04.11.09 14:34 Uhr
 865
 

Urteil des Kölner OLG: Festnetz-Mobilgeräte sind keine Handys

Mit einem aktuellen Urteil hat das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) das Urteil des Bonner Amtsgerichts gekippt. Es ging um einen Autofahrer, der mit dem Mobilteil seines Festnetzgerätes beim Autofahren erwischt wurde und dafür 40 Euro Bußgeld zahlen sollte.

Der Mann klagte gegen die Verwarnung vor dem Amtsgericht Bonn. Die Richter stellten klar, dass auch das Telefonieren mit solchen Geräten gegen die Straßenverkehrsordnung und das Handyverbot verstoße. Doch die Kölner Richter schlossen sich dieser Meinung nicht an.

In ihrem aktuellen Urteil (Az: 82 Ss-OWi 93/09) definierten die Richter des ersten OLG-Strafsenats die mobilen Geräte des Festnetzanschlusses nicht als Handys. Hauptargument: Die meisten Geräte haben nur eine Reichweite von 200 Metern und fallen daher nicht unter diese Regel.


WebReporter: claeuschen
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Köln, Gericht, Handy, Urteil, Mobil, Gerät, Festnetz
Quelle: www.koeln-nachrichten.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

München: Sozialarbeiter dürfen nicht mehr alleine in Flüchtlingsunterkünfte
USA: Mann lebt zusammen mit 55 toten Katzen in Wohnung
USA: Lebenslang für Deutschen, der 13-Jährige kaufen und foltern wollte

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
04.11.2009 14:25 Uhr von claeuschen
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Muah, witziges Urteil. Der Mann hatte ein Telefon am Ohr und war damit genau so abgelenkt wie ein Handynutzer. Ich hätte nicht gedacht, dass die Richter wegen der Definition des Geräts das Urteil der vorherigen Instanz kippen. Für den Bonner Kläger ein Sieg, und doch, nur weil man mit dem Handy eine größere Reichweite hat, soll das verboten sein. Irgendwie doch unverständlich....
Kommentar ansehen
04.11.2009 14:45 Uhr von anderschd
 
+8 | -3
 
ANZEIGEN
Wieder ein Strich mehr: in der Liste "unsinnige Urteile aus deutschen Amtsstuben". Schalten die eigentlich ihr Hirn ab, wenn sie morgens aus dem Haus gehen?
Kommentar ansehen
04.11.2009 14:54 Uhr von rubberduck09
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Ich muß mir unbedingt ein Siemens SX353 ins Auto: bauen.

Das Teil ist eine DECT-Basis mit Bluetooth (und nebenbei noch ein komfort-ISDN-Telefon).

Da kann man sein BT-fähiges Handy einbuchen und als Amtsleitung benutzen. Auch von DECT-Handteilen aus.

Somit geht Telefonieren im Auto ohne Strafe, weils ja kein Handy ist?

Denke mal einer drüber nach.

[ nachträglich editiert von rubberduck09 ]
Kommentar ansehen
04.11.2009 14:58 Uhr von Chilled86
 
+4 | -1
 
ANZEIGEN
So dumm das ganze ist, so konsequent ist es auch.Ein Navi darf man schließlich wärend der Fahrt bedienen. Ein auf dem handy installiertes Navi hingegen nicht.

[ nachträglich editiert von Chilled86 ]
Kommentar ansehen
04.11.2009 15:05 Uhr von Deniz1008
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
guter anwalt der seinem mandaten geholfen hat: sein vorhaben in die tat umzusetzen.
Kommentar ansehen
04.11.2009 15:14 Uhr von kingoftf
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
@ Chilled86: Das Bedienen eines Navis während der Fahrt ist hier in Spanien seit ein paar Wochen verboten.
Das kommt in D. bestimmt auch noch......
Kommentar ansehen
04.11.2009 15:41 Uhr von Loichtfoier
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Unfug: Es sollte egal sein mit welcher Art von Gerät man während der Fahrt telefoniert. Dann baue ich mir eben eines dieser alten Mobiltelefone von Nokia ins Auto. Die sind auch keine ´Handys´.
Kommentar ansehen
04.11.2009 18:44 Uhr von dr.b
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Das Urteil völlig ok ihr Lieben Klar packen hier einige wieder reihenweise die Keulen in Richtung der Richter aus....
...aber sorry, was können die dafür, wenn der Gesetzgeber solch zweifelhafte Gesetze erläßt. Und dort steht eben Mobil- oder Autotelefon und DECT-Geräte sind nun mal nach gängiger Definition keine Mobiltelefone.
Gut wenn der Autofahrer einen Unfall baut, abgelenkt war...ok dann kann man ihn sicher dran bekommen, aber der Bußgeldkatalog greift hier eben nicht...wie er auch nicht greift wenn er in der Hand eine Dose Cola bei lautem Radio hat.

Refresh |<-- <-   1-8/8   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

München: Sozialarbeiter dürfen nicht mehr alleine in Flüchtlingsunterkünfte
Düsseldorf/ Tischtennis-WM: 13-Jähriger im Achtelfinale
Nach Papst-Kritik an Übersetzung: Deutsches Vaterunser wird nicht verändert


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?