06.10.09 08:51 Uhr
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FDP will Hartz IV beenden

Die Freie Demokratische Partei unter der Führung von Guido Westerwelle hat eine deutliche Position zu Hartz IV bezogen.

Während der im Moment laufenden Koalitionsgespräche für ein schwarz-gelbes Bündnis sprachen sich die Liberalen für eine Abschaffung von Hartz IV aus.

An dessen Stelle soll ein sogenanntes Bürgergeld treten.


WebReporter: truman82
Rubrik:   Politik
Schlagworte: FDP, Hartz IV, Guido Westerwelle, Liberale, Bürgergeld
Quelle: www.dnews.de

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132 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.10.2009 08:57 Uhr von usambara
 
+108 | -30
 
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der Sozialabbau beginnt und unter einem neuen Namen wird die Verarmung von hunderttausenden Familien weiter voran schreiten.
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06.10.2009 09:00 Uhr von John2k
 
+92 | -7
 
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Erstmal die Höhe: der Beträge abwarten. Ich vermute aber mal, dass es nicht wesentlich höher ausfallen wird. Vermutlich wollen die bloß von dem Namen weg, da Hartz4 inzwischen fast sowas wie ein Schimpfwort ist. Bürgergeld hört sich schließlich viel schöner an. Wie eine milde Gabe früher vom Adel...
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06.10.2009 09:00 Uhr von Travis1
 
+30 | -7
 
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Das: "Bürgergeld" wird dann wohl bestimmt höher ausfallen.(Ironie off)


Am besten der ganzen Sache noch den Beigeschmack von Mildtätigkeit geben!
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06.10.2009 09:00 Uhr von EvilMoe523
 
+42 | -3
 
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Naja das sind ja erstmal große Töne, solange keiner weiß, was das "Bürgergeld" dann bedeutet. Anderen Namen geben bringt es leider nicht.

Bei Hartz4 wäre es ja schonmal ein mächtiger Schritt nach vorne, wenn man die ganzen bürokratischen Assi-Regeln lockert. z.B. Zwangsumzug von günstige Wohnung in teure Wohnung wegen 2 m² ...
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06.10.2009 09:00 Uhr von Ned_Flanders
 
+23 | -6
 
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Auf Worte sollten Taten folgen.
Ich glaube das erst, wenn der Hartzer Käse auch wirklich gegessen ist.
Zudem hoffe ich, dass es nicht bloß eine kosmetische Korrektur bleibt.

Also Guido, überzeug mich !!!
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06.10.2009 09:02 Uhr von Uli.H
 
+13 | -2
 
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Die FDP will die Tage so viele: was mir im ersten Moment doch glatt den Glauben das Vertrauen in diese Partei zurück gibt.
Vorratsdatenspeicherung, Lauschangriff, nun die Sache mit den von einem korrupten Industriellen erarbeiteten Sozialgesetzen die beendet werden sollen. Prima Sache!
Tatsächlich aber werde ich das Gefühl nicht los, die FDP sammelt da im Moment noch mächtig viele Punkte zusammen die dann in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU - einer nach dem Anderen - geopfert werden für die echten Anliegen der FDP ... Und welche das sind, will ich hier nicht spekulieren. Das werden wir alle selbst nachlesen können in einigen Tagen.
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06.10.2009 09:03 Uhr von usambara
 
+11 | -8
 
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von was träumt ihr?
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06.10.2009 09:12 Uhr von little_skunk
 
+20 | -29
 
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FTP=Soziale Partei? Ihr glaubt doch nicht ernsthaft, dass die FTP mehr Bürgergeld zahlen will als momentan Hart IV gezahlt wird. Es kann höchstens weniger werden. Schließlich hat die FTP einen Ruf zu verlieren. Zählt doch mal eins und eins zusammen. Welches Ziel verfolgt normalerweise die FTP?
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06.10.2009 09:14 Uhr von PakToh
 
+45 | -2
 
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Back to the roots! Man sollte die alte Regelung mit Arbeitslosengeld / Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe einführen.

Das war 1. gerechter, 2. haben die Leute mehr Geld bekommen und 3. war es billiger für den Staat (Wie man bei weniger zahlen mehr Ausgaben haben kann weiss ich zwar nicht, aber das ist Politik...).

Die Idee den Leuten einen Anreitz zu geben wieder zu arbeiten, statt arbeitslos zu sein / zu bleiben finde ich ja super und prima, nur bei Harz IV komplett am Thema vorbei "gelöst". - Zumal momentan jeder bestraft wird, der arbeiten geht, weil man einerseits nur wenig mehr Verdient und andererseits die ganzen vergünstigungen von Harz IV nicht hat. (Keinerlei Beihilfen, gerade was das Gesundheitswesen angeht - Wenn man Zahnersatz braucht wird es bei Harz IV empfängern und Leuten die Zuschuss kriegen vom Staast übernommen, wenn man nur drei Euro zu viel verdient muss man das aus eigener Tasche bezahlen).

Ich sage nicht, dass Harz IV Empfänger gut leben oder zu viel kriegen, Gott bewahre - das kriegen sie bestimmt nicht, aber es macht in usnerer Gesellschaft keinerlei Sinn arbeiten zu gehen, wenn man nciht mindestens das Doppelte Verdient, das man als Harz IV Empfänger hätte. - Jeder der Arbeiten geht und weniger hat zahlt doppelt und dreifach drauf und wird von allen Seiten verarscht. - Und dagegen sollte man was tun.
Wer arbeiten geht sollte einen vernfünftigen Lohn haben und wer nicht arbeiten geht hat entweder in die Kasse eingezahlt und kriegt übergangsweise das was ihm zusteht oder bekommt eben so viel wie er zum Leben braucht, icht mehr und nciht weniger (hier müsste der Harz IV Satz auch mal wieder an unsere Inflation angepasst werden, aber naja, anderes Thema...)

Das ist meine Meinung - und wie man das dann nennt oder welche Schaukelpartei das einführt ist mir schnuppe, hauptsache es kommt (Ich glaube nur nicht, dass Schwarz-Gelb das machen wird...!)
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06.10.2009 09:15 Uhr von eagle_eye
 
+20 | -2
 
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Guido sagte: such es gibt kein staatliches Recht auf Faulheit....sollte heissen Hartz4 wird komplett gestrichen für Leute die nicht arbeiten wollen und die die wollen aber nicht können sollen sogar mehr bekommen ....


Ih glaub nicht dran überall wird abggebaut ...und bald finden wir uns zwischen dem film I-Robot und Equilibrium wieder ...und NEIN das ist keine Zukunftsvision
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06.10.2009 09:17 Uhr von usambara
 
+7 | -5
 
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und die Versicherung und bisher zwangsweise eingezahlten Beiträge zur Arbeitslosen-Versicherung sind nun endgültig hinfällig.
Das ist schlichter Betrug.
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06.10.2009 09:17 Uhr von quentar
 
+23 | -0
 
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@little_skunk: Das File Transfer Protocol ist leider noch nicht in der Regierung ;)
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06.10.2009 09:20 Uhr von Jaecko
 
+7 | -15
 
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Solche scheinheiligen Wi**er vor der Wahl gabs kein Wort davon...
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06.10.2009 09:21 Uhr von ThomasHambrecht
 
+15 | -25
 
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06.10.2009 09:23 Uhr von gehirntumor001
 
+12 | -8
 
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oh man: da geht das geschrei vom sozialabbau wieder los...

beruhigt euch erstmal und beschäftigt euch mal mit dem bürgergeld... Selbst die Linken wollen hartz IV abschaffen, aber dann würden die meisten sagen "richtig so, endlich hat die soziale sklaverei ein ende"... Aber jetzt will FPD hartz IV abschaffen, dann is es wieder verkehrt. Manchmal versteh ich euch nicht, selbst einige Linke haben schon öffentlich gesagt dass das bürgergeld konzept der FDP sozialer ist als hartz IV.

@usambara:
Jedes soziale auffangprogramm ist relativ gesehen ein stück verarmung egal von welcher partei dieses programm kommt oder es heißt...
Diese auffangprogramme sind nicht dafür gemacht leute finanziell zu bereichern, sondern menschen in unteren einkommensschichten finanziell zu unterstützen oder leute ohne jobs als überbrückung bis sie wieder arbeit haben finanziell abzusichern...
Alles andere wäre für mich eine alternative zum arbeiten und es kann nicht sein, das man mit sozialprogrammen mehr "verdienen" kann als mit richtiger arbeit...

Wie das perfekte sozialprogramm aussieht, kann ich dir leider auch nicht sagen, weil es gibt auch viele gesellschaftliche ausnahmen, die abhängig sind von solchen sozialen programmen (behinderte, alleinerziehende eltern etc..) die man berücksichtigen muss...

Aber ich sag es immer wieder, es wird keine soziale eiszeit unter schwarz/gelb geben (oder wie man es nennen möchte)! Die CDU und FDP will in 4 jahren auch wieder gewählt werden und am liebsten dazu gewinnen, nur das werden sie nicht, wenn in 4 jahren mehr menschen in armut leben! Politiker denken doch jetzt schon wieder an die nächsten bundestagswahlen und werden darum keine riskanten und radikalen programme verabschieden, weil das risiko das sowas nach hinten losgeht, haben wir mit der agenda 2010 doch deutlich gesehen und wie die SPD dafür abgestraft wurde...
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06.10.2009 09:25 Uhr von Tzvi_Nussbaum
 
+14 | -7
 
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Dachte: die wollen die HartzIV Leistungen um 30% zusammenkürzen, wenn sie mit der CDU regieren^^?

Achso, das wird gemacht und bekommt lediglich nen anderen Namen!

Den du bist Deutschland!
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06.10.2009 09:25 Uhr von little_skunk
 
+4 | -4
 
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@quentar: lol da hab ich mich aber schön verschrieben
Desshalb konnte ich sie wohl auf dem Wahlzettel nicht finden :D

Gut dann versuche ich es nochmal. Die FDP wird wohl kaum mehr Geld zahlen als bei Hartz IV. In diesem Sinne kann ich mich usambara nur anschließen. Träumt schön weiter von besseren Zeiten...
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06.10.2009 09:25 Uhr von Hawkeye1976
 
+12 | -3
 
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Ja nee, is klar Raider heisst ja jetzt auch Twix ....... aber sonst ändert sich nichts.

Und wenn, dann wohl eher zum Nachteil derer, die darauf angewiesen sind.
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06.10.2009 09:39 Uhr von el_che
 
+7 | -7
 
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und wieder ein schritt: richtung kapitalismus, der große nachbar amerika machts schliesslich vor und um toll zu sein muss die deutsche regierung den ganzen müll abkupfern, die leute brauchen nciht schreien das des mim bürgergeld kagge ist, hättet ihr halt was anders als cdu/fdp gewählt, die scheisse habt ihr euch schön selber eingebrockt, ich wusste warum ich die nicht wähle, es war von vornherein klar das se nen bürgergeld einführen wollen statt hartz4.....und das das noch weniger geld für den einzelnen bedeutet kann man sich glaub ich denken
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06.10.2009 09:43 Uhr von Tzvi_Nussbaum
 
+5 | -2
 
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@el_che: Das Problem sind nicht die Leute die zur Wahl sind, das Problem sind die Leute die NICHT zur Wahl sind!
Ich kann mir nicht vorstellen das sich viele in .de mit der Politik von CDU/FDP identifizieren können.
Und die Nichtwähler sind die Leute die sich sagen: Wählen brauch ich nicht. Es wird sich eh nichts ändern!

Der Abbau kommt. Egal wer regiert!
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06.10.2009 09:43 Uhr von ideefixx
 
+4 | -1
 
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diese Klapperköpfe der FDP: wollen sich wohl gleich ein Denkmal schaffen???
Sollen sie ruhig machen, kommt eh nur Mist raus, woher nehmen, wenn nicht stehlen?? Wenn man sich diese Besenbinder anschaut ist doch ein Kindergarten, wie ich ihn in jeder Stadt beobachten kann und selbst dort geht mehr die Post ab, wie dieses schleimen und schmusen um Pöstchen in Berlin die doch so heiß begehrt sein müssen, dass die paar tausend Entschädigung im Monat etwas süßes bedeutet, oder einfach die Unfähigkeit derer, die es in der freien Wirtschaft durch Arbeit zu nichts bringen würden.
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06.10.2009 09:58 Uhr von Johnny Cache
 
+14 | -0
 
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War bekannt: Die FDP hat ja schon vor der Wahl angedroht daß sie ein "Bürgergeld" einführen wollen, welches unterm Strich irgendwas zwischen 20% und 30% unter ALG2 ausfallen soll.

Der geplante Sozialabbau war also schon länger bekannt. Womöglich haben sie gerade deswegen so viele Stimmen gewonnen... schließlich ist es in der heutigen Zeit absolut ausgeschlossen daß man ohne eigenes Verschulden arbeitslos wird. Ganz ehrlich...
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06.10.2009 10:04 Uhr von John2k
 
+6 | -3
 
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@gehirntumor001: Du sagst es, aber solange Arbeit so schlecht bezahlt wird, ist es eine Alternative!
Du hast sicherlich auch keine Lust dich mit mehrern 400€ Jobs herumzuschlagen, weil du an keine andre Stelle kommst oder?
Ich z.B. darf jetzt jeden Monat drum hoffen, dass mein Arbeitsvertrag verlänger wird. Ach ja, gezahlt wird garnicht so schlecht. Nämlich fast 5000€ Monatlich, aber was ich davon sehe, naja, davon reden wir lieber nicht. Es reicht gerade so aus, um Wohnung, Essen und das Auto zu bezahlen.
Genau solche Ausbeutung und andere müssen aufhören: Dann werden die LEute auch wesentlich motivierter sein arbeiten zu gehen, als wenn am Ende des Monats bloß rote Zahlen auf dem Auszug zu sehen sind.
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06.10.2009 10:25 Uhr von Bildungsminister
 
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Das komplette System ist krank und von Löchern nur so übersät, und das ist noch die höfliche Variante dieser Feststellung. Es geht hierbei nicht um mehr, oder weniger Geld, sondern das wofür Institutionen wie die Jobagenturen und Arbeitsämter eigentlich stehen sollten. Ich sehe das jeden Tag im Bekannten und Verwandtenkreis und es ist erschreckend. Wir sprechend hier nicht von aktiver Vermittlung, sondern von extrem passiver Verwaltung.

So lange sich also daran nichts ändert ist es egal welchen Namen das alles hat, denn es wird seinem eigentlichen Zweck nicht gerecht. Wie oft höre ich von Menschen die lange Zeit Arbeitslos sind, aber von ihren Verwahrungsbeamten nur alle Jubeljahre mal eingeladen werden und an Stellenangeboten haben diese Menschen noch nie etwas bekommen.

Das ist nur exemplarisch für das wie es wirklich aussieht. Daher sollte man wirklich überlegen ob man nicht eher etwas am System ändern kann. Das Problem ist nämlich das es zumindest in einigen Regionen durchaus Arbeitsplätze gibt, sondern das die Vermittlung einfach für die Hose ist.

Ich habe längere Zeit in England gelebt und dort gibt es zwar auch staatliche Stellen, allerdings reguliert sich dort nahezu alles über private Arbeitsvermittler. Ich meine nicht so Zeitarbeitsfirmen, sondern richtige Vermittler. Ihre Motivation schöpfen sie daraus das sie sowohl vom Staat als auch von der Firma an die sie Vermitteln Provisionen erhalten. Sprich diese Leute haben einen echten Antrieb Arbeitslose zu vermitteln. Welchen Antrieb haben unsere Agenturen? Ob die nun jemanden vermitteln oder nicht, die erhalten jeden Monat das gleiche Geld.

Ich könnte mir so ein System auch hier vorstellen. Alle Job-, und Arbeitsagenturen schließen, private Arbeitsvermittler fördern und diese aus den Geldern der ehemaligen Agenturen bezahlen. Es kann ja trotzdem Kontrollinstanzen geben über die ein Arbeitsloser nachweisen muss das er sich bei solchen Agenturen bemüht, aber ich sehe diesen Part eher bei privaten Vermittlern die auch ehrlich an die Sache gehen als bei staatlichen Behörden. Das System ist einfach antiquiert.

Dem ganzen einen anderen Namen zu geben bringt niemandem einen Job, und ich glaube es gibt mehr Menschen die gern einen vernünftig bezahlten Job hätten als man das glaubt. Dazu braucht es aber Motivation und Anreize und die sind bei einer Verwahranstallt einfach nicht gegeben.
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06.10.2009 10:25 Uhr von Brock70
 
+9 | -2
 
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was als erstes wegfallen sollte sind die ganzen 1€ / 1,5€ -Jobs! DA wird nämlich in allen Bereichen ausgebeutet ohne Ende! 2 gestrichende 1,5€-Jobs ergeben von der Arbeitszeit LOCKER einen festangestellten Vollzeitjob, aber der kostet ja mehr, man man weniger Profit.
Genau DARAN sollte die Politik als erstes ansetzen...
Ich selber arbeite in Festanstellung, aber für gerade mal 200€ mehr als mit Hartz4 (das ich vor 4 Jahren selber noch bekommen hatte) - und ich geh trotzdem gerne arbeiten! Aber finanziell ist es alles andere als ein Anreiz, denn da wo ich als Hartz4-Empfänger noch Vergünstigungen bekam, zahl ich nun vollen Beitrag, was aus den 200€ "Vorsprung" eine glatte Nullrunde macht!

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