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Geblitzt und trotzdem straffrei: Gerichte weisen Fotobeweise ab

Mitte des Jahres wurde bereits die Überwachung der Geschwindigkeit mittels Videosystem schon durch das Bundesverfassungsgericht verboten, da eine Gesetzesgrundlage fehle. Doch nun scheint das Urteil weitreichendere Folgen zu haben.

Die Amtsgerichte im sächsischen Grimma und Eilenburg haben den Klagen von ertappten Rasern stattgegeben - und das trotz Fotos, die die Geschwindigkeitsübertretung belegen.

Laut Gerichtsbeschluss stellt auch ein aufgenommenes Foto einen Eingriff in das "Recht auf informationelle Selbstbestimmung" dar. Damit bedarf es einer Rechtsgrundlage, die im Moment aber ebenfalls nicht gegeben ist.


WebReporter: bbundy
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Foto, Klage, Strafe, Beweis, Blitzer, Geschwindigkeit
Quelle: www.wiwo.de

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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21.11.2009 09:10 Uhr von MOTO-MOTO
 
+30 | -20
 
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Abwarten . . . Laut dem Verfassungsgerichtsurteil über die Verletzung des Persönlichkeitsrechts hinsichtlich einer VIDEO-Aufnahme ist nur die Video-Aufnahme verfassungswidrig, weil selbst ordnungsgemäß fahrende Autofahrer gefilmt werden würden, ohne es beeinflussen zu können.

Be Fotos vom Blitzer ist die Sache etwas anders. Dort haben die "Raser" die Möglichkeit, durch Einhaltung der Geschwindigkeit selbst zu bestimmen (oder in Kauf zu nehmen) ob sie geblitzt werden oder nicht.
Bleibt also abzuwarten, ob die Urteile so aufrecht erhalten bleiben dürfen.

Wenn jetzt auch die Fotobeweise wegfallen, dann kann man die Radarkontrollen alle einstampfen, da sie nutzlos wurden.
Das Geschrei der Bevölkerung, wenn wieder vermehrt Unfalltote durch überhöhte Geschwindigkeit zu verzeichnen sind, ist aber auch schon vorprogrammiert. *kopfschüttel*

[ nachträglich editiert von MOTO-MOTO ]
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21.11.2009 10:43 Uhr von Mekong_Tscharli
 
+18 | -6
 
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hmm "Dort haben die "Raser" die Möglichkeit, durch Einhaltung der Geschwindigkeit selbst zu bestimmen (oder in Kauf zu nehmen) ob sie geblitzt werden oder nicht." ... setzt voraus das die Kontrolle mit Bildaufnahme gut sichtbar angekündigt wird.
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21.11.2009 10:49 Uhr von rolf.w
 
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Nun: Ist das jetzt ein Persilschein für Raser? Hoffentlich macht das keine Runde.
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21.11.2009 10:50 Uhr von MOTO-MOTO
 
+19 | -10
 
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@Mekong_Tscharli - Blödsinn! Jeder sieht anhand von Schildern, wie schnell er fahren darf.
Wer das (absichtlich) nicht Beachtet, der muss IN JEDEM FALL damit rechnen, erwischt zu werden. das sollte jeder Autoffahrer, der jemals eine Fahrschule von innen egsehen hat, wissen. Dafür bedarf es keine weiteren Schilder für extrem unfähige Autofahrer.

Man muss ja im Supermarkt auch nicht darauf hinweisen, das Diebstähle (Gesetzesüberschreitungen) im Supermarkt geahndet werden. Warum sollte man da extra lustige Schilder für den Straßenverkehr, die wiederum ignoriert werden, anfertigen?

Ein wenig Verstand traue ich den Autofahrern zu. (Bin selber einer und in der Lage die Schilder zu erkennen.)

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21.11.2009 11:02 Uhr von Mekong_Tscharli
 
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21.11.2009 11:15 Uhr von shathh
 
+19 | -5
 
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MOTO-MOTO: "Das Geschrei der Bevölkerung, wenn wieder vermehrt Unfalltote durch überhöhte Geschwindigkeit zu verzeichnen sind, ist aber auch schon vorprogrammiert. *kopfschüttel*"

Ach was.
1. wird sowieso immer da geblitzt wo es das meiste Geld gibt. Das ist keine Behauptung, sondern das kann jeder Autofahrer täglich nachvollziehen. Unfallschwerpunkte werden gekonnt ignoriert.
2. Braucht es keine Blitzer, sondern einfach ne vernünftige Erziehung.
Ich fahr auch nicht immer nach den Regeln, aber vor Unfallschwerpunkten (Schulen, unübersichtliche Stellen, etc) fahre ich schon von selbst langsamer. Angepasstes Fahren ist hier das Stichwort.

Bis vor kurzem hatten wir hier eine Landstraße - ca 1 km nur schnurgerade. Rechts und Links Felder, keine Menschenseele zu sehen. Tempo 50(ja, es war außerorts!). Da kriegste das kotzen.

Schilder abbauen und den Autofahrern endlich mal mehr Verantwortung überlassen. Jeder halbwegs gescheite Autofahrer weiß selbst wo er abbremsen muss bzw Vorsicht walten lassen sollte.
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21.11.2009 11:15 Uhr von Mekong_Tscharli
 
+8 | -4
 
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hmm "Man muss ja im Supermarkt auch nicht darauf hinweisen, das Diebstähle (Gesetzesüberschreitungen) im Supermarkt geahndet werden." Wird aber.

[ nachträglich editiert von Mekong_Tscharli ]
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21.11.2009 11:20 Uhr von MOTO-MOTO
 
+5 | -5
 
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@Mekong_Tscharli - Lies mal genauer: Auf den Schildern im Supermarkt wird darauf hingewiesen, das bei einem Diebstahl OHNE AUSNAHME eine Strafanzeige erfolgt UND die Bearbeitung des Diebstahls vom Supermarkt mit 50/100 Euro ZUSÄTZLICH in Rechnung gestellt wird.

Da wird nicht nochmal wiederholt, was alle wissen (sollten). Das Diebstahl nicht erlaubt ist, sollte jedem strafmündigen Bürger (ab 14 Jahren) doch eigentlich klar sein.

Um dein Profil-Zitat zu nehmen:
"Lesen, verstehen, handeln - in der Reihenfolge und nichts auslassen." :D :D

[ nachträglich editiert von MOTO-MOTO ]
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21.11.2009 11:24 Uhr von Mekong_Tscharli
 
+3 | -6
 
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@ MOTO-MOTO: Sie widersprechen sich in ihren Kommentaren ;)

"Um dein Profil-Zitat zu nehmen:"
.. da hat einer nicht bis zum Ende gelesen.

[ nachträglich editiert von Mekong_Tscharli ]
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21.11.2009 13:32 Uhr von Lykantroph
 
+3 | -1
 
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Ich geb MOTO recht: Jeder Autofahrer MUSS in der Lage sein, auch vollkommen ohne Verkehrszeichen vernünftig Auto zu fahren.

Diese "Ich stell mich doof, ich wusste nicht das ich hier nicht 250 fahren darf" Macke kommt aus den USA, da funktioniert so ein Mist.

Ich als Autofahrer könnte problemlos ohne Schilder fahren. Dazu muss ich sagen, dass ich dann allerdings an viele Stellen schneller fahren würde (als es dort erlaubt wäre, stünden dort Schilder) an vielen Stellen aber auch langsamer als normal.

Wenn auf einem Schild steht 80kmh, hat man 80kmh zu fahren. Wer schneller fährt kann das ja von mir aus gern tun, soll MICH aber, der da bra 80kmh fährt, doch bitte in Ruhe lassen mit seiner Lichthupe und seiner unangebrachten Nähe von teilweise unter einem Meter zu meiner Stoßstange. Ich tippe nämlich bei Dränglern, auch auf eigenes Risiko, gern mal die Bremse an ;-) Zudem sollten diese Leute dann auch die Klappe halten, wenn sie geblitzt oder gelasert werden. Das find ich viel schlimmer als das Schnellfahren an sich.

Warum an einer Stelle ein Schild steht, steht EH nicht in der Macht von irgend jemandem von uns, höchstens von uns allen zusammen. Und der Polizist, der euch anhält, kann mit Sicherheit nichts dafür, dass schon auf der Verzögerungsspur der Autobahnabfahrt ein absolut unsinniges 30-Schild steht. Also lasst doch auch bitten den in Ruhe mit euren unangebrachten Kommentaren und bezahlt eure Strafe, für euren Verstoß.
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21.11.2009 13:36 Uhr von Peacem4ker
 
+1 | -4
 
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Unglaublich sowas Die Freiheit eines einzelnen endet da wo sie die Freiheit eines andern einschränkt.
Und schnelles Fahren ist nunmal in jedem Fall gefährlicher als langsames fahren. Das hin und wieder Geschwindigkeitslimits an falschen Stellen gesetzt sind, ist zwar durchaus richtig, aber kann man nunmal nicht ändern. Ich muss auch nachts wenn ich über ne Rote ampel geh und niemand kommt zahlen, wenns die polizei sieht. Gefährden tu ich damit keinen (Wäre halt die analogie zu "angepasstem fahren").
Wer zu schnell fährt soll zahlen. Und das solche Videobeweise nicht gelten ist für mich absolut unverständlich.
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21.11.2009 13:48 Uhr von b00278
 
+3 | -0
 
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@Lykantroph: Ich stimme dir in fast allen Punkten zu. Aber das du bei Dränglern durch kurzes Bremsen einen Unfall provozierst, macht dich genauso schlecht wie den Drängler. Denn der Drängler wird dich nach einer kurzen Zeit überholen. Also vergiss deinen Stolz und dein "kurzzeitig" angekratztes Ego. Deine Bremserei kann auch mal nach hinten los gehen und schon hast du eine sitzen.
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21.11.2009 13:50 Uhr von kirgie
 
+3 | -0
 
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Wie geil ist das den! Unsere kommunikation wird Gespeichert und ist für fast jeden abrufbar, der meint man hätte Urheberrechte verletzt. Die persönnlichen Daten dürfen frei gehandelt werden. Jeder darf Schuffaeinträge abrufen und der Staat darf das Konto einsehen - aber ein Blitzer ist ein Eingriff in das "Recht auf informationelle Selbstbestimmung"???
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21.11.2009 13:54 Uhr von Lykantroph
 
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@b00278: Hallo,
danke für deine Antwort!

Du stimmst mir doch aber sicher zu, dass man einschätzen kann WIE doll man bremst. Ich hau ja nicht voll rein sondern lasse nur mal kurz die Bremslichter aufleuchten ohne groß die Geschwindigkeit zu verringern. Hab ja selbst keine Lust abgeschossen zu werden und/oder jemanden zu verletzen.
Allerdings hilft das meistens schon und der Gute hinter mir lässt danach gern ein wenig Abstand.

Ich kann es nur auf den Tod nicht ab, wenn mir jemand hinten drauf fährt und ich in keine Richtung ausweichen kann, um den Idioten durchzulassen. Genau so kann ich es nicht leiden, wenn mir jemand in meinem Sicherheitsabstand fährt. Hab mal einen Strafzettel bekommen, weil an einer Brücke Abstandsmesser hingen. Mein Abstand zum Vordermann betrug locker 80m (bei Tempo 120) aber vor der Brücke zieht mir einfach einer vor das Auto. Und jetzt Beweis mal das Gegenteil...

Ich selbst fahre auch gern schnell, allerdings NIEMALS dicht auf. Ich nehm ausreichend vorher Geschwindigkeit weg und taste mich langsam ran. Wenn 20 LKWs rechts fahren rechne ich ohnehin nicht damit, dass der vor mir jetzt zwischen zwei LKWs fährt um gerade mich durchzulassen.

Was ich gern hätte: Kleines LED Schild hinten zum Hochklappen, wo draufsteht " Sicherheitsabstand?! " Aber nee, hier in Deutschland ist sowas ja verboten...

[ nachträglich editiert von Lykantroph ]
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21.11.2009 14:09 Uhr von Petaa
 
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naaaaaaja: Es gibt schon eine Menge Deppen auf Deutschen Autobahnen und wer mehr als 10 km/h zu schnell ist, hat auch die Konsequenzen zu tragen.

Die Drängler sind da ein ganz anderes Problem. Ich fahre oft auf dem Berliner Ring und der ist zum Großteil freigegeben und hat logischer Weise auch viele lang gestreckte Kurven.
Wenn man dann bei ca. 160 zum Überholen ansetzt und trotz doppeltem Spiegelblick halt wer mit 250 beinahe im Kofferraum steht, dann zweifelt man schon an der Intelligenz mancher Mitmenschen.

Deswegen gleich bremsen ist aber keine Lösung! Man kann das Bremspedal auch so antippen, dass absolut keine Bremswirkung da ist aber die Leuchten angehen. Wenn ich keine Chance habe sicher nach rechts aus zu weichen, mache ich davon durchaus Gebrauch. Bei unbelehrbaren Exemplaren mache ich aber lieber meine Scheiben sehr sehr sehr gründlich sauber.

Zu der eigentlich News muss ich aber auch noch etwas los werden. Wir haben ja seit einiger Zeit ja schon neuere digitale Blitzer. Man kann also ohne auf Film und Kosten zu achten einfach drauf los knipsen. So mancher Polizist stellt die Dinger in einem 120er Bereich (z.B. Dreieck Spreeau) gerne auf 115 ein und blitzt somit so gut wie alle PKWs auf der Strecke. Ich werde dort regelmäßig geblitzt und kann bei den meisten Fällen ausschließen, dass es ein anderes Fahrzeug war. Bis jetzt ist nie etwas per Post gekommen, aber einfach auf Verdacht Autofahrer zu blitzen die sich an die Vorschriften halten ist ne Frechheit!
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21.11.2009 14:20 Uhr von Lykantroph
 
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@Petaa: Hihi. Vom Dreieck Spreeau ist zu mir auch noch nie Post gekommen :D Und da wurde ich schon wer weiß wie oft geblitzt und das obwohl ich idR Strich fahre. Hab mich jedes Mal gewundert.
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21.11.2009 14:36 Uhr von Petaa
 
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@Lykantroph: Ja wenn man von Wildau/Niederlehme hoch fährt gen Norden stehn sie immer alle drei Spuren und auch wenn man alles ein hält ist die Chance 50/50 abgelichtet zu werden.Mein Rekord liegt bei Nadel 115 in dem 120er Bereich und die haben trotzdem abgedrückt ;-)

Ist nur die Frage ob die das absichtlich eingestellt haben oder einfach unfähig sind das Teil zu eichen!
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21.11.2009 14:43 Uhr von Lykantroph
 
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@Petaa: Ich tippe eher auf falsch eingestellte Tachos. Mein Tacho zeigt z.B. exakt 8kmh zu viel an d.h. ich fahre permanent 8kmh zu langsam, wenn ich Strich fahre. (Gemessen mit GPS sowie Lasermessung). Laut Aussage des Prüfers werden Tachometer generell so eingestellt, dass sie zu viel anzeigen, da "jeder langsamer gefahrene KMH deutlich zur Steigerung der Verkehrssicherheit beiträgt"
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21.11.2009 15:23 Uhr von Petaa
 
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@Lykantroph: Dann war ich also sogar mit weniger als 115 unterwegs und wurde trotzdem in der 120er Zone abgelichtet ... Wird ja immer peinlicher für die Bullen.
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21.11.2009 19:52 Uhr von Achtungsgebietender
 
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Jetzt können die ignoranten Raser weiterhin Kinder: gefährden. Wie asozial! HORROR!
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21.11.2009 21:37 Uhr von Il_Ducatista
 
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nei aber au: da gibt es wirklich mal ne vernünftige Nachricht. Kann das sein oder wo ist der Bug?
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22.11.2009 01:04 Uhr von Dracultepes
 
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@terrorstorm: Sehr schön, bei uns in der Stadt stehen nur Abzockerblitzer und an Schulen und Kindergärten habe ich schon lange keinen Blitzer mehr gesehen. Die Strecken werfen einfach nicht genug ab.

@terrorstorm
Es gibt immernoch genug die auch da reinrasen(bei mobilen Fallen) und die stationären kennt eh jeder vor ort. Die sind doch nur zum touris abzocken.
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22.11.2009 12:33 Uhr von DtSchaeferhund
 
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@Lykantroph: "Jeder Autofahrer MUSS in der Lage sein, auch vollkommen ohne Verkehrszeichen vernünftig Auto zu fahren."
Da gebe ich Dir Recht, allerdings beweist der tägliche Wahnsinn das dies offenkundig nicht der Fall ist... selbst mit Schildern.

"Diese "Ich stell mich doof, ich wusste nicht das ich hier nicht 250 fahren darf" Macke kommt aus den USA, da funktioniert so ein Mist."
Das glaub ich in dem Fall kaum! Dort herrschen gerade in dem Bereich viel strengere Sitten als bei uns: 35Mph City-Limit, auf dem Highway max 65 und manchmal, gaanz selten sogar 70. Und wehe Du meinst mal auf schnurgeader Stecke wo bis zu Horizont keiner zu sehen und rechts und links nur Wüste ist etwas schneller fahren zu müssen... die blitzen dort sogar vom Flugzeug aus und fangen dich im nächsten Ort ab ;)


"Wenn auf einem Schild steht 80kmh, hat man 80kmh zu fahren. Wer schneller fährt kann das ja von mir aus gern tun, soll MICH aber, der da bra 80kmh fährt, doch bitte in Ruhe lassen mit seiner Lichthupe und seiner unangebrachten Nähe von teilweise unter einem Meter zu meiner Stoßstange."
Das kommt darauf an. Diese Oberlehrer, die bei freier rechter Spur nach links rüber ziehen, sollten noch viel härter bestraft werden. Nach meiner Erfahrung gibt es sehr viele solcher Typen, die meinen andere belehren zu müssen und die das dann noch durch diese Art des gefährlichen Eingriffs in den Stassenverkehr durchsetzen wollen.

Also bei uns stehen an den beliebten Blitzerstellen immer Schilder "Radar", ich denke damit haben sich die Wegelagerer genug abgesichert, dass die Fotos auch gelten.
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22.11.2009 14:57 Uhr von PCPAngelDust
 
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ich bin erschrocken wieviele leute hier nach regelungen schreien!
also ich bin jedenfalls froh, sollte die news stimmen, daß zumindest für einige wochen bis die regierung neue ermächtigungsgrundlagen schafft, ruhe ist.

die blitzerei in europa ist ein lukratives geschäft und es kozt mich an.
der staat soll uns hier eine vernünftige lebensgrundlage bieten und sich aus allem anderen raushalten. ich bin um jede regel froh, die es NICHT gibt.

wir mutieren seit 1970 immer weiter zu diesen modernen sicherheitsfanatikern, die gesetze, verordnungen und juristische wortverdrehereien für jeden mist schaffen.
die scheiße kommt natürlich aus amerika; woher sonst.

@Achtungsgebietender
"kann denn nicht bitte einer mal an die Kinder denken?"
scheiße!
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22.11.2009 15:09 Uhr von DtSchaeferhund
 
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@PCPAngelDust: "@Achtungsgebietender
"kann denn nicht bitte einer mal an die Kinder denken?"
scheiße!"
Er meint sicher die, die nachts um 3h auf der linken Spur der A3 spielen ;) ... Solche Typen muss man einfach ignorieren, die bei jedem Sch... mit solchen Totschlag-"Argumenten" kommen. An den Stellen, wo Kinder gefährdet werden könnten hab ich noch nie jemanden blitzen sehen, das wird nur an wirtschaftlich rentableren Stellen getan, wie z.B. auf schnurgerader Landstraße, wo man nur für diesen Zweck ein 60er Schild aufgestellt hat.

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