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Ursula von der Leyen: "Abgeordnetenwatch.de" nicht der richtige Ort für Antworten

Im Wahlkampf hatte Ursula von der Leyen immer wieder betont, dass es Länder gäbe, in denen Kinderpornografie legal wäre. Aus diesem Grund sei es notwendig, eine Netzsperren-Infrastruktur in Deutschland einzurichten.

Eine Zeit lang wurden von ihr auch Länder genannt, unter anderem Kasachstan und Indien. Im Nachhinein stellte sich allerdings heraus, dass sie mit ihren Aussagen falsch lag.

Ein interessierter Bürger hat nun auf "abgeordnetenwatch.de" nochmal genauer nachgefragt, in welchen Ländern Kinderpornografie legal sei. Diese Länder wollte von der Leyen allerdings nicht nennen, da dies nicht der richtige Ort sei. Sie wolle die betroffenen Länder nicht an den Pranger stellen.


WebReporter: evil_weed
Rubrik:   Entertainment
Schlagworte: Abgeordnete, Ursula von der Leyen, Ort
Quelle: www.netzpolitik.org

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34 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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26.09.2009 13:19 Uhr von evil_weed
 
+0 | -0
 
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Es ist stark zu bezweifeln, dass sie diese Länder nicht an den Pranger stellen will und deswegen schweigt. Auf der Straße hat sie ja auch schon wenig diplomatisch eine Aktivistin mit den Worten "Sie sind also für die Päd...... hier!" begrüßt.

Ich denke sie weiß genau, dass ihre Argumente wieder genüsslich zerlegt werden und nicht der Realität entsprechen. Darum traut sie sich nicht, diese Länder zu nennen.

Sie scheint auch vollkommen außerstande, ihre eigenen Fehler zuzugeben.
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26.09.2009 13:30 Uhr von megaakx
 
+68 | -2
 
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Wenn: Wenn abgeordnetenwatch.de nicht der passende Ort ist, welcher denn dann? Die versteckt sich hinter den Trümmern ihres Lügengebäudes das eingestürzt ist wie ein Kartenhaus.

Wieviele Kinder wurden eigentlich schon gerettet?
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26.09.2009 13:36 Uhr von Pils28
 
+53 | -2
 
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Sture, verzogene, Edelgöre! Einfach zu dickköpfig einzusehen, dass die Netzsperre eine Schnappsidee war und nun ist es zu spät sich das einzugestehen!
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26.09.2009 13:42 Uhr von Tobi1983
 
+41 | -5
 
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V.D.Leyen: bekam die Anweisung zu Internetsperren von ganz anderer Stelle. Es ist schon lange geplant, das Internet zu zensieren, man braucht halt nur nen Vorwand.
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26.09.2009 13:48 Uhr von Mordo
 
+32 | -1
 
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Geniale Ausrede. Falls ich je als Zeuge vor Gericht bin und mich der Richter was fragt, sage ich einfach: "Ich hab keinen Bock, Ihnen zu antworten. Das Gerichtsgebäude ist nicht der richtige Ort dafür."

Mal schauen, was der davon hält...

*Sarkasmus off*
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26.09.2009 13:52 Uhr von Petaa
 
+24 | -1
 
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Ach zu viel Kritik: Na dann wollen wir mal nicht hoffen, dass auf der Seite plötzlich Links auf Seiten, die Links auf Seiten mit Kinderpornos haben, gefunden werden.

Diese Frau ist nur noch mit tiefsten Sarkasmus zu ertragen...
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26.09.2009 14:12 Uhr von dinexr
 
+9 | -1
 
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Egal was ich von der schwarzen Pest hör: Es ist immer nur Bullshit.
Ich könnt sie mit jedem Wort mehr hassen, aber die sind bei mir schon so weit unten durch, dass das auch keine Rolle mehr spielt.
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26.09.2009 14:23 Uhr von RickJames
 
+18 | -0
 
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Oh mein Gott: Zuerst rennt sie wie eine Ansgestochene durch ganz Deutschland und bezichtigt öffentlich Länder der Tolerierung von Kinderpornographie und dann ist aber eine Internetseite nicht der Richtige Ort um fragen der Menschen die sie vertreten soll zu beantworten.
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26.09.2009 14:30 Uhr von jabba the hutt
 
+9 | -0
 
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Das hat nichts mit Pranger zu tun, die hat nur Angst sich zu blamieren wenn sie ein 2. Mal falsche Länder nennt.
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26.09.2009 14:30 Uhr von U.R.Wankers
 
+19 | -0
 
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unglaubwürdig: die Tante hat auch schon behauptet, KiPo wäre in der hälfte der Länder weltweit verboten und damit in der anderen hälfte erlaubt.
De facto ist sie in 90% der Länder verboten.
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26.09.2009 14:36 Uhr von supermeier
 
+15 | -1
 
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Adolf: hätte seine helle Freude an ihr gehabt, keine Ahnung von dem was sie tut aber das mit Eifer und gebärfreudig obendrein.
Sie wäre DIE deutsche Vorzeigefrau in jedem NS-Propagandafilm gewesen, wahrscheinlich derStar im dritten Reich.
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26.09.2009 14:55 Uhr von Köpy
 
+17 | -0
 
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Die Frau ist einfach untragbar geworden.

Seht zu, dass die CDU morgen nen Denkzettel verpasst bekommen. Auch die Merkel will ich nicht mehr als Kanzlerin sehen. Die kümmert sich doch einen dreck um innenpolitisches und "bastelt" nur an das Ansehen Deutschlands im Ausland rum, wären die Urse und Schäuble die Demokratie und den mündigen Bürger in diesem Land komplett in den Schredder hauen. Die werden langsam Wahnsinnig da oben!!!
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26.09.2009 15:08 Uhr von IriZo
 
+11 | -2
 
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26.09.2009 14:55 Uhr von Köpy: Nein! Die WERDEN nicht Wahnsinnig. Die sind es schon und niemand ist da, der sie stoppt.

Was wollen wir denn wählen??

Wieder denselben Club?

Oder sie Anderen?

Die sind auch nicht besser.

Es tut wirklich weh, zu sehen wie unser Deutschland an die Wand gefahren wird.
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26.09.2009 15:47 Uhr von blauerfuchs
 
+9 | -3
 
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Wählt: doch erstmal für den Anfang morgen die Piratenpartei. Wär doch ein Schock für die Etablierten, wenn die Piraten Grüne und Linke überholen würden und damit die Interessen aller im Sinne von Datenschutz mal richtig vertreten würden.
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26.09.2009 15:57 Uhr von Netter Mensch
 
+8 | -4
 
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blauerfuchs: Bist du sicher, dass die dann auch das tun was du glaubst dass sie tun??
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26.09.2009 16:01 Uhr von blauerfuchs
 
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26.09.2009 16:03 Uhr von blauerfuchs
 
+4 | -11
 
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Dieser: Typ ist im Vorfeld, jetzt und in Zukunft eine Altlast für die Piraten und macht sie in vielen Augen unglaubwürdig. Leider.
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26.09.2009 16:20 Uhr von meisterB
 
+2 | -1
 
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aber der richtige: Fundort für irritierende Politiker-Aussagen ( http://www.zehn.de/... ) ;-)
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26.09.2009 17:04 Uhr von Graf_Kox
 
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Ursula von der Leyen: Deutschland ist nicht der richtige Ort für Sie.
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26.09.2009 17:46 Uhr von Karma-Karma
 
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Piraten! Stichwort Piraten: Es wäre in Tat ein Schock wenn die Piraten über 5% bekämen. Es wäre der Skandal schlechthin und ich würde mich totlachen. Aus diesem Grund habe ich einen Aufruf an alle Nichtwähler gestartet, immerhin bilden diese eine der stärksten Fraktionen: Lieber Piraten wählen als nicht wählen! Der ganze Beitrag ist hier zu finden:
http://www.paramantus.net/...
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26.09.2009 18:32 Uhr von Oberrehlein
 
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Diese Dame: wird mit ihrer ekelerregenden Demagogie unser Land auf den Weg zurück schicken!

Zurück!!! Frau Adolf von der Layden.......
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26.09.2009 18:55 Uhr von Weltenwandler
 
+1 | -1
 
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sie wollte: diese Länder nicht bloßstellen? Etwa weil sie Angst hat das diese Länder mal ihren Geheimdienst vorbeischicken und sie abknallen? Sie will sie zensieren, doch öffentlich bloßstellen(und damit bekennen das wir außenpolitische Beziehungen so solchen Ländern haben) will sie nicht!
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26.09.2009 19:01 Uhr von hofn4rr
 
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Abgeordnetenwatch.de: ein wunder das leyen noch nicht vorgeschlagen hat die plattform zu verbieten.

begründen müsste sie das wie alles andere ja auch kaum, weil sie und ihr ganzer sauhaufen ja trotzdem wieder gewählt wird.

p. s.
gibts eine partei die die mauer wieder errichten lassen will, um den bundestag herum?
die würde ich unter umständen sogar wählen...
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26.09.2009 19:59 Uhr von U.R.Wankers
 
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gesammelte Werke von Frau v.d.L: Zensursula betreibt Bauernfängerei.
Natürlich ist Kinderpornografie eine schlimme Sache.
Die Argumentation basiert darauf, das technologiefremde
ihre Horrogeschichten hören und sich dann denken:
"Oh mein Gott, die armen Kinder, da muss man doch was tun!" Natürlich muss etwas dagegen getan werden.
Aber nicht mit Stopschildern und Websperren.
Man muss Menschenhändler und Hintermänner finden.
Und das geht nur mit solider Polizeiarbeit.

hier gesammelte Falschaussagen von Frau v.d.Layen:

v.d.Layen: "Das konsequente Vorgehen gegen die Verbreitung
von Kinderpornographie ist eine unbedingte Notwendigkeit,
denn das Internet darf diesbezüglich kein rechtsfreier Raum sein."

falsch: Das Internet IST nicht rechtsfrei.


v.d.Layen: "Der Großteil der Kinderpornographie im Bereich des World-Wide-Web wird mittlerweile über kommerzielle Webseiten verbreitet."

falsch: Es gibt keinen Massenmarkt, es gibt keinen kommerziellen Vertrieb, es gibt keine Millionenumsätze. Es sind Einzeltäter und die tauschen in geschlossenen Zirkeln, vornehmlich ausserhalb des Internets per Post.

v.d.Layen: "...die Verantwortlichen sowie Täter nehmen monatlich Millionenbeträge ein."

v.d.Layen: "In Indien gibt es keinerlei Ächtung von Kinderpornografie”

falsch: Kinderpornografie und Menschenhandel sind in Indien verboten und werden hart bestraft: http://www.netzpolitik.org/...


v.d.Layen: "Nur ein geringer Anteil der Kinderpornographie wird über deutsche Server verbreitet."

falsch: Ein Hauptteil der geschlossenen Zirkel wird in Deutschland gehostet.


v.d.Layen: "Sobald Kenntnis von Darstellungen des sexuellen Missbrauchs auf deutschen Websites oder Servern besteht, geht die Polizei gegen den Inhalteanbieter vor, veranlasst über den Hostprovider die Löschung und wertet Verbindungsdaten aus."

falsch: Benutzt man die Sperrlisten anderer Länder, bei denen Deutschland auf Platz 4 des globalen Hostings von blockierten Seiten steht, und sucht sich mal wirklich illegales Material (was dort selten genug zu finden ist) heraus, so erfolgt die Sperre nach Hinweis an den Provider umgehend. Diese Listen sind den deutschen Ermittlungsbehörden bekannt, jedoch blieben die Server länger als ein Jahr weiter online!

http://images.zeit.de/...
(Zur Grafik: Standorte von Kinderpornodomains in Europa - je dunkler, desto mehr. In Deutschland sind es ca. 70)

v.d.Layen: "Die derzeitige Diskussion um die Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten bezieht sich auf angebotene Webseiten, auf denen diese Inhalte gewerblich angeboten werden."

falsch: Derartige Seiten sind nicht bekannt. Sie tauchen in keiner der Blockadelisten irgendwelche Staaten auf. Weder Ermittler des BKA noch in dem Feld tätige Anwälte wissen nichts von derartigen Seiten.


v.d.Layen: "Sperrungen werden seit vielen Jahren erfolgreich in Norwegen, Dänemark, Schweden, Finnland, Italien, Großbritannien, der Schweiz, Neuseeland, Südkorea, Kanada und Taiwan durchgeführt, überwiegend auf der Grundlage freiwilliger Selbstverpflichtungen."

falsch: Die Tatsache, daß ein Land sperrt, ist nur dann als Argument zulässig, wenn diese Sperre in diesem Land für den vorliegenden Fall ein Erfolg wäre. Dies ist nicht der Fall.
Kein einziges dieser Länder bezeichnet die Sperren als Erfolg. Im Gegenteil, es behindert die Ermittlungen und beeinträchtigt die Straftaten selbst nicht.


v.d.Layen: "Dabei sollten Sperrungen Bestandteil einer Gesamtstrategie gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern und seiner Darstellung im Internet sein. Die Ermittlung der Täter und der Opferschutz sollen dadurch nicht ersetzt, sondern wirksam ergänzt werden."

falsch: Seit Jahren werden die Mittel für Prävention, Strafverfolgung und Opferbetreuung gekürzt. Stattdessen betreibt man untaugliche Symbolpolitik, die das Wegschauen fördert.
So werden z.B. Lehrer, die sich an Kindern vergreifen, an andere Schulen versetzt, anstatt zu ermittlen und ggf. zu bestrafen.


v.d.Layen: "Im Rahmen eines Spitzengesprächs am 13. Januar 2009 haben sich Minister Schäuble, Ministerin von der Leyen und Minister Glos mit Vertretern der großen Internetanbieter in Deutschland auf ein zweistufiges Verfahren geeinigt."

falsch: Die Provider waren ganz klar gegen diese Maßnahme. Diese Einwände wurden nur schlicht ignoriert.


Und für die Blinden und die Tauben (Fr...ls usw): http://blog.chriss-baumann.de/...
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26.09.2009 20:01 Uhr von Keltruzad1956
 
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tja, manchmal frag man sich: welcher Puppenspieler die Fäden an dieser Frau zieht. So grenzdebil und hohl ich Aussagen auch sind, alles über 45 hängt dummerweise an ihren Lippen. Muss ich in meinem Bekanntenkreis, die auch zur Altersgruppe der CDU-Wähler gehören, immer wieder erleben, wie felsenfest die Leute von ihren Aussagen überzeugt sind. Zum in die Tischkante beißen...

Selbst wenn man da Aufklärungsarbeit leisten will, kommt das Totschlagargument:"Aber die vielen Kinderpornos..."
Arrrggh.

Nja, hoffentlich wird die Wahl zeigen, welche Wind in Deutschland weht und hoffentlich nicht der Wind der Zensur der unsere Medienlandschaft kahl fegt.

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