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Urteil: Wer beim Einkommen lügt, fliegt aus der Wohnung

Das Münchener Landgericht hat geurteilt, dass Lügen über die Zahlungsfähigkeit der Mieter den Vermieter zu einer fristlosen Kündigung berechtigen.

In dem verhandelten Fall hatte ein Mieter vorgetäuscht, dass er einen festen Job hat, obwohl er lediglich Freiberufler war und sich noch in einer Ausbildung befand.

Außerdem gab er seinen Bruttoverdienst als Nettoeinkommen an.


WebReporter: Session9
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Gericht, Urteil, Recht, Wohnung, Mieter, Vermieter, Einkommen
Quelle: www.gevestor.de

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26 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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25.11.2009 13:18 Uhr von Session9
 
+20 | -15
 
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Ein dreister Fall, der natürlich dazu führt, dass der Vermieter sein ganzes Vertrauen in den Mieter verliert. Da finde ich eine fristlose Kündigung gerechtfertigt.

Nähere Einzelheiten zu dem Urteil und das Aktenzeichen findet ihr in der Quelle.
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25.11.2009 13:49 Uhr von EvilMoe523
 
+41 | -8
 
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Nunja man kann es fast nachvollziehen, warum manche Menschen solche Notlügen angeben, denn das System wonach Wohnungen vergeben werden ist für so manch einen Wohnungssucher gar nicht mal so toll, um dem Wort "Beschissen" vorzubeugen.

Nur, solange die Wohnungsmiete immer fristgerecht gezahlt wird, sollte das dem Verbieter doch auch egal sein.
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25.11.2009 13:52 Uhr von quade34
 
+15 | -3
 
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Lügen: wird Wohnungsuchenden von den Mietervereinen wärmstens empfohlen, weil ein Vermieter bei Gericht meistens unterliegt, wenn er dagegen klagt. Dass ein Gericht mal zugunsten eines Vermieters urteilt ist eher die Ausnahme. Man kann nur empfehlen, sich objektive Belege vorlegen zu lassen und diese auch gründlich zu prüfen. Mündliche Aussagen sind nichts wert.

[ nachträglich editiert von quade34 ]
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25.11.2009 14:18 Uhr von PakToh
 
+22 | -4
 
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Hat er pünktlich gezahlt? Für mich ist es auch relevant ob er pünktlich gezahlt hat!
Hat er, dann darf er in meinen Augen nicht gekündigt werden.
Wenn er Belegevorgebracht hat und diese gefälscht waren ist es eine Anzeige wegen Urkundenfälschung, aber immer noch kein Rausschmiss aus der Wohnung...
Und wenn der Vermieter sich keine Belege vorlegen lässt: Pech gehabt.

Zumal ich sagen muss, dass es mittlerweile unverschämt ist was manche Vermieter alles wissen wollen - den Arbeitgeber gingen viele dieser Informationen nichts an - dann gehts meinen Vermieter erst recht nichts an. - Wenn man pünktlich Zahlt darf man nciht gekündigt werden und es bleibt zu warten was ein relevantes Gericht zu dem Fall sagt... (Das hier war ein Landgericht, erst beim BGH oder Verfassungsgericht ist das Ende erreicht und das Urteil endgültig und Maßgeblich)
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25.11.2009 15:28 Uhr von Andreas-Kiel
 
+12 | -7
 
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Für mich stellt sich eher die Frage, ob der: Vermieter überhaupt berechtigt ist, nach dem Gehalt des zukünftigen Mieters zu fragen. Wenn der Mieter sich nichts Zuschulden kommen läßt und immer die Miete bezahlt, kann es doch nicht sein, daß er wegen so einer Angabe gekündigt wird.

Ein Arbeitgeber darf ja auch eine Frau nicht fragen, ob Sie schwanger ist oder irgendwann werden möchte, bzw. darf Sie dann Lügen, da die Frage nicht rechtens ist. Das er es gerne wissen möchte, steht außer Frage, aber die Persönlichkeitsrechte sind nun Mal wichtiger als die Angst von Vermietern oder Arbeitgebern.
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25.11.2009 16:32 Uhr von ZTUC
 
+15 | -5
 
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@Andreas-Kiel: Selbstverständlich darf ein Vermieter nach dem Einkommen des Mieters fragen, denn er muss ja abschätzen können, ob der künftige Mieter überhaupt zahlungsfähig ist.

Schon mal was von Mietnormaden gehört? Die zahlen nicht und man bekommt sie kaum noch los.
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25.11.2009 16:57 Uhr von Andreas-Kiel
 
+5 | -1
 
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@ZTUC: Mietnomaden sind doch so professionell, das kaum einem Vermieter die gefälschten oder falschen Unterlagen auffallen. Mir ist die Intension des Vermieters schon klar, bloß finde ich, daß das zu weit geht.
Dann könnte der Vermieter auch verlangen, daß man ihn informiert, wenn man z.B. arbeitslos wird, man kurzzeit arbeitet oder sämtliche andere finanzielle Änderungen. Das geht ja wohl viel zu weit.
Der jetzt Verurteilte hat doch immer seine Miete bezahlt, insofern vermute ich mal, der Vermieter will die Wohnung selbst nutzen oder teurer neu vermieten (persönliche reine Vermutung).
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25.11.2009 17:01 Uhr von Andreas-Kiel
 
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@ MandysPapa: Nicht, wenn Du Dein Geld: trotzdem bekommst.

Wenn Du jemanden 100 Euro leihst und bekommst es zum festgelegten Zeitpunkt zurück, kann es Dir doch schnuppe sein, ob derjenige nur 360€ / Monat oder 7 Millionen verdient.
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25.11.2009 17:03 Uhr von xj12
 
+2 | -0
 
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also einerseits will ich natuerlich schon wissen ob mein Mieter sich das ueberhaupt leisten kann - anderersteits ist es mir solange egal, solange die Miete jeden Monat kommt.
Ich hab beim letzten Mieterwechsel natuerlich gefragt womit die Leute ihr Geld verdienen - aber auf die Idee zu fragen wieviel sie bekommen waere ich nicht.
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25.11.2009 17:09 Uhr von brycer
 
+6 | -0
 
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@MandysPapa: Dir ist da wohl etwas wichtiges entgangen: Der Mieter hat zwei Jahre lang immer seine Miete pünktlich bezahlt! (Quelle lesen ist sehr oft hilfreich!)
Dem Vermieter kann es doch egal sein woher er das Geld hatte. Vielleicht stehen da ja zahlungskräftige Eltern oder so im Hintergrund. Wer weiß das von uns schon?

Der achsoliebe Vermieter hat also jederzeit sein Geld bekommen und hatte wohl keinen Grund zu befürchten, dass das nicht weiterhin so sein wird.

Aber er brauchte wohl einen Grund um die Wohnung leer zu bekommen. :-X
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25.11.2009 19:42 Uhr von f-w-s
 
+3 | -0
 
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@ MandysPapa

Versuch mal bitte eine Wohnung zu bekommen wenn du unter 600 Euro einkommen hast..

Ob man nun ´nen Anspruch auf Wohngeld hat oder nicht.

Ich muss nun zugeben; ich hab mich mit dem Fall aus den News hier nicht beschäftigt.

Aber aus eigener Erfahrung kann ich dir versichern; das es schwierig ist; auch nur ein kleines Zimmer für 250 Eur / Monat Warm .. zu bekommen....


~~~
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25.11.2009 20:52 Uhr von Lykantroph
 
+1 | -2
 
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absolut richtig: als hausbesitzer würde ich auch drauf achten, dass meine kohle langfristig püntklich kommt. nicht umsonst muss man vorher idR seine 3 letzten kontoauszüge vorlegen. und weil er jetzt gerade pünktlich zahlt, heisst das nicht, dass es (gerade bei nem FREIBERUFLER in AUSBILDUNG, das muss man sich mal reinziehen) auch nächste woche noch so ist.

hat jemand nen festen job, und das seit geraumer zeit, siehts anders aus. aber die leute brauchen ja auch ich lügen ;-)
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25.11.2009 20:54 Uhr von Lykantroph
 
+0 | -0
 
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@Andreas-Kiel: wenn jemand in der lage ist, mir jeden monat (nehmen wir mal dein beispiel) über 40% seines einkommens zur verfügung zu stellen, würde ich generell an ihm zweifeln und schön abstand nehmen
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25.11.2009 21:05 Uhr von cappucinoo
 
+3 | -2
 
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armes deutschland: in der quelle steht er hat immer seine miete gezahlt .. also gibt es keinen grund zur kündigung ..
heut zu tage muss man lügen um eine gute wohnung zu bekommen , das ist nunmal so
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25.11.2009 21:17 Uhr von Lykantroph
 
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@mandyspapa: ich verklage dich! mir ist gerade beim lachanfall mein stück schnitzel in der luftröhre hängen geblieben, als ich lesen durfte "die arge zahlt immer pünktlich die miete"... ich habe jahrelang hartz4 bekommen und kann das gegenteil behaupten
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26.11.2009 10:16 Uhr von jpanse
 
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In der Schweiz gang und gäbe: Hier bekommst du eine Wohnung nur wenn du eine Arbeit vorweisen kannst und eine Betreibungsauskunft in der keine Betreibungen gegen dich vorliegen. Der Vermieter erkundigt sich sogar beim Arbeitgeber ob du da wirklich arbeitest und was du für ein Mensch bist. Fakt ist eins...das hilft in jedem Fall gegen Mietnormaden und anderes Gesindel.

Wenn ich sehe wie dieses Assoziale Pack die Wohnungen fremder Menschen besetzt, zerstört und keine Miete bezahlt kann einem nur der Hut hochgehen.
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26.11.2009 12:25 Uhr von httpkiller
 
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@MandysPapa: Solange ich die miete bekomme kann es mir egal sein. Und bei Harz 4 kann ich mir da sogar noch sicherer sein das ich die Miete bekomme ;-).
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26.11.2009 16:21 Uhr von supermeier
 
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Mein Einkomen? "Das sage ich ja noch nicht mal dem Finanzamt", habe ich damals zu meinem Vermieter gesagt, die Kaution cash auf den Tisch gelegt und den Schlüssel zwei Wochen vor der ersten Mietzahlung bekommen.

Lügen beim Einkommen ist wohl kein Kündigungsgrund, wenn es geht den Vermieter einen Scheißdreck an ob ich ne Million im Jahr mache.
Wohl nur wenn ich im nachhienein die Miete nicht mehr zahlen kann.
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28.11.2009 11:22 Uhr von supermeier
 
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@MandysPapa: "Und wenn es dem Vermieter dein Lohn einm Scheissdreck angeht, tja dann musst du dir wohl oder übel ne andre Wohnung suchen, die sieht dann aber auch entsprechend aus, PVC in Bad und Küche, verfusselter Teppich im Wohnzimmer und uralte Fliesen im Bad"

Da bist du aber sehr auf dem Holzweg, ich habe noch nie meine kompletten Einnahmen dem Vermieter offen gelegt, und bis jetzt immer Top-Wohnungen, bzw. Häuser gemietet.
Hat auch noch keiner eine Lohnabrechnung verlangt, eine Teileinsicht war immer freiwillig meinerseits.

Könnte natürlich auch daran liegen, dass einem ein gewisser Ruf vorauseilt, bzw. die Rückfragen beim alten Vermieter entsprechend beantwortet wurden.

"Und darum geht es, deswegen legen manche Vermieter auch Wert auf ein durchschnittleiches bis hohes Gehalt um sich davor zu schützen die Miete nicht zu bekommen."

Was für ein Unsinn, ein hohes Einkommen garantiert alles, nur nicht dass die Miete pünktlich und ohne Abzug gezahlt wird.
Sage nur, nicht ausgelasteter gelangweilter Gutverdiener, Experte im Mietrecht und Prozessfreudig. Viel Spaß.

Mal davon ab, wenn ich Laminat oder Fliesen haben will, dann lege ich mir das, das brauche ich keinen Vermieter für.

[ nachträglich editiert von supermeier ]
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28.11.2009 11:46 Uhr von supermeier
 
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@MandysPapa: "Und wenn es einer verlangt, dem dein Lohn nicht genug ist, dann hast du aber nicht das Recht zu lügen, genau darum geht es in der News."

Stimmt nicht ganz, ich habe das Recht zu lügen wann und wo ich will, außer als Zeuge unter Eid, und selbst dann muss ich nicht die Wahrheit sagen.

In der News geht wohl vornehmlich um die Lüge mit der man sich persönlich unter Vorspiegelung falscher Tatsachen einen Vorteil verschafft, quasi ein Betrug.

Wenn ich aber Teile meines Einkommens verschweige und mich somit selbst schlechter platziere und keine Vorteile dadurch erlange, ist es kein/e Lüge/Betrug. Dann wäre das Urteil auch sicherlich anders ausgefallen.

Naja, so lange wie ich meine Abrechnungen selbst schreibe bin ich da halt ziemlich frei.
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28.11.2009 14:28 Uhr von supermeier
 
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@MandysPapa: Jetzt wirds wirr.

"Doch du erlangst Vorteile, nämlich die Wohnung die sonst nicht bekommen hättest"

Die ich nicht bekommen hätte, wenn der Vermieter weiß, dass ich in Wirklichkeit mehr verdiene als ich ihm sage?
Wenn ich 10000 im Monat verdiene und dem Vermieter aber nur 5000 angebe, wo habe ich denn da einen Vorteil für mich erschlichen?
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28.11.2009 21:08 Uhr von supermeier
 
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@MandysPapa: Sich mit falschen Abrechnungen/Angaben eine Leistung zu erschleichen ist doch ganz was anderes.
Würde ich Sozialleistungen beantragen und Einkommen verschweigen, dann wäre es ein Betrug.

Du erzählst doch auch nicht jedem deinen Kontostand, oder ob du Aktien hast, Wertpapiere, Eigentum.
Und ein Vermieter hat absolut kein Recht darauf dieses zu erfahren.
Er darf sich rückversichern ob jemand genug verdient um die geforderte Miete problemlos zahlen zu können, eine Haftpflicht für Schäden vorhanden ist, mehr aber auch nicht.
Der einzige der ein RECHT darauf hat meine kompletten Vermögensverhältnisse zu kennen, ist das Finanzamt und sonst niemand. Ein Vermieter schon mal gar nicht.

Außerdem: "Der verdient genug, da kann man ruhig etwas höher drangehen" ist leider noch allzu verbreitet.

Zu guter Letzt habe ich es nicht nötig bei irgend jemand zu Buckeln.
Noch immer gilt "Wer mein Geld nicht will, es gibt immer jemand anders der es gerne nimmt."
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28.11.2009 23:27 Uhr von supermeier
 
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@MandysPapa: "P.S. würdest du mir geld leihen wenn du wüsstest das ich Hartz 4 Empfänger wäre statt 2000 Euro mit nach hause zu bringen?"

Kann es sein dass du nicht einen meiner Beiträge richtig gelesen hast? Ansonsten müsste ich davon ausgehen dass du nicht in der Lage bist sie zu verstehen, das möchte ich aber nicht glauben.

PS: Jeder würde mir Geld leihen wenn ich belege dass ich 5000 Euro verdiene auch wenn es in Wirklichkeit 10000 sind.

Ich bin selbstständig, soll ich jetzt einem Vermieter meine gesamten Bücher offenlegen, am Besten noch was die einzelnen Angestellten verdienen, und nicht zu vergessen da gibt es ja noch den bH von der Gm, natürlich wird auch sein Einkommen von meinem Vermieter begutachtet. Wo sind wir denn?

[ nachträglich editiert von supermeier ]
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28.11.2009 23:36 Uhr von supermeier
 
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@MandysPapa Nachtrag: Nach deiner Logik müsste dann ja jeder Mieter seinem Vermieter jedwede Lohnerhöhung anzeigen, da er ja sonst seinen Vermieter belügt und betrügt, weil er ja sein Einkommen zu gering angibt.

Nicht zu vergessen, sollte der Mieter dann mal eine Million im Lotto gewinnen, müsste er ja dann vor allen anderen seinen Vermieter informieren, nicht dass er seine Besitzverhältnisse falsch angibt.

[ nachträglich editiert von supermeier ]
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01.12.2009 11:08 Uhr von br666
 
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Tja, ich werde Ende: 2010 umziehen, der Vermieter kriegt die Telefonnummer und Adresse von meinem Chef und meinem Vorvermieter, da kann er sich informieren, das ich in den letzten 11 Jahren regelmäßig und pünktlich meine Miete gezahlt habe und bei meinem Chef kann er sich erkundigen, das ich seit 10 Jahren in einer aufstrebenden Firma arbeite, was er auch schriftlich haben kann. Das sollte genügen.

Kontoauszug, Schufaauskunft oder letzte Gehaltsabrechnung gibts nicht (auch wenn ich nichts zu verbergen habe, es geht ums Prinzip). Wenns ihm nicht passt, such ich mir ne andere Wohnung, gibt genug.

Die Angaben die der Mieter in der Quelle gemacht hat sind aber schon unverschämt. Dem hätte ich auch gekündigt.

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