11.09.09 13:27 Uhr
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Gefängnisinsassen bekommen Hartz IV

Auch Strafgefangene können unter Umständen Hartz-IV-Leistungen beziehen.

Die Voraussetzung ist, dass der Empfänger mindestens drei Stunden täglich einer regulären Arbeit außerhalb des Gefängnisses nachgeht.

Das befand das Bundessozialgericht, nachdem ein Betroffener geklagt hatte. Abschläge gibt es allerdings für die im Gefängnis erhaltene Verpflegung.


WebReporter: truman82
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Gefängnis, Hartz IV
Quelle: www.dnews.de

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17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.09.2009 13:31 Uhr von Casamana
 
+41 | -11
 
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oh man: und nochmehr steuergelder verschwinden -.-
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11.09.2009 13:37 Uhr von wurstfetischist
 
+18 | -18
 
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schweinerei: diese assis die zu faul zum arbeiten sind, kriegen die kohle auch im knast noch in den arsch geschoben - und warum sitzen die im knast: weil die so viel langeweile haben dass sie häuser anzünden und rentner verprügeln
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11.09.2009 13:39 Uhr von quade34
 
+19 | -3
 
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Alg: Kriegen die auch ALG 1, wenn sie 5 Jahre abgesessen, dabei gearbeitet haben und endlich entlassen werden?
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11.09.2009 13:47 Uhr von Pitbullowner545
 
+11 | -4
 
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@quade34: nein weil gefängnisarbeit keine sozialversicherungspflichtige arbeit ist

das den leuten ergänzendes (!) H4 zusteht ist vollkommen korrekt, die arbeiten aber eben zuwenig zum "lebensunterhalt" und da man das verpflegungsgeld abzieht bleibt da auch nicht mehr viel Hartz4 über
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11.09.2009 13:57 Uhr von Exituz23
 
+12 | -6
 
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Warum nicht.

@Casamana: Oder beginnen wir jetzt mit ner Klasseneinteilung? ;)

Ausländer, Knastis, Behinderte und ähm... Wähler von CDU andersartigen Parteien haben kein Anrecht mehr auf Sozialleistungen?
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11.09.2009 13:57 Uhr von MOTO-MOTO
 
+17 | -1
 
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@wurstfetischist: Kanste lesen?

Da steht doch deutlich, dass nur diejenigen Geld bekommen, die mindestens (!) 3 Stunden pro Tag irgendwo ausserhalb des Gefängnisses irgendwo arbeiten gehen.
Das betrifft nur etwa 5 % aller in Gefängnis einsitzenden"Assis".

Diejenigen, die schon zum Arbeiten nach draussen gehen dürfen, stehen eh schon (relativ) kurz vor einer Entlassung und werden vorab schonmal tagsüber zum Arbeiten und zur Resozialisierung rausgelassen. (Ist mir wesentlich lieber als ein völlig arbeitsloser und somit fauler Dauerkriminieller!)

Der Betrag, um den es sich hier drehen dürfte, ist der Regelbetrag in Höhe von 359 Euro (ohne Miete). Um den erhalten zu dürfen, wird bis auf einen Freibetrag von 100 Euro, der Arbeitsverdienst des "Assis" zu mindestens 60% abgezogen. Bei einem 400€ Job (15h/Woche) wären dann bis zu 240 Euro vom Lohn an das Amt abzudrücken.

Zudem werden dann auch die eingesparten Lebensmittel von dem Grundfreibetrag (359 Euro) abgezogen, da er das Geld ja nicht braucht.
D. h. er hat einen geschätzten Anspruch auf 140 Euro pro Monat, wobei er, um sie zu bekommen, bei einem 400 Euro Job, 240 Euro monatlich abdrücken darf.

Also welcher Gefängnisinsasse verzichtet bitte freiwillig auf ca. 240 Euro, nur um ALG 2 in Höhe von 140 Euro zu bekommen?

Also kein Grund sich jetzt hier wie wild aufzuregen.
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11.09.2009 14:51 Uhr von Lilium
 
+5 | -7
 
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So gesehen lohnt sich arbeiten in Deutschland gar nicht mehr. Einfach den nächst besten den man eh nie leiden konnte mit dem Baseballschläger zwei drei mal richtig kräftig gegen die Nase hauen und dann sich fünf Jahre lang in einer drei Sterne unterkunft bedinen lassen, bisschen arbeiten und Geld dafür kriegen...

Also wirklich..., da verstehe ich die Logik / bzw. den Gedanken dahinter nicht...
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11.09.2009 15:13 Uhr von Kraftkern
 
+2 | -5
 
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huhu: mir egal ob ich minuse bekommen, aber das ist wichtiger als jede andere verdummungnews...

bitte anschaun

http://www.dailymotion.com/...

danke
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11.09.2009 17:18 Uhr von MOTO-MOTO
 
+5 | -2
 
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@Herrensocke: Dein Link ist Schrott.

Da sind lustige Zahlen darauf zu sehen. Aber kein Hinweis darauf, wie sie an die Zahlen (pro Tag) genau gekommen sind.

Geld für Strom, Wasser, Stellplatz / Garage, Telefon, Praxisgebühr / Medikamente oder für Rücklagen für Mietnachzahlungen bekommen die Knackis doch nicht.
Essensgeld (siehe News) ebenso nicht.

Wieso haben dioe dann ZUM ESSEN mehr Geld als ein Standart-Empfänger, wenn die Insassen eines Gefängnisses GARKEIN GELD ZUM ESSEN vom Amt bekommen?
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11.09.2009 18:04 Uhr von MOTO-MOTO
 
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@stephanbo1978: Danke für die Infos.
Das wusste ich noch nicht und relativiert die News deutlich..
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11.09.2009 21:02 Uhr von Krebstante
 
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rrr: Was passiert mit dem Geld, dass der Gefangene dann "übrig" hat. Steht ihm das zur freien Verfügung oder wird für ihn gespart, damit er was auf der "hohen Kante" hat, wenn er entlassen wird?
Im Grunde geht das Geld doch von einer öffentlichen Tasche in die andere. Warum betreibt man diesen Aufwand?
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12.09.2009 08:31 Uhr von MOTO-MOTO
 
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Man sollte: beachten, dass man es einem ALG 2 -Empfänger nicht ansieht, dass er (ergänzendes) ALG 2 bekommt.

So haben z. B. Vollzeibeschäftigte Friseure/Friseurinnen aufgrund ihres in der Regel niedrigen Lohns Anspruch auf ALG 2.
Meinereiner hat, weil seine Verlobte mit Zwillingen schwanger wurde, in der Ausbildung (2. Staatsexamen Jura) ebenfalls neben der Ausbildungsvergütung ALG 2 empfangen.

Ich habe mich NIE aus Aussätziger behandelt gefühlt. Solange man mit dem Sachbearbeiter ordentlich redet und zeigt, dass man sich nicht dauerhaft auf ALG 2-Bezug einrichtet, kann man mit dem Amt ganz gut zurecht kommen.

(Die haben meiner Verlobten nach ihrem ersten Kind n komplett neues Fahrrad samt teurem Kinderanhänger für das Fahrrad spendiert, damit sie wieder Arbeiten gehen kann. SIe hat keinen Führerschein und sonst keine Möglichkeit mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erst zum Kindergarten und dann pünktlich zur Arbeit zu erscheinen.)
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12.09.2009 09:55 Uhr von shortlaester
 
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Aber auch die nicht arbeitenden Häftlinge kriegen 1 EUR pro Tag Sozialhilfe. Und?? Ist euch Steuerzahlern das etwa auch zu viel? Eure Politiker klauen euch Milliarden aus der Tasche,verprassen sie auf Parties und in Privatjets,überweisen sie an die Eu-Bande....aber für einen armen Knacki sollen sie das Geld nicht ausgeben??

Ich sage extra "eure" Politiker,denn ich habe dieses Pack nicht gewählt!
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12.09.2009 10:00 Uhr von MOTO-MOTO
 
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@shortlaester: Du