SOCIAL MEDIA      RSS      NEWSLETTER      MOBILE      BOOKMARKLET      NEWSTICKER      BUTTON

FOLGE UNS AUCH VIA

BELIEBTESTE NEWS

MEHR NEWS

Heiss diskutiert

MEHR NEWS

RUBRIKEN HIGHLIGHTS

AKTIVITÄTEN   mehr...

10.11.09 07:59 Uhr
 2.667
 

Justizfehler in Brandenburg: Fast wären zukünftige Gesetze ungültig gewesen

Was für ein Glück für das Land Brandenburg: Ein aufmerksamer Jurist hat das Bundesland vor einem Debakel bewahrt.

Die Idee war, dass man zukünftig Gesetze lediglich in digitaler Form ausgeben und somit auf Papier vollständig verzichten wollte.

Da jedoch zunächst die entsprechende Verfassungsänderung hätte wirksam werden müssen, müssen Gesetze erstmal weiterhin in Papierform erscheinen.


WebReporter: havelmaz
Rubrik:   Politik / Inland
Schlagworte: Gesetz, Fehler, Brandenburg, Justiz, Papier, Debakel, Verfassungsänderung
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de
Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
Refresh |<-- <-   1-5/5   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

5 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen alle verantwortlichen   
 
+5 | -1
 
 ANZEIGEN
10.11.2009 08:47 Uhr von ZzaiH
minister/staatssekretäre und co vor die tür setzen und pension streichen...
das wäre vernüftig - die realität sieht aber so aus, dass sie noch ne diäterhöhung bekommen...
Kommentar ansehen HA   
 
+3 | -1
 
 ANZEIGEN
10.11.2009 09:05 Uhr von system_opfer
ey das wärs doch gewesen ....was meint ihr was losgewesen wäre udn wieviele nach jahren in berufung gegangen wären ;D


@wasislos: guck dir doch die leute mal an ....the train has left the station..


ps: Ich bin dafür das jeder Bürger Gesetze die ihn direkt betreffen digital aufs Handy bekommt bzw per Post nach Hause insbesondere was den Straßenverkehr betrifft.danke

[ nachträglich editiert von system_opfer ]
Kommentar ansehen Das hat mir neulich ein Richter gesagt ...   
 
+1 | -0
 
 ANZEIGEN
10.11.2009 17:09 Uhr von ThomasHambrecht
... er hätte für endlos viel Geld teure Gesetzbücher und Bestimmungen im Regal, die man ständig erneuern müsste, was ebenso Geld kostet. Aber in Wirklichkeit sehe er die Gesetze nur am Laptop ein und bräuchte die Bücher gar nicht. Aber es sei Vorschrift sie da zu haben.
Haben wir nicht den Herrn Stoiber extra in die europäische Verbannung geschickt um solch überflüssigen Gesetze (Papierform) endlich aufzuheben ???

[ nachträglich editiert von ThomasHambrecht ]
Kommentar ansehen haha,,,,   
 
+0 | -0
 
 ANZEIGEN
10.11.2009 17:51 Uhr von TheEagle92
das wäre doch mal der totale hammer gewesen :D

ich denke mir mal da sollte man schnell mal was machen
Kommentar ansehen @ Thomas   
 
+1 | -0
 
 ANZEIGEN
10.11.2009 20:25 Uhr von Terrorstorm
Das ist überall so. Beispielsweise Elektrounternehmen MÜSSEN eine endlose Seiten umfassende VDE Richtlinie in Papierform vorliegen haben und ein teures Abonnement bei der Berufsgenossenschaft abschließen, damit Änderungen per Post kommen. Lesen tut man das allerdings auch nur auf dem PC, weil einfacher.
Das ist bei anderen Berufssparten genau dasselbe. So subventionieren sich zich Unternehmen, angefangen von denen die sich das ausdenken über Druckerei, Post, Berufsgenossenschaft, usw. usf. durch.
Und das ist nur ein Beispiel. Würde es solche sinnlosen Bürokratievorschriften nicht geben, dann würde die Stunde beim Elektriker nicht mehr 40€ sondern deutlich weniger kosten. Im Endeffekt kostet uns die ausufernde Bürokratie gesamtwirtschaftlich den Wettbewerbsvorteil.

Aber das Geschwür (Bürokratie) werden wir nicht los. Klebt am Schuh wie Scheiße, seit der Römerzeit.....

Refresh |<-- <-   1-5/5   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

Brandenburg Gesetz Fehler

Brandenburg: Polizisten entfachten Feuer und retteten 30-Jährigem damit das Leben
Wohl nur aufgrund eines Feuers konnte am gestrigen...
Brandenburg: Polizei blitzt unter Lebensgefahr
"Sperrbereich. Betreten verboten. Lebensgefahr!", steht auf...
Brandenburg: Mann spielt Anhalter bei Zug
Weil sein Bein schmerzte und er mitfahren wollte, hielt ein...
SPD fordert Kündigungsschutz für Whistleblower
Egal ob es um Gammelfleisch geht oder um Missstände in...
St. Petersburg: "Propaganda für Homosexualität" wird gesetzlich verboten
Begleitet von Protesten hat das Stadtparlament im...
14 Millionen Euro sollen NRW zum Integrationsvorreiter machen
14 Millionen Euro will die Landesregierung NRWs in die...
Gruselkabinett: So hässlich kann Tuning auch aussehen (Update)
Schon einmal berichtete ShortNews über Autos, bei denen die...
Fehlbuchung der Bank: Inder hat plötzlich 7,5 Milliarden Euro auf Konto
Ein indischer Lehrer traute seinen Augen kaum, als er auf...
Bundesrechnungshof: Viele Steuerbescheide falsch
Der Bundesrechnungshof hat aktuell überprüft, wie genau die...
Mehr News Mehr News Mehr News