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Fahrradfahrer erhielt wegen 2,33 Promille Fahrverbot, klagte dagegen und gewann

Ein 62-jähriger Pfälzer wurde mit einem Promillewert von 2,33 auf dem Fahrrad erwischt und erhielt vom Amtsgericht eine Geldstrafe in Höhe von 400 Euro.

Die Verkehrsbehörde verlangte außerdem ein medizinisch-psychologisches Gutachten. Weil sich der Mann teilweise wegen finanzieller Gründe weigerte, dieses vorzulegen, verbot die Behörde ihm, Fahrrad zu fahren.

Der 62-Jährige klagte dagegen und gewann. Das Gericht sah keine Gefährdung des Straßenverkehrs, da der Mann zwar betrunken war, aber schließlich den Fahrradweg benutzt habe.


WebReporter: Pursel
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Klage, Fahrrad, Promille, Straßenverkehr, Fahrverbot
Quelle: www.forium.de

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31 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.10.2009 13:36 Uhr von Pursel
 
+0 | -0
 
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Die Verkehrsbehörden zocken solche Leute nur ab, weil sie auf die Kohle scharf sind. Die verdienen sehr viel Geld damit Gutachten zu erstellen und auch mit den Kursen, die die "Übeltäter" auf diese Gutachten vorbereiten sollen. Da gibt es ganz eindeutig Interessenkonflikte.
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08.10.2009 13:53 Uhr von gofisch
 
+17 | -9
 
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tja: einerseits nerven die fahrradfahrer wie die sau, weil sie sich oft an keine verkehrsregeln halten - die sind aber auch selten besoffen. andererseits sollte man besoffen auch kein auto fahren.

wenn der man nur auf dem fahrradweg geblieben ist und nicht gerade auf der schnellstraße slalom fuhr, dann ist die entscheidung des gerichts ok und die ursprünglich verlangte maßnahme voll unverhältnismässig gewesen. imho
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08.10.2009 14:19 Uhr von Python44
 
+58 | -7
 
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Und der nächste: soll zur MPU weil er besoffen auf dem Gehweg gelaufen ist ?Sonst wird ihm das Gehen verboten ?

Endlich mal ein Richter mit ein wenig Grips !
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08.10.2009 14:25 Uhr von skipjack
 
+16 | -8
 
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Welch ein Tag: x ne gute News, von nem Gericht.

Fetten Respekt vor dem Richter, der so ein Urteil fällt...

Mehr von solchen Typen, wuerde unser Leben echt einfach bzw. unbuerokratischer machen...
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08.10.2009 14:30 Uhr von Caprian
 
+12 | -3
 
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@skipjack: Ich finde nicht, dass Gerichte oder Richter schuld an dem ganzen Bürokratie-Quatsch sind. Im Gegenteil, sie müssen all die unsinnigen oder unausgefeilten Gesetze, die Politiker gemacht haben richtig stellen und die Behörden, die meiner Meinung nach zu viel Bürokratie verursachen, in die Schranken verweisen. Wie eben in diesem Fall.
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08.10.2009 15:30 Uhr von Lolali
 
+8 | -3
 
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wenn man in der schweiz besoffen fahrrad fährt und erwischt wird, muss man sogar den führerschein fürs auto abgeben.
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08.10.2009 15:34 Uhr von surenhohn
 
+9 | -2
 
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In der Schweiz muss man auch ne Woche in den Knast: wenn man mit mehr als 21km/h zu schnell erwischt wird. An diesen schwachsinnigen maßlosen Regeln würde ich mich nicht orientieren.
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08.10.2009 16:29 Uhr von J.PG
 
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1 Stern: Überschrift suggeriert anderen Inhalt. Ich hasse sensationsheschendes.
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08.10.2009 16:57 Uhr von Johnny Cache
 
+11 | -13
 
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Geht´s noch? Ich weiß ja nicht wie das bei denen aussieht, aber bei uns sind Fahrradwege Teile der Straße und wer betrunken am Straßenverkehr teilnimmt hat mit entsprechenden Strafen zu rechnen.
Als nächstes kommt noch einer und sagt daß er besoffen Auto fahren darf wenn er nur schafft auf der Straße zu bleiben.

Ein äußerst fragwürdiges Urteil welches sicher etliche Idioten animieren wird betrunken am Straßenverkehr teilzunehmen und Unschuldige zu gefährden.
Aber solange es einen nicht selber sondern nur Passanten trifft ist ja alles in Ordnung... die wachsen ja nach, oder?
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08.10.2009 17:37 Uhr von Peacem4ker
 
+6 | -3
 
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Müll: solch harte Strafe für betrunkene Radfahrer sind absolut unverhältnismäßig.
Ab 1,6 Promille KANN (nicht muss, aber kann) man den Führerschein verlieren.
So: Gesetzt den Fall ich weiß ich bin über 2,5 oder so, dann kann ich mir ziemlich sicher sein sowohl im auto als auch aufm Rad mein lappen los. Nun nenn mir einen Grund warum ich noch Radfahren sollte? Auto geht viel schneller. Solch hohe strafen verhindern evtl das betrunken Radfahren, aber fördern damit das betrunken auto fahren.
Für mich persönlich kommt betrunkenes autofahren NULL in Frage weil DAMIT gefährde ich wirklich menschen... wenn ich mitm Rad betrunken jemanden umfahr... wenns dumm läuft bricht er sich n arm... und in einem von 10000 fällen MAXIMAL stirbt die person weil sie extrem unglücklich getroffen wird oder hinfällt... das einzige Leben was ich wirklich ernsthaft in Gefahr bringe ist mein eigenes. Und das darf ich nicht? lächerlich.
Wenn ich mitm auto jemanden umfahr... brauch ich nicht mal schnell sein und das wird deutlich schwerwiegendere Verletzungen mit sich führen.
Darüber sollte der Gesetzgeber mal nachdenken. wenn ich unter 1000 betrunkenen Menschen die Wahl habe: 300 die Bus/Bahn fahren, 400 die Auto fahren und 300 die Radfahren, oder als alternative (mit deutlich schwächeren Strafen, komm ich gleich zu) 100 Autofahrer, 700 Radfahrer und nur noch 200 Bus/Bahnfahrer, dann nehme eindeutig die 2te Möglichkeit, damit wird nämlich der Rest deutlich weniger gefährdet.

Angemessene Strafen wären in meinen Augen Konfiszierung des Rades, bis man wieder nüchtern ist. Und von mir aus auch noch eine geringe Geldstrafe (nicht über 50€) oder einige wenige Sozialstunden (nicht mehr als 5), wobei diese nicht beim ersten Fehlverhalten ausgeübt werden müssen, sondern erst wenn man z.B. 20 zusammen hat und dann ne Woche im kindergarten aushelfen kann oder ähnliches. Davon profitieren dann auch andere, und man selbst ist nicht auf ein schlechtes und überteuertes ÖPNV-System angewiesen und man ist auch nicht versucht das Auto zu nehmen
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08.10.2009 17:42 Uhr von Peacem4ker
 
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Nachtrag: Gesetze sollten in erster Linie nicht dazu da sein, den kleinen man der lieber besoffen Rad fährt als dem ÖPNV Geld in den allerwertesten zu schieben, sondern um die Bevölkerung zu schützen.
Aber ich denke jeder NÜCHTERNE autofahrer ist um welten gefährlicher als ein noch so besoffener Radfahrer...
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08.10.2009 17:47 Uhr von Johnny Cache
 
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Nur sich selbst? Also wenn ich besoffen mit dem Rad quer auf die Straße fahre und mit meinen 85kg durch deine Scheibe fliege kann es durchaus sein daß du mit etwas Pech dabei drauf gehst. Hängt natürlich stark vom Auto ab, bei meinem wäre das sehr unwahrscheinlich, bei einem Smart schon eher.

Davon ab versucht natürlich jeder eine Kollision zu verhindern weswegen ein ausweichendes Fahrzeug auch andere Leute auf die Hörner nehmen kann. Nicht daß das hier jemand zu stören scheint...
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08.10.2009 17:53 Uhr von little_skunk
 
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@Peacem4ker: Da stimme ich dir vollkommen zu. Es macht einen Unterschied ob man mit 2,5 Promille und 50Km/h-100Km/h mit einem Auto unterwegs ist, das problemlos 500Kilo auf die Wage bringt. Die Gefahr die davon ausgeht ist eine ganz andere als bei einem Radfahrer, der in dem Alter vermutlich 15-20Km/h ereicht und mit Rad 100Kilo auf die Wage bringt. Der Autofahrer riskiert nicht nur sein eigenenes Leben sonder hauptsächlich das Leben aller anderen Verkehrsteilnehmer. Beim Radfahrer ist das genau andersrum.
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08.10.2009 18:00 Uhr von little_skunk
 
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@Johnny Cache: Fährst du normalerweise auf dem Radweg oder warum hast du plötzlich Radfahrer in deiner Scheibe?

Ein Radfahrer fährt nüchtern nicht in der Mitte der Straße warum sollte er es also machen wenn er besoffen ist?

Bei einem 15Km/h schnellen Radfahrer hast du genug Zeit auf dessen Fahrweise zu reagieren. Man sollte ihn ja sowieso mit 1,5m Sicherheitsabstand überholen und das nicht ohne Grund. Je nach Fahrweise des Radfahrers gönne ich ihm auch ein paar Meter mehr um sicherzugehen.

Einem besoffenem Auto (der Fahrer nicht das Auto) kannst du dagegen nicht ausweichen. Wenn der auch nur einen halben Meter von seiner Spur abkommt, dann hast du den mal ganz schnell im Fußraum deines Auto und wenn du Glück hast, überlebst du auch den Unfall. Ich habe dann doch lieber den Radfaher in der Scheibe vor allem weil ich da genug Zeit zum Reagieren habe.
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08.10.2009 18:25 Uhr von flokiel1991
 
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@ Lolali: ist auch in Deutschland so.....
Einerseits muss man sagen, so betrunken sollte man sich nicht im Straßenverkehr aufhalten. Anderseits, wer ist noch nie besoffen Fahrrad gefahren^^.
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08.10.2009 18:45 Uhr von Bibi66
 
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Verstehe: das Urteil des Gerichts nicht...
Genausowenig wie die Reaktionen einiger User hier...

Die Maßnahme der Verkehrsbehörde war durchaus richtig.
Genauso wie die Sache mit der MPU.

Übrigens, hab selber ne MPU machen müsssen,
inklusive nicht gerade billiger Vorbereitungskurse,
theoretisch wie praktisch, ärztliche Untersuchungen (die NICHT die Krankenkasse gezahlt hat)
weil ich es teilweise etwas übertrieben hab.
Und ich bin verdammt froh, daß es sowas gibt!!!
Sollte meiner Meinung nach viel öfter angewandt werden!!!!

Vor allem auch bei so "Restalkohol"-Fahrern usw. usf.

Nur so zu sagen "iss ja nix passiert", "der fährt doch nur Fahrrad und gefährdet damit niemanden" (so von wegen 100kg und 15-20km/h)

AM ARSCH!!!!

Der Besuffski, mit seinem Fahrrad, fährt aus welchen Gründenauch immer vom Weg,
Autofahrer weicht aus, baut nen Crash, erwischt ggf. noch jemanden anderern...
Aber der Besuffski, auf dem Fahrrad.. der tut doch niemandem was...

Btw. MPU für Kiffer wäre auch nicht schlecht...

Da würde dem einenoder anderen "is doch alles ned so schlimm"-Laberern
vielleicht malein Lichtchen aufgehen..
Vorausgesetzt, es ist noch nicht alles versoffen und verkifft...
(was ich aber sehr stark befürchte)
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08.10.2009 18:53 Uhr von Peacem4ker
 
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@Bibi: Das auch ein Fahrradfahrer sicherlich schuld an einem Unfll haben kann, das mag gerne sein, ABER das die wahrscheinlichkeit für einen solchen Unfall im Gegensatz zu besoffenen Autofahrern fast schon vernachlässigbar klein ist, und ziemlich sicher auch im gegensatz zu nüchternen autofahrern noch immer eher gering ist, willst doch wohl BITTE auch du nicht abstreiten, oder? Und wie du meiner obigen Stellungnahme entnehmen kannst erreicht man durch die hohen Strafen meiner Meinung eher, das leute sich sagen: Warum Rad? Nehm ich halt das Auto und gefährde noch mehr leute...
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08.10.2009 19:50 Uhr von ThomasHambrecht
 
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Ich habe schon erlebt wie ein Fahrradfahrer mit einer Fahradfahrerin zusammenstiess. Der Mann konnte sich wieder aufraffen und fliehen. Die Frau hatte schwere Verletzungen und der Notarzt musste kommen. (unterlassene Hilfe)
Seither wünsche ich mir, dass Fahrräder ein Nummernschild und eine Versicherung haben. Von wegen ein Fahrradfahrer kann nichts anstellen.
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08.10.2009 21:21 Uhr von PhenomTaker
 
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Lol...
Wozu gibts dann das Gesetz das es nicht erlaubt ist betrunken Fahrrad zu fahren?

Entweder ganz verbieten oder erlauben nicht Verbieten aber dann durch Klagen doch erlaubt zu bekommen.

Es geht nur eins von beiden...

mfg.
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08.10.2009 22:13 Uhr von MannisstderBlond
 
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Wer: mit über 2 Promille noch Radfahren kann ist Alkoholiker und das Trinken gewöhnt.

Daher ist eine MPU schon angemessen.
Wer garantiert uns denn, dass er beim nächsten Mal nicht sein Auto benutzt? Immerhin wird es wieder kälter.

Wer das Radfahren von Besoffenen oder unter anderen Drogen stehender Mitbürger verharmlost ist entweder hoffnungslos Naiv oder hat keine Ahnung wieviel Schaden bis hin zum Tod Unschuldiger ein Radfahrer verursachen kann.

mfg
MidB
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08.10.2009 22:48 Uhr von Peacem4ker
 
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@MannisstderBlond: Geht doch mal bitte ein einziges mal auf DIESEN meiner Puntke ein:

Besoffene Radfahrer KÖNNEN gefährlichsein, das will ich nciht unbedingt abstreiten.
ABER besoffene Radfahrer sind NICHT ANNÄHERND so gefährlich wie besoffene Autofahrer und deswegen stehen im allgemeinen die Strafen für betrunkenes Radfahren nicht absolut nicht im Verhältnis zu dem was es fürs besoffen autofahren gibt.
Und wenn du das so siehst, kann auch ein besoffener fußgänger auf die straße stolpern, auto weicht aus und fährt n anderes an. Willste jetzt das trinken allgemein verbieten?
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09.10.2009 00:34 Uhr von Gurke2000
 
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Der Sack: soll einfach mal besoffen vom Fahrrad auf die Straße kippen und überfahren werden, dann erkennt selbst der letzte Blindfisch, daß auch Promillefahrten auf dem Rad durchaus sanktionierenswert sind.

Aber immer wieder schön zu sehen, wie man aus 400,- € Streitwert ein Vielfaches an Kosten prosduzieren kann.

Prost! :*)
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09.10.2009 01:19 Uhr von tomas030
 
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tztz: toole comments von euch ! wartet nur ab bis ein besoffner mit fahrrad rumeiert und auf straße kommt euch vors auto ! dann redet ihr nicht mehr so ! zu fuß is was anderes aber ein gefährt bewegen so besoffen wie der war . wie will der rechtzeitig bremsen können wenn er mit auto kollidiert ?!
solln aber lieber nachts mal viel streife laufen fast jeder radfahrer fährt ohne licht ! freut mich immer wenn ich mit auto im dunkeln unterwegs bin oder auf fußweg wo keine direkte beleuchtung is und dann kommt ausm dunkeln einer ohne licht knapp vorbeigerauscht . alle nur zu faul sich mal ne beleuchtung zu kaufen
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09.10.2009 02:01 Uhr von X-File
 
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Gibt es nicht Ich wurde zu Fuß angehalten, hatte 1,86 promille musste den Führerschein abgeben für 1Jahr zur MPU und 600€ Strafe. Ich bin 1 Std. zuvor mit 1l Bier intus zur Tanke gefahren um Vodka und neues Bier zu kaufen.
Die GRÜNEN sagten ich sei zu schnell und auffällig (zu laute Musik) gefahren. Wie können die das Beweisen das ich zu schnell war? Das hat niemand aufgenommen!
Die haben es aber so gedreht trotz Zeugen das ich mit satten 1,86 promille gefahren sei und mit 100km/h durch ne 30er Zone wobei ich mit 80km/h und quitschenden Reifen durch eine Kurve gefahren sein die man mit höchstens 30km/h nehmen kann (enge und Gegenverkehr), Ohne Radarfalle.... Naja die GRÜNEN scheinen doch vom Mars zu kommen...
PS: 2 * MPU gewesen... 3Jahre Führerschein bis jetzt weg...

1. MPU durchgefallen... wusste nichts von 1 Jahr Alkohlabstinenz

2. MPU durchgefallen... da ich bei der 1. MPU erwähnt habe das ich früher mal gekifft habe, sollte ich 1Jahr Abstinenz von Drogen nachweisen...

Ich wurde wegen Alkohol verklagt und nicht wegen Kiffen...

Komisches DEUTSCHLAND....

PS: Ich bereue meine Jugendsünde das ich mit 1l Bier gefahren bin, das ich so laut Musik (WOOFER und ENDSTUFE im Kofferraum vom feinsten) gehört habe und das ich max 20km/h zu schnell gefahren bin.
Aber ich kann es nicht rückgängig machen...

Für die 3.MPU soll ich 1 Jahr nachweisen das ich keine Drogen und Alkohol zu mir genommen habe. Zudem 12-16 Stunden zum Verkehrspsychologen.
Und den Führerschein komplett neu machen...
Der Spaß hat mich bis jetzt 3000€ gekostet... dazu käme noch die 3. MPU, die Stunden beim Verkehrspsychologen je 90€ pro Stunde und der neue Führerschein.

Ein Mörder oder Kindervergewaltiger wird harmloser bestraft als ich. Und ich habe niemanden ein Haar gekrümmt...

Danke Deutschland....
Ich geh nach Tschechien....
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09.10.2009 02:06 Uhr von X-File
 
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Hat er Glück gehabt sag ich mal: Ich wurde zu Fuß angehalten als ich Zigaretten holte, hatte 1,86 promille musste den Führerschein abgeben für 1Jahr zur MPU und 600€ Strafe. Ich bin 1 Std. zuvor mit 1l Bier intus zur Tanke gefahren um Vodka und neues Bier zu kaufen.
Die GRÜNEN sagten ich sei zu schnell und auffällig (zu laute Musik) gefahren. Wie können die das Beweisen das ich zu schnell war? Das hat niemand aufgenommen!
Die haben es aber so gedreht trotz Zeugen das ich mit satten 1,86 promille gefahren sei und mit 100km/h durch ne 30er Zone wobei ich mit 80km/h und quitschenden Reifen durch eine Kurve gefahren sein die man mit höchstens 30km/h nehmen kann (enge und Gegenverkehr), Ohne Radarfalle.... Naja die GRÜNEN scheinen doch vom Mars zu kommen...
PS: 2 * MPU gewesen... 3Jahre Führerschein bis jetzt weg...

1. MPU durchgefallen... wusste nichts von 1 Jahr Alkohlabstinenz

2. MPU durchgefallen... da ich bei der 1. MPU erwähnt habe das ich früher mal gekifft habe, sollte ich 1Jahr Abstinenz von Drogen nachweisen...

Ich wurde wegen Alkohol verklagt und nicht wegen Kiffen...

Komisches DEUTSCHLAND....

PS: Ich bereue meine Jugendsünde das ich mit 1l Bier gefahren bin, das ich so laut Musik (WOOFER und ENDSTUFE im Kofferraum vom feinsten) gehört habe und das ich max 20km/h zu schnell gefahren bin.
Aber ich kann es nicht rückgängig machen...

Für die 3.MPU soll ich 1 Jahr nachweisen das ich keine Drogen und Alkohol zu mir genommen habe. Zudem 12-16 Stunden zum Verkehrspsychologen.
Und den Führerschein komplett neu machen...
Der Spaß hat mich bis jetzt 3000€ gekostet... dazu käme noch die 3. MPU, die Stunden beim Verkehrspsychologen je 90€ pro Stunde und der neue Führerschein.

Ein Mörder oder Kindervergewaltiger wird harmloser bestraft als ich. Und ich habe niemanden ein Haar gekrümmt...

Was haltet ihr davon???

Danke Deutschland....
Ich geh nach Tschechien....

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