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Kinderporno-Vorwürfe: Wird Jörg Tauss' Immunität aufgehoben?

Nach den Vorwürfen des Besitzes von Kinderpornographie, die gegenüber Jörg Tauss geäußert wurden (SN berichtete), muss der Bundestag nun darüber entscheiden, ob die Immunität des Abgeordneten zugunsten einer Anklage aufgehoben werden soll.

Ein entsprechender Antrag wurde dem zuständigen Ausschuss von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe bereits eingereicht. Thomas Strobel, der Ausschussvorsitzende, sagte hierzu: "Wir werden den Antrag ergebnisoffen prüfen".

Aufgrund des "öffentlichen Interesses" an diesem Fall soll das Verfahren vor der Großen Strafkammer im Landgericht Karlsruhe stattfinden. Dies geht aus Informationen von "Bild.de" hervor.


WebReporter: maude
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Kind, Vorwurf, Kinderporno, Immunität
Quelle: www.google.com

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102 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.09.2009 20:03 Uhr von kommentator3
 
+13 | -60
 
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07.09.2009 20:09 Uhr von flokiel1991
 
+16 | -4
 
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Hmm das ganze Verfahren ist recht: zweifelhaft und man kann jetzt schon sagen, dass es nach dem Urteil, egal ob Freispruch oder Verurteilung, eine Revision geben wird. Dem Staatsanwalt ist untersagt Informationen an die Presse zu geben, wenn dieses das Ergebnis des Prozesses verändern kann und meiner Meinung nach kann es dass, da die Abgeordneten im Bundestag jetzt fast alle von Tauss´ Schuld überzeugt sind, da er noch keine Zeit hatte sich zu verteidigen.
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07.09.2009 20:13 Uhr von kommentator3
 
+18 | -38
 
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07.09.2009 20:25 Uhr von mould
 
+8 | -6
 
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meiner meinung nach is dies eine sehr schwerwiegende anschuldigung.
herr tauss hat sich meiner meinung nach schon sehr verdächtig gemacht, wie er der spd die kalte schulter geboten hat, indem er einer anderen partei, die gerade aktuell "sperren im internet"
paroli bieten wollen.
schutz wird er hier nich finden. wenn er denne dreck am stecken hat, werden die behörden das rausfinden, und im allgemeinen die partei, der er derzeit angehört, ein schlechtes image verschaffen.

(kommt mir irgendwie ein bisschen seltsam vor, als ob´s so gewollt is. nur mir?!)
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07.09.2009 21:03 Uhr von Dr.G0nz0
 
+19 | -15
 
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@mould: du verdrehst da glaub ich etwas den ablauf der dinge ...

tauss war spd mitglied und obmann im ausschuss für neue medien. dann wurde das material gefunden und da er keinerlei rückhalt in der eigenen partei genoss hat er sich den piraten angeschlossen.

ich persönlich glaube zwar auch nicht dass er sich das material nur zur "ermittlungszwecken" besorgt hat. wobei ich das auch nicht auschliessen will.
aber ich bin auf der anderen seite auch nicht der meinung, dass der reine besitz von kinderpornografie strafbar sein sollte.
das habe ich auch schon öfter erklärt, aber dennoch bin ich sicher es hagelt gleich wieder minusse und beleidigungen .. ;)
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07.09.2009 21:10 Uhr von Dr.G0nz0
 
+9 | -3
 
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@mustermann07: uuuoooohhhh ... mir schlottern die knie ...

drohst du allen leuten die nicht deiner meinung sind gewalt an, oder nur dann wenn du weisst, dass es nie zu einer konfrontation kommen wird?
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07.09.2009 21:14 Uhr von mustermann07
 
+3 | -36
 
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07.09.2009 21:15 Uhr von kommentator3
 
+9 | -16
 
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@Dr.G0nz0: bei Tauss ging es nicht um ein paar Bildchen die auf seinem Rechner gefunden wurden, sondern um riesige Mengen.

Das sollte strafbar sein.
Außerdem ist das ekelhaft.
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07.09.2009 21:17 Uhr von mustermann07
 
+2 | -21
 
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07.09.2009 21:25 Uhr von Dr.G0nz0
 
+9 | -8
 
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@kommentator3: ich weiss dass es nicht um ein paar bildchen geht. hab ich ja auch nicht behauptet oder impliziert.

und es ist strafbar. ich versteh zwar nicht warum, aber so ist es. und nur weil etwas ekelhaft ist, darf man es nicht auch gleich verbieten.
mit derselben argumentation könnte man ja auch homosexualität verbieten. oder pizza hawaii. ;)

@mustermann07
wie wäre es wenn du hier ein paar argumente bringst? oder kannst du nur in schlagreichweite klar denken?
im übrigen sollte ich dich vorwarnen .. ich besitze einen kleinen waffenschein. :)
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07.09.2009 21:30 Uhr von mould
 
+5 | -10
 
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@Dr.GOnzO (wie auch immer): mir scheint, als ob herr taus für dich, ein sympatischer mensch zu seinen scheint.
mir defenitiv nicht. wer solches material auf seinem rechner hat, ist meiner meinung nach (Meinungsfreiheit) schon nicht mehr der jeweiligen "normalen" gesellschaftlichen norm. (normal gibts nicht definiert, laut duden:" jeder ist nur so normal, wie er sich selbst empfindet.")
jeder, der kipo nur einen positiven aspekt zuspricht, kann sich bei mir seine "watschn und tritt in die kronjuwelen" gerne abholen.
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07.09.2009 21:33 Uhr von kommentator3
 
+4 | -13
 
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@Dr.G0nz0: Das Internet ist zwar nicht der Haupt-Markt, aber hier kommen Leute auf "den Geschmack".

Sobald es legal wird, wird der Markt immer größer, und die Leute denken, dass das schon nicht so schlimm ist.

Hast Du Kinder?

PS: Von mir aus könnte man den Besitz von Pizza Hawai gerne auch verbieten.
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07.09.2009 21:37 Uhr von mustermann07
 
+2 | -20
 
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07.09.2009 21:41 Uhr von mustermann07
 
+3 | -25
 
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07.09.2009 21:46 Uhr von supermeier
 
+13 | -2
 
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Gott: wird das wieder billig hier, mit androhung von körperlicher Gewalt sogar, mensch sogar geistig billig.

Wo war die News mit dem geistig minderwertigen Pöbel der den Nachbarsjungen verbrannt hat? Einige wären dort mit Sicherheit besser aufgehoben.
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07.09.2009 21:48 Uhr von CrazyWolf1981
 
+17 | -1
 
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Ich würde: generell keinem Politiker Immunität gewähren.
Wer scheiße baut muss dafür gerade stehn wie jeder andere in Deutschland auch. Ob das nun Steuerhinterziehung ist, Steuergelder unnötig verheizen, Gewaltverbrechen oder wie hier KiPos (sofern Schuld 100% erwiesen). Und da die dahingehend ihre Machtposition für sowas ausnutzen (mir passiert ja eh nix), gleich die doppelte Strafe.
Gehalt rückwirkend zum Anfang der Kariere auf Mindestlohn / Hartz 4 setzen, das zuviel bezahlte einziehen (Haus / Fuhrpark pfänden etc).
Nur so bekommt man das korrupte Pack in den Griff.
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07.09.2009 21:56 Uhr von Joeiiii
 
+12 | -1
 
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Seltsame Frage: >>Wird Jörg Tauss´ Immunität aufgehoben?<<

Eigentlich müßte es heißen:

>>Warum zum Teufel wurde die Immunität von Jörg Tauss nicht schon längst aufgehoben??????<<

Ein einfacher Bürger ist schon schuldig wenn er nur in die falsche Richtung schaut, und Abgeordnete verstecken sich hinter Immunitäten. Deshalb können sie sich auch allerhand Schnitzer leisten, weil ihnen kaum jemand ans Bein pissen kann.

Im Grunde ist doch die Immunität eines Politikers ein Verstoß gegen das Grundgesetz!

Artikel 3, Punkt 1:

>>Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.<<

Guter Witz. :-D
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07.09.2009 21:57 Uhr von Dr.G0nz0
 
+11 | -10
 
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@mould: es schreibt sich g0nz0, mit zwei nullen. die anderen schreibweisen waren leider schon belegt damals.
aber schreibs wie du willst, ich merk schon wenn du mich meinst. ;)

und ja, herr tauss ist mir - soweit ich das unbekannterweise sagen kann - sympathisch. ich mache meine sympathie nicht von der sexuellen neigung meines gegenübers abhängig.

mit dem "normal" ist das halt so eine sache, wie du ja selbst sagst.
außerdem verbietet man etwas ja nicht weil es "unnormal" ist, sondern weil durch das verbot irgendwer geschützt werden soll.
aber wen gefährdet der besitz von kinderpornografischem material?

und erzähl mir jetzt bitte nicht, dass wenn man sich genug kipo angeguckt hat, dass man deswegen dann auch irgendwann kinder vergewaltigen geht.
diese blödsinnige schrittmacher-theorie wird ständig als argument bei allem möglichen angeführt (drogen, horrorfilme, killerspiele) und konnte noch nie in irgendeiner form belegt werden.

es geht mir hier nicht darum, kinderporno schönzureden oder zu relativieren. ich will auch sicher nicht, dass die herstellung oder der kommerzielle handel in irgendeiner form legalisiert werden sollte.
alles was ich tue ist die frage zu stellen: warum genau verbieten wir den besitz und was genau bringt das?

@kommentator3
auch dir sei gesagt, leute werden nicht im internet angefixt oder auf den geschmack gebracht.
entweder du bist pädophil oder nicht. und wenn du es bist, dann bist du entweder bereit kinder zu mißhandeln oder eben nicht.
du wirst nicht zum vergewaltiger wenn du dir pornos anguckst. sonst könnte doch in zeiten des internets keine frau abend allein durch die strassen laufen ...

und abschließend .. komm mir bitte nicht mit dieser kinderfrage!
glaub mir, ich würde dieselbe meinung vertreten wenn ich kinder hätte. erstens weil ich der meinung bin, dass dies richtig ist und zweitens weil ich davon überzeugt bin, dass meinen kindern dadurch keineswegs mehr gefahr drohen würde.
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07.09.2009 22:00 Uhr von Dr.G0nz0
 
+11 | -1
 
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@mustermann07: wie ist das denn so, wenn man sich sehenden auges vor allen leuten zum horst macht?

gutes gefühl? macht spaß, ja?
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07.09.2009 22:00 Uhr von mustermann07
 
+3 | -22
 
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07.09.2009 22:12 Uhr von mustermann07
 
+1 | -17
 
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07.09.2009 22:14 Uhr von mould
 
+11 | -0
 
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ok, gonzo (du weißst es ja): erstmal, ich bin vater von 2 mädels.
ich könnte is nicht ertragen, das sich ein perveses arschloch an den bildern meiner kids sich einen runterholt.
diese verständiss, solltest du mir zugestehen.

GONZO! STEHE DIESES MIR HIERMIT ZU!!!!!
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07.09.2009 22:18 Uhr von charma
 
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Ungeachtet dessen was ihm vorgeworfen wird und was davon nun tatsächlich stimmen mag, bin ich dafür, dass die Aufhebung der Immunität dann auch für alle anderen Politiker gelten sollte, die wider besseren Wissens straftaten begangen haben.

Sei es Drogenmissbrauch, Betrug (was für mich zB das Einschreiben und Heim fahren bei EU-Sitzungen darstellt) etc etc. Oder wissentliche Falschaussagen wie Frau von der Leyen sie tätigt; Missbrauch von Steuergeldern á la Frau Schmidt...

Gäbe so viel aufzuzählen. Also entweder gesteht man ihm die Immunität zu, auch wenn -sofern die Anschuldigungen stimmen- das Ganze in meinen Augen verachtenswürdig ist, oder aber man legt für alle den selben Maßstab an.

Alles andere hat mit Recht nichts mehr zu tun
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07.09.2009 22:20 Uhr von mould
 
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@charma: stimme dir zu
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07.09.2009 22:25 Uhr von Dr.G0nz0
 
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@mould: das wissen dass solche bilder von meinen kinder existieren fände ich auch unerträglich. aber das kann man ja nicht rückgängig machen, wenn das einmal passiert ist.

und ob ein einmal gemachtes bild als wichsvorlage benutzt, vernichtet, eingerahmt oder geraucht wird ... davon merkt ja keiner was.
auch wenn einem dder gedanke ekelhaft vorkommen mag, die tat selbst (das besitzen/anschauen) tut ja keinem weh.

mir ist klar, dass dieses thema sehr emotional aufgeladen ist. aber umso wichtiger ist es doch, dass man versucht es sachlich und rational zu erörtern.

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