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11.09.09 13:27 Uhr

6.452

+7 | -2

Gefängnisinsassen bekommen Hartz IV

Auch Strafgefangene können unter Umständen Hartz-IV-Leistungen beziehen.

Die Voraussetzung ist, dass der Empfänger mindestens drei Stunden täglich einer regulären Arbeit außerhalb des Gefängnisses nachgeht.

Das befand das Bundessozialgericht, nachdem ein Betroffener geklagt hatte. Abschläge gibt es allerdings für die im Gefängnis erhaltene Verpflegung.

WebReporter:

truman82

Rubrik:

Wirtschaft / Arbeitsmarkt

Schlagworte:

Quelle:

www.dnews.de

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22 User-Kommentare

11.09.2009 13:31 Uhr von Casamana

+41 | -11

oh man: und nochmehr steuergelder verschwinden -.-

11.09.2009 13:37 Uhr von wurstfetischist

+18 | -18

schweinerei: diese assis die zu faul zum arbeiten sind, kriegen die kohle auch im knast noch in den arsch geschoben - und warum sitzen die im knast: weil die so viel langeweile haben dass sie häuser anzünden und rentner verprügeln

11.09.2009 13:39 Uhr von quade34

+19 | -3

Alg: Kriegen die auch ALG 1, wenn sie 5 Jahre abgesessen, dabei gearbeitet haben und endlich entlassen werden?

11.09.2009 13:47 Uhr von Pitbullowner545

+11 | -4

@quade34: nein weil gefängnisarbeit keine sozialversicherungspflichtige arbeit ist

das den leuten ergänzendes (!) H4 zusteht ist vollkommen korrekt, die arbeiten aber eben zuwenig zum "lebensunterhalt" und da man das verpflegungsgeld abzieht bleibt da auch nicht mehr viel Hartz4 über

11.09.2009 13:57 Uhr von Exituz23

+12 | -6

Warum nicht.

@Casamana: Oder beginnen wir jetzt mit ner Klasseneinteilung? ;)

Ausländer, Knastis, Behinderte und ähm... Wähler von CDU andersartigen Parteien haben kein Anrecht mehr auf Sozialleistungen?

11.09.2009 13:57 Uhr von MOTO-MOTO

+17 | -1

@wurstfetischist: Kanste lesen?

Da steht doch deutlich, dass nur diejenigen Geld bekommen, die mindestens (!) 3 Stunden pro Tag irgendwo ausserhalb des Gefängnisses irgendwo arbeiten gehen.
Das betrifft nur etwa 5 % aller in Gefängnis einsitzenden"Assis".

Diejenigen, die schon zum Arbeiten nach draussen gehen dürfen, stehen eh schon (relativ) kurz vor einer Entlassung und werden vorab schonmal tagsüber zum Arbeiten und zur Resozialisierung rausgelassen. (Ist mir wesentlich lieber als ein völlig arbeitsloser und somit fauler Dauerkriminieller!)

Der Betrag, um den es sich hier drehen dürfte, ist der Regelbetrag in Höhe von 359 Euro (ohne Miete). Um den erhalten zu dürfen, wird bis auf einen Freibetrag von 100 Euro, der Arbeitsverdienst des "Assis" zu mindestens 60% abgezogen. Bei einem 400€ Job (15h/Woche) wären dann bis zu 240 Euro vom Lohn an das Amt abzudrücken.

Zudem werden dann auch die eingesparten Lebensmittel von dem Grundfreibetrag (359 Euro) abgezogen, da er das Geld ja nicht braucht.
D. h. er hat einen geschätzten Anspruch auf 140 Euro pro Monat, wobei er, um sie zu bekommen, bei einem 400 Euro Job, 240 Euro monatlich abdrücken darf.

Also welcher Gefängnisinsasse verzichtet bitte freiwillig auf ca. 240 Euro, nur um ALG 2 in Höhe von 140 Euro zu bekommen?

Also kein Grund sich jetzt hier wie wild aufzuregen.

11.09.2009 14:51 Uhr von Lilium

+4 | -7

So gesehen lohnt sich arbeiten in Deutschland gar nicht mehr. Einfach den nächst besten den man eh nie leiden konnte mit dem Baseballschläger zwei drei mal richtig kräftig gegen die Nase hauen und dann sich fünf Jahre lang in einer drei Sterne unterkunft bedinen lassen, bisschen arbeiten und Geld dafür kriegen...

Also wirklich..., da verstehe ich die Logik / bzw. den Gedanken dahinter nicht...

11.09.2009 15:13 Uhr von Kraftkern

+2 | -5

huhu: mir egal ob ich minuse bekommen, aber das ist wichtiger als jede andere verdummungnews...

bitte anschaun

http://www.dailymotion.com/...

danke

11.09.2009 15:51 Uhr von Herrensocke

+2 | -4

Die kriegen sogar mehr: als ein normaler Hartz IV Empfänger:

http://www.forum-sozialhilfe.de/...

11.09.2009 17:18 Uhr von MOTO-MOTO

+5 | -2

@Herrensocke: Dein Link ist Schrott.

Da sind lustige Zahlen darauf zu sehen. Aber kein Hinweis darauf, wie sie an die Zahlen (pro Tag) genau gekommen sind.

Geld für Strom, Wasser, Stellplatz / Garage, Telefon, Praxisgebühr / Medikamente oder für Rücklagen für Mietnachzahlungen bekommen die Knackis doch nicht.
Essensgeld (siehe News) ebenso nicht.

Wieso haben dioe dann ZUM ESSEN mehr Geld als ein Standart-Empfänger, wenn die Insassen eines Gefängnisses GARKEIN GELD ZUM ESSEN vom Amt bekommen?

11.09.2009 18:04 Uhr von MOTO-MOTO

+1 | -0

@stephanbo1978: Danke für die Infos.
Das wusste ich noch nicht und relativiert die News deutlich..

11.09.2009 20:36 Uhr von Herrensocke

+0 | -0

@Moto-Moto 1: Der link ist kein Schrott,sondern nur einer aus den vielen Sozial-Hartz 4 Foren.
DU scheinst nur falsch verstanden zu haben,worum es bei diesem Vergleich geht.

Nochmal:
Ein Tag Knast kostet den Staat pro Häftling ca 120 Euro,das macht eine Warmmiete von 3600 Euro im Monat.
Dazu noch die Kohle,die ein Häftling behalten darf,also seinen Verdienst von 273 Euro.
Er braucht nicht zu Kochen,Lebensmittel oder Klamotten zu kaufen und kann alles schön sparen.
Wenn du für 1 Euro arbeitest,bekommst du sogar nochwas abgezogen.

Nun rate mal,wer besser da steht,wenn man das vergleicht.
Ich denke nicht,das die Arge dir als Einzelperson eine Miete von 3600 Euro zahlt ;)
Denn ob du nun,weil die 345 Euro voll zum Leben draufgehen jeden Monat,zuhause vor dem Fernseher sitzt und nicht rausgehen kannst,weil dir das Geld fehlt,oder im Knast sitzt und nicht raus kannst,aber Geld zum sparen hast,ist gehoppt wie gesprungen.

Ich hoffe,du kannst mir folgen ;)

11.09.2009 20:42 Uhr von Herrensocke

+0 | -0

@Moto-Moto 2: 1998 beauftragte das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber, für eine angemessene Anerkennung der Pflichtarbeit Strafgefangener zu sorgen: ???Pflichtarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig" (Art. 12 GG). Die bisherige Entlohnung mit durchschnittlich 1 Euro Stundenlohn ist unangemessen und verfassungswidrig.“ Der Bundestag erhöhte daraufhin den Lohn Strafgefangener auf ca. 1,70 Euro.
-----------------
Fakt:
Aufgrund das einem ALG II Empfänger nach Abzug der oben aufgeführten Beträge nur noch 6,77 Euro pro Tag zum leben bleiben, sind diese nicht mehr in der Lage sich irgendeine Versicherung zu leisten. Somit stellen ALG II Empfänger für Vermieter und Mitbürger ein erhöhtes Risiko dar, da sie im Falle eines Schadens, nie in der Lage sind diesen zu ersetzen. Daher behandelt die Gesellschaft die ALG II Empfängern, wie Aussätzige

11.09.2009 21:02 Uhr von Krebstante

+0 | -0

rrr: Was passiert mit dem Geld, dass der Gefangene dann "übrig" hat. Steht ihm das zur freien Verfügung oder wird für ihn gespart, damit er was auf der "hohen Kante" hat, wenn er entlassen wird?
Im Grunde geht das Geld doch von einer öffentlichen Tasche in die andere. Warum betreibt man diesen Aufwand?

11.09.2009 21:15 Uhr von Herrensocke

+0 | -0

@Krebstante: Einen Teil darf der Strafgefangene behalten(das sogenannte Hausgeld)um sich davon Tabak,Seife usw im Gefängnisladen zu kaufen.Der Rest wird für ihn von der Anstaltsleitung gespart und er bekommt den ersparten Betrag bei seiner Entlassung ausgehändigt.

Im übrigen hat Stefano auch Unrecht mit dem 2/3 Anspruch.
Ein Strafgefangener hat Anspruch auf volles H4,abzüglich der enthaltenen Summe,die für Essen im H4 Satz eingeplant ist.

Ein verifiziertes Urteil:
http://www.uwe-ottens.de/...

12.09.2009 01:44 Uhr von Herrensocke

+0 | -1

@ stephanbo1978: Versuch doch nicht mir etwas zu unterstellen,da bist am falschen Platz bei mir,denn ich habe nur das zitiert was in vielen Sozialforen geschrieben wurde.

Zudem,rede nicht immer von"stationären Einrichtungen",sondern lese was ich hier linke.
Ein Knast ist eben "keine" stationäre Einrichtung.

http://www.uwe-ottens.de/...

Zudem hast du scheinbar immernoch nicht verstanden worum es in diesem Vergleich ging.
Es ging nicht darum,Strafgefangene oder Obdachlose herabzuwürdigen,sondern darum das bei der Hartz 4 Regelung einiges im Argen liegt,da mit 2erlei Maß gemessen wird.Das versuchten die Sozialforen darzulegen.

Vieleicht solltest du dich mal damit beschäftigen

<<<!!!ab hier regeln fuer gelockerte inhaftierte des offenen vollzugs!!!:
arbeitet er ausserhalb einer anstalt, sollte gelegentlich seine privat bekleidung austauschen. arbeitgeber erwarten gelegentlich so etwas. wobei anstaltskleidung auch selten fuer arbeiten ausserhalb der anstalt geeignet sind oder fuer den weg zur arbeit geeignet sind. fahrkosten zur arbeit fallen hier auch an, die selbst zu tragen sind>>>

Ganz andere Chose.weil eben offener Vollzug,und Freigang mit Arbeitsstelle.

Schmeiss bitte nicht alles durcheinander!

12.09.2009 08:31 Uhr von MOTO-MOTO

+0 | -0

Man sollte: beachten, dass man es einem ALG 2 -Empfänger nicht ansieht, dass er (ergänzendes) ALG 2 bekommt.

So haben z. B. Vollzeibeschäftigte Friseure/Friseurinnen aufgrund ihres in der Regel niedrigen Lohns Anspruch auf ALG 2.
Meinereiner hat, weil seine Verlobte mit Zwillingen schwanger wurde, in der Ausbildung (2. Staatsexamen Jura) ebenfalls neben der Ausbildungsvergütung ALG 2 empfangen.

Ich habe mich NIE aus Aussätziger behandelt gefühlt. Solange man mit dem Sachbearbeiter ordentlich redet und zeigt, dass man sich nicht dauerhaft auf ALG 2-Bezug einrichtet, kann man mit dem Amt ganz gut zurecht kommen.

(Die haben meiner Verlobten nach ihrem ersten Kind n komplett neues Fahrrad samt teurem Kinderanhänger für das Fahrrad spendiert, damit sie wieder Arbeiten gehen kann. SIe hat keinen Führerschein und sonst keine Möglichkeit mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erst zum Kindergarten und dann pünktlich zur Arbeit zu erscheinen.)

12.09.2009 09:55 Uhr von shortlaester

+0 | -0

Aber auch die nicht arbeitenden Häftlinge kriegen 1 EUR pro Tag Sozialhilfe. Und?? Ist euch Steuerzahlern das etwa auch zu viel? Eure Politiker klauen euch Milliarden aus der Tasche,verprassen sie auf Parties und in Privatjets,überweisen sie an die Eu-Bande....aber für einen armen Knacki sollen sie das Geld nicht ausgeben??

Ich sage extra "eure" Politiker,denn ich habe dieses Pack nicht gewählt!

12.09.2009 10:00 Uhr von MOTO-MOTO

+0 | -0

@shortlaester: Du denkst Falsch.

Es sind auch deine Politiker die dir DEIN Leben vermiesen.
Es sind auch DEINE Politiker, weil sie über dich bestimmen können (teilweise).

Du hast dir lediglich von anderen bestimmen klassen, qwer do vor dir sitzt. *kopfschüttel*

12.09.2009 10:07 Uhr von shortlaester

+0 | -0

@m3xxx: Wassn eigentlich mit der Intelligenz geschehen?

13.09.2009 01:43 Uhr von Tleining

+0 | -0

@ MOTO-MOTO: zu deinem ersten Kommentar: bitte die Quelle lesen, ich glaube die News hier ist da leicht falsch (oder ich verstehe es falsch ;) ) : Laut Quelle steht einem Gefangenen Hartz4 zu, wenn er außerhalb arbeiten DARF. Ergo: Wenn einem erlaubt wird draußen zu arbeiten, aber nichts findet, hat man Anspruch auf Hartz4.

22.11.2009 22:04 Uhr von mine04

+0 | -0

Von wegen faule assis: Es gibt auch strafgefangne die komplett unschuldig im knast sind.Es gibt solche und solche,aber man sollte nie alle in einen topf stecken.Und von wegen FAULE ASSIS,es gibt wenigstens noch hartz4 bezieher,die dafür sorgen,arbeit zu bekommen,egal ob sie im Knast sind oder nicht.

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