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SPD-MdB Eva Högl über Sarrazin: "Er ist schon lange kein Sozialdemokrat mehr"

Eva Högl, Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete, fordert nun ein Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin. Die Politikerin, die für den Bundesvorstand der SPD kandidiert, sieht genug Gründe für den Parteischluss.

Es wäre nicht das erste Mal, dass sich Sarrazin in abfälliger Weise über sozial Benachteiligte geäußert hätte. Sie meinte: "Nach diesen Äußerungen ist Thilo Sarrazin in der Sozialdemokratie untragbar."

Auch von Seiten der Grünen und ver.di kommt weiter Kritik an Sarrazins Aussagen. Grünen-MdB Schick sagte: "Diese Äußerungen finde ich widerlich." Ver.di-Vorstand Uwe Foullong nannte Sarrazins Aussagen "skandalös" und "rechtsradikal".


WebReporter: W.Marvel
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Thilo Sarrazin, ver.di, Sozialdemokrat, MdB, Eva Högl
Quelle: www.rp-online.de

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15 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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02.10.2009 16:10 Uhr von kommentator3
 
+8 | -12
 
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der mann: hat mit dem meisten was er sagt absolut recht.

er ist allerdings tatsächlich in der falschen partei.

wenn man in der partei des prekariats ist darf man natürlich nichts gegen das prekariat sagen.
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02.10.2009 16:14 Uhr von Deniz1008
 
+6 | -5
 
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@kommentator3 mag sein, aber sarrazin wäre dann die ganze zeit über in der falschen partei.

wenn sarrazin als cdu/csu´ler seine äußerungen gemacht hätte, dann wäre alles normal. als sprachrohr der spd hat er total daneben geschossen :)
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02.10.2009 16:16 Uhr von kommentator3
 
+5 | -3
 
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@deniz: korrekt.

warum er sich das antut, weiss ich auch nicht.
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02.10.2009 16:26 Uhr von loddar45
 
+5 | -6
 
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Berlin kaputtsparen und Schwache beschimpfen!! Wenn die soziale Kahlschlagspolitik der vergangenen Jahre immer noch nicht ausreicht, um Bundeshilfen zu akquirieren, dann muss die Stadt eben offensichtlich vollends kaputt gespart und sämtliches öffentliches Eigentum verschleudert werden, bis es so weit ist.

Der Ehem. SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin hatte dies immer wieder vorgezeichnet, wie er sich die zukünftige Senatspolitik vorstellt: Der vollständige Ausverkauf des öffentlichen Wohnungsbestandes ist dabei nur einer der Pläne.

Kürzungen bei behinderten Menschen und Hartz-IV-Opfern ein anderer.

Und was hat dieser seelisch verkümmerte Lazarus und Judas aus seinem Miet- und Schandmaul selbst erst kürzlich abgesondert: Tabus dürfe es nicht mehr geben! - also nehmen wir ihn beim Wort und schicken ihn dahin zurück, wo er scheinbar hergekommen ist: ins Fegefeuer, wo er seine Untaten bereuen kann...
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02.10.2009 16:30 Uhr von kommentator3
 
+3 | -3
 
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@loddar: >>also nehmen wir ihn beim Wort und schicken ihn dahin zurück, wo er scheinbar hergekommen ist: ins Fegefeuer, wo er seine Untaten bereuen kann..<<

das dürfte an der schuldenlast und den sachzwängen nichts ändern du traumtänzer.
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02.10.2009 17:05 Uhr von loddar45
 
+3 | -1
 
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@kommentator3: < schuldenlast und den sachzwängen...>

Ja, ja, der Alte viel beschworene Sound der Sachzwänge, und Schuldenlast...muss immer dann herhalten, wenn statt Sozialer Politik mal wieder dem Raubtierkapitalismus Tribut geleistet werden soll. Wohin das führen kann, haben wir erst jüngst an der Geldkrise gesehen - auch wenn niemand etwas daraus gelernt zu haben scheint, am allerwenigsten die Banken und Bonibezieher...

Herrsche und teile, herrschen und beherrscht werden, die alten Machtprinzipien gelten leider immer noch.

Aber anders als früher wird heute der Umweg über andere Faktoren genommen, statt die Menschen direkt zu unterwerfen, werden ökonomische (Un)Fakten geschaffen, die denen gleichen...

Im Übrigen sehe ich mich als Visionär und nicht als Traumtänzer, den du mir so mir nichts dir nichts angedichtet hast.

Im Unterschied zu den Traumtänzern hat der Visionär Bodenhaftung, steht mit beiden Beinen fest im Leben - und kann doch über den Tellerrand hinausdenken.
Visionäre sind wichtig - für eine Gruppe von Menschen, für Unternehmen, für eine Gesellschaft!
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02.10.2009 17:28 Uhr von loddar45
 
+0 | -1
 
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@MadeInGermany: warum?
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02.10.2009 19:15 Uhr von Sensei Dirk
 
+3 | -2
 
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Das es den: Menschen schlechter geht, liegt doch an Schröder, Hartz und Konsorten! Es sind die wahren schuldigen! Die ganze SPD und die ganzen Grünen haben doch dafür gestimmt!
Seit dem geht es den Menschen echt schlecht! Jetzt wird alles besser, denn CDU und FDP bringen den Menschen Arbeit und ein besseres Leben!

SPD und Linke fusionieren werden! Nahles sei Dank!
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02.10.2009 19:18 Uhr von kommentator3
 
+1 | -5
 
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@loddar: oh, ein visionär ist unter uns.

hast du auch schon eine vision, wo das ganze geld für die wohltaten herkommen soll, oder spielen solche profanen fragen in deinen visionen keine rolle?

was für bodenhaftung hast du konkret?
bist du eher steuerzahler oder gehörst du zu dem von thilo angesprochenen personenkreis?
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02.10.2009 19:32 Uhr von Sensei Dirk
 
+2 | -4
 
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Es ist: ja auch so:

Die SPD will ja den mind. Lohn in Höhe von € 7,50!

ABER

wer soll den denn Zahlen????????Das ist leider unbekannt!

Es gibt genug Gewerbetreibende, die diesen Lohn bei besten Willen nicht bezahlen können! Da können die gleich zumachen und Harzt4 beziehen!!!!
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02.10.2009 21:57 Uhr von loddar45
 
+1 | -2
 
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@kommentator: müde gäähn - such dir einfach was aus was dich zufrieden macht :-) gute Nacht.
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03.10.2009 13:01 Uhr von loddar45
 
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@kommentator: A propos Schuldenabbau und woher das Geld dafür kommen soll:

In keinem Wahlprogramm der fünf im Bundestag vertretenen Parteien wird/wurde ausgeführt, wie die gewaltigen Staatschulden abgebaut werden sollen.
Für die Zeit nach der Krise, teilweise auch davor, versprechen sie sogar Steuererleichterungen! - vermutlich aber nur für das Grosskapital, zumindest wenn es nach den gelb-schwarzen Springböcken geht...

Alle Parteien beschränken sich auf formelhafte Erklärungen, dass sie für Generationengerechtigkeit und einen ausgeglichenen Staatshaushalt sind. Konkrete Aussagen, wie dieses umgesetzt werden soll, machen sie leider nicht.

Die Löcher in den Sozialkassen, insbesondere bei Rente und Gesundheit, rühren nicht aus steigenden Ausgaben, sondern aus der Vernichtung sozialversicherter Beschäftigung. Allein die grossen Konzerne haben seit Mitte der 90er Jahre in der Bundesrepublik über eine Million Arbeitsplätze vernichtet. Sie haben damit nicht nur unzählige Männer, Frauen und Kinder in soziale Not gestürzt, sondern sich zugleich um viele Milliarden Euro Einzahlungen in die Sozialkassen gedrückt.

Würden die von einem Unternehmen zu zahlenden Sozialabgaben die Anzahl der vernichteten Arbeitsplätze in Rechnung stellen, bei gleichzeitiger Berücksichtigung der gesamten Wertschöpfung im Konzern, würden Stellenstreichungen erheblich weniger lukrativ.
Wer viel entlässt oder ganze Betriebsteile schließt, müsste am Ende überproportional in den Sozialtopf einzahlen und könnte so die durch die Entlassungen entstehenden sozialen Kosten wenigstens nicht mehr auf die Gemeinschaft abwälzen.

Vorschläge:

1. Abbau von Subventionen, die nur im Ausland ankommen und dort billige Arbeitsplätze schaffen aber nicht im Inland
2. Reduzierung von Militärausgaben und vollständiger Abzug aus Afganistan
3. Rückzahlung der Steuermilliarden von den Banken
4. Reichensteuer ausbauen = Reichtum nutzen um Massenaltersarmut zu bekämpfen und Bildung auszubauen
5. Grosskonzerne für deren Gewinne zur Kasse bitten und nicht nach dem Motto verfahren: Gewinne privatisieren, Schulden subventionieren und frech-dreist dem Steuerzahler auf die Nase drücken, der dann dafür weiter ausgebeutet wird
6. Für jeden entlassenen Mitarbeiter eine Beitrag in die Sozialkasse als gerechten Sozialausgleich entrichten
7. Aufklärung über den vielbesungenen und polemisierten Schuldenbegriff, denn die Frage, welche Vermögenswerte diesen Schulden und diesen Krediten gegenüberstehen, wird bewusst seitens Grosskapital überhaupt nicht thematisiert...
8. und viele viel andere Punkte

Du kannst meine Vorschläge gerne vervollständigen, damit ich nicht der einzige bin der sich Gedanken und Arbeit macht. Danke
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06.10.2009 21:56 Uhr von kommentator3
 
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@loddar: diese Vorschläge lehne ich alle ab.
Einige sind unrealistisch, andere sin einfach kurzsichtig und manche sind ungerecht im Sinne der Leistungsgerechtigkeit.
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06.10.2009 21:57 Uhr von kommentator3
 
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hier nochmal was Sarrazin wirklich gesagt hat: In dem Interview hatte Sarrazin über die Stadt Berlin gesagt, sie sei "nicht elitär aufgestellt, sondern in ihrer Gesinnung eher plebejisch und kleinbürgerlich", belastet vor allem "von zwei Komponenten: Der 68er-Tradition und dem West-Berliner Schlampfaktor". Zur Einwanderungspolitik sagte er: "Türkische Wärmestuben" könnten die Stadt nicht voranbringen. Ferner schlug der Ex-Senator eine grundsätzliche Richtungsänderung in der Ausländerpolitik vor: "Jeder, der bei uns etwas kann und anstrebt, ist willkommen; der Rest soll woanders hingehen." Vor allem große Teile der arabischen und türkischen Einwanderer seien weder integrationswillig noch integrationsfähig. "Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert." Sarrazins Vorstellung: "Generell kein Zuzug mehr außer für Hochqualifizierte, und perspektivisch keine Transferleistungen für Einwanderer."
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06.10.2009 23:36 Uhr von loddar45
 
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@kommentator3 - Leistung muss sich wieder lohnen das bleibt dir unbenommen und ist dein Standpunkt.
Meine Sichtweise ist eben eine andere und das ist gut so, denn der Wahlspruch der FDP: "Leistung muss sich wieder lohnen" besonders für uns Politiker und WIrtschaftsbosse passt zu Deiner aufgeführten Leistungsgerechtigkeit, der ich persönlich äußerst kritisch gegenüberstehe.

Warum:
Ständig ist von Leistung die Rede, fast jede Maßnahme lässt sich damit rechtfertigen. Die Hartz-Reformen zwingen Arbeitslose zu mehr Gegenleistungen für ihre Stütze. Kindergärten sollen sich künftig daran messen lassen, wie stark sie die Entwicklung kleiner Kinder fördern. Auch im Gesundheitswesen soll mehr Wettbewerb einziehen und damit eine Beurteilung nach der Leistung. Nur sind Leistung und Leistungsgerechtigkeit gesellschaftliche Kampfbegriffe geworden, pathetisch und beliebig. .

Auf seine angebliche Leistung« beruft sich auch ein Josef Ackermann, der Vorstandschef der Deutschen Bank, um sein Jahresgehalt von 13 Millionen Euro zu begründen und gleichzeitig Milliarden zu versenken.

Von sog. Leistungsträgern sprechen besonders gerne Liberale (ich kenne keinen von der FDP oder einer anderen Partei, der wirklich etwas leistet!!), wenn sie eigentlich Besserverdienende meinen, die noch weniger Steuern zahlen sollen als bisher und wenn das nichts nutzt wird eben betrogen.

Leistung muss sich wieder lohnen«, sagte auch einmal der SPD-Chef Kurt Beck - wer da wohl von wem abkupferte?

Wie misst man überhaupt Leistung und kommt es gar nicht mehr darauf an wer fleissig ist? Oder ist der soziale Hintergrund und Einfluss zwischenzeitlich viel wichtiger wie die Leistung selbst?

Ist es leistungsgerecht, wenn eine Altenpflegerin weniger verdient als ein Werbetexter? Es ist das Dilemma der modernen Gesellschaft, dass es zwar eine große Sehnsucht nach Leistungsgerechtigkeit gibt, aber keinen von allen akzeptierten Maßstab dafür...

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