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Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts für Entlassung bei Bagatellen am Arbeitsplatz

Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Ingrid Schmidt, erklärte in einem Interview, sie habe Verständnis für Arbeitgeber, welche langjährige Angestellte aufgrund von Bagatelldelikten entlassen würden.

"Es gibt keine Bagatellen" lautet das Urteil von Frau Schmidt. "Wie kommt man eigentlich dazu, ungefragt Maultaschen mitzunehmen? Oder eine Klo-Rolle, oder stapelweise Papier aus dem Büro?".

Die SPD will dagegen einen Vorschlag erarbeiten, welcher die Entlassung von Arbeitnehmern, aufgrund von kleineren Delikten, erschweren soll.


WebReporter: onkelmax
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Gericht, Präsident, Diebstahl, Gesetz, Entlassung, Bagatelle
Quelle: dwdonline.de

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41 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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29.12.2009 11:29 Uhr von Schlaumi
 
+43 | -8
 
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Die Unternehmen suchen ja nur Gründe, um die Leute rauszuschmeißen. Mir kann keiner erzählen, dass man einen langjährigen Arbeiter, der 30 Jahre für eine Firma gearbeitet hat, wegen einer Rolle Kackpappe rausschmeißt, da das Vertrauen (angeblich) weg ist?!?!?!
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29.12.2009 11:39 Uhr von artefaktum
 
+68 | -5
 
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Da würde ich Frau Schmidt aber in Zukunft genau bei der Arbeit auf die Finger schauen:

Schon mal private Notizen auf Papier des Arbeitgerichtes notiert? Das Privathandy mal der Steckdose des Gerichtes aufgeladen? Schon mal versehentlich einen Kugelschreiber des Gerichts nach Feierabend in der Tasche vergessen? Dann hoffe ich ja mal, Frau Schmidt erstattet unverzüglich Selbstanzeige und verliert freiwillig ihren Beamtenstatus. Man muss schließlich mit gutem Beispiel voran gehen.
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29.12.2009 11:46 Uhr von Bildungsminister
 
+5 | -6
 
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Ich meine das man so etwas nie pauschalisieren darf, sondern jeden Fall im Einzelnen bewerten sollte. Es ist für mich z.B. etwas anderes wenn eine Mitarbeiterin einen Pfandbon eintauscht, oder ob sie sich an Lebensmitteln bedient.

Der Pfandbon wäre wahrscheinlich sowieso eingetauscht worden und hat dem Unternehmen somit am Ende eigentlich nicht geschadet. Das ist für mich auch kein Diebstahl, sondern eher vergleichbar als wenn jemand draußen eine Pfandflasche findet und sie abgibt.

Isst eine Mitarbeiterin aber eine Frikadelle dann schadet sie ihrem Unternehmen damit schon, wenn auch im Cent-Bereich. Hier kommt aber hinzu - Wie oft hat sie das schon gemacht ohne das es jemand bemerkt hat und was ist das dann für ein Vertrauensverhältnis?

Ich denke daher das es schon Fälle gibt, und seien sie noch so geringfügig, wo eine Entlassung gerechtfertigt ist. Bei anderen Fällen sehe ich allerdings andere Motive dahinter.
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29.12.2009 11:52 Uhr von killerkalle
 
+33 | -2
 
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JA MEINETWEGEN: aber DANN soll auch die Immunität unserer Politiker aufgehoben werden

STEUERHINTERZIEHUNG
VERKEHRSDELIKTE
AMTSMISSBRAUCH etc... soll dann auch ALLES geahndet werden !!!!

das wäre fair ..shice aber fair ;)
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29.12.2009 12:28 Uhr von Thomas66
 
+14 | -3
 
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kann auch: eine Präsidentin für dumme Äusserungen entlassen werden?
Ich hätte Verständniss dafür.
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29.12.2009 12:29 Uhr von .Vanyar.
 
+9 | -3
 
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ich: glaubs nich Klopapierklau als Staatsverbrechen...

die nächste (Ulla -Schmidt & Ursula von der Leyen) die einen ... hat. -denkt euch was aus
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29.12.2009 12:41 Uhr von Daaan
 
+8 | -2
 
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warum diese frau: oder andere ähnliche personen macht über das volk haben verstehe ich nicht!!!!
die ist voll und ganz gegen arbeitnehmer. arbeitnehmer stellen die mehrheit der bürger in DE dar.
warum also darf sie präsidentin von sonst was sein?
und warum machen sich solche leute nicht für die rechte der kleineren leute stark?

ich verstehe jeden unternehmer der sich etwas aufbaut leuten arbeit gibt und sich auf diese verlassen will und nicht ständig angst haben muss das er von den eigenen leuten beklaut wird. aber hier geht es um fälle bei denen die verhältnissmässigkeit einfach nich mehr stimmt und bei denen es nicht um vertrauen sondern wie schon erwähnt rein um kündigung und profit geht. Das dadurch ganze existenzen bedroht sind interessiert so eine präsidentin ja nicht.
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29.12.2009 12:49 Uhr von killa_mav
 
+6 | -4
 
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Man sollte sich auch mal in die Rolle des Arbeitgebers hineinversetzen.
Dieser kann generell nur zu erschwerten Bedingungen sich von einem Arbeitnehmer trennen.
Wenn man nun einen Arbeitnehmer beschäftigt, der heimlich Gegenstände der Firma entwendet, so stellt dies zumindest einen Vertrauensbruch dar. Und wenn das Vertrauen erschüttert ist, stellt sich die Frage in wie weit der Arbeitgeber, dem Arbeitnehmer überhaupt vertrauen kann.
Ich würde jemanden, der einmal etwas unterschlagen hat generell auch weniger vertrauen, als jemandem der nichts unterschlagen hat.
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29.12.2009 12:56 Uhr von a.maier
 
+4 | -4
 
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die: Frau sollte mal in der allgemeinen Realität ankommen!
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29.12.2009 12:56 Uhr von Perisecor
 
+6 | -8
 
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@ killerkalle

Würdest du nicht jeder Verschwörungstheorie nacheifern, hättest du Zeit und könntest dich informieren. Und dann wüsstest du, dass bei Politikern solche Delikte auch geahndet werden.

@ Topic

""Es gibt keine Bagatellen" lautet das Urteil von Frau Schmidt. "Wie kommt man eigentlich dazu, ungefragt Maultaschen mitzunehmen? Oder eine Klo-Rolle, oder stapelweise Papier aus dem Büro?""

Mehr gibt es zu dem Thema nicht zu sagen. Stellt euch einfach immer nur folgendes vor: Ein Handwerker, der bei euch zu hause etwas repariert, nimmt ungefragt XY mit. Wie findet ihr das?

Und genau so findet das auch der Chef, wenn ihr Zeug aus seiner Firma klaut.

"Da möchte ich den Denkanstoss geben das sich soein Unternhemen doch mal das Ehrgefühl betrachtet. Von wegen Arbeitsbedingungen, Umgang mit den Angestellten und gerechte Bezahlung."

Jajajaja, es gibt genug Firmen, die sehr gut zahlen und sich auch sonst gut um ihre Angestellten kümmern.

"Frau Schmidt sollte auch ihren mit Steuern bezahlten 2000€ Goldkulli zurückgeben... "

Alleine die Aussage zeigt doch, dass du überhaupt keine Ahnung hast. Erstens verdient man auch in ihrem Posten nicht die Welt (verglichen mit einem gleichwertigen Job in der Wirtschaft) und zweitens hat sie ganz sicher keinen "mit Steuern bezahlten 2000€ Goldkulli" einfach so herumliegen.

Dein fehlendes Wissen hast du ja aber schon in der Inflations-News zur Schau gestellt. Wer`s braucht...

@ a.maier

Die Frau ist in der Realität angekommen. Vielleicht sollten die ganzen Leute, die ihren Arbeitgeber beklauen, ebenfalls mal dort ankommen? - Oh, tun sie ja auch. In der Hartz4 Realität :P

[ nachträglich editiert von Perisecor ]
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29.12.2009 13:00 Uhr von artefaktum
 
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@killa_mav: Da solltest du dann aber auch zwischen vorsätzlichem(!) Diebstahl und Unterschlagung und Bagatelle unterscheiden.

Wenn du das, was juristisch als Diebstahl gilt, rigoros anwenden würdest wäre jeder Arbeitnehmer einem ständigen Terror am Arbeitsplatz ausgesetzt.

Wie ich bereits oben geschrieben habe: Einen Kugelschreiber ohne ausdrückliche Erlaubnis am Arbeitsplatz für Privatzwecke zu nutzen ist bereits Diebstahl. Ebenso der vergessene Arbeitszettel in der Hemdtasche und das an der Steckdose des Arbeitgebers geladene Privathandy.

Ein Arbeitgeber, der solche Lapalien als Kündigungsgrund nutzt, zerstört in meinen Augen auch das Vertrauensverhältnis zu seinen Angestellten. Eine mündliche oder schriftliche Abmahnung ist schließlich auch ein Weg.
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29.12.2009 13:06 Uhr von norge
 
+5 | -0
 
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Wer: im glashaus sitzt, sollte nicht mit steinen werfen... oder, frau schmidt?
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29.12.2009 13:07 Uhr von killa_mav
 
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@ Daaan: Du siehst da etwas falsch. Sie ist nicht gegen Arbeitnehmer. Sie ist dagegen, dass Arbeitnehmer den Arbeitgeber beklauen. Und dies zeigt eher ein Rechtsgefühl und dieses sollte eine Präsidentin eines Gerichtes wohl haben.

Im übrigen haben die kleinen Leute, die Arbeitnehmer, mehr Rechte als die Arbeitgeber. Schau dir die ganzen Vorschriften an, die der Arbeitgeber einhalten muss, wie schnell er durch freiwillige Leistungen wie z.B. Weihnachtsgeld in die Zwangslage kommen kann dieses Geld verpflichtend zu zahlen ect.ect.ect.

Der Arbeitnehmer in Deutschland kann sich im allgemeinen nicht beklagen. Das wird insbesondere deutlich, wenn man sich mal den Arbeitsschutz in anderen Ländern ansieht.

Auch wenn es Kleinigkeiten sind:
Läßt du einen Bekannten unbeaufsichtigt in deine Wohnung, wenn du raus bekommst, dass er Sachen von dir geklaut hat? Und wenn es nur ein Euro oder eine CD war...?

Nichts anderes ist das mit einem Arbeitnehmer. Der ist ebenso unbeaufsichigt im Betrieb, der letztlich Eigentum eines anderen ist.

Letztlich sollte man auch bedenken, dass ein Arbeitsverhältnis ein Dauerschuldverhältnis ist, bei dem sich beide Seiten vertrauen können müssen....
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29.12.2009 13:54 Uhr von Floppy77
 
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Sei denn man: ist Politiker, da ist dann auf einmal doch alles eine Bagatelle wenn Flugzeuge oder Dienstwagen für private Zwecke mißbraucht werden. Das ist genauso Diebstahl und sollte zum Rauswurf führen.
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29.12.2009 14:33 Uhr von Daaan
 
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@ killa_mav: ich hab doch geschrieben dass ich die arbeitgeberseite sehr wohl verstehen kann.

aber es geht hier um bagatelangelegenheiten. da muss man doch unterscheiden ob mein bekannter ne cd mitnimmt oder ob mein langjähriger freund sich ein glas saft einschenkt meine gummibärchen isst oder auf meine kosten bischen surft.

gerichte entscheiden ebenfalls nach verhältnissmässigkeit. diese präsidentin tut das nicht! ein gericht hat bei den verschieden strafen eine spanne der bestrafungsmöglichkeiten. sofort entlassen steht da im gegensatz zu mitarbeitergespräch und abmahnung.
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29.12.2009 14:41 Uhr von heliopolis
 
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Hmm Meine Sekretärin hatte sich neulich die Hand verschmiert, als sie vor Büroende MEINE Tinte in MEINEM firmeneigenen Drucker gewechselt hatte. Zwar hatte sie sich die Hände gewaschen, aber von dem Schwarz blieb einiges am Handballen zurück, das sie dreist mitgenommen hatte. Wer weiß wohin.

Kann ich die jetzt auch feuern?

</ironie>

Echt Leute, wenn Blödheit klein machen würde, könnten die alle vom Teppichrand den Todessprung machen. Bei mir nehmen die Mitarbeiter mit was sie wollen. Zum Preis, den ich beim Zulieferer bezahle. Keiner bei uns klaut. Das hat man gar nicht nötig bei den Preisen. Wer riskiert auch schon seine Stelle für 500 Blatt Papier, die ihm gerade mal 1,50 kosten?!
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29.12.2009 14:51 Uhr von Rapunzel
 
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@heliopolis: Was machste denn, wenn Deine Sekretärin Deine Tinte mitnimmt, ohne den Zulieferer-Preis an Dich zu entrichten? Also klaut?

Bagatelle - egal, oder doch nicht?
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29.12.2009 15:07 Uhr von willi_wurst
 
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uhm die frau die die maultaschen gegessen hat, hätte vorher fragen können ob sie das darf ... zumal sie im gesundheitswesen gearbeitet hat und dort auch spezielle hygienische vorschriften zu beachten sind. wie dem auch sei ... nach 30 jahren firmenzugehörigkeit, hätte ein abmahnung auch gereicht ...
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29.12.2009 15:44 Uhr von Briefmarkenanlecker
 
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Und ich wäre dafür die deutsche Justiz endlich mal zu entnazifizieren.
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29.12.2009 16:59 Uhr von DerRazor
 
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Eine Politikerin ist dafür? Okay na dann ist die ganze Sache ja klar. wir schmeißen 99% der deutschen Politiker raus, da diese ihre Ämter missbrauchen und bei Tagungen schon mal etliche Plätze leerbleiben.

Zack weg damit dann sparts dem deutschen Steuerzahler auch gleich ein paar Milliarden im Jahr.
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29.12.2009 17:11 Uhr von Ingefisch
 
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Beamte werden nie gefeuert: Die Kuh hat also Narrenfreiheit. Sie und Bänker und deren Büttel, die Politiker.
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29.12.2009 18:11 Uhr von Perisecor
 
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@ heliopolis

Das wäre nur schwer als Diebstahl einzustufen. Anders sähe es aus, wenn sie die neue oder auch die alte Patrone mitnehmen würde.

@ DerRazor

Politikerin? Oh je, deine Kenntnisse sind ja noch deutlich bescheidener, als ich nach deinen anderen Beiträgen annahm.

Die Frau ist _natürlich keine_ Politikerin.

@ CapitolVersicherung

Kannst ja eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen. Man wird dir aber mitteilen, dass genau solche Sachen (Interviews) auch zu ihrem Aufgabenbereich gehören....
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29.12.2009 18:50 Uhr von Der Erleuchter
 
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Wie oft darf ich aus deinem Portmonai: 1 Euro nehmen, bis das Vertrauen weg ist?
Man weiß welches Risiko man eingeht.
Wo zieht man die Grenze? Bei 2,50 Euro ? Was ist dann mit denen die für 2,60 Euro klauen? Sind das dann Diebe, die kein Vertrauen mehr erwarten dürfen? Es geht nur hop oder top....
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29.12.2009 19:14 Uhr von MorgenSchneits
 
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wie kann man in so einer Position eine so undifferenzierte Aussage machen ?
"Rechtsprechung auf Stammtischparolenniveau "

Wenn die ihre Aussage nicht korrigiert... weg mit der Frau!

Meine Vermutung: Lange nicht mehr ordentlich $§"&T§$ worden.
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29.12.2009 20:02 Uhr von Perisecor
 
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Bei der Einstellung der Leute hier kann ich verstehen, wenn Firmen Mitarbeiter entlassen und dafür lieber Roboter einsetzen.

Diebstahl scheint hier ja wirklich fast jeder toll zu finden. Absolut unglaublich und erschreckend.

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