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Für künftigen Justizminister Schöneburg war DDR kein "Unrechtsstaat"

In einem Fachartikel hat der designierte Justizminister in Brandenburg, Volkmar Schöneburg, die Bezeichnung "Unrechtsstaat" für die DDR zurückgewiesen.

Die künftige Regierung hat in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass es "eine Verklärung der SED-Diktatur" nicht geben darf.

Die Junge Union in Brandenburg fordert daher die Nichtberücksichtigung des Mannes als ein deutliches Zeichen von Ministerpräsident Platzeck.


WebReporter: havelmaz
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Brandenburg, DDR, Justizminister, Junge Union, Volkmar Schöneburg
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de

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46 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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30.10.2009 12:17 Uhr von Ossi35
 
+18 | -16
 
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War ja auch kein Unrechtsstaat. War alles nur halt leicht diktatorisch und (bis auf den privaten Bereich) nicht gerade ein freiheitlicher Staat.

Darüber diskutieren muss man allerdings nicht, denn das ist so oder so ein Kampf gegen Windmühlen.
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30.10.2009 12:42 Uhr von execute.exe
 
+59 | -16
 
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DDR - BRD: Die DDR war ein Unrechtsstaat mit Gerechtigkeit.

Die BRD ist ein Rechtsstaat mit Ungerechtigkeiten!
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30.10.2009 12:44 Uhr von psycoman
 
+42 | -10
 
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nicht? Hm, also es kommt sicher darauf an, wie man Unrechtsstaat deffiniert. Genauso wie Demokratie.

In der DDR wurde gewählt, es gab verschiedene Parteien usw., aber trotzdem war die Demokratische Republik für mich nicht demokratisch, weil man quasi nur eine Partei wählen konnte, ohne Ärger zu bekommen.

Weil in der DDR alles so gerecht war, sind auch so viele Bürger abgehauen. Ein Staat, der seine Bürger einsperrt, IST ein Unrechtsstaat, zumindest in meinern Augen.

Die meisten mir bekannten "Ossis" fanden es da nicht gut und hatten massiv Probleme mit der StaSi, sonst wären sie wohl nicht über(oder unter oder durch) die Mauer, Todestreifen usw. geflüchtet.

Um das einmal klar zu stellen. Die DDR hatte natürlich auch gute Seiten, an denen man sich sicherlich heute noch ein Beispiel nehmen könnte, aber die hatte das dritte Reich bestimmt auch. Also aber im großen und ganzen, war sie für mich eine ungerecht Diktatur und nichts anderes.

Aus meiner "Wessi"-Sicht hatten die Bürger der DDR 60 Jahre Diktatur, nur der Diktator wechselte. Erst 1933-1945 NSDAP, dann 4 Jahre allierte Militärdikatur, dann 1949-1989 SED.

Sogar strukturen der Nazis wurden doch übernommen. HJ/FDJ - beides indoktrinerte die Jugend, Orden - ob EK oder Held der Arbeit, beides sollte motivieren für den Staat. Aber gut, Nazis und Kommunisten unterscheiden sich eh nicht sonderlich. Beide wollten Macht und ihre Feinde auslöschen. (ui, das gibt wieder minus)

Schön finde auch, dass die Bahn in der DDR immer noch Reichsbahn hieß^^.
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30.10.2009 12:54 Uhr von zocs
 
+15 | -9
 
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Die eigene Haustür kommt mal wieder ins Spiel.

Auch in Zukünftigen Analysen, wird dieser heutige Staat nicht besonders gut wegkommen.
Nicht nur das es hier oft UNRECHT gibt, sondern auch jede Menge Ungerechtigkeiten.

Wenn ich an Demokratie denke, wird mir hier auch oft ganz übel. Und nicht nur wegen dem leider nicht eingehaltenen Artikel 146, sondern auch viele andere Dinge.

Es gibt jedenfalls auch in der BRD jede Menge Unrecht !!!
Also mal schön vor der eigenen Tür kehren ... und das sage ich nicht den Lesern hier, die das eh wissen, sondern den HEUCHLERN in der Regierung die immer über die DDR herziehen und nach der Wende diktatorisch ihr System übergestülpt haben. Es gab nämlich auch viele gute Dinge, viele Menschen sind ihrer Existenz beraupt worden und man hätte sich an vielem ein Beispiel nehmen können.
Stattdessen wurde kein Volk wirklich demokratisch beteiligt und die Rentenkassen geplündert.
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30.10.2009 12:54 Uhr von JesusSchmidt
 
+19 | -38
 
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30.10.2009 13:03 Uhr von maki
 
+18 | -32
 
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30.10.2009 13:03 Uhr von FranzBernhard
 
+8 | -8
 
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Ist doch nun egal! sie gibt es nicht mehr. schluss aus ende
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30.10.2009 13:26 Uhr von rolf.w
 
+11 | -3
 
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Nunja: Das die Politik die DDR nicht als Unrechtsstaat deklarieren möchte leuchtet ein. Man müsste sich, würde man es doch tun, die Frage gefallen lassen, wo denn die Unterschiede zu zB China oder Russland sind.
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30.10.2009 13:28 Uhr von meyerh
 
+18 | -9
 
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Sicherungsanlagen: Wer Mauern baut, wer Selbstschussanlagen baut, wer Minenfelder legt, wer seine Bürger massiv bespitzeln läst, wer seine Bürger nicht ohne Einschränckungen dorthin reisen läst wohin sie möchten, wer seinen Bürgern vorschreibt was sie zu lesen haben, wer seinen Bürgern die Kindern wegnimmt weil sie versucht haben das Land ohne Genehmigung zu verlassen. Solch ein Staat kann nur zu recht die Bezeichnung Unrechtsstaat bekommen. Und bitte hört auf diese Tatsachen schön zu reden , denn sie sind Tatsachen die bewiesen wurden. Was die Entnazifizierung betrift wurde sie immer behauptet, aber nirgends gibt es auch nur einen einzigen Beweis dafür. Sie wurde vorgeschoben um keine Reparationszahlungen an die Juden zu zahlen, das Geld kam ausschließlich aus dem Westen der Republik und von der DDR kategorisch abgelehnt, wenn die DDR entnazifiziert (geiles Wort übrigens) wurde was hat man mit den ganzen Nazis denn gemacht und wo sind sie geblieben? Die Anzahl dürfte sicherlich nichts geringer gewesen sein wie im Westen der Republik.
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30.10.2009 13:30 Uhr von JerkItOut
 
+18 | -6
 
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Ich kanns nicht verstehen: Mit der Errichtung der Mauer, der damit verbundenen Einschränkung der Reisefreiheit und dem 1. Todesopfer an der Mauer wurde die DDR eine Diktatur. Punkt. Aus.
Todesstreifen mit Tretminen, Selbstschussanlagen, Stacheldraht. Volksbespitzelung durch die Stasi mit Inoffiziellen Mitarbeitern. Das lässt sich alles nicht mit vermeintlichen Wohltaten der Regierung ausgleichen.

Schließlich soll die Regierung dem Volk dienen und nicht das Volk der Regierung.

Scheiß DDR-Nostalgie.
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30.10.2009 13:56 Uhr von maki
 
+9 | -18
 
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*ROFL*: "Schließlich soll die Regierung dem Volk dienen und nicht das Volk der Regierung."

Was hast Du denn geraucht?
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30.10.2009 14:21 Uhr von uhrknall
 
+12 | -12
 
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Immerhin hat die DDR keine Kriege begonnen (für mich Hauptmerkmal eines Unrechtsstaates).
Trotzdem war die DDR ein Unrechtsstaat, aber welcher Staat ist das nicht?


Früher wollten die Leute die Wahrheit wissen - und sie wurden belogen.
Heute wollen die Leute belogen werden - und sie bekommen, was sie wollen.
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30.10.2009 14:54 Uhr von xlibellexx
 
+9 | -1
 
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Ich hatte eine Kollegin die mir damals wie ich Sie mal fragte, weil ich nur vom Hören / gelesenem mir ein Bild machen konnte .

Sie sagte: DDR ein Kontrollstaat , alles wurde Kontrolliert und vom Staat regelrecht dem Volk aufgedrängt !
So das dann die Bürger einst von DDR sich vieles einfallen lassen mussten , so war es , das viele Menschen unter sich einen kleinen Staat gegründet hätten , gegenseitige Hilfen in allen Lebenslagen , mehr zusammenhalt.
Ich war immer dann erstaunt das Sie immer dies lächelnd erzählte , weil sich soviele Dinge in Ihrem leben abgespielt hatte , das ein anekdodenreifes Buch daraus geworden wäre :)
Luxus war für viele nur ein Traum ...einfach nur dahinwegetieren und einfach das Leben so nehmen wie es ist , hätten sich viele damit abgefunden !
Aber ich bemerkte bei Ihr , das Sie dieses erlebte durch Ihre erfahrungen , eine sehr starke Persönlichkeit war . Und vieles auch ganz anders gesehen hat.
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30.10.2009 16:03 Uhr von DKind
 
+10 | -2
 
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Ist doch klar ,dass er die DDR nicht als Unrechtsstaat ansieht ;)
Wie soll er denn dann auch als zukünftiger Justizminister seine Forderungen und Gesetzte durchsetzen...
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30.10.2009 17:59 Uhr von GamlaOrm
 
+6 | -6
 
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@ maki: Glaube du solltest mal Margret Honecker in Chile besuchen. Die tickt (immer noch) genauso wie du...
Und jetzt erklär mir, was an einem Staat, der einen nicht unerheblichen Teil seiner Bürger bespitzeln ließ und teilweise jahrzehntelang aufgrund von Lapalien ins Gefängnis warf, gut ist bzw war?
Wir können echt froh sein, dass diese zweite Diktatur nach ´45 vor 19 Jahren das zeitliche gesegnet hat. Der Sozialismus hat nie funktioniert und wird es auch in Zukunft nicht.
Aber darüber kannst du dich ja mal mit der guten, alten Magret unterhalten ;) Und wenn ihr Lust haben, könnt ihr ja zusammen wiederkommen und versuchen die DDR wieder auferstehen zu lassen. Wünsche schon mal viel Spaß :)
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30.10.2009 18:33 Uhr von BennOhnesorg
 
+9 | -6
 
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kann: man solche deppen nicht wie die deppen der rechten seite mal wegen volksverhetzung und leugnung der stasiverbrechen verknacken?

bah sowas soll die justiz leiten!

da kommt nur noch eckel auf.
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30.10.2009 19:34 Uhr von alles-nichts-oder
 
+11 | -8
 
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Ich find das Geil: wie uns Wessis immer erklären wollen wie wir gelebt haben. Es war wirklich nicht alles so perfekt, aber das was wir jetzt haben wollte bestimmt keiner! Und jetzt könn ihr Rumkacken wie ihr wollt aber der Hauptgrund für die Demos damals war die Reisefreiheit. Die Leute wollten auch mal in andere Länder und nicht nur in die Soz. Bruderländer. Und hätte man das damals richtig umgesetzt wären viele ziemlich erschrocken das im Westen auch nur mit Wasser gekocht wird. So und nun noch mal was zu der angeblichen Pleite der DDR.
Unmittelbar vor der Währungsunion wies die Bundesbank eine ausländische Nettoverschuldung
von 27,4 Mrd. DM für die DDR aus, d.h. pro Kopf 1.646,- DM.
Die Bundesregierung übernahm 7,6 Mrd. DM Devisen-Guthaben auf den verfügbaren
DDR-Auslandskonten.
Die DDR war selbst für ca. 9,5 Mrd. US-Dollar Kreditgeber an „befreundete" ausländische
Staaten, so daß die Bundesregierung diese Forderungen Ende 1990 übernehmen konnte. Allein
gegenüber 11 Entwicklungsländern bestanden Ende 1990 Forderungen in Höhe von 6,75 Mrd.
DM.
Die Staatsverschuldung der DDR zum Ende 1990 wird nach Angaben der Deutschen Bank
(1992) mit 86,3 Mrd. DM benannt, darunter 38 Mrd.DM Schulden für die Kreditfinanzierung
des Wohnungsbaus der DDR (aus Sparguthaben der Bevölkerung) ,28 Mrd. DM Schulden des
Kreditsystems an den Staatshaushalt und die Auslansschulden.Und ob ihrs glaubt oder nicht, die BRD hatte da schon ne ganze Ecke mehr Schulden.
Und den Stasi mist könnt ihr gleich stecken lassen, denn heute ist es noch schlimmer. Wer mir da das gegenteil beweisen kann, immer her damit, könnte evtl. noch was dazu lernen.
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30.10.2009 19:39 Uhr von GamlaOrm
 
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@alles-nichts-oder: Also werden auch in der BRD Leute für irgendwelche Lapalien gefoltert und anschließend für eine halbe Ewigkeit verknackt ohne das selbst ihre Angehörigen wissen, wo sie sich befinden geschweige denn ob sie noch leben?!
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30.10.2009 19:57 Uhr von alles-nichts-oder
 
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@GamlaOrm: Nenne mir Beispiele!!! Nicht einfach nur hören-sagen, und bitte auch keine Geschichten von der Bild oder ähnliches. Ich will Fakten. Und lass mich Raten, du bist nicht älter als 20 und Lebst Geografisch im Westen von Deutschland und bist dort zur Schule gegangen. Hört auf euch so aufzuspielen!!! Ich erzähle euch doch auch nicht wie ihr gelebt habt. Also was gibt euch das Recht uns ständig über den Mund zu fahren und die Geschichte neu zu erfinden.
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30.10.2009 20:05 Uhr von GamlaOrm
 
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Beispiel? Besuch doch mal die Gedenkstätte "Hohenschönhausen", damals Stasi-Gefängnis. Die Leute, die dort Führungen machen sind ehemalige Insassen und erzählen dir was dieser Staat mit Systemkritikern gemacht hat.
Ich kann es echt nicht verstehen, wie Leute diesen Verbrecherstaat immer noch gutheißen können.
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30.10.2009 20:06 Uhr von uhlenkoeper
 
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alles-nichts-oder: >>Und den Stasi mist könnt ihr gleich stecken lassen, denn heute ist es noch schlimmer. Wer mir da das gegenteil beweisen kann, immer her damit, könnte evtl. noch was dazu lernen. <<


Mal ein kleiner Tipp:
Es gab in der DDR insgesamt 17 Untersuchungshaftanstalten in Ost-Berlin sowie den Bezirkshauptstädten allein für politische Gefangene (wobei die Stasi diesen Begriff offiziell leugnete):
Das Ministerium für Staatssicherheit hatte eigene Gefängnisse in Bützow, Brandenburg (Zuchthaus Brandenburg), Berlin (Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen), Halle (Roter Ochse), Cottbus, Bautzen (Gelbes Elend), Chemnitz (Haftanstalt Chemnitz) und in Hoheneck (Hoheneck (Gefängnis)). Betroffene aus diesen Gefängnissen haben über Zustände und Verhörpraktiken berichtet, die als Folter gewertet werden.

Das MfS unterhielt darüber hinaus eigene Untersuchungshaftanstalten, in denen physische und psychische Misshandlungen politischer Gefangener keine Ausnahme bildeten. Viele dieser Mißhandelten kämpfen noch heute um ihre Anerkennung und um Schmerzensgelder ( http://www.bpb.de/... ) .

Die Zahl der politischen Häftlinge wird für die DDR zwischen 150.000 Personen und 250.000 Personen angegeben. Nach Angaben des ehemaligen Staatssekretärs Ludwig A. Rehlinger wurden im Rahmen des Häftlingsfreikaufs von 1963 bis 1989 insgesamt 33.755 Häftlinge (!!!) der DDR durch die Bundesrepublik Deutschland für über 3,5 Milliarden DM freigekauft.

Und jetzt erzähle mir noch einmal, dass es heute noch schlimmer sei als unter der Stasi .


Wenn Du wirklich etwas "lernen" willst :
alle nötigen Informationen findest Du problemlos bei der Bundeszentrale für politische Bildung. Oder schau mal bei Spurensuche.eV rein, ein Verein, der sich für die Opfer politscher Verfolgung in der ehemaligen DDR einsetzt ( http://www.stasiopfer.de/... ).

Oder Du könntest Dir mal selbst den Gefallen tun, solch ein ehemaliges Stasi-Untersuchungsgefängnis aufzusuchen. Viele von denen sind nämlich heute als Museen immer noch im Originalzustand existent (nicht wenige davon mitten in Wohngebieten). Der Originalzustand wird von ehemaligen Insassen dieser Gefängnisse durch die Bank weg bestätigt.
Ich kann Dir versprechen, dass Dir dabei ziemlich anders werden wird.


Und nur zur Info:
ich bin weit über 20, bin im deutsch-deutschen Grenzgebiet (auf BRD-Seite) aufgewachsen und habe Verwandtschaft "drüben" gehabt, die selbst als bekennende evangelische Christen der Verfolgung ausgesetzt waren. Und das, obwohl eine Tante meines Vaters als das "schwarze Schaf unserer Sippe" überzeugte Systemanhängerin, Parteimitglied und ziemlich weit oben in der Berliner Hierarchie war.

[ nachträglich editiert von uhlenkoeper ]
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30.10.2009 20:38 Uhr von alles-nichts-oder
 
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Eigentlich: wollte ich ganz was anderes Schreiben aber bei diesen sinnfreien Kommentaren platzt mir einfach der Kragen.
Wir hatten als Deutschland die große Chance uns wieder zu vereinigen, was aber solche Idioten wie Kohl, DeMezier, Gorbatschoff usw. gründlich vermasselt haben! Die DDR wurde ausverkauft und Angegliedert an die BRD. Und das ist Fakt, siehe Artikel 146 GG. Und der Staat will das auch nicht ändern, den so tun wir uns gegenseitig die Schuld an allem in die Schuhe schieben und merken nicht das unser Land langsam verkommt und wir nur noch von Lobbyisten und verkappten Anwälten Regiert werden. Nach dem Motto teile und herrsche. Ich für meine seite finde es zum Kotzen das die Chance nicht richtig genutzt wurde und das es jetzt immer noch nicht versucht wird es wieder grade zu biegen um in Zukunft wirklich wieder vereint zu sein. Wir sind alle das Produkt von diesen ganzen Fehlentscheidungen und verarschungen. Und da wird sich so schnell nichts daran ändern.
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30.10.2009 20:45 Uhr von GamlaOrm
 
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Du bist echt lustig. Kaum kannst du nicht mehr kontern und schwups suchst du dir ein anderes Thema.
Ein Tipp am Rande: Anstatt zu meckern solltest du in eine Partei eintreten und so aktiv Politik gestalten - was in der BRD, im Gegensatz zu DDR, möglich ist.
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30.10.2009 21:06 Uhr von Gammelfleisch_25
 
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Unrechtstaat: ist Schwer definierbar, mit einem HEER an Arbeitssuchenden.
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30.10.2009 21:08 Uhr von ElChefo
 
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@Gammelfleisch: Stimmt... "drüben" gabs ja Vollbeschäftigung. Frag mal die Rentenkassen...

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