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Wahlkampf in Freiberg: Schäuble lehnt grenzenlose Freiheit ab

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble trat gestern im Bürgerhaus des baden-württembergischen Städtchens Freiberg, vor 150 Bürgern auf. 80 Minuten lang redete er über alle Facetten der Bundespolitik. Betonung setzte er auf marktwirtschaftliche Belange sowie Rechtsstaatlichkeit.

In diesem Zusammenhang erwähnte Schäuble die Gefahr des Verlangens nach totaler Liberalität, was jegliche freiheitliche Ordnung außer Kraft setzen würde. Nach Aussage des Innenministers, ist eine reglementierte Freiheit unabdingbar.

Das Mitglied des Bundeskabinetts bekannte sich auf der Veranstaltung zu einer schwarz-gelben Koalition, in der nächsten Legislaturperiode, falls die Wähler dafür die notwendigen Mehrheiten schaffen. Auch verteidigte er das Abhören von Kommunikationseinrichtungen, um Terrorismus abwehren zu können.


WebReporter: FredII
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Wahlkampf, Wolfgang Schäuble, Freiheit
Quelle: www.ludwigsburger-kreiszeitung.de

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33 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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04.09.2009 13:56 Uhr von FredII
 
+0 | -0
 
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Schäuble erklärte den Zuhörern, wie der internationale Terror funktioniere. Dass es zur Wahrung der inneren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland notwendig sei, dem Terror eines bin Laden auch im Sektor Informations- und Kommunikationstechnik zu begegnen.
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04.09.2009 14:05 Uhr von Ned_Flanders
 
+28 | -4
 
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Schäuble leidet unter Verfolgungswahn oder Voyeurismus.
Das sollte mal fachärztlich untersucht werden.

und so einer darf in der Öffentlichkeit seine Meinung äußern.
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04.09.2009 14:15 Uhr von pentam
 
+8 | -1
 
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Terrorismusabwehr: Soweit ich weiß, hat der Terrorismus in Deutschland selber bisher ganze 0 Opfer gefordert. Das ist auch daher verständlich, weil einige der Organisatoren der Gruppen hier studieren und die Finanzen verwalten. Wie schon das alte Sprichwort sagt: Hunde beissen nicht die Hand, die sie füttert.
Vor dem Hintergrund sehe ich die Terrorgefahr für Deutschland eher als sehr gering.

Die ganze Bekämpfung und Abwehr von Terrorismus ist doch ausschließlich Schützenhilfe für die USA.
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04.09.2009 14:18 Uhr von FredII
 
+3 | -46
 
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04.09.2009 14:20 Uhr von stohrm2007
 
+13 | -1
 
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Also der Mensch: ( Schäuble) sollte sich wirklich mal in Ärztliche behandlung begeben.
Der denkt er könne einfach nur mal so das im Grundgesetz verankerte recht auf Meinungsfreiheit ausser kraft setzen nur weil er irgendwelche kleine Terroristen die Ihn " bedrohen " . Aber dieses vorgehen der Politiker einfach die Gesetze ändern wenn sie der Politik im Wege stehen hatten wir vor knapp 75 Jahren schon einmal !!!!
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04.09.2009 14:22 Uhr von BennOhnesorg
 
+11 | -2
 
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wer: wegen vermeindlicher sicherheit seine freiheiten wegschenkt hat die freiheit nicht verdient.

frei nach jefferson glaube ich.


der spinnt doch der schäuble
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04.09.2009 14:23 Uhr von fuxxa
 
+2 | -8
 
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Der Typ bestätigt, dass man auch als liberaler Wähler am 27. September, garnicht zur Wahl gehen braucht. Ich glaube kaum, dass sich in diesen Punkten die FDP gegen die Einschränkungs- und Verbotspolitik der CDU durchsetzen kann. Ich geh am Wahltag lieber einen Saufen...
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04.09.2009 14:27 Uhr von atrocity
 
+7 | -3
 
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@fuxxa: Wegen Leuten wie Dir haben wir so ne scheiß Regierung. Geh wählen und tu was dagegen! Jede Stimme die du nicht gegen die CDU/FDP abgibst ist im Endeffekt eine Stimme für sie.
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04.09.2009 14:30 Uhr von Köpy
 
+3 | -1
 
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Mit den Terrorismus ist es wie mit Religionen. Angst verbreiten, neue Gesetze einführen um mehr macht übers Volk zu bekommen. Verkauft man seine Thesen gut frisst einem das Volk aus der Hand.

Nur gut, dass es in der heutigen Zeit immer mehr Menschen gibt, die nicht alles Glauben was ihnen erzählt wird und dafür ihre Freiheiten aufs Spiel setzen.

Schäuble muss weg!!
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04.09.2009 14:30 Uhr von Suppenhund
 
+7 | -0
 
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Psycho Schäuble: Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.

Benjamin Franklin
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04.09.2009 14:31 Uhr von Dudischi
 
+6 | -0
 
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Endlich ist meine Stadt mal in Shortnews.
Ich muss sagen dass unsere Stadt nicht so klein ist-ca 15000 Einwohner und dass in unser Bürgerhaus weit mehr als 150 Personen passen, von daher scheint der "gute" Mann keinen rechten Anklang gefunden zu haben.
Und dass der Terror unter uns weilt hat man recht deutlich gespürt-Sicherheutskontrollen am Eingang wie sonst nur am Flughafen.
In der Quelle sind noch ein paar interesante Punkte seiner Rede zu lesen, in der er seinen Überwachungsstaat verteidigt.
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04.09.2009 14:31 Uhr von Oberrehlein
 
+6 | -0
 
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Schöne Sache: Meien Mails enthalten jetzt immer eine Liste mit merkwürdigen Wörtern (Attentat, Bombenbauen, Essigsäure, Butterbier, Mordanschlag, Atombombe.....) und meine Telefonate strotzen von eben diesen Worten, leichtfüssig in das Gespräch eingeflochten.

Bedauerlicherweise (!) knackt es seitdem in meiner Leitung, die Verbindung ist zeitweise megaschlecht, Anrufe kommen nicht (!) an - obwohl ich den Apparat direkt neben mir habe. 3 Techniker konnten keine Fehler an der Leitung feststellen (!) Das Telefon ist neu und funktioniert bei Bekannten einwandfrei - deren Apparat hat aber bei uns auch diese "Aussetzer".

Na, egal, wir sind halt auf dem Weg zur Schäuble-Rebublik mit starkem von der - Einschlag!
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04.09.2009 14:36 Uhr von lina-i
 
+9 | -0
 
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Auch verteidigte er das Abhören von Kommunikations: einrichtungen...

Auf Deutsch:
Wir werden bereits umfangreich abgehört und überwacht.

Man sollte diesem geisteskranken Rollstuhlbürokraten endlich seine Grenzen aufzeigen. Geht bloß wählen und setzt das Kreuz bloß nicht bei einer Partei. die mit Schäuble in irgend einer Form in Verbindung steht (CDU/CSU/FDP).
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04.09.2009 14:37 Uhr von fuxxa
 
+5 | -1
 
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@atrocity: Nein. Es ist das falsche Wahlsystem. Es müsste eine Stichwahl zwischen den beiden stärksten Parteien, wie in Frankreich geben. Wenn mehrere Parteien an der Regierung beteiligt sind, kommt nichts dabei raus. Zu viele Köche verderben den Brei sagt man so schön.
Es wird am Ende zu 99% sowieso wieder zu einer großen Koalition kommen. Das werden die einzigen Parteien sein, die zusammen mehr als die Hälfte der Sitze bekommen. Auch wenn es für Deutschland ein Fiasko ist.
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04.09.2009 14:45 Uhr von cAndyMan86
 
+6 | -0
 
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Selbst im Rollstuhl kann man anscheinend noch Menschenrechte mit Füßen treten!
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04.09.2009 14:45 Uhr von Wurstwasserpfeiffe
 
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...und wenn: Schäuble gehen muss, soll er bitte Fredll mitnehmen.
Ich zahl auch das Ticket, versprochen:D
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04.09.2009 14:49 Uhr von Wurstwasserpfeiffe
 
+6 | -0
 
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Wollte das noch oben reineditieren.Geht nicht:(: Weg mit dem Pack, das an den Jahrzehntelang erkämpften Grundrechten herumschraubt.
Langsam bedaure ich das so Menschen wie Fredll wählen gehen dürfen.
So verblendet wie die sind.*kopfschüttel*.
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04.09.2009 14:49 Uhr von ohne_alles
 
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Diagnose: Realitätsverlust.

UND TSCHÜSS!!
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04.09.2009 14:54 Uhr von atrocity
 
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@fuxxa: Klar sind die chancen auf ne neue große Koalition gut. Aber ich würde auch keine SPD wählen, die sind doch genau wie die CDU, nur rot angemalt.
Ziel muss es sein das UNION und SPD gemeinsam auf unter 50% kommen. Und die Opposition einfach mal jeden Schwachsinn blockiert den die fabrizieren.

Übrigens: wäre schwarz gelb an der macht wäre es das selbe, nur noch schlimmer. Rot grün wäre auch ein Horror... egal wer von den vier Parteien an der Macht ist, sobald sie im Amt sind werden Werte & Ziele vergessen.

Keine guten Vorrausetzungen für eine Wahl, aber nicht wählen und besaufen ist noch dümmer. Und danach vermutlich noch meckern das Politik so scheiße ist... :/

Ich wähl Piraten und kann dann meinen Enkeln in 50 Jahren ins Gesicht schauen und sagen das ich das richtige getan habe und die Freiheit gewählt habe.
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04.09.2009 14:56 Uhr von FredII
 
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04.09.2009 15:00 Uhr von cheetah181
 
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Wer hat Angst vor der Sauerlandgruppe? "Von Anfang an wurden in der Berichterstattung Vergleiche mit den Anschlägen von Madrid und London bemüht. Allein, so Elsässer: "Es ist bisher kein Fall bekannt, wo mit dieser Substanz überhaupt irgendetwas in die Luft gesprengt worden wäre. Es wird immer gesagt: In London am 7. Juli 2005 war es diese Substanz, aber das stimmt auch nicht." Wahrscheinlich aus guten Gründen. BKA-Chef Jörg Ziercke hatte versäumt, die anderen Ingredienzien der Bombe zu nennen: Weizenmehl. Doch in der Tat wird Wasserstoffperoxyd durch solche Zutaten zu einer mörderischen Waffe, nämlich zu TATP.

Es gibt allerdings ein gravierendes Problem: Bereits das Drehen eines Verschlusses kann zur Explosion führen - von kleineren Erschütterungen ganz zu schweigen. Insofern gibt es kaum ungeeignetere Bomben für Terroranschläge als die, die da angeblich in Oberschledorn entstehen sollten."

"Was jedenfalls die hochprofessionelle "Beobachtung" der Superterroristen angeht, hat Jürgen Elsässer genauer hingeschaut: "Diese Jugendlichen hätte man beobachten können mit ´ner Besatzung von einer Dorfpolizeistelle. Man hat aber, ich glaube 500 Beamte auf sie angesetzt, und hat sie über ein halbes Jahr - allein die Kosten muss man sich vorstellen! - durch mehrere Bundesländer verfolgt. Wobei dieser Aufwand wäre bestimmt nicht nötig gewesen, weil diese drei haben keine Gelegenheit ausgelassen, auf sich aufmerksam zu machen. Einmal haben sie an einer Ampel gestoppt, als sie gemerkt haben, sie werden von einem Observationsfahrzeug verfolgt, sind rausgegangen und haben dem Observationsfahrzeug die Reifen aufgeschlitzt. Das nächste Mal sind sie zu einer US-Disco gefahren und haben vor der US-Disco randaliert, dann haben sie sich lustig gemacht über die Mikrophone, die sie in ihrem Auto vermuteten, zu Recht, und haben dann gesagt: Was macht Pepsi und was macht Coca heute. Pepsi waren die deutschen und Coca waren die amerikanischen Überwacher, die sie zu Recht vermutet haben. Also dieses Trio hat ein halbes Jahr lang durch die Bundesrepublik hindurch plakatiert: Wir sind gefährlich, bitte nehmt uns fest. Als ob sie sich als Schauspieler in einem großen Stück gefühlt hätten, was ja dann auch ein großes Stück war." "

Ein Käfig voller Enten:
http://www.nrhz.de/...
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04.09.2009 15:02 Uhr von Metal_Invader
 
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@ FredII: Wie gut das du die Sauerland-Gruppe von alleine erwähnst. Diese wurde eben nicht durch neue Gesetze aufgehalten. Nur durch gute alte Polizeiarbeit ist es gelungen, diese bösen Hobbyterroristen zu erwischen.
Das waren keine Profis. Es waren einfach nur Deppen, die sich sogar den "Sprengstoff" vom BKA haben frei Haus liefern lassen.

Man wird keinen Terroristen stoppen, weil man unsere Bankaktivitäten und unsere Verbindungsdaten speichert. Bei der Vorratsdatenspeicherung werden (offiziell) "nur" der Empfänger und das Betreff gespeichert.
Was hindert mich daran, mich als Oma Müller bei einer Provider anzumelden und dann mit Oma Meier E-Mails auszutauschen?
Wobei Oma Müller dann Bin Laden ist und Oma Meier Ali Abdullah (oder wie auch immer).
Die werden auch kaum "Bombenanschlag" in einen Betreff reinschreiben usw. .
Terroristen sind nicht bescheuert und sie wissen, was wo und wie gespeichert wird.

Es geht um ganz andere Dinge aber das wirst du im Leben nicht begreifen... .
Wir sollten eine Gesellschaft haben, die die Freiheit schätzt und nicht die Freiheit abschaffen will.
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04.09.2009 15:08 Uhr von Wurstwasserpfeiffe
 
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@ Fredll: Kein Plan von der Materie, also sag auch nichts dazu.

Bestimmte Wörter im Telefonat gesagt, wie z.B. die oben genannten oder so Dinge wie Drogen,Koks o.ä. und schon stehste im Abhörverzeichnis bestimmter Behörden.

Was meinste denn wie sie den großen Deals sonst auf die Schliche kommen?
24 Std das Haus bewachen und Abhören?

Ich habe mal eine Zeit lang ein Mafiaspiel gespielt und mich eigentlich permanent am Telefon mit einem "Familienmitglied" darüber unterhalten, das ich gerade 5 Tonnen Drogen von A nach B verschifft habe.

Die oben genannten Vorkommnisse wie Knacksen und Rauschen in der Leitung sind mir nach kurzer Zeit auch aufgefallen.
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04.09.2009 15:09 Uhr von FredII
 
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04.09.2009 15:17 Uhr von tafkad
 
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>> Man sollte diesem geisteskranken Rollstuhlbürokraten endlich seine Grenzen aufzeigen

Hmm, also sollte man Ihm die Rampe zum Bundestag klauen? Oder sofort den Rollstuhl, damit er ja nicht aus dem Haus raus kommt.

@Fredll Na wer bist Du wirklich, Rollifahrer oder die Supermutter? Oder vielleicht beides?

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