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Kommune haftet trotz Warnschild bei Schäden durch Schlaglöcher

Das Saarländische Oberlandesgericht hat entschieden, dass eine Behörde nur durch das Aufstellen eines Warnschildes nicht automatisch von der Pflicht entbunden ist, eine Gefahrenstelle zeitnah, bei zumutbarem Aufwand, auf einer öffentlichen Straße zu beseitigen.

Im konkreten Fall hatte eine Radfahrerin, die einem Schlagloch nicht rechtzeitig ausweichen konnte und gestürzt war, auf Schadensersatz geklagt. Zwar hatte die zuständige Behörde ein Warnschild aufgestellt, dieses befand sich jedoch ca. 400 Meter von der Gefahrenstelle entfernt.

Nach Auffassung des Gerichtes sind 400 Meter ein zu großer Abstand zwischen Warnschild und Gefahrenstelle und die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer sei dann nicht mehr so hoch.


WebReporter: Klopfholz
Rubrik:   Auto
Schlagworte: Auto, Gericht, Klage, Schaden, Schlag, Kommune, Warnschild
Quelle: www.n-tv.de

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12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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01.12.2009 06:28 Uhr von Klopfholz
 
+15 | -3
 
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Ein Schaden am Fahrzeug durch ein Schlagloch ist immer ärgerlich. Zumal man ja mit seinen Steuern bereits für die Instandsetzung der Straßen mit zahlt. Hoffentlich rüttelt das Urteil einige Rathausangestellte wach!
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01.12.2009 08:33 Uhr von borgworld2
 
+10 | -1
 
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Lustig Die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer ist im Schilderwald Deutschland eh nicht mehr so hoch.
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01.12.2009 10:07 Uhr von FreeForce
 
+0 | -16
 
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01.12.2009 12:02 Uhr von Mondelfe
 
+5 | -0
 
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@FreeForce: Wie??? Hast du keinen Fahrradführerschein in der Grundschule gemacht???

;)
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01.12.2009 12:07 Uhr von bschwenki
 
+5 | -1
 
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Statt Geld für Schilder auszugeben, sollten die lieber die Löcher wieder füllen. Wozu bezahlen wir den KFZ-Steuer? Da geht mir jedes Mal das Messer in der Hose auf, wenn ich diese bekloppten Schilder sehe.
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01.12.2009 13:19 Uhr von mahoney2002
 
+4 | -0
 
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@FreeForce: Fahre seit über 30 Jahren Rad und das täglich mehrere Km, hatte nie einen Unfall, aber ein Schlagloch hat mich auch schon vom Rad geholt.
Geimein werden die wenn die schräg zur Fahrbahn laufen.
Autofahrer jammern um ihr Fahrwerk, jedoch gleiten die mit ihren breiten Reifen meist drüber weg, es macht nur mal bum bum.
Auf einem Rad ist das anders, besonders wenn im Loch noch der Reifen seitlich wegrutscht.
Aber du bist bestimmt der beste Radfahrer Deutschland!

[ nachträglich editiert von mahoney2002 ]
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01.12.2009 13:23 Uhr von pitufin
 
+2 | -0
 
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@ FreeForce: der duemmste Kommentar den man kennt.
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01.12.2009 14:29 Uhr von aproell
 
+2 | -0
 
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@FreeForce: So einen dummen Kommentar hab ich schon lange nicht mehr gelesen...

Ich hoffe wirklich, dass du auch mal Kontakt zu einem solchen Schlagloch hast. Am besten wenns schon ein bisschen düster ist und die Straße vielleicht noch nass ist.

Mal schaun, ob du dann immer noch so dumm daher redest, wenn die kleinen Steinchen dann in deiner Backe kleben.

Und wenn du nicht mit dem Fahrrad fährst, wünsche ich dir eine dicke Delle in deiner Felge....

Aber vielleicht hatte dein Kopf ja auch schon eine Begegnung mit einem Schlagloch und deswegen kommen derart sinnfreie Bemerkungen von dir.

Verdammt nochmal...wir zahlen Steuern für unsere Straßen. Und diese Löcher sind gefährlich. Auch Kinder fahren auf diesen Straßen...

[ nachträglich editiert von aproell ]
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01.12.2009 19:03 Uhr von mrshumway
 
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Hoffen wir daß dieses Urteil nicht nur dazu führt, daß die Schilder "Straßenschäden" näher an der beschädigten Stelle aufgestellt, sondern die Schäden wirklich behoben werden. Wenn ich aber an die Haushaltssituation mancher Kommunen denke, habe ich da so meine Zweifel, daß die Schäden behoben werden.

[ nachträglich editiert von mrshumway ]
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02.12.2009 12:17 Uhr von bigpapa
 
+2 | -0
 
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hmm: Das Urteil ist spitze.

Ich fahre Roller (Fahrrad mit richtigen Motor) und ich bin neulich von der Polizei angehalten worden weil ich nachts Schlangenline gefahren bin.

Musste blasen und als 0,0 war meinte die warum ich so fahre. Meine Anwort : "ich kenne die Strasse im Schlaf und bin nur den Schlaglöchern ausgewichen". Nach einer kleine Besichtigungstour (so 400 m zu Fuss) meinte der, ja das könnte er verstehen. 6 Wochen später wurde die Strasse geflickt. Aber so grausig das du nun da wo ein Schlagloch ist, eine Bergsteigerausrüstung brauchst.

Ich frag mich echt was die Regierung mit der ZWECKGEBUNDENEN KFZ-Steuer + MINERALÖLSTEUER (das ist die die den Spritpreis mehr als verdoppelt) macht.

Gruß

BIGPAPA
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02.12.2009 12:32 Uhr von esopherah
 
+1 | -0
 
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hmm: gutes urteil aber trotzdem zu schwach.
Wir bezahlen steuern bis zum erbrechen und nichtmal die kleinsten nötigen reperaturen werden gemacht, statt desses wird das geld wie in einer bannanen diktatur zweckentfremdet!
Richtig wäre gewesen, dass kein schild vor verantwortung schützt!
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03.12.2009 14:01 Uhr von Falkone
 
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Und beim rausklettern aus dem Loch: ist ein nachfolgender PKW Ihm/Ihr über die Finger gefahren...

Das Bild sieht eher wie ein Tagesbruch aus dem Altbergbau aus !!!

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