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08.07.09 15:45 Uhr
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Joschka Fischer rügt Karlsruher Richter wegen Urteil über EU-Reformvertrag

Ex-Außenminister Fischer attackiert das Bundesverfassungsgericht wegen seines negativen Urteils zum von der Bundesrepublik zu unterzeichnenden EU-Reformvertrag. Das Votum der Karlsruher Richter vermittle den Europäern das Gefühl, Deutschland wolle sich als Nationalstaat vor Europa stellen.

Joschka Fischer legte noch Kritik obendrauf. Er hatte den Verfassungsrichtern noch mehr zugetraut. Vorzugsweise hätten sie wohl gerne das ganze Vertragswerk gestoppt. Nur das haben sie sich dann doch nicht getraut.

Der ehemalige Grünen-Politiker sieht in dem Karlsruher Urteil Vorteile für nationale Regierungen, nicht aber für die Parlamente.


WebReporter: FredII
Rubrik:   Politik / Schlagzeilen
Schlagworte: EU, Urteil, Fisch, Richter, Fischer, Reform, Karlsruhe, Joschka Fischer, Reformvertrag, EU-Reformvertrag, EU-Reform
Quelle: www.zeit.de
Meinung des Autors zum Thema:
 
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Ich habe bis heute nicht verstanden, dass das Echo gegen ein gefestigtes Europa in Deutschland so groß ist. Wahrscheinlich gibt es in diesem Land viele verkappte Nationalisten, die Angst um die Souveränität des Staates haben, sich aber nicht wagen, es offen auszusprechen.
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22 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen DANKE KARLSRUHE! =)   
 
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08.07.2009 16:23 Uhr von Pro-Contra
Was der Joschka da zu meckern hat, kein Wunder, gehört ja auch dazu... ;>

http://www.youtube.com/...

Wir dürften nach unserem Grundgesetz eine "Revolte" starten!
Die Politik gibt unser Grundgesetz aus den Händen...
Artikel 20 Absatz 4

Danke fürs Interesse!
Kommentar ansehen ?!?   
 
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08.07.2009 16:25 Uhr von PakToh
Sorry, aber die Entscheidung aus Karlsruhe ist doch richtig!

Natürlich sollte jeder Staat seine Souveränität behalten und darauf auch drängen. - Gerade durch die Erweiterungen in letzter Zeit ist Bewegung in die EU gekommen, so dass hier erstmal wieder ein gemeinsames Bild aller EU - Staaten zusammenwachsen muss.

Ich begrüße sowohl die Erweiterungen, als auch die Bewegung innerhalb der EU, jedoch sehe ich die Interessen sehr stark variieren innerhalb der EU, so dass hier jeder Staat seine Souveränität behalten muss.

Margaret Thatcher hatte damals aufn Tisch geklopt und Geld von der EU zurückverlangt, welches in Ihren Augen zu viel gezahlt wurde, sie bekam es auch.
Was machen wir? - Wenns mal streit gibt knallen wir das Geld welches wir nicht haben aufn Tisch und alssen uns der Heldentat feiern, super Frau Merkel, welche Leistung!
Selbst mit Souveränität kann man seine Position kaum durchbringen, erst recht, wenn die eigene Regierung allen Anderen in den Arsch kriecht, aber wenn wir die Souveränität noch weiter aufgeben würden, bräuchten wir das Schattenkabinett, welches uns aktuell regiert bald gar nicht mehr...

Ich wäre froh, wenn man irgendwann ein wirklich vereinigtes Europa hätte, aber der Deutsche Michel soll nicht blindlinks zu allem ja und amen sagen und tun was alle anderen am liebsten von ihm hätten!

Von daher kann ich Karlsruhe nur zustimmen: Wir sind ein Staat und das bleiben wir vorerst auch! - Und wenn rechte Vereinigungen das genauso sehe, mein Gott - haben die ausnahmsweise mal "ein Korn" gefunden, aber das gibt denen noch lange keinen Aufwind, denn den kann ihnen nur das Volk geben, indem es solchen Dreck wählt oder aber eben NICHT wählen geht...

Von daher: geht wann immer ihr könnt Wählen und wählt mit Sinn und Verstand!
Kommentar ansehen Mich hat damals   
 
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08.07.2009 16:26 Uhr von Hau-Druff-Karl
schon gewundert, wie dieser Strassenraudi zur Politik gekommen ist. Verprügelt Polizisten und wird dann Aussenminister. Einfach unglaublich. - - - Unglaublich wie die ganze deutsche Politik. Deutschland mutiert zur überwachten Bananenrepublik.
Kommentar ansehen wow was soll das denn???   
 
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08.07.2009 16:41 Uhr von NatWis
"Der ehemalige Grünen-Politiker sieht in dem Karlsruher Urteil Vorteile für nationale Regierungen, nicht aber für die Parlamente. "
Also man kann es auch anders ausdrücken, gut für die "Elite" , schlecht für die Oppositionen, bzw das Volk, vertreten (durch ihre Abgeordneten).

Und vor allem das ich glaub der Mann hat zu viel geraucht.
"Er hatte den Verfassungsrichtern noch mehr zugetraut. Vorzugsweise hätten sie wohl gerne das ganze Vertragswerk gestoppt. Nur das haben sie sich dann doch nicht getraut. "
Da bleibt mir echt die Spucke weg. Die Verfassungsrichter haben (wahrscheinlich) nach ihrem Gewissen entschieden. Daran könnten sich viele Politiker mal ne Scheibe abschneiden.

So un nun zum Autor:
Ich weiss du antwortest mir nie, du bist dir dafür zu fein (denkst du), ich denke, du hast keine Argumente.
Trotzdem muss das jetzt sein:
1. Willst du eine europäische Armee? Willst du REAL (Merkel nur als Befehlsempfänger) von Leuten regiert werden, die nicht mal deine Sprache sprechen, geschweige denn eine ähnliche Lebenseinstellung (Sicherheit, Religion etc....) haben, wie du?
2. Willst du Englisch als Amtssprache?

Ich mache mir nicht sorgen um "Deutschland" (wie das vielleicht einige tun) , ich mache mir Sorgen um das Mitspracherecht der Menschen, an den Entscheidungen der Politik. Das Internet ist nunmal da, warum nutzt man das als Regierung nicht mehr, beispielsweise Umfragen mit millionenen von Bürgern, statt immer diese Firmen zu engagieren?

Jetzt mal wirklich, die Europäer sind sehr verschieden, sie sind sich aber nicht (mehr so) fremd (!). Daran kann man auch weiter arbeiten. Die Jahrzehnte bisher waren doch voll ok, auch der Euro war ok. Und es gibt sicherlich Dinge die noch kommen werden, die auch gut sind.
Aber es man muss es ja nicht auf die Spitze treiben und Europa zu einem Nationalstaat zu machen, was auf die Dauer nicht gut gehen kann. Das magst du vielleicht anders sehen. Vielleicht findest du den Gedanken daran ja toll. Dann frage ich mich aber wer hier der Nationalist ist....
So jetzt bist du dran....
Kommentar ansehen Was maßt sich dieser Fischer an ...   
 
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08.07.2009 16:46 Uhr von murkelmax
er sollte lieber seine Politikkollegen kritisieren, dass die eine vernünftige Politik im Sinne des deutschen Allgemeinwohl machen und nicht die letzten Kritiker in diesem Lande abwatschen.
Wenn auch die öffentliche Presse gleichgeschaltet ist und kaum noch ernsthafte Nachfragen zur Politik in D kommen, ist es ein Glücksfall das wir noch ein unabhängiges Verfassungsgericht haben.
Kommentar ansehen hätte jemals das Volk !!   
 
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08.07.2009 16:48 Uhr von voice36
abstimmen dürfen gäbe es dieses unnötige EU - Reformvertrag nicht...geschweige die EU. Aber die Politiker meinen sie wären die größten....Hau- Druff-Karl sagt die Wahrheit...leider
Kommentar ansehen Was   
 
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08.07.2009 17:35 Uhr von chefcod2
hat dieser verrückte alte Mann eig. zu sagen? Wer hat ihm das Wort erteilt?
Kommentar ansehen @ murkel max   
 
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08.07.2009 17:37 Uhr von Hau-Druff-Karl
.......ein unabhängiges Verfassungsgericht??? - tschuldigung, wenn ich daran zweifele.
Kommentar ansehen ab gehts fischer   
 
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08.07.2009 17:59 Uhr von exekutive
wegen hochverrat ab in den knast
Kommentar ansehen Wow!   
 
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08.07.2009 18:02 Uhr von ArrowTiger
Die Entscheidung hatte ich gar nicht mitbekommen! Da wächst mir doch sofort wieder das Vertrauen in unsere Judikative.

Fischer ist verkommen! Der hat sich so dermaßen von Paulus zum Saulus zurückverwandelt, daß er eigentlich zurücktreten müsste. So was von verfassungsfeindlich...
Kommentar ansehen da krieg...   
 
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08.07.2009 18:14 Uhr von spl4t
...ich immer eine unheimliche Wut...man geht zwar wählen etc etc. aber es wird trotzdem schlimmer....dann noch solche aussagen von "volksvertretern"...ich persönlich sehe mich machtlos :(
Kommentar ansehen Fischers Polemik   
 
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08.07.2009 18:26 Uhr von meisterthomas
Fischers Kritik ist reine Polemik, voller Mutmaßungen, Unterstellungen, juristisch unsachlich und offenbart nahezu seine Mißachtung unserer Verfassung. "Alle Macht geht vom Volke aus und seinen in freien Wahlen gewählten Vertretungen, nebst Gerichten".
Das ist nur dann gegeben, wenn unsere Parlamentarier nicht einfach Kompetenzen an die EU abgeben, ohne zu prüfen in wie weit das auch im Sinne des Volkes ist das sie vertreten sollen.

Wir erleben es immer wieder, daß sich unsere Politiker damit heraus reden, Brüssel hätte entschieden. Das geht nicht mehr an!
Zwar hat auch die EU feste Kompetenzen im Rahmen des Einigungsvertrages, aber nur soweit es damit Konkurrenzbildungen zwischen den Staaten der EU vermeidet.
Über unsere Glühbirnen kann es dagegen auch nur mit Zustimmung des Bundestages entscheiden.

Das eigentliche Problem ist aber die Entmündigung unserer Abgeordneten mittels Parteiräson. So wird aus der parlamentarischen Demokratie eine Farce.
Kommentar ansehen Wer Politisch interessiert ist   
 
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08.07.2009 18:35 Uhr von barnie3000
muss sich unbedingt folgende Playlist reinziehen.
Sehr wichtige Infos zu aktuellen Politik,Politikern und zur Europäischen Union.

Die Europäische Union ist der Verlust der Demokratie.

Prof.Dr.Karl.A.Schachtschneider:
Video: http://www.youtube.com/...
Kommentar ansehen @cessna   
 
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08.07.2009 18:44 Uhr von ArrowTiger
-- "Leider hat dein Gedankengang einen Fehler. Nach 1949 ist in der, damals noch existierenden, BRD niemals eine Judikative eingerichtet worden."

Prinzipiell sehe ich das ähnlich wie Du, und schon vor einigen Jahrzehnten war für den angehenden Verfassungsrichter das Parteibuch wichtig. (Der verstorbene Vater einer Freundin war Richter, und hat seine vorgeschlagene Laufbahn als Verfassungsrichter abgeleht, da ihn genau dies erheblich störte!)

Zumindest per Definition ist das Bundesverfassungsgericht jedoch, zusammen mit den Bundes- und Ländergerichten, unsere Judikative. Und so wollte ich dies in meinem Beitrag auch verstanden wissen.
Kommentar ansehen ArrowTiger   
 
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08.07.2009 19:26 Uhr von meisterthomas
Das Bundesverfassungsgericht ist unsere Judikative, weil es das einzige Gericht ist das alle anderen, nebst staatlichen Handeln bindet.
Sicher sind auch unter unseren Verfassungsrichtern herzögliche Parteigänger. Aber insgesammt haben unsere Verfassungsrichter fast immer eine erstaunliche Verantwortung und Unabhängigkeit bewiesen.

Danke cessna, aber ich nehme mich nicht so wichtig, sondern sehe mich nur als ein Teilnehmer an der Diskussion hier.
Kommentar ansehen barnie3000   
 
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08.07.2009 19:44 Uhr von meisterthomas
Danke für deinen Beitrag, werde ihn bei Gelegenheit zur Kenntnis nehmen,

Aber Deine Aussage, die EU ist der Verlust der Demokratie, stimmt ja auch umgekehrt, ohne die EU bestimmen uns Fremdmächte.
Die Europäische Union ist uns Chance und Risiko zugleich!
Kommentar ansehen Hat der den "Reformvertrag" überhaupt gelesen?   
 
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08.07.2009 22:03 Uhr von Mordo
"Wenn ich solche Typen sehe frage ich mich: Wie steigert man eigentlich Arschloch?"

(Volker Pispers)
Kommentar ansehen arrogante Politiker   
 
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08.07.2009 22:06 Uhr von wok!
Was maßt der sich an, über das Verfassungsgericht zu urteilen. Gut dass wir das noch haben (würde ja mit dem EU-Vertrag abgeschafft - dann gute Nacht !!)
Kommentar ansehen @Mordo   
 
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08.07.2009 23:01 Uhr von NatWis
natürlich.... nicht !
Genauso wie viele andere Politiker, sie würden ihn auch nicht verstehen. Nicht weil sie dumm sind ( das unterstell ich jetzt mal nicht) sondern weil er einfach zu komplex ist.
Das raffen nur Leute die sich wirklich seeehr lange und intensiv damit beschäftigen.

Ich finds nicht gut, es kommt nicht viel gutes von der EU...
(und viel zu wenig gutes, um mich von dem Sinn der EU zu überzeugen) Ich finde es war bisher so gut, warum belassen wir es nicht dabei? Nein, wir sollen ja ein europäisches Volk werden. Englisch als Amtssprache... na geil. 25% Mehrwertsteuer europaweit.. +eigene EU Steuer (jetzt möglich durch diesen tollen neuen Vertrag)
Es ist das 4. Reich in anderem Gesicht. Hart gesagt, aber wir werden nichts mitzureden haben. Sie sperren uns lieber das Internet, anstatt aktiv Demokratie darin zu fördern. Warum auch, man könnte ja überflüssig werden als Politschnösel...


@Fredll
ich warte noch auf deine Argumente
Kommentar ansehen mhh   
 
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09.07.2009 00:40 Uhr von flipper242
vielleicht schadet das ja irgendwie seinem neuen Arbeitgeber
dem europäischen Pipeline-Projekt Nabucco ?
Kommentar ansehen ..   
 
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09.07.2009 01:50 Uhr von MWDEU2
Errr, jo, das die meisten Leute Probleme damit haben, sich von Brüssel oder Straßburg regieren zu lassen, außer vielleicht die Belgier und Franzosen, ist wahrscheinlich nuuur in Deutschland so. Also die eigenen Parlamentarier am liebsten
in der Verantwortung zu sehen ist beileibe kein reine deutsche Sachen. Und alle Macht dem Volke zu alle Macht der Union dauert halt ein wenig....
Hinzukommt, dass ich mich frage, warum Fischer es so eilig hat, dass da Berlin in den Hintergrund tritt, und Straßburg oder Brüssel das übernehmen, zumal da Deutschland als einwohnerstärkstes Land und Wirtschaftsmacht doch recht einflussreich ist und über einen großen Teil Europas etwas mitzubestimmen hätte. Oder will er das und lallt ständig das Gegenteil....?
Kommentar ansehen Sorry! Fischer ist nicht mehr...   
 
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09.07.2009 11:23 Uhr von ArrowTiger
Fischer ist ja gar nicht mehr im Amt, sondern hat nette Pöstchen in der privaten Wirtschaft erhalten. Wie peinlich, daß mir das entfallen war! *schäm*

Als gute Marionette kann man offenbar auch als Schulabbrecher noch was werden.

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"Der Weise wird sich nicht an der Politik beteiligen und nicht Herrscher sein wollen." (Epikur)

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