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Datenschützer kritisiert Kompetenzüberschreitungen der GEZ-Mitarbeiter

Im Rahmen seines Tätigkeitsberichts kritisiert der sächsische Datenschutzbeauftragter Andreas Schurig die Verhaltensweisen der GEZ-Mitarbeiter bei der Ermittlung von Gerätenutzung.

So sollen die Ermittler sich fälschlicherweise oft als Mitarbeiter einer Rundfunkanstalt ausgegeben haben, obwohl sie lediglich freie Mitarbeiter der GEZ sind. Mit dieser Methode rufen sie beispielsweise die Polizei, die bei der Personalienermittlung hilft.

Freie Mitarbeiter der GEZ haben keinerlei Anspruch auf Amts- oder Vollzugshilfe seitens der Polizei. Darüber hinaus werden gezielt Meldebehörden missbraucht, um an Informationen der Bürger zu gelangen.


WebReporter: Tekkenizer
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Mitarbeiter, Daten, Bericht, GEZ, Kompetenz, Überschreitung
Quelle: winfuture.de

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31 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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23.12.2009 16:29 Uhr von PantherSXM
 
+56 | -1
 
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Das sollte: eigentlich jedem schon längst bekannt sein, nur leider fallen immer noch viel zu viele auf diese modernen Wegelagerer herein.
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23.12.2009 17:02 Uhr von schwesterwelle
 
+5 | -143
 
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23.12.2009 17:13 Uhr von hofn4rr
 
+31 | -2
 
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@schwesterwelle: ums zahlen mögen gehts doch im prinzip überhaupt nicht.

stichwort verschlüsseln, mehr niveue, ecta...

das traurige an der sache ist doch eigentlich "nur" der umstand, dass der staatsfunk anscheinend mit über 8 milliarden budget nicht über die runden kommt.

ich bitte dich!

denk mal darüber nach, inwiefern da eine pauschale zwangsabgabe sinn macht.

die leute schießen doch über jegliches ziel hinaus, die leute mit wichtigen informationen zu versorgen (vom musikantenstadel mal abgesehen).

vielmehr wird ein apparat bedient wo ein goebbels & co sich heute noch die hände reiben würden, hätten sie ähnliche ressourcen zur verfügung gehabt.

[ nachträglich editiert von hofn4rr ]
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23.12.2009 17:14 Uhr von Steuerfluechtling
 
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@schwesterwelle: du hast doch nicht mehr alle Kirschen am baum oder ?

Du willst für das Programm was die dort verzapfen auch noch freiwillig bezahlen und dann auch noch alle ?

Ich bin dafür das alle die das Erste ,Zweite und Dritte haben wollen einen Decoder kaufen müssten ähnlich PayTV dann können Sie gerne monatlich 20 Euronen für den Müll den Sie senden verlangen aber nicht 120 Millionen für einen abgebrochenen Türgriff den Normalen Bürger anrechnen und für Ihren Internetinhalt können Sie sich ja auch ein ABO einfallen lassen nur das Problem bei dem gedanken ist das Sie dann nur noch 20 Eus im Monat haben nämlich Deine Schwesterwelle.

Und sollte so ein IM der GEZ bei mir mal klingeln ich hab einen Rotweiler mit dem kann der Tropf sich dann im Laufen zum Gartentor mal genauer über die GEZ Steuer unterhalten.

[ nachträglich editiert von Steuerfluechtling ]
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23.12.2009 17:27 Uhr von BeaconHamster
 
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Sollte je einer ankommen: werde ich ihn freundlich darauf hinweisen dass er wenn er sich als "Beamter" bezeichnet Amtsanmaßung begeht und dass er gar keine Informationen über mich haben kann, zumindest nicht auf legalem Weg.
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23.12.2009 17:46 Uhr von MrDesperados
 
+7 | -4
 
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@schwesterwelle: Was soll ich bitte mit ÖR Fernsehen und Radio? Oder generell mit Fernsehn und Radio? Es kommt dort nur noch Kacke.

Von mir aus könnte man die Dinger auch abschaffen...

Vielleicht gibt es ja bald wirklich kein Fernseher und Radio mehr wie in Star Trek. Die Fernsehsender arbeiten ja gerade mit hochdruck an diesem Projekt, wie man an deren Programm erkennen kann.

Besser kann man gar nicht dafür sorgen, dass bald niemand mehr fern sieht...
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23.12.2009 18:00 Uhr von loddar48
 
+11 | -1
 
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GEZ = unGEZiefer!! Was ist zu tun, wenn ein Gebührenbeauftragter vor der Tür steht?

Prinzipielles

Weihen Sie Ihre Mitbewohner (Eltern, Freunde, Verwandte etc.) ein, dass Sie keine GEZ zahlen möchten und dass keinerlei Infos betreffend Radio- und Fernsehgeräte an Fremde gegeben werden dürfen. Ihre Kinder sollten sowieso nicht mit Fremden sprechen und erst Recht nicht Fremden die Tür öffnen..... Die Kleinen sind natürlich ein unkalkulierbares Risiko, aber sollte ein Gebührenbeauftragter tatsächlich versuchen über die Kinder an Infos zu kommen, kann er eigentlich nicht mehr tiefer sinken und die daraus resultierende Zwangsanmeldung geht eher nach hinten los.

1.) Fernseher und Radio aus wenn es klingelt....

....oder zumindest stumm schalten. Achten Sie darauf, ob sich das Fernsehbild nicht evtl. in einem Spiegel oder einer Tür spiegelt, denn die Gebührenbeauftragten nutzen jede Chance um einen Blick in die Wohnung zu werfen.

2.) erst nachfragen, wer vor der Tür steht

Im Falle eines Gebührenbeautragten die Tür nur einen Spalt (um Blicke in den Wohnraum zu verhindern) aufmachen und nachfragen, wie man helfen kann.

3.) Die Standardfrage "Halten Sie Rundfunk- und / oder TV- Geräte bereit?

Wichtig ist, grundsätzlich freundlich zu bleiben, solange es der Gebührenbeauftragte auch ist. Die Frage nach der Existenz von Geräten einfach verneinen, noch einen schönen Tag wünschen und die Tür schließen.
Jeder Gebührenbeauftragte muss sich immer ausweisen können, wer mag, kann sich diesen Ausweis gleich vorzeigen lassen, damit der Gebührenbeauftragte auch gleich merkt, dass er / sie es nicht mit einem Anfänger zu tun hat. Hat der Gebührenbeauftragte keinen Ausweis dabei, Tür zu und Ruhe!

4.) Jetzt geht das Theater los....

Mit dieser Auskunft wird sich kaum ein Gebührenbeauftragter abfinden. Wahrscheinlich kommt nun erstmal der Satz, dass ca. 98% aller deutschen Haushalte Radio- und / oder Fernsehgeräte bereithalten und dass er vermutet, dass Sie sich vor der Gebühr drücken wollen. Lassen Sie sich nicht auf Diskussionen ein! Sie sind nicht zur Auskunft verpflichtet! Immer freundlich aber bestimmt versuchen das Gespräch zu beenden mit der Information, dass es keinen Grund für eine weitere Störung gibt, da man keine Geräte hat!

5.) Ammenmärchen

Bei Drohungen oder Behauptungen, in denen das Wort Peilwagen vorkommt, gleich milde lächelnd die Tür schließen, denn das ist Schwachsinn. Wer von Ihnen meint er hätte schon einmal Peilwagen gesehen hat, hat sicherlich die grauen Busse der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation gesehen, die elektromagnetische Störfelder auffinden und eleminieren sollen.

Bei Drohungen a´la "Das wird für Sie schwere Konsequenzen haben" oder gar Beleidigungen prinzipiell den Gebührenbeauftragten gleich fragen, ob er eine Anzeige möchte....

Auch ein beliebtes Märchen ist das Rufen der Polizei um Zutritt zur Wohnung zu bekommen. Kein Richter der Welt wird aus diesem Grund einen Hausdurchsuchungsbefehl ausstellen. Juristen sprechen hier von mangelnder Verhältnismäßigkeit... und das nicht nur weil ein Hausdurchsuchungsbefehl ein extremer Eingriff in die Grundrechte des Menschen ist. Es ist schlichtweg absolut übertrieben, da das Bereithalten von nicht angemeldeten Geräten gerade mal knapp eine Ordnungswidrigkeit darstellt und eine eine Hausdurchsuchung aufgrund einer Ordnungswidrigkeit ist in den Augen eines Richter eher wie mit Kanonen auf Spatzen schiessen, ergo abgelehnt.

Ein gez-boykott.de member hat es am passendstem ausgedrückt: Die Gebührenbeauftragten sind nicht mehr als Zeitungsdrücker und genau auch diese Rechte haben sie...

Der inoffizielle 6.) Punkt

Laden Sie sich das Anti- GEZ- Schild von dieser Website herunter: http://www.gez-boykott.de/... und erteilen Sie der GEZ von Anfang an eine Absage!
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23.12.2009 18:13 Uhr von Mylord001
 
+6 | -2
 
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Wie kann es sein dass die Privaten Sender ihre Finanzen auf die Reihe bekommen (ok, manchmal ein bisschen viel Werbung), aber in die ARD, ZDF usw. es nicht schaffen.

Die machen Werbeeinblendungen und brauchen auch noch die GEZ, welche üblen Markstrategen/ Chefs beschäftigen die denn?
Oder halten die alle die Hand für ein bisschen mehr Geld auf? Ist ja alles denkbar! Zumal denkt mal daran, wer dort im Vostand sitzt. Klingelt das was....(ja, der Geldbeutel von der GEZ-Kollekte)

Frohe Weihnachten
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23.12.2009 18:17 Uhr von datenfehler
 
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23.12.2009 18:22 Uhr von Extron
 
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23.12.2009 18:30 Uhr von Toni124
 
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23.12.2009 18:47 Uhr von Noseman
 
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@Toni124: Hartz- Empfänger brauchen gar nicht GEZ zu bezahlen und kriegen seit diesem Jahr eine Abmeldungsbescheinigung automatisch mit dem Bescheid über die Höhe ihres Entgelts zugeschickt.

Wieso sollte also jemand von denen einen GEZ-Fahnder beleidigen? Die wedeln mit ihrem Hartzbescheid und gut ist.
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23.12.2009 18:59 Uhr von xerot
 
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man liest tag für tag in zeitungen das rentner von dieben abgezockt werden...aber was die gez da abzieht (gebühren für etwas erheben was man weder braucht noch nutzt) ist echt das letzte...ich meine nur weil man ein radio hat um die gekauften, (somit bereits bezahlten) cds zu hören muss man gleich den müll und das hirnlose gequatsche was im öffentlichen radio kommt bezahlen???wenn man einen fernseher hat nur um z.b. playsi zu zocken muss man für ein scheissdreck wie ard oder zdf zahlen???das ist in meinen augen kriminelle abzocke!
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23.12.2009 19:02 Uhr von hugrate
 
+8 | -2
 
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@schwesterwelle: tu mir bitte zu weihnachten einen gefallen... halt deinen neoliberalen und ungebildeten mund...
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23.12.2009 19:05 Uhr von hugrate
 
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warum sollte: man auch dafür zahlen? es gibt keinerlei "sachzwang" oder sonstiges... man wird gezwungen für etwas zu bezahlen dass den privaten sendern in dummheit, verblödung und trivialität nichts nachsteht... warum soll man also dafür zahlen!?
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23.12.2009 19:09 Uhr von meisterthomas
 
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Eine saubere und einfache Lösung: würde der Vorschlag von "Steuerfluechtling, 5. Kommentar" bringen: Empfang des Öffentlich Rechtlichen nur über Dekoder und diesen kann man mit zeitlich begrenzten Chipkarten ausstatten. Damit wäre auch gleich die GEZ überflüssig und eingespart.

Aber beim Öffentlich Rechtlichen geht es nicht um saubere Lösungen sondern darum, daß sich die Politik ihren Einfluß sichert.
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23.12.2009 19:33 Uhr von nobby_B
 
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ich freue mich auf den nächsten Besuch eines GEZ - Mitarbeiters, damit ich ihm ganau wie beim letzten Mal erklären kann, wie er ganz schnell wieder zur Haustür rauskommt und biete ihm auch wie letztes Mal, meine Hilfe dabei an. Das letzte Mal war er leider schneller als ich, ich hätte ihm nur zu gerne geholfen. Aber leider läßt sich keiner mehr von den Verein blicken, schade...
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23.12.2009 19:45 Uhr von ThomasHambrecht
 
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Was mich am meisten stört ist, dass die Sendern dümmlichste Moderatoren für völlig überflüssige Sendungen beschäftigen, die kein Mensch interessieren. Vor allem im Radioprogramm und auf TV-Lokal-Sendern wird ein Quatsch runterproduziert nur um die Sendezeit zu füllen.
Völlig überflüssig ist auch die Zwangsbeschäftigung alternder Moderatoren wie Frank Elstner, die Witze von 1965 aufwärmen und eine Lampe einblenden wenn der geneigte Zuschauer zum Lachen in den Keller gehen soll.
Material, das den Bildungsauftrag füllt, reicht gerade mal 2 Stunden am tag für einen Sender.
Bisher konnte mir noch niemand erklären warum ein Musikantenstadel (das verlogenste und härteste Gewerbe der Welt) einen Bildungsauftrag erfüllt.
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23.12.2009 20:09 Uhr von dragon08
 
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Solange es GEZ in dieser Größenordnung gibt solange werden es auch die Pay-TV-Anbieter schwer haben !



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23.12.2009 20:15 Uhr von BeaconHamster
 
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Die einfachste Lösung wäre wohl: eine Druckluft-Fanfare.
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23.12.2009 20:30 Uhr von TimoBeil
 
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das ist: doch echt das allerletzte
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23.12.2009 20:50 Uhr von PantherSXM
 
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Viel schlimmer: finde ich die Definition der GEZ was zum zahlen vorhanden sein muß. Da steht nämlich drin "wer ein Rundfunkgerät bereithält." Das heißt wenn ich nur ein altes verstaubtes Röhrenradio im Keller stehen hab, das nicht mal mehr funktioniert müsste ich den Scheiß bezahlen weil ich es bereithalte.
Früher hieß es mal Mafia, heute heißt es GEZ.

Überlegt mal was mit den Beiträgen passiert die ihr bezahlt. Ein Gottschalk hat ein geschätztes Privatvermögen von 680Mio €. Ein Harald Schmidt bekommt pro Jahr über 2 Mio € nur damit er flache Witze erzählt. Eure Bundeskanzlerin bekommt pro Jahr nur 250 000 €. Da können sich die Leute bei den ÖR nur drüber kaputtlachen.
Das Programm wird immer mieser und die Beiträge steigen alle 2 Jahre weiter an. Nehmen wir mal den Mutantenstadl beispielsweise. Kein Schwein schaut sich so einen Müll noch an. Die ganzen Soaps sind auch nichts anderes wie bei den Privaten. Werbung gibt es auch bei den ÖR mehr als genug und ihr zahlt nur drauf damit sich der Intendant eine hübsche Villa bauen kann?
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23.12.2009 21:01 Uhr von Angelus89
 
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Verschlüsselung nicht rentabel: das Problem ist das die öffentlich rechtlichen sehr wohl wissen das sich eine Verschlüsselung nicht lohnt weil sie da für 16 € im Monat selbst den Vergleich mit Sky scheuen müssen.... Und die sind nicht die günstigsten.

Wenn ich freiwillig die 16 € für die öffentlich rechtlichen zahlen müsste, würde ich persönlich lieber noch 30 € mehr ausgeben und mir Sky holen.

Naja der letzte GEZ-Spinner der gemeint hat er muss um mein Haus herumschnüffeln trotz Hausverbot war ziemlich schnell weg nachdem ich mit ihm zusammen mal bei den Herren von der Polizei anrufen wollte.
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23.12.2009 22:12 Uhr von Punzelchen
 
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Schluß mit der Abzockerei !!! Leute wehrt euch endlich ! Gehöre nunmehr selbst der Kategorie "C" der AbGEZockten an - und es funktioniert : Anschreiben in die "runde Ablage" und bei Hausbesuchen OHNE Kommentar : TÜR ZU !!!!!
Für weitere Infos siehe hier :http://www.rundfunkgebuehrenzahler.de/...
oder hier :http://www.rundfunkgebuehrenzahler.de/...
usw.....
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23.12.2009 23:25 Uhr von C-mens
 
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tja: neulich war so einer bei mir, und hat frecher weise einfach seinen Fuß in meine tür gesetzt.

Ich hab ihn aufgefordet, den Fuß zu entfernen, er stellte nur blöd Fragen.
Die tür is dann gegen seinen Fuß, er fand sicher nicht soo toll.

Grüßle

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