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Frank-Walter Steinmeier will Afghanistan-Einsatz beenden

Mitte November traf sich die schwarz-gelbe Koalition zu einer Klausurtagung in Meseberg. Dort wurde unter anderem beschlossen, dass Isaf-Mandat der Bundeswehr aufzustocken. Die Opposition möchte dies nun verhindern und der Koalition droht nun die erste große Debatte.

SPD-Fraktionsminister Frank Walter-Steinmeier will den umstrittenen Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan sogar komplett beenden.

Insbesondere Steinmeiers Schwenk kommt unerwartet für die schwarz-gelbe Koalition, immerhin galt dieser während seiner Amtszeit als Außenminister als vehementer Befürworter des Einsatzes.


WebReporter: dwing
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Afghanistan, Krieg, Einsatz, Bundeswehr, Koalition, Schwarz-Gelb, Frank-Walter Steinmeier
Quelle: www.spiegel.de

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15 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.11.2009 20:41 Uhr von dwing
 
+3 | -0
 
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Wirklich überraschend kommt das jetzt nicht, schließlich such die Opposition immer Möglichkeiten die Koalition zu blockieren. Umgekehrt wäre es vermutlich genauso.
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20.11.2009 20:54 Uhr von Hingucker
 
+8 | -1
 
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Weil: der jetzige Aussenminister von Krieg redet?
Der Waschlappen vorher, hat ja immer um den heißen Brei geredet.

Hat aber lange gedauert bis der begriffen hat, wo von er redet.
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20.11.2009 21:17 Uhr von usambara
 
+5 | -1
 
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och Steini die Triebfeder deutscher Kriegseinsätze ist über die Ausstiegspläne der Regierung wohl in Zugzwang geraten.
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20.11.2009 21:43 Uhr von dr.b
 
+6 | -0
 
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Steinmeier..., und sein verzweifelter Kampf um die eigene Politkarriere. Es geht ihm hier lediglich darum innerhalb der SPD Postion zu beziehen, gefällig zu sein. Es wird ihm nicht helfen...in spätestens 2 Monaten ist er weg vom Fenster. In einem Jahr eine Randnotiz in der deutschen Politik an den sich niemand mehr erinnern kann.
Und in einer Zukunft X ist seine kurze Zeit als Außenminister wesentlich unbedeutender, als seine gestalterische Kraft in Bezug auf Harz-Gesetze die zum Untergang der SPD führte.
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20.11.2009 21:51 Uhr von Milkcuts
 
+9 | -0
 
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ach: ist das nicht schön in der Opposition. Man kann frühere Aussagen einfach vergessen, frühere Taten leugnen, und sein Fähnchen ganz nach der Meinung der Wähler richten, ohne irgendwie in die Gefahr zu kommen, diese dann am Ende auch durchsetzen zu müssen....

Ach was für ein Leben...
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20.11.2009 22:07 Uhr von Michael7
 
+4 | -0
 
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Sicherlich schafft er das Er wird Sie alle einschläfern.

Wenn der anfängt zu schwafeln fällt dort alles in einen Dornröschen-Schlaf. Und König Frank-Walter mittendrin und redet und redet.

Während des Wahlkampfes bin ich immer auf der Couch eingeschlafen. Ratet mal wegen Wem?
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20.11.2009 22:26 Uhr von luanshya
 
+5 | -0
 
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Pfui was für eine verheuchelte Krampe!

Wie das Fähnchen auf dem Turme........

Einfach ekelhaft!
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20.11.2009 23:13 Uhr von kommentator3
 
+4 | -0
 
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jaja unser Steini: was für ein guter und edler Mensch.
Wie schade, dass er nicht Kanzler geworden ist.




LOL
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21.11.2009 00:45 Uhr von ElChefo
 
+3 | -0
 
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Was ihr in eurer Häme selbstgerechterweise direkt mal vergessen habt, ist doch, das ihr VOR seiner Amtszeit gefeiert habt, wie die SPD ja Juniorpartner der grossen Koalition sei und schön nach der schwarzen Pfeife zu tanzen hat - also... mal frei von der Seele: Zieht da nicht eher der Seniorpartner die Fäden einer gemeinsamen Politik? Und waren es nicht die Unions-Speichellecker, die erstmal direkt nach Washington geflogen sind um sich zu entschuldigen und dem Herrn Bush damit gewaltig tief in den Heckausgang gekrochen sind?

[ nachträglich editiert von ElChefo ]
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21.11.2009 03:52 Uhr von hofn4rr
 
+3 | -0
 
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ausgerechnet: jetzt möchte guldenberg auslandseinsätze zur regel machen.
http://nachrichten.t-online.de/...

@ElChefo
>>die erstmal direkt nach Washington geflogen sind um sich zu entschuldigen und dem Herrn Bush damit gewaltig tief in den Heckausgang gekrochen sind?<<

bis jetzt musste jeder im weissen haus antreten und bis zum anschlag in den arsch kriechen.
ob fischer, merkel, schröder, kinkel, genschman, oder jetzt guldenberg.

echte widerworte hört man von den politischen eliten kaum.
wohlmöglich der eigenen einkommenssituation wegen oder aus angst gebarschelt oder gemöllemannt zu werden.

unsere politiker trauen sich auch noch nicht einmal innenpolitisch auf den putz zu hauen.

wo liegt beispielsweise das problem sich gegen die eu durchzusetzen um eine pkw-maut für das meist benutzte straßennetz der eu zu erheben?
seit jahrzehnten immer wieder die selbe leidige diskussion dies durchzusetzen zu wollen...

oder die stationierung von etwa 250 taktischen atomwaffen auf deutschen boden.
wo sind die ernstzunehmenden widerworte?

seit bestehen der brd hat man 1,6 billionen euro allein für zinsen ausgegeben.

wer prangert diesbezüglich den debitismus an, der zwangsläufig zum bankrott führen muss?

also egal unter welcher politischen färbung eine regierung bis jetzt aufgestellt war, man hat nie auf den willen der bevölkerung, sondern stets nach den wünschen unserer industrie, banken und unserer befreier agiert.

unsere demokratie ist nichts weiter als ein sau teueres kasperltheater mit beschränktem unterhaltungswert.

[ nachträglich editiert von hofn4rr ]
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21.11.2009 12:17 Uhr von megaakx
 
+1 | -1
 
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und da: redet man in der SPD von einem Glaubwürdigkeitsproblem das es zu beseitigen gilt... "Guter" Anfang, Freunde. Weiter so.
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21.11.2009 20:06 Uhr von maki
 
+2 | -1
 
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Das fällt dieser Arschratte ja früh ein Was kommt als Nächstes?
Setzt dieser Weisskopfpapagei sich womöglich noch für die Rehabilitation von Kurnatz und anderer Opfer seiner eigenen früheren Tätigkeit ein?
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22.11.2009 00:39 Uhr von ElChefo
 
+1 | -1
 
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@hofn4rr, maki: maki:
Klappe zu, der Mann vertritt gerade deine Meinung. Lerne Dankbarkeit statt wie üblich dauernd nur zu fordern.

hofn4rr:
Ich meinte das nicht allgemein, ich rede von der Amtszeit Schröders, in der Unions-Politiker in Washington in ihrer Funktion als Oppositionspolitiker (z.B. Roland Koch) vorstellig wurden und entgegen der statistischen Wahrheit sich für Schröders Kurs entschuldigten und die Behauptung aufstellten, die Ablehnung einer Invasion entspreche nicht der Meinung der Mehrheit der Deutschen. Das hat nichts mit Amtsantrittsbesuchen zu tun.
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22.11.2009 08:56 Uhr von hofn4rr
 
+1 | -0
 
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@ElChefo: die amtszeit schröders ist doch ein paradebeispiel aller erster kajüte, wie tief der logenbruder jozef fischer in den ärschen wolfowitz, der hochfinanz, den neokons steckte und noch immer steckt.
ein steckenpferd einiger sozusagen, aus dieser amtszeit, ihre lobbyarbeit außerparlamentarisch mit energieunternehmen und investmentbankern fortzusetzen.

während sich schröder noch beim hochwasser (ehrlich?) zuspruch sichern konnte, war schröders kurs im irakkrieg eine wahllüge fürs stimmvieh.
http://de.wikipedia.org/...

entgegen den beteuerungen sich nicht in dem völkerrechtlich (eher völkerrechtswidrig) umstrittenen krieg einzumischen, spielte der bnd und die bw durchaus eine relevante rolle, wie auch das bundesverwaltungsgericht feststellen musste.

wiki:
""Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschied 2005[13]: Gegen den Irakkrieg „bestanden und bestehen gravierende rechtliche Bedenken im Hinblick auf das Gewaltverbot der UN-Charta und das sonstige geltende Völkerrecht.“ Gleiches gelte für die deutschen „Unterstützungsleistungen“. So urteilte das BVerwG, (((((("eine Beihilfe zu einem völkerrechtlichen Delikt ist selbst ein völkerrechtliches Delikt")))))). Das BVerwG geht in seiner Urteilsbegründung sogar weiter und spricht davon, dass der „neutrale Staat“ völkerrechtlich gehalten sei, „jede Verletzung seiner Neutralität, wenn nötig mit Gewalt, zurückzuweisen“. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) urteilte 2008, dass die damalige Bundesregierung das Beteiligungsrecht des Bundestags verletzt hat, als sie ohne Zustimmung des Parlaments deutsche Soldaten zur NATO-Luftüberwachung in der Türkei einsetzte.[14] Zuvor hatte das BVerfG einen Antrag der FDP-Fraktion abgelehnt, in dem diese eben jenen Parlamentsbeschluss einfordern wollte.[15]""

//
p. s.
koch und konsorten hätten vermutlich ehrlicher gelogen... =>



[ nachträglich editiert von hofn4rr ]
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26.11.2009 06:45 Uhr von Helli_Oo
 
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der wollte das doch damals auch !!

Soldaten zurück > Politiker nach Afghanistan. Sollen die da doch unsere "Freiheit verteidigen" und einen "Aufbaueinsatz" durchführen.

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