08.12.09 08:19 Uhr
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Neue GEZ-Regelung wird diskutiert: Wer keine Geräte besitzt, muss dies selbst nachweisen

Wie bereits berichtet, wird nicht nur die GEZ-Gebühr für Smartphones und internetfähige Computer von 5,76 Euro auf 17,98 Euro erhöht, sondern es ändern sich auch noch andere Dinge.

Davon betroffen sind auch gewerbliche Anbieter. Diese sollen bereits ab 2011 eine noch höhere Abgabe auf ihre Rechner und Smartphones abführen.

Kommt es tatsächlich zu einer Einigung, so wird auch die Beweislast umgekehrt. Bürger müssten dann selbst nachweisen, dass sie keine GEZ-pflichtigen Geräte mehr besitzen. Bisher musste das die GEZ nachweisen.


WebReporter: Chriz82
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: PC, Computer, Smartphone, Regel, Gerät, GEZ, Regelung, Nachweis
Quelle: www.teltarif.de

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114 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.12.2009 08:27 Uhr von Suppenhund
 
+345 | -8
 
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Beweislastumkehr - Grundgesetz? Deutschland ist bald ein Schurkenstaat.
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08.12.2009 08:28 Uhr von Marky
 
+232 | -8
 
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Wie mich diese gierlappen ankotzen !
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08.12.2009 08:29 Uhr von Kirifee
 
+173 | -5
 
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Ähhhmmm halte warte mal haben wir nicht die FDP in der Regierung? Haben die nicht was gesagt von "GEZ Abschaffen" ? Und nun 17€ für ein PC und/oder Smartphone? Und ich muss selber beweisen das ich keines besitze? Das heisst ich ruf die GEZ Mafia an das die meine Wohnung durchsuchen sollen?

Das ist noch größere VERARSCHE(!) als die 3% mehr Mehrwertsteuer nach der vorletzten Wahl (zur erinnerung, die SPD sagte damals keine Erhöhung, die CDU wollte 2% und die Mmitte zwischen 2% und 0% wurde bei 3% gefunden...)
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08.12.2009 08:30 Uhr von Extron
 
+57 | -16
 
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Falsch wiedergegeben. Die Diskutieren noch.

Letzter Absatz:

* Mitte nächsten Jahres wollen die Ministerpräsidenten über die Modell beraten*

Da ist noch nichts entschieden.
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08.12.2009 08:32 Uhr von wohlstandskind1983
 
+103 | -4
 
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was ist aus " im zweifel für den angeklagten " geworden.
vor allem wie soll man das nachweisen
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08.12.2009 08:32 Uhr von McDarkness
 
+49 | -2
 
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Was eine Abzocke.
Die wollen doch Geld haben also sollen die einem auch beweisen, dass man die Geräte hat, für die man bezahlen soll.
DIe haben sie ja wohl nicht mehr alle.

Das einzige was man in Deutschland wirklich darf ist zahlen aber da hört es auch schon auf.
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08.12.2009 08:41 Uhr von Jolly.Roger
 
+90 | -1
 
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Wie soll man bitteschön nachweisen, daß es etwas NICHT gibt?

Sitzt dann jeden Abend eine GEZ-Spitzel mit auf dem Sofa? Muß ich dem was von meinen Chips abgeben? Nicht mit mir!
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08.12.2009 08:44 Uhr von Steuerfluechtling
 
+36 | -4
 
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Auch wenn: es erst in der Planungsphase ist gehe ich davon aus das es kommen wird........Armes Deutschland.
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08.12.2009 08:44 Uhr von newsmail-kh
 
+149 | -19
 
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Der beste Kommentar! Ich soll also hohe Gebühren dafür zahlen, dass ich ein Internet-fähiges Gerät besitze, auch wenn ich gar keinen Internet-Anschluss habe?
Tja, dann werde ich mal ganz schnell Kindergeld beantragen. Ich habe zwar noch keine Kinder, aber das Gerät ist vorhanden.
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08.12.2009 08:45 Uhr von nightfly85
 
+76 | -1
 
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Dass Firmen für Rechner überhaupt zahlen müssen ist lachhaft. Als ob die Mitarbeiter an ihren Rechner Radio hören und TV sehen - etwas anderes macht man wohl in einer Firma mit PCs nicht, was?
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08.12.2009 08:47 Uhr von Kirifee
 
+19 | -4
 
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@ newsmail-kh: du hast recht der Kommentar ist wirklich gut, ich mach mit Kindergeld holen und Rente möchte ich auch schon haben, bin zwar noch nich in rente aber irgend wann werd ichs ja auch sein nech.
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08.12.2009 08:58 Uhr von Bender-1729
 
+61 | -1
 
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Krimineller Verein: Es ist mir immernoch ein Rätsel, wie eine Vereinigung mit derart krimineller Energie immernoch den Schutz des Staates genießen kann.

Sowas kann und darf doch eigentlich nicht sein!
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08.12.2009 09:00 Uhr von killerkalle
 
+77 | -4
 
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WIE WÄR´S: mit ein par symbolisch am Mast aufgeknüpften GEZ Fahndern ????
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08.12.2009 09:16 Uhr von Leeson
 
+16 | -2
 
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Da werden: intern die Definitionen der Rundfunkgeräte geändert und schon ist ein PC ein Rundfunkenpfänger...
Ich kann ja ins Internet gehen und Livestreams div. Radiosender hören.
KANN!!! Muss aber nicht... Warum soll ich auf meinem Rechner Radio hören wenn ich ein Radio neben meinem Rechner zu stehen habe!?
SINNLOS!!!

Und Leute, macht euch nicht heiß!!!
Das ist immernoch keine Staatliche Behörte o.Ä.
nur ein dummer "Verein" der antiquierte Ansichten hat.
Hab gestern erst wieder einen Brief von denen zerrissen.
Kaum umgezogen hab ich schon wieder Post im neuen Kasten.
Obwohl die wissen das ich Student bin und keine Zeit für n TV habe ;)

[ nachträglich editiert von Leeson ]
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08.12.2009 09:16 Uhr von chefchen2008
 
+12 | -5
 
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genial: ich bin auch dabei....kindergeld zu beantragen das gerät habe ich auch...somit könnte ich es auch nutzen.....und wenn sie der meinung sind das ich es nicht habe, müssen sie es mir beweisen.......nenene....wo soll das alles nur noch hinführen
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08.12.2009 09:25 Uhr von heinolds
 
+34 | -2
 
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mal gaaanz ruhig liebe TV und PC Gemeinde: Wenn man etwas "muß" weil es gesetzlich vorgeschrieben ist, dann

"muß" es auch irgendwie sanktionierbar sein, wenn man dagegen verstößt - oder?

Schon heute ist es so, dass man niemanden in seine Wohnung lassen muss, es sei denn ein Richter hat einen Durchsuchungsbeschluss unterschrieben, oder die Polizei begründet dezidiert eine "Gefahr im Verzuge".

Dies dürfte bei "GEZ" Verstößen zur Nachweisbarkeit eben "keinen Rundfunkempfänger zu besitzen" nicht gegeben sein. Weil i.d.R rechtswiedrig, da nicht verhältnismäßig !!!
Wie sonst sollte man diesen Nachweis denn sonst erbringen?

Fazit: Weiterhin keinen GEZ Prüfer in die Wohnung lassen. Tür zu und gut is.

Abgesehen davon hat nur einer von über 80 Millionen Bürgern, nämlich Martin Stadelmaier, Leiter der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, diesen unsinnigen Vorschlag der Beweislastumkehr bei Ordnungswidrigkeiten (was es nämlich tatbestandsmäßig darstellt, wenn man seinen Empfänger nicht anmeldet und "schwarz" sieht) gemacht.

Lieber Herr Stadlmaier, offenbar vom Komödiantenstadl:

"Sorgen Sie doch mal für eine Beweislastumkehr, wenn es z.B. um Geschädigte beim Ärztepfusch geht."
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08.12.2009 09:33 Uhr von Wurstwasserpfeiffe
 
+25 | -1
 
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Jetzt mal ehrlich DAFÜR Gebühren bezahlen?:

http://www.youtube.com/...

NEVER...!!!
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08.12.2009 09:33 Uhr von Andreas-Kiel
 
+12 | -4
 
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@Hostmaster: Ähhh, falsch! Jeder kann mit einem Internet PC Radio hören oder Fernsehen. Es gibt Internetradio und z.B. über Flash auch Internetfernsehen.

Du brauchst definitiv KEINEN Tuner, um so etwas zu hören oder zu sehen.

Das ist aber gerade das, was mich auch so aufregt. Man suggeriert durch die GEZ Gebühr, daß jeder, der einen Internet PC hat, das auch macht. Das die Zahl der Nutzer wohl gerade mal bei 2% liegt, intererssiert dann keinen mehr, Hauptsache, das Geld fließt.

Sch**ssverein!
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08.12.2009 09:33 Uhr von ylarie
 
+15 | -1
 
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@wohlstandskind1983: Bei Behörden in Deutschland muss man oft auch nachweisen dass man Briefe und ähnliches nicht erhalten hat.
Sag mir mal wie man das machen soll.
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08.12.2009 09:47 Uhr von Tzvi_Nussbaum
 
+27 | -0
 
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2 Rechte in Deutschland: die man nie genommen bekommt: Steuern zahlen - Maul halten!
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08.12.2009 09:51 Uhr von Mr.Shot
 
+13 | -1
 
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ABZOCKER !!! Technische Möglichkeiten Schwarzgucker Schwarz schauen zu lassen gibt es. Die sollen diese §$%§$%§ Sender verschlüsseln und jeder der sich den $§&%$// anschauen möchte soll sich ne Smartcard kaufen.
( So wie bei Premiere jetzt Sky )
Doch ich glaube das wird bewusst nicht so gemacht um den Deutschen eine Dienstleistung auf zu drängen die 70% nicht wollen. ABER immer schön zahlen.
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08.12.2009 10:09 Uhr von lonsheimer
 
+5 | -2
 
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nach meiner Interpretation: verstößt das Rundfunkgesetz jedenfalls gegen das GG.(Gleichheitsprinzip)
Die öffentlich-rechtlichen Sender finanzieren sich durch die TV - Gebühren und durch die Werbung, während die Privaten "lediglich" die Werbeeinnahmen haben. Wo ist denn da die Gerechtigkeit?
Man soll ja auch zahlen, wenn man lediglich einen Fernseher/Radio hat und man hat in der Wohnung einen TV/Radio - Antennenanschluss (auch wenn man darüber nichts bezieht) aber man könnte sich ja anmelden.
Genauso wie mit dem PC. Auch wenn man keinen Internetanschluss besitzt aber trotzdem einen Internetfähigen PC muss man zahlen, da man sich ja irgendwann einmal evtl. einen Anschluss zulegen.
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08.12.2009 10:10 Uhr von jpanse
 
+9 | -0
 
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GEZ: ÖR wird mit absicht nicht verschlüsselt. Dann hätten die keine Einnahmen mehr. Ich würde für sowas keinen Cent abdrücken. Das wissen die, deswegen wird es frei verfügbar für jeden ausgestrahlt und da somit die Möglichkeit besteht es auch anzuschauen darfste dafür zahlen. Ausserdem brauchste dann wieder nen extra Empfänger mit Cardreader damit du deine Smartcard auch stecken kannst, neuere TV haben das zwar schon integriert aber Oma Müller wäre damit schon wieder überfordert...wenn die einfach nicht solche überzogenen Forderungen stellen würden...Ich kauf mir ein Handy, dass kostet Geld, Telefonieren kostet geld und jetzt kommen die und wollen auch noch geld...und das nicht zu knapp...Nicht jedes smartphone hat ein Radio...und ich werde mir ganz sicher über EDGE Inet-Radio anhören weil ich ja den Geldscheisser habe...die sind sowas von daneben...deren Briefe sind jedes mal ungeöffnet im Müll gelandet.

Hier in der CH läuft das was anders...da zahlt man pro Haushalt nicht pro Gerät, jedoch auch in 3 Möglichen varianten... Radioempfang, Fernsehempfang und beides zusammen. 76 CHF im Quartal zahle ich...da die hier auch auf dem Grundstück rumschnüffeln und da ich Rundrum fenster habe und nen Wintergarten mit 3x3 meter grossen Türen...^^ konnte ich schlecht abstreiten das ich nen Fernseher habe...zumal der mit 47" nicht gerade unauffällig ist...aber der ÖR in der Ch ist um längen besser als in DL...
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08.12.2009 10:16 Uhr von Kockott
 
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@nightfly85: mal davon abesehen ist das in den meisten Firmen verboten weil die Leitung belastet wird - wenn das bei einer z.B 2Mbit SDSL Leitung fünf Leute machen 5 x 128 Kbit = 640 Kbit - mehr als 1/4 Bandbreite verheizt - wenn schon denn schon das klassische Radio oder Mp3-Player an die Mini Boxen
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08.12.2009 10:40 Uhr von Troja
 
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Nachweis ist einfach: Erspart der GEZ auch noch die Aussendienstmitarbeiter.
Derjenige der behauptet er habe kein Empfangsgerät könnte eine eidesstattliche Versicherung abgeben. Das ganze läuft über den Postweg und mit Massenbriefverkehr kennt sich die GEZ ja nun wirklich aus.
Vorteil für die GEZ: Sie erhalten so sicherere Informationen über den Besitz von Geräten.
Nachteil für den Betroffenen: Macht man in einer eidesstattlichen versicherung falsche Angaben ist dies ein Straftatbestand.

Es ist schon sehr armselig, dass in einem Rechtstaat eine solche Beweislastumkehr überhaupt diskutiert wird. Aber was will man erwarten, eine Institution wie die GEZ wird ja schon langem trotz sehr zweifelhafter Machenschaften immer und immer wieder unterstützt und gefördert.
Armes Mediendeutschland!!

[ nachträglich editiert von Troja ]

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