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Kurskorrektur der SPD gefordert: "Rente mit 67" und Hartz IV muss weg

In der SPD wurde nun von den zukünftigen SPD-Parteivizen Klaus-Wowereit und Hannelore Kraft Kurskorrekturen in der Arbeits- und Sozialpolitik der Partei angemahnt. Dazu forderten sie eine Korrektur der Agenda 2010.

Die SPD müsse laut Wowereit wieder "Garant der sozialen Gerechtigkeit" werden. Der "Ballast" durch Hartz IV und "Rente mit 67" sollte beseitigt werden. Des Weiteren sprach sich Wowereit für eine Normalisierung im Verhältnis zur "Linken" auf.

Auch Hannelore Kraft sprach sich für Korrekturen an Hartz IV aus. Laut Kraft würde Hartz IV von vielen Unternehmen zum Lohndumping genutzt. Die SPD habe in ihrer Regierungszeit Gesetze ausgearbeitet, die "zu einem massiven Vertrauensverlust der SPD geführt" hätten.


WebReporter: W.Marvel
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Hartz IV, Rente, Kurs, Klaus Wowereit, Hannelore Kraft, Korrektur
Quelle: www.rp-online.de

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13 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.10.2009 18:02 Uhr von artefaktum
 
+13 | -5
 
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Je mehr die SDP nach links rutscht desto mehr Wähler wird die Linke verlieren. Jetzt scheinen ja doch einige bei der SPD endlich vernünftig zu werden. Hat ja auch lange genug gedauert.
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11.10.2009 18:03 Uhr von Noseman
 
+18 | -2
 
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Wie die katholische Kirche: Sie geben ihre Fehler dann zu, wenn es für jeden offensichtlich ist. und ihnen die Felle davonschwimmen.

Erst dann.

Ihren bisherigen Opfern hilft das nicht mehr.
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11.10.2009 18:19 Uhr von claeuschen
 
+3 | -8
 
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Ein guter: Vorschlag
Populär, unbezahlbar, aber sympathisch.
Das ist die alte neue SPD. Gut so!
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11.10.2009 18:32 Uhr von MOTO-MOTO
 
+0 | -8
 
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Populismus in Reinkultur *würg*: http://de.wikipedia.org/...
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11.10.2009 18:39 Uhr von kommentator3
 
+4 | -9
 
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Die SPD: kämpft mit der Linke um die Wähler aus dem Prekariat.
Die Mitte wendet sich der CDU und FDP zu.
So gefällt mir das.
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11.10.2009 18:42 Uhr von W.Marvel
 
+7 | -1
 
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@Moto-Moto: hast Du Dir eigentlich die Definition von Populismus mal selber durchgelesen?

"Politik, die Unzufriedenheit, Ängste und aktuelle Konflikte für ihre Zwecke instrumentalisiert, an Instinkte appelliert und einfache Lösungen propagiert, wobei verantwortungsethische Gesichtspunkte und Aspekte der praktischen Realisierbarkeit weitgehend außer Acht gelassen werden"

Wodurch wird die Forderung nach Kurskorrekturen innerhalb einer Partei durch diese Definition populistisch?
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11.10.2009 18:45 Uhr von xjv8
 
+5 | -3
 
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Himmel hilf, wen kann man den in Deutschland noch wählen. Nur noch Wendehälse, Lügner und Betrüger die in der Politik unterwegs sind. Dieser Plan ist 1. nicht zu finanzieren und 2. blanke Utopie. Als die Pi**er an der Regierung waren haben sie uns das Fell über die Ohren gezogen, genauso wie dei Schwarz / Gelben dieses jetzt tun. Ein bischen mehr Ehrlichkeit würde dem ganzen Gesocks gut stehen.
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11.10.2009 18:46 Uhr von Ormnito
 
+7 | -2
 
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@claeuschen: Würde vorhandenes Geld nicht in die falschen Projekte geballert werden wäre das durchaus mehr als bezahlbar. Ok, im Falle der Kriegsindustrie bringt es auch einige Verluste mit sich. Im Verkaufen von Waffentechnologie ist Deutschland ja ganz groß. Doch die Kosten der daraus entstehenden Konflikte sind weitaus höher die global und somit uns als EU-Mitglied wirklich stark treffen. Es verdient weniger das Land als mehr die Lobbie dahinter aber für die Kosten darf die Bevölkerung aufkommen.

Ich weiß nicht wo das Problem mit der SPD zwischen den Linken liegt. Betreiben alle Parteien gegen die Linke nicht auch Populismuss mit den ständigen Vorwurf die ganze Linke bestehe aus SED-Anhängern und Kommunisten? Wer das glaubt soll mal nachforschen worauf die CDU aufbaut. Die Finanzies dieser Partei waren nachweislich stark an Nazi-Deutschland beteilig und haben ihre Gewinne daraus gezogen. Nicht zu vergessen die starke Atomlobby die nicht nur finanziell sondern auch personell in der Regierung vertreten ist.

Wo ist denn das Volk bei dieser ganzen Parteienhirachie? Nahezu alles voller Juristen fern jeglicher Realität. Auch diese sind bloß Marionetten der wirtschaftlichen Interessen. Das liegt daran das wir hier keine Staarsregierung sondern eine Wirtschaftsraumverwaltung haben. Kann jeder im Grundgesetz und in den Nachkriegsverträgen der BRD betreffend nachlesen.

mfg & have fun
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11.10.2009 18:58 Uhr von stanlay
 
+3 | -5
 
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genial damals als die cdu in der opposition war, waren sie gegen hartz4 und jetzt wollen sie hartz4 beibehalten, und die affen von der spd will hartz4 jetzt abschaffen....
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11.10.2009 19:18 Uhr von Noseman
 
+9 | -1
 
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@stanlay: Die Agenda 2010 (inclusive Hartz IV) haben alle etablierten Parteien, also alle ausser die Linkspartei beschlossen und dafür gestimmt.

"In ihrer Regierungserklärung vom 30. November 2005 äußerte die Amtsnachfolgerin Schröders, Angela Merkel: Ich möchte Kanzler Schröder ganz persönlich danken, dass er mit der Agenda 2010 mutig und entschlossen eine Tür aufgestoßen hat, unsere Sozialsysteme an die neue Zeit anzupassen."

(zitiert nach wikipedia)
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11.10.2009 20:14 Uhr von Rob550
 
+6 | -0
 
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Lieber spät als nie: Tja liebe SPD-Genossen dieser Einfall kommt leider ein paar Wochen zu spät. Vielleicht nächste Legislaturperiode
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11.10.2009 20:21 Uhr von DAB1868
 
+9 | -0
 
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Wem haben wir denn: diesen Dreck zu verdanken? Genau dieser SPD...

und nun wo sie mal "abgestraft" wurden, wollen sie nix mehr davon wissen...

feine Genossen... Unglaubwürdig und verlogen...
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12.10.2009 13:08 Uhr von mueppl
 
+2 | -0
 
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und wenn sie schon dabei sind, können sie auch gleich noch die Zeitarbeitsfirmen entfernen.
Hat sich für die Arbeitnehmer nicht gelohnt.

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