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18.11.09 10:57 Uhr
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Parteien uneinig über Bleiberecht für Ausländer

Für rund 30.000 langjährig geduldete Ausländer läuft Ende diesen Jahres das Bleiberecht aus. Diese Ausländer lebten legal schon mehrere Jahre in Deutschland und die FDP möchte deren Bleiberecht um ein weiteres Jahr verlängern.

Der CDU-Innenexperte Reinhard Grindel will eine Falldifferenzierung durchführen: Wer sich in der Zeit nicht um Arbeit bemüht hat, habe kein Recht hier zu bleiben. Familien mit Kindern sollen bleiben dürfen, solange die Ausbildung der Kinder andauert.

Während die SPD auf eine Dauerlösung des Problems pocht, sieht Bayerns CSU-Innenminister Joachim Herrmann darin eine große Belastung der Sozialkassen. Noch sind sich die Parteien uneinig, wie die Ausländer am Ende des Jahres verbleiben werden.


WebReporter: Haruhi-Chan
Rubrik:   Politik / Inland
Schlagworte: SPD, FDP, Partei, legal, CSU, Ausländer, Bleiberecht, Duldung
Quelle: www.spiegel.de
Meinung des Autors zum Thema:
 
+4 | -2
 
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Das ist eine höchst wichtige Entscheidung für die betroffenen Ausländer. Jeder hat eine andere Meinung zu dem Thema, was ist eure?
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24 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.11.2009 11:07 Uhr von DesignerDrugV
Falldifferenzierung klingt anständig, aber würde eventuell von der CDU in Schubladen oder Klischees verpackt angewandt und würde damit völlig den Sinn verfehlen.

Nehmen wir zum Beispiel mal einen 60 Jahre alten Ausländer ohne Arbeit, dessen 5 Söhne alle eine Arbeitsstelle haben.
Nach dem Prinzip "wer arbeitet bleibt und wer nicht arbeitet geht" würde man hier einfach eine Familie auseinanderreißen.

Jedes Leben verläuft anders und eine 100%-ige Differenzierung jedes geduldeten Ausländers würde einen riesigen Aufwand bedeuten. Würde man das durchziehen, wäre ich natürlich für solch eine Art der Herangehensweise.

[ nachträglich editiert von DesignerDrugV ]
Kommentar ansehen Bleiberecht   
 
+9 | -1
 
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18.11.2009 11:08 Uhr von Pika7
Auch wenn ich sonst kein Fan dieser Partei bin, hier gebe ich der CDU Recht. Eine individuelle Lösung mit Augenmaß. Was die FDP will, ist doch nur eine weitere Hinausschieberei des Problems, die auch von den Ausländern nicht gewollt ist.
Kommentar ansehen Um ein Jahr verlängern?   
 
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18.11.2009 11:11 Uhr von fortimbras
Nächstes Jahr dann nochmal ein jahr danach wieder usw?
Bestimmt angenehm für die Familien nie zu wissen, ob Sie in einem Jahr noch in Deutschland geduldet werden oder nicht.
Es muss endlich eine Endgültige Lösung geben.
Klare Kriterien wann jemand abgelehnt wird und wann nicht.
Wer angenommen wird muss sich Sicher sein können bleiben zu dürfen und wer abgelehnt wird, muss auch sofort gehen und nicht trotzdem Jahrelang weiterhin bleiben dürfen.
Es gibt aber natürlich keinen Grund sich diesen Problemes noch in dieser Legislaturperiode anzunehmen.
Man schiebt das einfach erstmal bis zur nächsten oder vielleicht lieber Übernächsten auf...
Kommentar ansehen @DesignerDrugV   
 
+13 | -1
 
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18.11.2009 11:12 Uhr von Raptor667
schliesse mich Dir an...
Und in Zukunft fordere ich einfach mal das für Deutschland ein Visum beantragt werden muss wenn man hier Leben will.
Sagen wir 5000€ fürs Visum und man muss der Landessprache in Wort und Schrift mächtig sein. Anders bekommen wir sonst den Strom von Ausländischen Mitmenschen nicht mehr in den Griff.
Kommentar ansehen ---------   
 
+2 | -3
 
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18.11.2009 11:24 Uhr von DesignerDrugV
Das Problem ist mehr die Tatsache, dass dieses Land Flüchtlingen relativ leicht Asyl gewährt und sich dann einen Dreck um die Leute kümmert.
Für Flüchtlinge sollten (vernünftige) Heime aufgebaut werden und gute Deutschkurse verpflichtend bereitgestellt werden. Im Anschluss Bewerber-Training und Arbeitsvermittlung.
Bei "normalen" Einwanderern sollte ein Deutschtest und eventuelle Arbeitsvermittlung ausreichen (wenn jemand schon ein Jobangebot hat und deswegen nach Deutschland kommt erübrigt sich das halt).
Für Flüchtlinge müsste dann der Staat zur Kasse gebeten werden (oder gleich die EU? ;P ) und bei den anderen Einwanderern ein kostenpflichtiges Visum vorangehen. 5000,-€ halte ich aber für ein etwas zu hoch angesetztes Ziel.
Kommentar ansehen mehr davon   
 
+12 | -2
 
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18.11.2009 12:13 Uhr von Ingefisch
Am Besten holen wir uns noch 10 Mio. H4-Zigeuner und H4-Moslems. Die können uns kulturell bereichern.
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+8 | -1
 
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18.11.2009 12:35 Uhr von DeepForcer
Ich finde sie sollten bleiben dürfen!! und zwar da wo sie herkamen ;o).

Wer deutsch spricht, arbeit hat und sich anpasst darf gerne bleiben....
Kommentar ansehen @Raptor667   
 
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18.11.2009 12:49 Uhr von PhoenixW
Das ist endlich mal ein guter und vernünftiger Vorschlag, dafür gibts von mir ein Plus.

Ich erweitere:
Kein Bleiberecht bei Eintragungen ins Führungszeugnis von über einem Jahr (ausgenommen Bewährungsstrafen).

Außerdem kein Asylrecht bei einer Einreise über ein sicheres Drittland nach Deutschland (gesamte EU, namentlich Österreich, Polen, Frankreich, etc.)

[ nachträglich editiert von PhoenixW ]
Kommentar ansehen ...   
 
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18.11.2009 15:01 Uhr von kurdish-soldier
tut mir leid leute aber ich finde das niveau von einigen hier echt beschämend!

man kann nicht alle in ein topf packen und sagen kommt alle weg hier!

ich glaube viele wissen gar nicht, was den menschen in ihren heimatländer geschieht!

sie werden gefoltert, missbraucht, vergewaltigt oder auch getötet!

man sollte mal lieber versuchen in eine anständige bildung zu investieren!
und ich meine nicht nur in die der ausländer!

mein vater arbeitet schon seit 25 jahren und deutschland und wir haben uns mitlerweile schon sehr gut integriert, jedoch gibt es auch im bekanntenkreis leute die sich nicht so gut integriert haben und die nicht so gut deutsch sprechen können! aber das schlimmste finde ich, dass dann diese menschen in deutschkurse steckt, was ja auch nicht schlecht ist, jedoch sind die lehrer dort selber katastrophe, meist russlandsdeutsche die mit glück selbst ein paar wörter auf deutsch sagen können!

noch ein beispiel!
meine großeltern kamen vor 20 jahren nach deutschland, weil sie in der türkei politisch verfolgt wurden und deutschland ihr letzter ausweg war!
mein opa half meinem onkel im laden aus und meine oma war halt hausfrau!
vor 3 jahren ist jedoch mein opa verstorben und jetzt wollen die prüfen ob eine 77 jährige, die am herzen operierte wurde und körperlich nicht ganz fit ist nicht abgeschoben werden soll! hallo?!
da merkt man doch wie bescheuert sowas ist!

und so geht es vielen ausländer hier!

man sollte lieber versuchen sie, solang sie jung sind zu integrieren, damit meine ich nicht asymilieren!
und nur so kann man ausländer fördern, damit sie auch was für deutschland tun!
Kommentar ansehen @kurdish-soldier   
 
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18.11.2009 15:23 Uhr von PhoenixW
Bei aller Liebe und Verständnis, aber schalt mal´nen Gang zurück, niemand wird jemanden in die Heimat schicken, egal ob mit Duldung oder Aufenthaltserlaubnis, der bereits seit 20 Jahren hier ist.

Wir haben zwar viel Bürokratie in Deutschland, aber eines der positiven Dinge dieser ist es, bei gesetzlichen Neuregelegungen Fristen einzubauen und ich glaube wirklich nicht, daß Leute, die seit 20 Jahren und mehr hier sind unter die neuen Bestimmungen fallen werden.
Kommentar ansehen Deswegen ja Falldifferenzierung....   
 
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18.11.2009 15:25 Uhr von XFlipX
wie die CDU es fordert.

XFlipX
Kommentar ansehen @kurdish-soldier   
 
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18.11.2009 15:31 Uhr von MiaWuaschd
Hut ab. An Deinem Namen erkennt man recht schnell wie gut Du Dich mental integriert hast.

Kurdischer Soldat. Nicht schlecht.
Kommentar ansehen ...   
 
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18.11.2009 15:34 Uhr von kurdish-soldier
sei dir nicht so sicher!

denn seit einigen monaten ist ein neues gesetz herausgekommen.

die überprüfen jetzt alles und glaub mir die versuchen so viele wie möglich abzuschieben!

deutschland schließt sogar verträge mit den anderen ländern!

ich kam letztens mit einem alten ausländischen, vermutlich libanese ins gespräch!
er meinte zu mir !
ich versteh nicht warum ich und meine frau obwohl wir 68 und 64 sind vor 3 drei wochen einen deutschen pass bekommen haben! wozu?! sein sohn arbeitet schon seit 20 jahren in einer fabrik und hat eine familie und ein großes haus.jedoch verweigeren sie ihm die deutsche staatsbürgerschaft, da er in seinem heimatland kein wehrdienst geleistet hat. er ist 42 und seine frau besitzt die deutsche staatsbürgerschaft, weder er noch seine kinder bekommen die staatsbürgerschaft, bis auf die 2 kleinsten.
verstehste das meine ich!
das ist leider typisch hier!
man braucht neue systeme aus fast allen bereichen!
das es die cdu und fdp schafft das bezweifele ich.
denn es wird auf dauer nicht gut gehen, wenn einer das will und der andere dies!
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18.11.2009 15:39 Uhr von kurdish-soldier
@ MiaWuaschd

wie gesagt ich hab mich integriert und nicht asymiliert!
deutschland ist sowas wie mein heimatland, aber wie gesagt nur sowas, denn vollständigen ersatz bietet sie mir nicht!
ich lebe meine kultur weiterhin aus und liebe sie auch, jedoch schade ich auch damit niemanden!
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18.11.2009 15:44 Uhr von PhoenixW
@kurdish-soldier

Niemand bekommt einfach so "einen deutschen Pass" (richtiger wäre Staatsangehörigkeit), sondern man muss dafür einen Antrag stellen, also wird Dein vermutlich libanesischer Gesprächspartner einen Antrag gestellt haben.

Und zweitens, der Grund, keinen Militärdienst im Ursprungsland geleistet zu haben, ist kein Ablehnungsgrund für einen solchen Antrag (glaub mir, ich habe mehrere Jahre Einbürgerungen vorgenommen und weiß, daß es diesen Ablehnungsgrund schlichtweg nicht gibt).

Ich tippe da auf den Hintergrund, daß es sich eher um Palästinenser mit ungeklärter Staatsangehörigkeit dreht, da gibt es durchaus mehr Schwierigkeiten beim bürokratischen Ablauf und dieser zieht sich auch bis zur Erteilung des deutschen Passes länger hin.
Kommentar ansehen @soldier   
 
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18.11.2009 15:46 Uhr von MiaWuaschd
ich lebe meine kultur weiterhin aus und liebe sie auch

Darf ich fragen was das so bedeutet ? Was muss ich mir unter kurdischer Kultur vorstellen? Was machst Du so, was ich mit deutscher Kultur nicht mache ? Würde mich echt interessieren.
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18.11.2009 16:01 Uhr von kurdish-soldier
allein der zusammenhalt und der respekt gegenüber anderen personen reicht schon aus! menschen werden auch wie menschen behandelt!
desweiteren ist man auch sehr gastfreundlich;)
natürlich gibts auch sowas in der deutschen kultur, jedoch
sind es leider nicht viele, die dieser auffasung sind und nur noch an sich selbst denken!
Kommentar ansehen @kurdish-soldier   
 
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19.11.2009 22:54 Uhr von 123Wahrheit
naja viele Asyl Bewerber lügen um nach Deutschland zu kommen.Zb. sagen Kurden sie werden in der Türkei politisch verfolgt obwohl das nicht stimmt.Erst Terrorismus praktizieren,Deutsche touristen entführen und dann vor dem Deutschen Gericht einen auf armer verfolgter Unterdrücktem machen.Mindestens die Hälfte aller Asylanten in Deutschland sind zu unrecht hier!

[ nachträglich editiert von 123Wahrheit ]
Kommentar ansehen @123Wahrheit   
 
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29.11.2009 13:12 Uhr von Pacifista
Ich bin ebenfalls Kurde und Kurden werden in der Türkei auf extremste weise Missachtet, glaub nicht an die Friede Freude Eierkuchen Geschichten der Türkischen Regierung.

z.b. Wurde mein Cousin und 2 Freunde letztes Jahr in einer Seitenstraße von 2 Türkischen Polizisten mit Schlagstöcken verprügelt worden, nur weil sie kurdisch gesprochen haben.

@ Topic

Es muss allgemein am gesamten Asylsystem eine änderung stattfinden.
Ein Komilitone von mir ist Iraner und politischer Flüchtling.
Er darf sein bestimmtes gebiet nicht verlassen und eine Arbeitsgenehmigung erhält er auch nicht, weil er ja nur geduldet ist. Das Problem ist nur, dass er deswegen jetzt wohl sein Studium abbrechen muss, da er in einem Bundesland wohnt wo er Studiengebühren zu zahlen hat, er kanns ohne Arbeit nicht mehr finanzieren.

mfg
Kommentar ansehen aufenthaltsgenehmigung   
 
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29.11.2009 13:33 Uhr von hofn4rr
die wird m. e. die nächsten paar jahre bei vielen ablaufen, mit eiltempo.
glaubt man dem zukunftsforscher celente, wird es eher deportationen richtung heimat geben.

http://welt-blog.ch/...

>>Es wird Deportationen zugewanderter Mitbürger in großem Stil in ihre Herkunftsländer geben. Warum? Weil Abermillionen arbeitslose Einheimische überall auf den Straßen randalieren werden und fordern, dass die Zuwanderer endlich wieder gehen – schreibt Gerald Celente. Das Zitat lautet: »Immigrants brought in dur­ing boom times – blamed for bringing down wages, stealing jobs and rising crime – are being rounded up and deported.«<<
Kommentar ansehen habe alle   
 
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29.11.2009 13:47 Uhr von pitufin
Kommentare gelesen. Muss mich leider den Parteien gemaess Bericht anschliesen.
Kommentar ansehen Scheiß Nazis   
 
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03.12.2009 18:12 Uhr von darkdaddy09
hier.
Immer wenn es um Ausländer geht, wird gespammt ohne Ende.
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03.12.2009 18:18 Uhr von Ctrl
Ich bin 15 und bin hier geboren . Ich habe aber nur noch eine Aufenthaltsgenehmigung bis 2010. Die dann bis 2015 verlängert werden soll. Ab 2015 sollte ich eigntl. eine Unbefristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen. Bedeutet das für mich das ich nun damit rechnen muss, dass mein Aufenthalt nicht verlängert wird oder habe ich da was falsch verstanden?

Ps. Ich gehe in die 10 Klasse (Realschule) ab ächstem Jahr Gymnasium.
Kommentar ansehen @ctrl   
 
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09.12.2009 06:23 Uhr von hofn4rr
>>Ps. Ich gehe in die 10 Klasse (Realschule) ab ächstem Jahr Gymnasium.<<

na und?

>>Bedeutet das für mich das ich nun damit rechnen muss, dass mein Aufenthalt nicht verlängert wird oder habe ich da was falsch verstanden?<<

jeder ohne deutschen >personalausweis< muss damit rechnen nach hause geschickt zu werden, sobald die aufenthaltsgenehmigung ausläuft.

wie auch ein mir bekannter, fleißiger und mit einwandfreien leumund aus polen, der ohne wenn und aber nach hause musste.

nicht das ich das unbedingt für richtig halte, nur hat die realität bereits viele länder eingeholt, wo nach echten "bedarf" ein bleiberecht zustande kommt.

p. s.
gegen urlauber wird man auch weiterhin nichts dagegen haben ;)

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