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Afghanistan: Luftschlag auf zwei Tanklaster keine Straftat nach Völkerrecht

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe stellte heute fest, dass der, von der Bundeswehr angeordnete Luftschlag vom 4. September auf zwei gestohlene Tanklaster, keine Straftat nach dem Völkerstrafgesetzbuch darstellt.

Dennoch soll der Nato-Untersuchungsbericht durch die Bundesanwälte geprüft werden, um festzustellen, ob gegen deutsche Soldaten weitere Ermittlungsverfahren eingeleitet werden müssen oder unter Umständen doch das Völkerrecht gilt.

Den Soldaten würde eine Verhandlung nach dem Kriegsvölkerrecht zugute kommen. Die Klärung ob Völkerrecht oder Kriegsvölkerrecht gilt, ist deshalb so schwer zu klären, da Deutschland Afghanistan nicht den Krieg erklärt hat, die Soldaten aber in kriegerische Absicht angegriffen worden sind.


WebReporter: Keltruzad1956
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Urteil, Krieg, Recht, Straftat, Tanklaster, Luftschlag, Völkerrecht
Quelle: www.welt.de

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06.11.2009 15:20 Uhr von Keltruzad1956
 
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Find ich sehr gut, dass dieser Vorfall überprüft wird. Kontrolle ist bei dem Tod von fast 100 Menschen wichtig und die Bundeswehr steht besonders in der Verantwortung. Nach den einsehbaren Fakten, würde ich jedoch für die Soldaten entscheiden. Wer zwei LKW-Fahrer köpft und dann zwei Tanklaster raubt, muss damit rechnen bestraft zu werden. Oftmals wurden Tanklaster für Selbstmordattentate auf Militärstützpunkte missbraucht um besonders schweren Schaden anzurichten.
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06.11.2009 15:56 Uhr von usambara
 
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das Recht liegt offenbar auf der Seite der Besatzungsmacht, die jetzt eine nicht gewählte Regierung (Diktatur) stützt.
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06.11.2009 16:07 Uhr von ElChefo
 
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@usambara, news: Das Recht liegt eben nicht automatisch beim Sieger. Sonst hätten wir uns den ganzen Prozess auch deutlich einfacher machen können. Und jetzt komm nicht mit irgendwelchen Verschwörungen, ich kontere gerne mit eben selbst herbeigezauberten Theorien.

Seht es endlich ein: Ihr hattet eure Aufmerksamkeit, ihr hattet eure Untersuchung und jetzt habt ihr euer Urteil. Macht euch nur nicht noch als schlechte Verlierer lächerlich.

---trennung.
Bzgl. News
"Die Klärung ob Völkerrecht oder Kriegsvölkerrecht gilt..." ist typisch deutscher, bürokratischer Mist, vor allem in Art und Weise der Fragestellung. Natürlich ist es de jure kein "Krieg" und geht nach dem Völkerstrafrecht. Die angegriffenen Personen waren nicht Vertreter der islamischen Republik Afghanistan, sondern einfach gefährliche Verbrecher.
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06.11.2009 16:19 Uhr von Iceman2163
 
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Soldat sein! Ich für meinen Teil bin selber noch Soldat (länger Dienender)
und ich finde eine Untersuchung ok. Aber was hier viele nicht vergessen sollten ist das wir von unseren Politikern da runter geschickt wurden und da sollte man sich dann im nachhinein nicht wundern wenn auch Menschen sterben. Im Krieg ist dieses leider nicht vermeidbar.
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06.11.2009 16:21 Uhr von micha1978
 
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Scheißegal: Es ist doch Scheiß egal nach welchen Recht geurteilt wird, wenn 100 Menschen sterben müssen weil 2? ein Tanklaster geraubt haben dann sagt mir mein Menschenverstand das da was nicht stimmen kann.

Und es ist auch unerheblich OB man dies Fahrzeuge benutzen hätte können. Wir erschießen doch auch nicht irgendwelche Männer in Afghanistan weil sie mal Terroristen werden können
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06.11.2009 16:33 Uhr von ElChefo
 
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@micha: Nein, nicht weil sie es mal werden.
Aber wenn sie auf dem Weg dorthin sind.
Oder es mal waren und anderen den Weg weisen.

Und es ist eben NICHT scheissegal. Es ist ja nochnichtmal egal, WIE die Fragen gestellt werden. Alle schauen auf die Gesamtzahl der Toten und auf die Anzahl der Opfer. Aber niemand stellt mal querdenkerisch die These auf, das nun 69 verdammte Killer weniger auf dieser Welt sind.

PS: Wenn du es nicht genau weisst, spar die genaue Aussagen mit nem Fragezeichen dahinter. Suggestionen sind bei diesem Klientel tödlich. Drei Seiten weiter sinds dann auf einmal wirklich nur noch 2 Bösewichter.

[ nachträglich editiert von ElChefo ]
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06.11.2009 16:37 Uhr von stitch
 
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@micha: 1. Ich halte es für unmöglich, daß 2(!) Personen zwei militärische Tankfahrzeuge klauen können, und vorher deren Fahrer ermorden. Außerdem spricht ausnahmslos jeder Bericht von mindestens 30 toten Taliban, also Kombatanten.

2. Wenn jemand, der an zweifelsfrei die Absicht hat mich zu töten, an eine Waffe gelangt, und ich die Möglichkeit habe, diese Waffe unschädlich zu machen, dann tue ich das. Und ich nehme dabei auch in Kauf, daß dieser jemand dabei stirbt. Die Tanklaster waren in diesem Fall eine Waffe, oder zumindest Munition. Selbst wenn der Inhalt nur zum Tanken verwendet worden wäre...
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06.11.2009 16:45 Uhr von micha1978
 
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@stitch: Von mir aus waren es auch mehr Leute welche die Tanklaster geklaut haben. Keinesfalls aber die Menge an Menschen die getötet wurden.

Und da kommen wir an den Punkt den keiner von uns wissen kann, nämlich ob diese Tanklaster Waffen werden sollten.

Um deine Aussage um zudrehen heißt das, wenn jemand eine Waffe auf dich richtet versuchst du in unschädlich zu machen auch wenn bei diesen Versuch eine Menge unbeteiligter drauf gehen. Denn das sind sie solange man nicht anderes belegen kann.
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06.11.2009 16:46 Uhr von KaneTM
 
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Allmählich ist mal gut! Verdammte Hacke, das ist Krieg! Wie soll ein Soldat seinen Job machen, wenn er damit Rechnen muss, dass er für so-gut-wie-möglich getroffene Entscheidungen auch noch verknackt wird? Mal ehrlich: Wenn sich ein haufen Juristen sich heute noch nicht mal sicher ist, welches Recht eigentlich anwendbar ist, kann man da von einem noch so gut gebildeten Soldaten erwarten, dass NOCH besser zu beurteilen???

Stellt euch vor, es ist Krieg und alle gehen hin. Nur kein deutscher Kämpft und alle lassen sich umbringen und gefangennehmen, weil sie das eventuell nicht dürfen könnten und erst die Entscheidung vom völkergerichtshof abwarten müssen. So wird ganz bestimmt keinem geholfen!
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06.11.2009 16:50 Uhr von maki
 
+5 | -9
 
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Man braucht keine 69 Widerstandskämpfer, um zwei Laster wieder in Schwung zu bringen (oder wurden die extra mit Bus oder Hubschrauber eingeflogen?).

Ergo war die Mehrheit der Opfer Zivilbevölkerung.
Und selbst für das "Schwerstverbrechen", sich ein Krümelchen vom sonst unerreichbaren Kuchen einzuheimsen, ist Tod durch ZerfetzenVerbrennen als Strafe etwas zu hart.

*grusel* - Ich stell mir grad vor, was hätte passieren können, als damals in meiner Jugendzeit mal ein Schnapslaster nen Unfall hatte (Happy Einsacking war da angesagt) und der Klein hätte Befehlsgewalt über unsere NVA-Flieger gehabt. - *grusel*
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06.11.2009 16:55 Uhr von micha1978
 
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@KaneTM: Du sagst es "Es ist Krieg" das heißt aber nicht das ich diesen und was dort gemacht wird gut finde.

Im übrigen sehe ich den Befehlsnotstand den der General ausgesetzt ist.
Für mich steht auch nicht die Schuldigkeit des Generals im Vordergrund sonder die politischen Kräfte welche da hinter stehen.
Keineswegs erkenne ich aber an, das unsere Freiheit dort verteidigt wird und deshalb unschuldige Menschen getötet werden müssen.
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06.11.2009 16:58 Uhr von stitch
 
+3 | -1
 
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@micha: Im Zweifel ist jeder, der in den Besitz der Waffe zu gelangen versucht und nicht auf meiner Seite steht ein potenzieller Feind. Es gibt faktisch keinen Unbeteiligten, der versucht an die Waffe zu kommen, da er sich in diesem Moment beteiligt. Sowiet die Theorie.

Für was hätten sie die Tanklaster denn deiner Meinung nach verwenden sollen?

[ nachträglich editiert von stitch ]
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06.11.2009 17:06 Uhr von micha1978
 
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@stitch: Im Kriegsgebiet, wo bekannterweise nicht viel Recht und Ordnung herrscht, kann man nicht davon ausgehen das jeder der eine Waffe hat, ein potentieller Feind ist.

Und jeder der nicht für mich ist, ist mein Feind - ist ein wenig zu einfach.

"Für was hätten sie die Tanklaster denn deiner Meinung nach verwenden sollen?"

Wer sagt das die liegen gebliebenen Tanklaster noch eine unmittelbare Gefahr dargestellt haben?
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06.11.2009 17:24 Uhr von Keltruzad1956
 
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Problem ist ja zuerörtern: ob es angemessen war.

Außerdem: ich unterstelle einem Zivilisten, der weiß, das die Tanklaster geklaut sind, die Fahrer ermordet, die aktuellen Fahrer und Begleiter Taliban sind, dass ich dann einen Teufel tun werde Sprit abzuzweigen. So gerne ich auch Sprit haben möchte, den die Taliban übrigens durch die Sprengung von Bundestraßen durch Afghanistan und ständigen Angriff mit Straßenminen zerstören und so den Sprit künstlich verknappen und damit sehr teuer machen.

Und Afghanistan ist eben kein Kriegsgebiet per Definition, und die Taliban keine Partei in einem Krieg, sondern Terroristen, trotzdem auch Kombatanten. Deswegen gibt es ja auch die Untersuchung! Ansonsten ist das Töten von Zivilisten, die sich in einem aktiven Gefecht aufhalten und dabei umkommen damit abgedeckt, dass das Ausschalten des Feindes, höchste Priorität hat. Also noch vor der Zivilsicherung kommt. So hart das klingt, auch ein Soldat will nur seinen Arsch retten und will sich möglichst nicht erschießen lassen.

Meiner Meinung nach ist es gerechtfertigt gewesen, die Tanklaster lieber zu zerstören, als sie den Taliban ohne Reaktion zu überlassen. Auf eine Aktion muss eine Reaktion erfolgen und je härter die ist, desto größer ist der Lerneffekt!

Wer 2 Menschenleben unnötiger auslöscht um 2 Tanklaster zu klauen und unter Umständen aus selbigen Lastern - Waffen machen will (was ja oft genug vorgekommen ist), der muss doch mit einer Reaktion rechnen!

Wer hat denn zuerst Unrecht getan? Die Taliban! Sie hätten die beiden Fahrer auch laufen lassen können, aber nein, sie haben sie umgebracht um Stärke und Grausamkeit zu demonstrieren und zur Abschreckung für andere Afghanen, nicht für die Bundeswehr zu arbeiten. Das is pervers! Das ist Terror!



[ nachträglich editiert von Keltruzad1956 ]
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06.11.2009 17:31 Uhr von fallobst
 
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@ micha: du bist aber naiv, oder guckst du keine nachrichten?

http://www.spiegel.de/...

http://www.netzeitung.de/...

nur um mal 2 beispiele zu nennen...

bei dem anschlag in der 2. quelle starben übrigens 50 zivilisten, 60 wurden verletzt...


google und dergleichen sind dir ebenfalls scheinbar unbekannt. aber zeit, um dein unwissen zu präsentieren, hast du anscheinend...
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06.11.2009 17:33 Uhr von micha1978
 
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@Keltruzad1956: Woher willst du wissen das die Zivilisten das alles wussten. Auch Mundpropaganda funktioniert nicht so schnell.

Auch das Töten von Zivilisten in einem Kriegsgebiet ist nicht dadurch abgedeckt das sie sich in einem solchen befinden. (2. Irakkrieg Zerstörung eines Bunkers.

Es ist ziemlich schwierig für mich eine Friedensmission mit dem töten von Zivilisten zu vereinbaren.

Die aussage "je härter die ist, desto größer ist der Lerneffekt" ist falsch sondern das Gegenteil trifft zu.
Ich sage nur Bombenkrieg gegen Deutschland, da haben die Leute den Alliierten die Schuld gegeben und nicht dem Regime.

[ nachträglich editiert von micha1978 ]
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06.11.2009 17:34 Uhr von fallobst
 
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@ micha 2: http://www.handelsblatt.com/...


zitat: "War zuerst von 60 Toten die Rede, die am Samstagabend bei einem Selbstmordanschlag südlich von Bagdad starben, wird nun von 98 Opfern gesprochen"
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06.11.2009 17:38 Uhr von micha1978
 
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@fallobst: Mir ist gerade nicht ganz klar warum ich naiv bin???
Wegen der Anzahl der toten??
Wenn ja was hat das mit Naivität zu tun.

Im übrigen haben verschiedene Quellen verschiedene Informationen. Aber da du Google benutzen kannst wirst du meine Antwort sicherlich auch schon erraten haben.
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06.11.2009 17:39 Uhr von Keltruzad1956
 
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@micha1978: Da magst du Recht haben, dass vielleicht einige Afghanen, Deutschland und der Bundeswehr die Schuld geben.

Trotzdem sind die Auslöser der Misere jawohl immer noch die Taliban und ihr Diebstahl! nichts anderes

[ nachträglich editiert von Keltruzad1956 ]
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06.11.2009 17:47 Uhr von micha1978
 
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@Keltruzad1956: Da geben ich dir wiederum auch recht, das die Taliban schuld sind.

Aber man kann kein Land Befrieden in dem man die Zivilbevölkerung oder die letzten Wohlgesonnen auch noch gegen sich aufbringt.
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06.11.2009 18:03 Uhr von Iceman2163
 
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Ausnahmezustand: Man sollte den Film Ausnahmezustand nicht vergessen.....in dem Bruce Willis(spielte einen General) sagte" ie Armee ist kein Skalpell, sondern ein Breitschwert” Und dieser Satz trift mehr denn je bei diesen "Friedensmissionen" zu.
Es ist einfach absolut unmöglich immer zu erkennen wer nun böse oder gut ist. Das ist zwar traurig für jeden gefallen Zivilisten aber leider nicht zu ändern.
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06.11.2009 18:12 Uhr von datenfehler
 
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das is aber lieb, dass wir uns selbst den Angriff erlaubt haben und es nicht schlimm finden, dass dabei soviele Menschen draufgegangen sind.
Das ist das Problem an Besatzungsmächten. Sie können grundsätzlich unmal tun und lassen, was sie wollen...
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06.11.2009 18:12 Uhr von darkdaddy09
 
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ein Luftschlag auf sein Haus und dem Bundestag: sollte auch "angemessen und legal" sein.
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06.11.2009 18:13 Uhr von fallobst
 
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@ micha: "Im Kriegsgebiet, wo bekannterweise nicht viel Recht und Ordnung herrscht, kann man nicht davon ausgehen das jeder der eine Waffe hat, ein potentieller Feind ist."


"Wer sagt das die liegen gebliebenen Tanklaster noch eine unmittelbare Gefahr dargestellt haben?"

wegen diesen beiden aussagen hab ich dich naiv genannt.
es war nicht irgendwer. es waren die taliban. wozu sie in der lage sind, haben sie schon unzählige male bewiesen. und dass tanklaster gerne von terroristen eingesetzt werden, und das leider mit tödlicher effizienz, habe ich in meinen vorherigen post gezeigt.
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06.11.2009 18:31 Uhr von micha1978
 
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@fallobst: Das die Taliban die Tanklaster als Waffe eingesetzt hätten habe ich nie bestritten.
Es ging darum das zu viele Zivilisten sterben mussten für einen stecken gebliebenen Tanklaster der keine Unmittelbare Gefahr dargestellt hat.

Wenn meine erste Aussage "Im Kriegsgebiet, wo bekannterweise..." naiv war, warum erschießen die Amis den nicht jeden Iraker mit ner Knarre??
Weil sie wissen das durchaus nicht jeder Iraki mit einer Waffe gegen sie ist. Genauso verhält es sich in Afghanistan da rennen auch mehr Leute mit eine Knarre rum als es vermeintlich Terroristen gibt.

Zur Zweiten Aussage finde ich es von dir ganz schön Naiv alles zu Glauben was dir die Armeeführung welche diesen Angriff(=Anschlag oder wo ist der Unterschied?) befehligt hat auftischt.

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