liegt woanders: Radio und Fernsehen sind auf einem völlig absterbenden Ast. In der 30er Jahren sass noch die ganze Famile vor dem Radio und lauschte aufmerksam der Sendung (daher noch die Zeitschrift: HörZu).
Heute dudelt es zur Hintergrundberieselung.
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09.01.2010 13:24 Uhr von Petaa
 
+9 | -1
 
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Die Richtung ist richtig: Die Richtung in die diese Klage geht ist richtig. Die "GEZ Gebühren" und das Angebot ufern aus und gehen schon seit Jahren weit über die Grundversorgung hinaus. Hätte man die "GEZ Gebühren" bei 5 Euro gedeckelt und alle Angebote jenseits der Grundversorgung verschlüsselt und über extra Vertriebskanäle angeboten, wäre ich damit völlig einverstanden diese Haushaltsabgabe zu bezahlen.

Aber im Moment gibt es mehrere Probleme:
- Überversorgung
- viel zu teuer
- verschwenderisch mit den Geldern
- Belästigungen und Hausfriedensbruch durch GEZ Verbrecher
- politisch NICHT neutral!

Daher habe ich schon ne Weile keinen Fernseher mehr und zahle keinen Cent an diese Verbrecher!
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09.01.2010 13:38 Uhr von blaueaugen81
 
+8 | -0
 
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Ich: wäre dafür das es die öffentlich rechtlichen Sender machen wie zum beispiel Sky, wer es unbedingt sehen will soll es bestellen bekommt dann seine Box und seine Karte und kann sie dann gucken.
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09.01.2010 13:59 Uhr von TeKILLA100101
 
+4 | -3
 
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@Bluti666: das mag sein, dass du nicht gerne orchestern,andere aber schon. das problem ist eben nur, kultur interessiert in deutschland leider nur noch eine minderheit, deshalb wird es solche sendungen niemals auf privatfinanzierten sendern geben. dennoch ist es wichtig, dass es sendungen mit kulturinhalt gibt. nur wer soll sie senden, wenn sie nicht unmittelbar geld einbringen?
das ganze verhält sich mit allem im leben so. man zahlt in versicherungen ein, um einen kleinen teil, der grade betroffen ist, zu helfen. wenn man selber betroffen ist, zahlen andere für einen. so funktioniert ein sozialstaat eben,

und nur weil die privaten idiotensender aufs übelste auf quotenfang gehen und vor nichts zurückschrecken, heisst das nicht, dass ALLE in deutschland sich den mist angucken, der von den sendern angeboten wird.


zudem ist fernsehen schon lange nicht mehr nur vergnügen. durch das fernsehen kann man, wenn man denn die richtigen sender und sendungen schaut sich auch ein wenig weiterbilden. das geht auch mit büchern oder besuchen in museen, aber eben auch im tv... nur eben immer weniger bei privaten sendern.

ich bin froh, dass es sie ÖR gibt und auch froh, dass es die gez gibt. und nachwievor gefallen mir bei der gez nur nicht die methoden, mit denen sie vorgehen und auch nicht die höhe und, dass die höhe willkürlich bestimmt wird und nicht an die ausgaben gebunden ist.
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09.01.2010 14:21 Uhr von Bluti666
 
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@TeKILLA100101: "das problem ist eben nur, kultur interessiert in deutschland leider nur noch eine minderheit,"

Da sagst Du es ja selbst, trotzdem Kultur auf den ÖR läuft, interessiert es nur eine Minderheit, also ist es nicht so, das eben weil dort Kultur läuft, sich plötzlich nur deswegen ganz Deutschland für Kultur interessiert. Kultur umfasst übrigens nicht nur Kunst, Orchester und Museen, Kultur definiert jeder anders für sich, so ist zum Beispiel der Besuch von Alternativkonzerten oder das Abhängen in Clubs auch Kultur...

Der Vergleich mit den Versicherungen hinkt, die meisten Versicherungen bezahlt man freiweillig und bekommt sie nicht aufgezwungen. Wenn Du jetzt auf KFZ-Versicherungen etc. rauszielst, dann ist ja es ja so, das Du diese zahlen musst, weil Du ein KFZ angemeldet hast und dieses demnach ja auch haben WILLST. Die ÖR liegen jedoch einfach an und Du kannst nichts dagegen tun, egal ob Du sie sehen willst oder nicht...

"und nur weil die privaten idiotensender aufs übelste auf quotenfang gehen und vor nichts zurückschrecken, heisst das nicht, dass ALLE in deutschland sich den mist angucken, der von den sendern angeboten wird."

Ja aber dann erklär mir mal, warum 90% des Volkes diese Idiotensendungen gucken, aber nicht die tollen Kulturinhalte auf den ÖR, obwohl sie angeboten werden? Weil sie eben einfach nicht von Interesse sind und deshalb sollte der kleine teil, den diese Sendungen intereressieren, auch dafür zahlen.

"zudem ist fernsehen schon lange nicht mehr nur vergnügen. durch das fernsehen kann man, wenn man denn die richtigen sender und sendungen schaut sich auch ein wenig weiterbilden. das geht auch mit büchern oder besuchen in museen, aber eben auch im tv... nur eben immer weniger bei privaten sendern."

Doch, Fernsehen ist nur Vergnügen! Ich z.B. schaue Fernsehen nur um abzuschalten (bin Selbstständig), ziehe mir abends die ganzen CSI-Serien rein, Boston Legal, Dr. House, Bones und so weiter, ab und an nen bissl SciFi-Channel, History und National Geographic, mehr brauch ich nicht und schon garkeine ÖR. Man kann also keineswegs behaupten, das auf den privaten nur Müll läuft, es liegt an jedem selbst, was er sich herauspickt, das habe ich hier auch schon oft genug geschrieben. Und wenn ich Informationen brauche, beziehe ich diese aus dem Internet und das bestimmt nicht auf den Seiten der ÖR, die interessieren mich im Netz nämlich genausowenig wie im Fernsehen...

"ich bin froh, dass es sie ÖR gibt"

Das ist ntürlich Dein gutes Recht und da hat auch niemand etwas gegen...

"und auch froh, dass es die gez gibt"

Das finde ich wiederum ziemlich naja, das sag ich jetzt lieber nicht, ich bin niemand, der jemandem übers Netz aus der Anonymität heraus beleidigt, ohne ihn zu kennen...

Ich wäre auch nicht bereit, überhaupt etwas für die ÖR zu zahlen, auch wenn es nur 1€ im Monat wäre. Das ist Recht auf informelle Selbstbestimmung, aus Quellen, die ICH mir aussuche...
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09.01.2010 15:10 Uhr von jschling
 
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ich sehe da wenig Chancen auf Erfolg: Ein Gericht urteilt nur darüber, ob das ganze rechtens ist, also mit dem Gesetz übereinstimmt, oder eventuell gegen andere Gesetze verstösst.
Wie man von den Intendanten/Mitarbeitern der ÖRRs ja hören kann, lässt sich über die Begrifflichkeit GRUNDVERSORGUNG streiten (privat kenne ich allerdings niemanden, der das gebotene Programmangebot + Internet noch als Grundversorgung ansieht) - aber das ist egal, das hat kein Gericht zu beurteilen, bzw nur auf Grundlage geltender Gesetze.
Und die gesetzliche Lage ist da halt eindeutig, die wurde/wird ja immer entsprechend angepasst und aktualisiert - wem das nicht passt, der sollte am besten vielleicht samstachs-morgens ab 8:00 Uhr seinen Landes-/Bundestagsabgeordneten anrufen, um dort zu bitten, dass man sich für eine Änderung stark macht - würden das genug Leute tun, würde sich vielleicht was ändern, aber dazu muss man seinen Volksvertreten halt mächtig auf den Sack gehen, damit dort überhaupt Interesse an einer Änderung aufkommt *g*

Von daher sehe ich nur einen kleinen Anwalt, der wahrscheinlich nichts zu tun hat und sich so lieber medienwirksam bekannt macht bevor er ganz aufgibt. Chancen auf eine Änderung sehe ich auf diesem Wege nicht.
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09.01.2010 17:13 Uhr von TeKILLA100101
 
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@Bluti666: na klar, wo eine minderheit auch sicher die kosten dafür tragen kann. und ich weiss, dass kultur noch mehr umfasst, und es läuft auch wesentlich mehr als das von mir beschriebene. ich kann eben nur nicht alles aufzählen. als kleines beispiel aber fällt mir noch schnell der rockpalast ein....

der vergleich mit den versicherungen hinkt nicht, nicht wenn es um die sozialabgaben geht, die wir jeden monat entrichten müssen.
ich will auch keine pflegeversicherung bezahlen, ich muss aber trotzdem.

zu dem punkt wieso 90% des volkes diese idiotensendungen gucken sag ich mal nix... ich glaube die antwort findest du genau hier bei shortnews.

es ist dein gutes recht zu sagen, dass dich die ÖR nicht interessieren, so wie mich die pflegeversicherung nicht interessiert... und trotzdem sollen wir beide zahlen :)

was die gez angeht. wenn du schon zitierst, dann doch bitte nicht einfach zusammenhanglos á la bild.
ich sagte ich bin froh, dass es die gez gibt und hab danach noch mehr geschrieben. zusammen bedeutet das ganze, dass ich es grundsätzlich richtig finde, dass wir eine gebühr für die ör zahlen. und nochmal, die methoden mit denen die vorgehen und die höhe der gebühr sind nicht in ordnung und da muss was gegen getan werden. wenn du jemanden dafür normalerweise beleidigen würdest bitte, spricht nicht grade für dich, aber ok.

ich denke wir leben zusammen in einer gesellschaft und da zahlt eben jeder für andere, auch sachen, die einem selber nichts bringen...

und ich glaube es dir auch nicht, dass du von den ör gar nichts guckst. ich denke spätestens bei diversen sportübertragungen bist du auch dabei.

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