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Chemnitz: Baubürgermeisterin belegte Behindertenparkplatz - kein "Knöllchen"

Im Chemnitzer Stadtrat verlangten die Fraktionschefs der Linken, der CDU und der SPD, dass die parteilose Baubürgermeisterin einen Strafzettel bekommen müsste. Sie hatte bei einer Sitzung ihr Dienstfahrzeug einfach auf einen, für Behinderte reservierten Parkplatz abgestellt.

Der ebenfalls parteilose Ordnungsbürgermeister sah dies nicht so. Er hielt dagegen, dass dies unverhältnismäßig wäre, da die Kollegin nach Aufforderung ihr Fahrzeug woanders geparkt habe.

Die Baubürgermeisterin hatte dadurch, dass sie den Dienstwagen auf einem Behindertenparkplatz abgestellt hatte, auch einem Rollstuhlfahrer eine Parkmöglichkeit genommen.


WebReporter: nudeldicke
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Bürgermeister, Chemnitz, Parkplatz, Behindert, Knöllchen, Strafzettel
Quelle: www.sz-online.de
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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.11.2009 11:28 Uhr von Really.Me
 
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08.11.2009 11:29 Uhr von nrtm
 
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ich frage mich manchmal echt: ob wir wirklich so viel Gehbehinderte haben.
Bei uns im Ort gibt es einen Riesen Supermarkt. Mit glaube am Haubteingang 8 Rollstuhlfahrer Parkplätzen.
Die fast jedesmal wenn man dran vorbeifährt nicht belegt sind.
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08.11.2009 11:38 Uhr von inzeparasit
 
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was soll dass denn? na toll und die normalen brüger müssen wieder zahlen!!
naja wenn man in ner gehobenen stellung ist kann man sich halt echt alles erlauben

armes deutschland
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08.11.2009 11:42 Uhr von Klassenfeind
 
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Das ist: einfach Machtmißbrauch !!!!! Bei jedem anderen werden dann zumindest 35€ fällig,oder das KFZ wird Umgesetzt,dann wird´s noch teurer !!!

[ nachträglich editiert von Klassenfeind ]
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08.11.2009 12:35 Uhr von rolf.w
 
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Unverständlich: Es ist für mich unverständlich, dass es zu keiner Strafe kam. Allerdings frage ich mich auch, hat sie bewusst einem Rollstuhlfahrer den Platz "weggeschnappt" oder kam der erst später und wird das in der Berichterstattung einfach nur weg gelassen, um die Politikerin noch schlechter dastehen zu lassen?
Wenn ich sowas sehe und der Fahrer noch vor Ort ist sage ich meist "Och, der ist bestimmt geistig behindert"
Die Politikerin steht auf jeden Fall nicht allein, seien es Frauenparkplätze, Familienparkplätze oder Ladezonen, geparkt wird da wo Platz ist und nur im öffentlichem Verkehr wird darauf geachtet. Kaum ein Händler wird darauf seine Kunden ansprechen oder gar anzeigen. Das asoziale Verhalten liegt bei jedem einzelnen.
Die 35 Euro an sich würden der Politikerin wahrscheinlich weniger weh tun, als ihr jetzt angekratztes Image in der Bevölkerung. Bei der nächsten Wahl wird man sie daran wieder erinnern.
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08.11.2009 12:45 Uhr von Joeiiii
 
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@ Really.Me: >>Ich stand auch schon auf Behindertenparkplätzen, im Parkverbot, auf Wendeplatten und habe kein Knöllchen bekommen. Einmal bekam ich einen Anruf von der Polizei das ich mein Auto weg fahren soll...und ich bekam kein Bußgeld<<

Das ist aber auch eher die Ausnahme. Der Durchschnittsbürger ist eben schuldig, egal was er macht. Ob falsch parken, zu schnell fahren.... da kommen Politiker oder "Bessere" sicher leichter und öfter davon als normalsterbliche Bürger.
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08.11.2009 12:54 Uhr von goldengero
 
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immer schön locker: bleiben. hier handelt es sich um eine verkehrsordnungswidrigkeit im ruhenden verkehr. die verantwortlichkeit liegt hierbei bei dem halter. da es sich um ein dienstkfz gehandelt hat, muss folglich die stadt chemnitz das geld bezahlen und und sich dann das geld von der baubürgermeisterin (was ist das denn????) wiederholen. die wird sich natürlich weigern, was einen zivilrechtlichen prozeß nach sich zieht, welchen sie gewinnen kann -sie musst ja schlicht hoheitlich handeln(die sitzung eben) zum wohle der bürger. somit hat der bürgermeister (ist als oberster Dienstherr der halter des kfz) der stadt chemitz viel geld gespart. da muss man als körperlich eingeschränkte person auch rücksicht drauf nehmen -wer ironie findet darf sie behalten- Gibt es eingentlich in chemitz auch eine (n) spielplatzbürgermeister(in) ??
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08.11.2009 12:54 Uhr von LoneZealot
 
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@nrtm: Sag mal, tut es Deinen Augen nicht weh wenn Du "Haubteingang" schreibst?

Manch einer schreibt hier auch Schule mit zwei Hs, Schuhle.
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08.11.2009 12:56 Uhr von P3nnY
 
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Knöllchen? So ein Unsinn: Was soll das bringen? Um zu zeigen das auch eine Baubürgermeisterin wie der kleine Bürger Strafen kriegt?

Ich habe auch schon für zig Parkvergehen eben keine Strafe gekriegt. Und das nicht nur weil einfach keine Politesse vorbeikam. Wurden ebenfalls schon vom Ordnungsamt o. der Polizei angerufen so daß ich die Möglichkeit hatte umzuparken.

Jetzt geht es wieder los: Die da oben dürfen sich alles erlauben, und wir leiden. Wenn wir Deutschen was können, dann Jammern. Einfach nur lächerlich..
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08.11.2009 12:58 Uhr von Really.Me
 
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@Joeiiii: Na dann...sage mir mal weitere Beispiele wo die Politiker "unschuldig" geblieben sind.

Viele reden es sich gern ein, jammern gern rum und meinen allen anderen geht es besser und nur sie selber werden benachteiligt. Das ist das Problem in Deutschland, das ewige gejammer, das man mehr auf andere als auf sich selber schaut. Wie gesagt, wer mit seinem eigenen Leben nicht klar kommt braucht immer einen Sündenbock und sei es bei sowas Sinnlosem wie einem Behindertenparkplatz und einem nicht gegebenen Knöllchen!

Und ja, ich wurde vor kurzem in einer 20er Zone geblitzt und habe ein Knöllchen bekommen...soll ich darum jetzt auch sagen "Scheiß Politiker"? Genauso hatte ich eben schon den Fall das für mich ein Auge zugedrückt wurde. Nur viele der Bürger bekommen ja schon Schreianfälle wenn der Polizist nur zur Autoscheibe kommt und den Führerschein sehen will.

Mal noch eine Frage, ich sehe oft vorm Supermarkt normale Bürger die auf Behindertenparkplätze parken obwohl keine Behinderung vor liegt. Ruft da jemand die Bildzeitung an und verlangt einen Artikel über den bösen Falschparker? Nein, weil die Unterschichten sich ja lieber über Politiker aufregen aber bei dem Normalbürger der Mist baut schön den Mund halten.
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08.11.2009 12:59 Uhr von Really.Me
 
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@P3nnY: So sieht es aus, nur lesen welche "Politiker" und "vergehen" schaltet das Gehirn von logisch denken auf sinnlos Antworten um!
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08.11.2009 13:01 Uhr von Really.Me
 
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@Klassenfeind: Ich stand mal auf einer Wendeplatte, ein LKW kam durch mein vergehen nicht weiter und steckte fest. Er rief die Polizei an, die rief mich an das ich das Auto umparken soll weil es sonst abgeschleppt wird. Habe ich jetzt auch meine Macht als "Normalbürger" missbraucht?
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08.11.2009 13:05 Uhr von Achtungsgebietender
 
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08.11.2009 13:22 Uhr von greatCentral
 
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@achtungsgebietender Enttarnt!!! da hat doch der provocateur einen neuen Namen angenommen und postet jetzt wieder geistigen Dünnschiss...

Hallelujah

@topic

es wäre nicht das erste Mal, das Politiker unbekannterweise behindert sind und demnach dürfte sie vielleicht sogar dort rechtens parken...
Ich zumindest denke mir derzeit des öfteren: Au mann sind die denn alle behindert???

[ nachträglich editiert von greatCentral ]
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08.11.2009 13:39 Uhr von hundheim
 
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Staatsanwlatrschaft eingeschaltet: Ich habe der Staatsanwaltschaft Chemnitz geschrieben, mit der Bitte um Prüfung, ob es ich um Strafvereitelung im Amt handelt.

Es ist an der Zeit, dass Zeichen gesetzt werden.
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08.11.2009 13:59 Uhr von Really.Me
 
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@hundheim: Ja wer an einem Sonntag keine anderen Probleme hat.

Die werden müde lächeln und dein Schreiben an irgend eine Wand nageln damit sie was zu lachen haben.

Ich hoffe in deiner Nachbarschaft ruft auch jeder die Polizei wenn du mal Sonntags etwas lauter bist oder wenn du eine Zigarette/Müll auf der Straße weg wirfst.

Du bist Deutschland...
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08.11.2009 14:00 Uhr von Lykantroph
 
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Ich habe nichts gegen Berhindertenparkplätze aber z.B. sind diese Frauenparkplätze in Tiefgaragen bis heute nur eine EMPFEHLUNG und jeder andere Bürger darf sich ebenfalls dort hin stellen. Wieso also nicht bei Behindertenparkplätzen? Ich verstünde es ja, wenn ein Strafzettel vergeben würde, wenn sich ein Behinderter beschwerte weil jemand auf dem Parkplatz steht, aber gleich mal prophylaktisch einen vergeben, nur weil ja ein Behinderter kommen könnte?

In Zunkunft fordere ich: Strafzettel für Behinderte, die auf Gesundenparkplätzen stehen. Strafzettel für Frauen, die auf "Männer"-Parkplätzen stehen. Strafzettel für Polizei und Krankenwagen, die eine FEUERWEHRzufahrt zuparken....

So einen kleinkarierten Ordnungs-, Bürokratie- und Kontrollwahn gibt es echt nur in Deutschland und ich bin froh, wenn ich endlich weg bin...
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08.11.2009 14:42 Uhr von JustRegistered
 
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Wo ist das Problem? Politiker sind doch von Amts wegen behindert?^^ Also hatte sie auch ein Recht dort zu parken!
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08.11.2009 16:14 Uhr von Hase25
 
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Wenn sie das fahrzeug kurzerhand nach einer Aufforderung weggefahren hat, finde ich nicht das sie einen Strafzettel verdient hat. Wäre er bereits ausgestellt gewesen und wär dann zurück genommen werden, würde ich mich auch drüber aufregen.
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08.11.2009 16:15 Uhr von anderschd
 
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Lykantroph: Und wegen solchem Unsinn den du da von dir gibts, pladiere ich für:

Nicht mehr anrufen sondern gleich abschleppen und 150 € Strafe!

Bist bestimmt auch zu faul 50m zu laufen, obwohl du es kannst. Ein toller Typ.

Und Beamte sollte einfach nur Vorbilder sein.
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08.11.2009 17:43 Uhr von rolf.w
 
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@Achtungsgebietender: "Also, wo ist bitteschön das Problem???"

Das "Problem" lautet: Gleiches Recht für alle. Sie ist Oberbürgermeisterin und keine Angehörige der BOS oder der Rettungsdienste in Dienstausübung. Ihr kann man durchaus zumuten, auch mal 10 Meter weiter zu gehen.
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08.11.2009 18:40 Uhr von wurfantenne
 
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@ rolf.w: und Achtungsgebietender: Sie ist keine Oberbügermeisterin, sondern Baubürgermeisterin und als solche in Chemnitz äußerst umstritten aufgrund diverser Entscheidungen, die auf mangelnde Kompetenz schließen lassen. Deshalb stürzen sich Postillen wie die Chemnitzer MoPo, die natürlich nur die Quelle solch geistigen Unrats sein kann, auf solche Kleinigkeiten. Abgesehen davon: Ich finde es mpralisch auch ziemlich verkommen, solche Parkplätze als nicht Behinderte zu belegen.
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08.11.2009 23:59 Uhr von dholly
 
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Behinderten-Parkplatz: In Hirschhorn haben wir einen Ordnungs-Polizisten !!! ( Hessen ) Dienstfahrzeug ( Neu ) mit Blaulicht Fahrzeug in silber mit blauen Streifen original,der Parkt auch auf einen Behinderten-Parkplatz um fünf Meter weiter ins Rathaus zu gelangen zum ..... ? Berichte vorlegen.Wieviel Leute er wieder verärgert hat ?
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09.11.2009 07:10 Uhr von JetLag
 
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Wer auf einem Behindertenparkplatz parkt, der IST Behindert, auch wenn man es in den meisten Fällen nicht sieht!
Gefühlte 90 % der Behindertenplatzunberechtigtnutzer haben den Rollstuhl im Kopf statt unterm Ar...!

Mal was ganz Anderes:
Wer von Euch wusste denn, dass es die Parkausweise für Behinderte nicht kostenlos gibt, sondern nur auf Antrag. Trotz Antrag bekommt aber nicht jeder Antragsteller so ein Ding, es müssen schon bestimmte Mindesvoraussetzungen gegeben sein!
So ein Ausweis kann meines Wissens weit über 100 Euro kosten (Ortsabhängig).

Nun möchte ich gerne mal wissen, wer von euch Nichtbehinderten nicht schreit, wenn er 100 Euro für einen reservierten Parkplatz pauschal und im Voraus zahlen soll, nur um ein paarmal im Jahr in die "City" zu fahren und einen Parkplatz zu haben, der in der Nähe des gewünschten Zieles liegt.

Mal abgesehen davon: Die Bürgermeisterin ist eine "Öffentliche" Person, sie sollte daher Wissen, dass "öffentliche" Personen ein wenig im Rampenlicht stehen und schon allein von daher besonders beobachtet werden und sollte sich dem Entsprechend verhalten...

[ nachträglich editiert von JetLag ]
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09.11.2009 19:35 Uhr von Achtungsgebietender
 
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@greatCentral - ja, ist ja klar... wenn man mal: anderer Meinung ist, wird man hier einfach auf billigste Art und Weise nieder gemacht und beleidigt. Und dann auch noch von jemandem, der nicht in der Lage ist auf Anhieb ein fehlerfreies Posting zu hinterlassen und es peinlicherweise nach editieren muss. Einfach nur jämmerlich! Stinkefinger an Dich!

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