02.12.09 17:05 Uhr
 483
 

Bundesinnenminister de Maizière will Bundeswehreinsätze auch im Inneren

Bundesinnenminister Thomas de Maizière stimmt in der Frage des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren der Meinung seines Vorgängers Wolfgang Schäuble zu, der sich für eine Grundgesetzänderung eingesetzt hat. De Maizière meint aber, dass dies in der aktuellen Legislaturperiode nicht machbar sei.

Im Zusammenhang des Verbotes von Minaretten in der Schweiz hält der Innenminister die Diskussion und die vorausgegangene Entscheidungsfindung für eine Duisburger Moschee für ein "gelungenes Beispiel". Nach dem deutschen Baurecht seien Bauvorhaben davon abhängig zu machen, ob diese "ortstypisch" seien.

Der neue Bundesinnenminister sieht außerdem kein grundsätzliches Problem mit dem Islam als Religion, er möchte aber extremistischen Islamisten in Deutschland keinen Platz einräumen.


WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Einsatz, Bundeswehr, Islam, Religion, Extremismus, Baurecht
Quelle: www.mmnews.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Deutscher Bundestag: Özdemir zerlegt AfD für Yücel-Antrag
USA: Donald Trump will jetzt Lehrer bewaffnen
US-Schüler für neues Waffenrecht

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

13 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
02.12.2009 17:19 Uhr von 08_15
 
+25 | -6
 
ANZEIGEN
Ein Nazi muss er sein: denn das geht gar nicht! Noch haben wir eine Verfassung die das nicht erlaubt. Es ist unsere Bürgerpflicht das zur Not auch mit Waffengewalt zu verhindern. So steht es in unserer Verfassung.

Der ist noch schlimmer als SSchäuble

[ nachträglich editiert von 08_15 ]
Kommentar ansehen
02.12.2009 17:33 Uhr von Terminator02
 
+11 | -2
 
ANZEIGEN
Naja Wenn demnächst Bundeswehrsoldaten durch die Städte patroullieren, wissen wir ja, dass was bevorsteht.
Kommentar ansehen
02.12.2009 17:37 Uhr von Mordo
 
+14 | -2
 
ANZEIGEN
Dass sein Cousin Lothar ein halbes Jahr im Amt war, bevor die DDR weg vom Fenster war, könnte einen theoretisch fast darauf hoffen lassen, dass sich Geschichte wiederholt.

Aber auch nur fast.

*Zynismus off*
Kommentar ansehen
02.12.2009 17:45 Uhr von usambara
 
+17 | -4
 
ANZEIGEN
dann meidet in Zukunft die Umgebung von Tanklastern
Kommentar ansehen
02.12.2009 17:55 Uhr von 08_15
 
+10 | -4
 
ANZEIGEN
Mordo: ja. gehen wir halt endlich auf die Straße.

Die CDU ist doch nur noch an der Macht, weil die die Rentner haben.

Dann gehen wir in die Altersheime und sagen denen das die Nazis an der Macht sind.
Kommentar ansehen
02.12.2009 17:58 Uhr von DrOtt
 
+10 | -3
 
ANZEIGEN
erbärmlich wenn es soweit kommt, werdet ihr euch noch alle ärgern, dass ihr euren missmut nur im internet verbreitet habt und nicht in der realität, denn die grundgesetzänderung wird auch in der realität stattfinden... o_O

Goodbye Deutschland... Hello EuropäischePolizeiUnion!!!
Kommentar ansehen
02.12.2009 19:03 Uhr von Jaybay
 
+8 | -3
 
ANZEIGEN
Verrückt: ist der Mann und diese ganze Regierung! Aber dank des Vertrags von Lissabon werden (leider) solche Einsätze gar nicht mal so unwahrscheinlich sein.Ist nur noch eine Frage der Zeit bis hier auf den Straßen die Bundeswehr patroulliert...Da kann einem eigentlich nur noch schlecht werden...
Kommentar ansehen
02.12.2009 19:15 Uhr von Near
 
+8 | -2
 
ANZEIGEN
Seit wann kann Schäuble denn wieder laufen?
Fehlbesetzung folgt Fehlbesetzung. Es ist zum Heulen...

[ nachträglich editiert von Near ]
Kommentar ansehen
02.12.2009 19:36 Uhr von bluemix
 
+6 | -1
 
ANZEIGEN
voll am rad: noch so ein spinn.....
ist ja für die polizei ein armutszegniss
und für was brauche ich die soldaten
ich habe gedacht, wenn schäuble weg ist, wird es besser?
so kann man sich täuschen!
Kommentar ansehen
03.12.2009 05:06 Uhr von meisterthomas
 
+5 | -0
 
ANZEIGEN
Bundeswehreinsatz im Innern: Wenn ich mich richtig erinnere, hat es im Schatten der Finanzkrise vor einem Jahr eine entsprechende Grundgesetzesänderung gegeben.

http://www.freitag.de/...
Kommentar ansehen
03.12.2009 11:41 Uhr von derAndereNeue
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Unterscheiden: Obwohl man es den Massen für Wahr verkaufen möchte und diese angeblichen Volksvertreter das auch immer wieder breittreten wollen, das Grundgesetz ist keine Verfassung. Eine Verfassung lässt sich nur durch Volksabstimmungen verändern.

Die Zahl der Organisationen und Gruppierungen die für eine echte Deutsche Verfassung eintreten wächst und wächst. Den Betrug der Bundesrepublik Deutschland Finanzargentur GmbH an dem Deutschen Volk kann die Luft genommen werden. Wer sich informiert findet Lösungen und trägt dazu bei Deutschland weiter auf den Weg hin zu einen souveränen Staat zu begleiten.

Hier ist eine gute Seite die sich weitläufig damit auseinandersetzt. Den unegelmäßig erscheinenden Klardenker sollte man sich mal anschauen: http://www.novertis.de/

Die Diskussion hier macht keinen Sinn. Es MUSS jedem unweigerlich klar sein das eine Bundeswehr NIEMALS zu einen Einsatz im Inneren verwendet werden darf, es sei denn eine feindliche Armee mit Kriegsabsicht befindet sich darin.

Aufgrund der Verträge mit den Besatzungsmächten und anderen wirtschaftlichen Organisationen hat es die BRD geschafft fast das ganze Volk zu verarschen. Die Bundeswehr im Inneren verwenden zu können würde gegenüber Menschenrechten und internationalen Staatsgesetzen bzw. Rechten ein weitere herber Schlag sein. Man darf sich als Bürger nicht noch mehr die eigenverantwortliche Souveränität abnehmen lassen, dass muss sich normalerweise in die andere Richtung bewegen. Schon bei der EU-Verfassung hatte das Volk kein Mitspracherecht. Dadurch MUSS sich einfach für jeden bewiesen haben das Deutschland nicht als Staat existiert. Kann jeder im Staatenrecht nachlesen und auch in den Nachkriegsabsprachen und Verträgen. Dagegen muss man sich wehren. Eine Bundeswehr mit Einsatzerlaubnis im Land wäre nur ein gutes Beherrschungswerkzeug und dann wird man von keinem anderem Land als Volk Hilfe erwarten können denn dann hätten sie es zu "Recht" gemacht.
Kommentar ansehen
03.12.2009 13:34 Uhr von HateDept
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
anstatt die Zustände zu ändern wie z.B. die Umverteilung von unten nach oben, ... oder indem man Jugendlichen eine Perspektive in diesem Land bietet, die über "Du bist Deutschland" hinausgeht, schützt sich der Staat gegen seine inneren "Feinde" - durch härtere Strafen und durch Aufrüstung.
Kommentar ansehen
05.12.2009 14:17 Uhr von Natoalarm
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Bei den Flaschen die nur noch ein paar Monate: Dienen glaub ich nicht das sie ein erzürntes Volk das nun genug von den Mauschelein hier hat.
Aufhalten zu können,die machen sich doch in die Hosen!!

Falls deswegen die Verfassung geändert wird,dann gleich auch die Religionsfreiheit ändern,um eine Islamisierung auszuschließen!!

[ nachträglich editiert von Natoalarm ]

Refresh |<-- <-   1-13/13   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2018 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Koh Samui: Tschechischer Tourist stürzt Wasserfall hinunter und stirbt
Rotlichtkönig Bert Wollersheim hat eine neue Freundin
Türkei-Rüstungsexporte für Freilassung Yücels von Deutscher Regierung genehmigt


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?