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Jobcenter rechnet Lottogewinn als Einnahme

Ein Hartz-IV-Empfänger hatte vor Gericht geklagt, dass sein zuständiges Jobcenter einen Lottogewinn von 500 Euro mit seinen Bezügen verrechnet hat. Das Amt hatte dem Kläger für zwei Monate die Leistungen um jeweils 250 Euro gekürzt.

Der Hartz-IV-Empfänger klagte deshalb, weil sein erzielter Lottogewinn in keinem Verhältnis zum jahrelangen Einsatz stehe. Sein Los besitzt der Kläger seit 2001.

Nun entschied das Gericht in Detmold zu Gunsten der Behörde. Begründet wurde das Urteil mit dem Verweis, dass als anrechenbares Einkommen auch Lottogewinne gelten. Der aufgebrachte Wetteinsatz spiele keine Rolle.


WebReporter: AMIO
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gewinn, Lotto, Einnahme, Jobcenter, Lottogewinn
Quelle: www.netzeitung.de

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56 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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02.12.2009 15:47 Uhr von Klassenfeind
 
+77 | -59
 
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Eine Sauerrei ohne Ende !!!!! Juristisch mag zwar alles stimmen,Menschlich....Unbegreiflich !!!!
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02.12.2009 15:48 Uhr von Mancman22
 
+107 | -7
 
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Ich frage mich warum der den Gewinn überhaupt angegeben hat...
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02.12.2009 15:52 Uhr von DeepForcer
 
+68 | -91
 
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02.12.2009 15:57 Uhr von fuxxa
 
+31 | -4
 
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@mancman: Das frag ich mich auch. Was für mich selbst nicht als Einnahme zählt, wird bei Behörden auch nicht angegeben. So schlau sollte man sein, dass Behörden das anders sehen als jemand selbst. Des Weiteren sollte man auch sicher gehen, dass man alle Nicht-Einnahmen in Bar erhält und nicht aufm Konto transferieren lässt. Jetzt wird er hoffentlich dazu gelernt haben. 500€ sind ja noch verschmerzbar. Vielleicht gewinnt er ja nächstes mal mehr...
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02.12.2009 16:07 Uhr von Hawkeye1976
 
+34 | -5
 
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Tja wie hieß das Buch von Uli Wickert noch?

"Der Ehrliche ist der Dumme"

Wären die Gerichte und Behörden doch auch einmal so hinter den ganzen Steuerhinterziehern und Bänkern hinterher, die Milliardenschäden verursachen. Aber die kriegt man eben nicht so leicht beim Schlafittchen, wie einen ALG2-Empfänger....
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02.12.2009 16:09 Uhr von ksros
 
+43 | -23
 
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von was: finnanziert er denn sein Los? Hartz4... also Pech gehabt.
Wenn der fett gewonnen hätte, hätte er sein Hartz4 zurückgezahlt? Wohl kaum.

Ich bekomme selber Hartz4. Ich hasse aber Leute, die 10 Euro mehr bekommen, dann es nicht melden, aber bekommen sie 10 Euro weniger einen totalen Stress machen.


[ nachträglich editiert von ksros ]
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02.12.2009 16:13 Uhr von EvilMoe523
 
+30 | -10
 
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Kann man kaum etwas sagen außer: Schade... ich hätte es dem Mann auch gegönnt, dass er mal ein paar Monate unbeschwerlich durchatmen kann oder sich auch Mal einen kleinen Wunsch erfüllen könnte.

Nunja, er hätte es wirklich für sich behalten sollen, dass er gewonnen hat. Tja, der ehrliche kleine Mensch ist halt heut zu Tage immer der Verlierer.

Weiß auuch nicht ob seine offizielle Rechtfertigung zu intelligent war, dass er über Jahre viel mehr als 500€ für die Scheine ausgegeben hat. Hoffentlich dreht man ihm da nicht auch noch in irgendeiner Hinsicht einen Strick drauf.

Vielleicht ernetet er ja nächstes Jahr eine höhere Summe, am Besten den Jackpot.
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02.12.2009 16:25 Uhr von osirisone
 
+34 | -14
 
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Ein "Hartzer" darf nunmal kein Glück haben. Warum auch, sonst hätt er ja kein Hartz4.

-- ironie off
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02.12.2009 16:25 Uhr von borgworld2
 
+30 | -41
 
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02.12.2009 16:34 Uhr von nurzubesuch
 
+21 | -10
 
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Hätten: sie zu gunsten des Lottospielers entschieden, dann müssten auch Gewinner von wesentlich höheren Beträgen, wenn nicht gar Millionen, weiterhin Alg2 beziehen dürfen.

Hier gehts ums Prinzip und da wurde richtig gehandelt.
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02.12.2009 16:35 Uhr von EvilMoe523
 
+18 | -5
 
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@ borgworld2: Vielleicht geht es ihm aber so dreckig, so dass er auf das letzte Bisschen Hoffnung setzt.

Irgendwo kann ich es verstehen. Bin kein Lotto-Spieler, aber ich behaupte mal, dass es mehr Leute gibt die regelmäßig Lotto spielen, weil sie unbedingt einen Geldregen brauchen, als Personen mit sicheren Einkommen, welche sich ihre Villa halt etwas schneller finanzieren wollen.
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02.12.2009 16:37 Uhr von Allmightyrandom
 
+16 | -31
 
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02.12.2009 16:39 Uhr von dr.b
 
+10 | -2
 
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kann mich nicht entscheiden einerseits, das Argument er hat sein Lottospiel letztlich auch von seiner Unterstützungsleistung finanziert stimmt.

Andrerseits hat er ja nicht mehr bekommen als andere und der, der das Geld verqualmt ist ja nicht besser.

Letztlich bleibt es wohl bei einem juristisch korrektem Akt der einfach keinen Ermessensspielraum festlegt. Denn wer bitteschön hätte den Verständnis dafür, daß er bei einem Gewinn von 50.000 Euro ohne Kürzung weiter Geld bekommen hätte (von noch höheren Gewinnen möchte ich gar nicht anfangen)
Die Arguementation des Gewinners er habe gewonnen weil er seit so vielen Jahren ein Los hat ist allerdings einfach nur dämlich...
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02.12.2009 16:39 Uhr von bschwenki
 
+16 | -20
 
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Ist so vollkommen in Ordnung: Viele (zum Glück nicht alle!) Hartz4-Empfänger vergessen, das es sich bei Hartz4 um eine freiwillige Sozialleistung des Staates handelt. Da hat niemand ein Anrecht drauf! Hier wird das Geld, das wir arbeitenden Menschen als Steuern zahlen an diejenigen, die verschuldet oder unverschuldet in Not geraten sind, verteilt. Ich bin, auch wenn die Steuerlast manchmal erdrückend ist, froh, in einem Land zu leben, wo niemand auf der Straße leben muss. Und wenn jemand aufgrund eines Lottogewinns, egal wie hoch dieser ausfällt, nicht mehr oder auch nur weniger Hilfebedürftig ist, dann muss er auch auf Hilfe verzichten. Anders sieht das bei Arbeitslosengeld aus. das ist eine Versicherungsleistung, für die vorher Beiträge entrichtet wurden. Bei den Hartz4-Empfängern gibt es aber immer wieder ein paar schwarze Schafe, die die Hilfeleistung der Gesellschaft als Selbstverständlichkeit hinnehmen und dann noch rummaulen. Kann ich beim besten Willen nicht verstehen.

[ nachträglich editiert von bschwenki ]
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02.12.2009 16:40 Uhr von Steuerfluechtling
 
+22 | -13
 
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Der: böse Hartz4 empfänger spielt der doch glatt auf die Kosten der Steuerzahler Lotto und gewinnt auch noch ganze 500 Euro eine Frechheit.

Die Verfahrenskosten und das ganze drumherum haben mich als Steuerzahler wesentlich mehr gekostet als die 380 euro die er abgeben muss den 120 Euro darf er ja behalten.
Das ist für mich Steuerverschwendung

Aber als das ganze Bankerpack uns Milliarden aus der Tasche gezogen hat hat niemand so laut gebrüllt wie bei dieser armen Wurst.
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02.12.2009 16:51 Uhr von br666
 
+12 | -17
 
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Wieso ist das: "Menschlich...unbegreiflich?"

Mal andersrum gefragt: Wieso kann sich ein Hartz IV-Empfänger überhaupt Lotto leisten? iss doch gar nicht mal so billig, der Kram, oder? (Kenn mich mit den Preisen net aus, ich mach so nen Quatsch nicht).

Ich kann das schon verstehen: Was hat der Gewinn mit dem Wetteinsatz zu tun? Er ist ja selber schuld dran, wenn er die Kohle für Wetteinsätze rausschmeißt.

Gehn wir mal von 10€/Woche aus: sind im Monat 40€ = im Jahr 480€ = in 8 Jahren 3840€. Und da sind noch keine Zinsen dabei. Na, Merkt ihr was?

Hartz IV soll zum überleben dienen, nicht Glücksspiele zu betreiben.
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02.12.2009 16:54 Uhr von Loichtfoier
 
+6 | -0
 
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Sonderbar: Gewinne bis 2.500,- Euro zahlen die Annahmestellen bekanntlich bar aus. Es ist gar nicht möglich diese Einnahmen zu verrechnen, wenn der Gewinner diesen gar nicht angibt. Wenn er ohne Karte spielt, bleibt sein Name unbekannt und keine Gewinnsumme kann mit ihm in Verbindung gebracht werden.
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02.12.2009 16:59 Uhr von hi2010
 
+19 | -5
 
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und wen: er für 2 Euro in der Woche Spielt, und dafür er kein Fleisch isst!
oder er für Klopapier die Zeitung benutzt, und dafür Lotto Spielt.

Leute...
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02.12.2009 17:03 Uhr von Lmax1
 
+13 | -0
 
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Warum kriegt der bei 500 Euro Gewinn 500 Euro abgezogen? Ich dachte, da gäbe es Zuverdienst-Freibeträge?
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02.12.2009 17:08 Uhr von Köpy
 
+23 | -8
 
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"Sein Los besitzt der Kläger seit 2001. "

Gabs da schon Hartz-Fear? Ich glaube nicht. Vielleicht war er zu dieser Zeit noch nicht einmal Arbeitslos?! Vielleicht solltet Ihr die News nochmal lesen, bevor ihr die "Beschissenen, faulen Hartz-Fear-Gesellschaftsschmarotzer" ständig wie minderbemitteltelte Unterschichtmenschen abstempelt. Wenn ich mir ein Los kaufe, dass mehrere Jahre ültig ist und ich in der Zeit arbeitslos werde.. später in Hartz-Fear rutsche und dann so einen "kleinen" Geldbegtrag gewinne und mir die Kohle abgezogen wird. Dann würde ich auch Klagen!

So und jetzt könnt Ihr "Nicht HartzIV´er" die denken, dass sie NIE arbeitslos werden können, mir Minusse reindrücken. Ich hoffe genau diesen Leuten erwischt es mal so richtig!!!
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02.12.2009 17:13 Uhr von Spellingnazi
 
+14 | -5
 
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Immer diese Sozialnazis auf Shortnews. Nur weil man Hartz4 bekommt ist man noch lange nicht faul! Die meißten WOLLEN arbeiten, aber es gibt nicht genug Arbeit für alle!

http://www.youtube.com/...
Schmickler spricht mir aus der Seele!
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02.12.2009 17:14 Uhr von Jolly.Roger
 
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@Köpy: "Wenn ich mir ein Los kaufe, dass mehrere Jahre ültig ist..."

Es gibt auch für Dauerlose Kündigungsmöglichkeiten. Niemand wird für 10 Jahre verpflichtet....

Da auch du die genauen Hintergründe nicht kennst, wäre ich vorsichtig mit deinen Beschimpfungen...
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02.12.2009 17:25 Uhr von Thoronir
 
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@Lmax1: warum gibt es hier keine Zuverdienst-Freigrenze?
Das ist eigentlich juristisch korrekt. Aber naja, ich selbst fände es "gerechter" wenn es auch hier eine Zuverdienstfreigrenze gäbe.

Ich kann das hier denke ich etwas erläutern warum er nichts davon behalten darf.

Der Hinzuverdienstfreibetrag gilt NUR für Einkommen aus selbsttätiger Arbeit. Da er für den Lottogewinn ja nicht "gearbeitet" hat, gibt es hier auch keine Freibeträge bei der Anrechnung.

Die Freibeträge die es bei Einkommen gibt, sind ja auch hauptsächlich für die Unkosten gedacht, die mit dem erlangen des Einkommens verbunden sind. (Werbungskosten, Fahrtgeld, etc.)

Was ich hier nicht verstehe, warum ihm das auf 2 Monate verteilt angerechnet wird, und nicht nur in einem. Normal müsste ihm, in dem Monat in dem ihm der Gewinn zugeflossen ist, angerechnet werden, und nicht auch 2 Monate aufgeteilt werden - diese Aufteilung auf 2 Monate ist meiner Auffassung nach Rechtswidrig. Aber im Prinzip ist es egal weil er vermutlich mehr als 500,-€ an Hartz4-Leistungen beziehen wird.

[ nachträglich editiert von Thoronir ]
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02.12.2009 17:37 Uhr von Hoschman
 
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ich hoffe: ein paar hartz 4 hetzer hier arbeiten bei opel oder quelle... viel spass in der arbeitslosigkeit!

man hat mittlerweile den eindruck, als wären nur die klugen menschen hartz 4 empfänger.. der dumme arbeitet und meckert auf bild niveau bei shortnews rum ;)

geht nix über ne tasse kaffee um 9:30 mit ner bildzeitung in der hand was?
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02.12.2009 17:40 Uhr von elknipso
 
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Absolut richtig! Das ist absolut richtig wie es hier entschieden wurde.
Unabhängig davon, dass man an anderer Stelle bei Millionen Betrügern auch mal härter durchgreifen muss, aber die Entscheidung hier ist 100% richtig. Hartz 4 ist eine Notstütze für Leute die kein Geld haben, wenn er nun wieder Geld bekommt, gehört das selbstverständlich auch darauf angerechnet!

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