Merkel thematisiert Piratenpartei: Grund für Zugeständnisse bei Websperren?
Laut Informationen des "Spiegel" hat Kanzlerin Angela Merkel die Piratenpartei bei den Verhandlungen um das umstrittene Sperrgesetz von sich aus thematisiert und auf deren Erfolg im Zusammenhang mit diesem Thema hingewiesen. Dies soll zu den Zugeständnissen seitens der CDU beigetragen haben.
Die Piratenpartei hat bei der Bundestagswahl aus dem Stand zwei Prozent der Stimmen für sich gewinnen können, obwohl sie nur ein eingeschränktes Themenspektrum vertritt. Kritiker machen darin das Problem der Piratenpartei aus. Sie selbst scheint allerdings eine Lösung dafür gefunden zu haben.
So verfolgt sie das Konzept der "Liquid Democracy". Demnach sollen die Bürger nicht allumfassende Programme von Parteien wählen, sondern Experten und Gremien für spezielle Themengebiete. Ein erster Schritt wäre demnach die Direktwahl von Ministerposten und die Einführung von Volksentscheiden.
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