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EU zeigt sich enttäuscht über Verbot einer legalen Partei in der Türkei

Die europäische Union stellt sich entschieden gegen das Urteil des Verfassungsgerichts in der Türkei, wonach die legale Kurdenpartei DTP verboten wurde. Der Türkei wird eine Mitgliedschaft in der EU durch dieses Urteil nur noch sehr geringe Chancen eingeräumt.

Begründet wird das Verbot der Kurdenpartei DTP mit einer nicht klaren Abgrenzung zur verbotenen Arbeiterpartei PKK. Außerdem wird ihr unterstellt, dass sie deren politische Interessen vertreten soll.

Ministerpräsidenten Erdogan strebte noch vor kurzem einen Dialog mit der DTP an, um den Kurden mehr Rechte ein zu gestehen. Es ist zu befürchten, dass die PKK einen erhöhten Zulauf durch Kurden erfährt und es zu einem Wiedererstarken der Arbeiterpartei kommt.


WebReporter: midnight_express
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Türkei, Verbot, Türke, Partei, legal
Quelle: www.berlinerumschau.com

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31 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.12.2009 12:28 Uhr von midnight_express
 
+19 | -25
 
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Vermutlich hat sich die Türkei mit dem Verbot der DTP selber ein Bein gestellt. Europa und USA sehen hier wohl eine Beschneidung von Rechten für Minderheiten. Die EU tut sich gut daran, genauer auf die Türkei zu schauen, obwohl eine Mitgliedschaft vermutlich nun in noch weiterer Ferne gerückt ist.
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12.12.2009 12:43 Uhr von Cosmopolitana
 
+32 | -21
 
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Schwachsinn: "Außerdem wird ihr unterstellt, dass sie deren politische Interessen vertreten soll."

Da wird nix unterstellt, die haben das selber zugegeben, haben die in den türkischen Nachrichten gezeigt, wie ein Politiker der DTP meinte, dass sie sich als PKK-Vertreter sehen.

Aber hier kann man natürlich schön Tatsachen verdrehen und das Volk verarschen. Es lebe die Pressefreiheit (die meist schon vorher bestimmt wird, wie die NAchricht aussehen soll).

P.S.: EU? Ist das der Verein, in dem Länder ohne Volksentscheid gezwungen wurden einzutreten und nun ausgebeutet werden? Danke, braucht die Türkei wirklich nicht.
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12.12.2009 12:49 Uhr von kommentator3
 
+17 | -27
 
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12.12.2009 12:55 Uhr von midnight_express
 
+15 | -22
 
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ufpassen: Wooowwwwww.

Heute angemeldet und weißt schon über alle Bescheid.
Hast wohl mehrere Anmeldungen hier?
^^

Hier noch was zur News:
Kriegserklärung an die Demokratie – Millionen Kurden sollen mundtot gemacht werden
http://www.nadir.org/...
[Der EU-Erweiterungskommisar Olli Rehn hatte erklärt, dass der politische Puralismus ein wichtiger Teil der Demokratie sei und DTP seinen Beitrag für diesen Pluralismus leiste. Seine politische Legalität habe die DTP bei den Wahlen im März bewiesen. Herr Rehn meinte, dass er das Verfahren gegen die DTP verfolgen wird und er glaube, dass die Prinzipien der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit einschließlich die Rechte der Angeklagten sich durchsetzen würden. Sowohl der EU-Erweiterungskommisar als auch die Venedig-Kommission erklärten, dass die türkischen Rechtsvorschriften, die die Verantwortung für die Schließung von politischen Parteien tragen, nicht im Einklang mit der Europäischen Konvention der Menschenrechte und mit den europäischen Geplogenheiten stehen.]


Van der Bellen besorgt über Verbot von Kurdenpartei in der Türkei
http://www.ots.at/...

[Besorgt über das Verbot der Kurdenpartei DTP durch
das türkische Verfassungsgericht zeigt sich der außenpolitische
Sprecher der Grünen, Alexander Van der Bellen. "Das Verbot einer
Partei ist wohl kein geeigneter Schritt die Probleme zwischen dem
türkischen Staat und den Kurden zu lösen. Vielmehr fürchte ich, dass
dieser Richterspruch die Auseinandersetzungen anheizen könnte", sagte
Van der Bellen.]

[ nachträglich editiert von midnight_express ]
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12.12.2009 13:09 Uhr von midnight_express
 
+15 | -22
 
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@ufpassen: Was soll das?
Wenn Du mit meiner News nicht einverstanden bist, melde sie doch.
In der Quelle steht: Das türkische Verfassungsgericht in Ankara hat am Freitag die wichtigste - legale - Kurdenpartei DTP verboten.
Wo genau liegt Dein Problem?

Willst Du jetzt alle News von mir als illegal bezeichnen?
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12.12.2009 13:16 Uhr von napster1989
 
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UNd ich bin entsetzt: das die EU uns auch alles verbietet.. gerade DIE sollen sihc mal an die eigene nase fassen......
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12.12.2009 13:16 Uhr von dr.b
 
+13 | -10
 
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@ufpassen: tatsächlich bist du von deiner Meinung so sehr gefärbt, daß Du die Quelle nicht gelesen hast und dem Autor Meinungsmache vorwirfst.
Ausserdem gebietet schon die Logik, daß die Partei legal war, wenn man sie denn erstmal verbieten mußte...bzw wollte

Generell würde ich mir langsam wünschen, daß die EU als Organisation diese Vorgänge in der Türke gar nicht mehr kommentieren würde. Jedes Kommentar erzeugt doch den Eindruck, daß es wichtig wäre was in der Türkei passiert in Bezug auf einen EU-Beitritt. Stoppen wir doch dieses lächerliche Spiel einfach und beenden diese lächerliche Debatte um den Beitritt eines Schwellenlandes. Vorher lassen wir Russland und die Ukraine rein...das würde mehr Sinn machen.
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12.12.2009 13:44 Uhr von midnight_express
 
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Santos.L.Halper: Warum bist Du gleich beleidigend?

Oh, noch eine Neuanmeldung.
Seit Deiner Anmeldung bei ShortNews ist diese meine erste News.

Warum ist meine News unzulässig?
Schreib doch mal, was ich falsch gemacht habe.
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12.12.2009 13:55 Uhr von suiweb
 
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@midnight: Was ich aber soooo genial finde;
Der midnight hasst Türken so sehr, dass ihm nicht einmal klar ist, für wen er sich da einsetzt...

Kannst Du auf offener Straße einen Kurden von einem Türken unterscheiden? Ich mache den Test sehr sehr gerne mit meinen deutschen Kollegen. Meist wird bei dem Test JEDER als Türke abgestempelt ... komischerweise bekommen Türken aber sehr oft zu hören "Du siehst gar nicht aus wie ein Türke!" ... naja, wie dem auch sei.. Werde dafür nen Blog gründen und es deteillierter aufzeigen.

Kurdische Arbeiterpartei PKK :) wenn eine Metzgerei "Arzt" heißt... Kauf ich dann Salami beim Arzt oder beim Metzger?
Die PKK ist eine Terrororganisation und das bereits weltweit! Nur in Deutschland besteht man darauf, diese Gruppe als eine Partei darzustellen... Nur für kurze Zeit haben auch die deutschen Medien eingesehen, dass das Terroristen sind ... als drei Deutsche von der PKK entführt worden sind, danach hat man mit der "Arbeiterpartei" schön weiter gemacht...

Wie extrem ist denn dein Türkenhass, dass Du dich "midnight express" nennst :) zu Deiner Information; der Regisseur hat sich für den Film entschuldigt und Fehler eingeräumt! Der Mann, dessen Geschichte bei dem Film angeblich erzählt wird, hat von Anfang an gesagt dass das so nicht stimmt!

Midnight! Du bist einer der Gründe, warum die "Integration" nicht funktioniert!
Denn wenn ich sehe, dass ein sehr sehr wenig Informierter sich als Türkenexperte darstellt, weil er ja immer wieder von der Bild-Zeitung aufgeklärt wird, bekomme selbst ich als angehender Ingenieur fast schon Gewaltvorstellungen!
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12.12.2009 14:01 Uhr von midnight_express
 
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suiweb: Ich bezeichne mich keinenfalls als Türkeiexperte.
Außerdem lese ich keine BILD.
Ich ziehe andere vor.

Du kennst den Sinn von ShortNews?
Quellen aussuchen und eine sachlich, neutrale News schreiben.
Gibt es an meiner News etwas auszusetzen?

Andere schreiben News über Gesundheit oder USA oder China oder Autos usw.

Wo liegt Dein Problem?
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12.12.2009 14:07 Uhr von saugnapf
 
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Das ist schon die 29 Partei, die seit 1925 in der Türkei verboten wurde.....
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12.12.2009 14:08 Uhr von maflodder
 
+6 | -7
 
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Versuchen denn die "Demokraten" hier von CDU/SPD/CSU/FDP/GRÜNE hier nicht auch ein Verbot von Parteien die ihnen nicht passen und ihnen gefährlich werden könnten zu erreichen? Und überwacht nicht der Verfassungsschutz diese Parteien am linken und rechten Rand auf Geheiss dieser sogenannten "Demokraten"?

Und von wem wird diese Gesellschaft seit Jahrzehnten ausgenommen bis auf die Knochen?
Wem dienen diese "Demokraten" ausschliesslich, für wen wird hier nur noch Gesetzgebung günstig ausgelegt? Der Kapitalelite, oder?

Wer schickt denn unsere Armee mit Tötungsauftrag in ferne Länder? Und wer hat dagegengestimmt?

Wer verteilt denn unser Geld mit der Giesskanne in die ganze Welt während hier der Sozialstaat zu Grabe getragen wird und Kinder hungern?

Sind das Parteien die rechts oder links angesiedelt sind?
Nicht das ich da politisch in eine Schublade gesteckt werden kann, dahingehend bin ich Freidenker und Realist, aber da frage ich mich wo die Gefahr für das Proletariat wirklich herkommt.

Wir müssen uns mit dem Gedanken anfreunden, dass Politik und Parteien, auch alle vier Gewalten, Legislative, judikative, Executive und die Massenmedien komplett von den Kapitalhaltern gekauft sind. Beweise?

Die Gesetzgebung seit 30 Jahren, die Massenverarmung einerseits, der Geldzuwachs einiger in exorbitanter Höhe.

Ich denke maximal noch 10 Jahre und die politische Landschaft wird hier eine komplett andere sein, vielleicht eine solche die wir von Deutschland 1933-1945 kennen.
Und ich kann es den Menschen nicht einmal verübeln, Schuld tragen die heutigen politischen Amtsinhaber.
Mit ihrer unsäglichen Politik der Versklavung der Bürger treiben sie die Menschen in Extremsituationen, auch wahltechnisch.

Geschichte wiederholt sich ständig, das sollte der Politik und den Mächtigen eine Warnung sein.
Aber wahrscheinlich will dies die Kapitalelite genauso.
Denn sie geht auch meist als Gewinner aus Krisensituationen, wie Krieg zum Beispiel.
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12.12.2009 14:24 Uhr von suiweb
 
+13 | -9
 
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@ midnight - @ saugnapf: @ midnight
Das kannst Du doch nicht ernst meinen oder, schau Dir doch mal die News an, die Du eingereicht hast... :) Du hast wirklich überhaupt nichts anderes zu tun oder?! :)

@ 29
Seit 1949 wurden in Deutschland 16 Parteien verboten.. Ob die NPD noch verboten wird?!

Was ist eigentlich das Problem, wenn eine Partei verboten wird, die sich öffentlich zum Terrorismus bekennt?!
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12.12.2009 14:33 Uhr von midnight_express
 
+11 | -16
 
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suiweb: Was ich zu tun habe, oder nicht, geht Dich nichts an.

Warum wird mir unterstellt, dass ich einen Hass auf Türken habe?
Ich schreibe hier News, um Shortys zu bekommen.
Das ich mich auf eine Richtung spezialisiert habe, hat nichts mit Hass zu tun.

Ich verstehe euer Problem nicht. Solange ich mich benehme, gibt es doch keinen Grund hier rumzutrollen.
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12.12.2009 14:36 Uhr von maflodder
 
+8 | -7
 
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@suiweb Dann müssen aber CDU/FDP/CSU/SPD/GRÜNE sofort vom "Netz".

Oder wie nennst du das was die BW in Afghanistan tut?

Ich nenne das Staatsterror, politisch befohlener Mord und Devisenbeschaffung für die Kriegsindustrie.

Man muss einfach mal die Scheuklappen am Kopp wegklappen, vor allem die Berichterstattung der Massenmedien komplett negieren und die wahre Intension der politischen Führung hinter ihren fadenscheinigen Argumenten zu betrachten.

@1984...

So ähnlich hab ich das gemeint. Man sollte sich einmal mit der "Hexenjagd" auf die Kommunisten in Amerika in der Mc Carthy Ära beschäftigen.
Absolut lächerlich !

Die wahren Verbrecher und Kriegstreiber zünden immer gerne Nebelkerzen.
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12.12.2009 14:47 Uhr von midnight_express
 
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Letzer Kommentar von mir: Hier
http://www.shortnews.de/...

könnt ihr weiterschreiben, was nichts mit der News zu tun hat.

@MacClouds

Ja, falls Du BIR_OSMANLI meinst.

@ufpassen

Ich möchte News schreiben, um Shortys zu sammeln.
Dabei halte ich mich an die hier geltenden AGBs.

Du kannst mir 1000 Mal unterstellen, Türkenhass zu haben.
Es stimmt nicht.
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12.12.2009 14:50 Uhr von MisterSatan
 
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kleine info an die türkenfreunde: shortnews ist doch nur eine zusammenfassung von einer ausführlicheren news.
die news in voller länge findest du in der quellenangabe unter der zusammenfassung.
ganz unten, erst da findest du die meinung des "zusammenfassers", nicht des eigentlichen autors.

erst lesen, dann denken.
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12.12.2009 15:13 Uhr von newsguerilla
 
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arte reportage - DTP: das zum thema freiheiten und rechte der kurden in der türkei, von wegen "die kurden haben doch schon alle rechte, was wollen sie denn noch?"

"DTP - politische Arbeit trotz Repression" (in 3 teilen) : http://www.youtube.com/

guckt euch bitte alles an und dann urteilt selbst. danke.
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12.12.2009 15:15 Uhr von suiweb
 
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@ midnight: "Berlin: Türkischer Botschafter empfiehlt seinen Landsleuten, sich zu wehren"

Bei dieser News ging es darum, dass der türkische Botschafter den Türken in Deutschland empfohlen hat, sich auf rechtlichem Weg zu wehren... Ich weiß nicht, was daran falsch sein soll. Bist Du anderer Meinung? Meinst Du man soll sich alles gefallen lassen, statt mal ne Anzeige zu erstatten?

Deine Meinung dazu war:
Zitat: "Ja, Herr Botschafter, so macht man sich sicher viele Freunde in Berlin. Mit diesen Aussagen tut man seinen Landsleuten ganz sicher keinen Gefallen."

------------------

"Türkei: Präsident Gül verzichtet unter Umständen auf einen EU-Beitritt"

Deine Meinung:
ZItat: "Der türkische Präsident hat sich wohl mal informiert, wie hoch die Zustimmung in der EU für einen Beitritt der Türkei wäre. Herr Gül sollte seine Gedankengänge fortsetzten und diese auch erfolgreich in seinem Land umsetzen."

Was genau soll er in seinem Land umsetzen? Hast Du dich mal informiert, welche Meinung in der Türkei zum EU-Beitritt herrscht?

------------------

"EU zahlt der Türkei Gelder für die Früherkennung von Folter und Misshandlungen"

Deine Meinung war:
Zitat: "Sehr löblich von der Türkei, gegen Folter und Misshandlungen zu kämpfen.
Vielleicht sollte die EU noch ein paar Milliönchen locker machen, für Korruptions-Projekte. Da ist die Türkei ja leider auch sehr stark von betroffen."

Wieso das denn, Wolfgang Schäuble ist doch gar nicht in der Türkei ... Er ist im Glashaus "Deutschland" !

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"Großbritannien: Polizistinnen bekommen Kopftücher für Einsätze in Moscheen"

Deine Meinung:
Zitat: "Na, das nenne ich mal Rücksicht gegenüber des Islams! Interessant wäre zu wissen, was die weiblichen Einsatzkräfte von dieser "befohlenen" Toleranz halten."

Wahrscheinlich finden die das amüsant, ein amerikanischer Freund von mir hat nen Rock anziehen müssen, weil er in Shorts bekleidet war, als wir Vatikan besuchen wollten! Er hat sich ja auch amüsiert.

------------------

Du lieferst nur Türken-News ein... Aber nie erwähnst Du was positives..
Zitat: "Das ich mich auf eine Richtung spezialisiert habe, hat nichts mit Hass zu tun." Du hast Dich also auf negative Berichte über Türken, Türkei und Islam spezialisiert und bist der Meinung, dass das keine Hetze ist?!
(btw. "Dass" schreibt man mit ss)
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12.12.2009 16:37 Uhr von 123Wahrheit
 
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Was geht der Türkei die Meinung der EU an? die DTP ist nichts weiter als eine Kurdische Nationalisten Truppe die NUR für Kurden steht.Die DTP spricht im TÜRKISCHEN Parlament Kurdisch.Sie bekennen sich öffentlich und ohne scham zum Terrorismus.Sie sind einfach der ,,politische´´Arm einer Terrororganisation,die sich mit Drogenhandel in Europa,Waffen leistet um sie Terroristisch und Heimtückisch einzusetzen.Zudem lehren die DTP Anhänger ihre kleinen Kinder alles abzulehnen was nicht Türkisch ist.Deswegen resultiert auch die schlechte Bildungsbilanz in den Kurdengebieten.Wenn sie sich mehr um ihr Leben,als um einen Traum(von einem Land das es nie gegeben hat)kümmern würden,dann bin ich mir sicher wären die Kurdenregionen nicht so unterentwickelt wie heute,die Menschen wären dort nicht Arm.
Also ich hab da mal ne Frage
was würdet ihr Deutschen machen wenn auf einmal Cem Özdemir im Türkischen Parlament türkisch redet?Was macht ihr wenn in Deutschen Schulen Türkischunterricht stattfindet?Und was macht ihr wenn eine Partei die NUR für Türken steht,einen eigenen Staat,illegal und mit Gewalt,auf Deutschem Boden errichten will?Ich bin mir sicher da wärt ihr der gleichen Meinung wie die Türken beim Kurdenthema.Eure Doppelmoral kotzt mich an!

[ nachträglich editiert von 123Wahrheit ]
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12.12.2009 17:45 Uhr von Armenian
 
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lass: die doch die Partei verbieten, dadurch bekommt die Pkk mehr zulauf.
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12.12.2009 19:07 Uhr von midnight_express
 
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Doch, das lese ich gerne: Du hast ein " - " von mir bekommen und McClouds hat vor über 30 min ein " + " von mir bekommen.
^^
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13.12.2009 00:48 Uhr von logisch
 
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Und warum war: die EU nicht enttäuscht als spanien eine partei verbit, weil sie der ETA nahe stand. Obwohl ETA nur einen bruchteil von anschlägen mit opfern aufweist als die PKK.
Typisch zweierlei maas anwenden, scheinheilig ohne ende ist die EU.
http://de.euronews.net/...
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13.12.2009 14:31 Uhr von hi2010
 
+6 | -4
 
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okay: Wir machen das andres, wir nehmen an es gibt in Deutschland ein Moslem Partei, und Binladen ist im Gefängnis, und jedes mal wen Binladen schlecht kackt oder schlecht geschlafen hat, gehen die Moslems auf die Straße und machen alles Kaputt, und die Moslem Partei steckt immer hinter diese Aktion, und wen Deutsche Soldaten in Afghanistan sterben freuen die sich, und die labern ohne uns gibt es kein Frieden, und wen ihr unsere Partei schlisst gehen wir in die Berge, na was wurde da ein Deutsche sagen.

Die DTP, ist ein versage partei oder besser gesagt ein Terror Partei.
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13.12.2009 16:58 Uhr von beni-ara
 
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Midnight: was soll denn deine dämlichen Kommentare???
Die DTP ist offensichtlich mit der Terrororganisation PKK stark verwurzelt. Das haben sie nie bestritten. Sogar der Ehemann eine Abgeordneten ist ein aktiver PKK Terrorist, der im Irak in den Terrorcamps lebt. Da kommst Du her mit deiner dämlichen EU News und deinen dämlichen Kommentaren und willst wie immer die Türkei verunglimpfen. Dort hat ein Verfassungsgericht diese Partei verboten. Nicht irgend ein Statthalten von US oder EU gnaden. Langsam gehst Du mir auf die Ei....

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