BND: Spionage im Ausland per Online-Durchsuchung
Nach Informationen des Magazins "Der Spiegel" hat der Bundesnachrichtendienst in den vergangenen Jahren die Online-Durchsuchung wiederholt eingesetzt um geheime Daten auf Rechnern im Ausland auszuspionieren. In mindestens 2500 Fällen wurden Keylogger installiert und komplette Festplatten kopiert.
Die Ziele des BND variieren dabei von einem pakistanischen Atomwissenschaftler über das Computernetzwerk des Irak zu dem E-Mail Verkehr eines Büros der Welthungerhilfe in Afghanistan. Nun fordern Politiker aller Parteien eine genaue Rechtsgrundlage für diese Aktionen.
Ex-Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) meint "durch das Bekanntwerden der Praktiken des BND sei die Bundesregierung Lügen gestraft". Bisher wurde argumentiert durch den hohen Aufwand seien nur wenige Fälle der Online-Durchsuchung im Jahr zu erwarten. Eine Verfassungsbeschwerde wird vorbereitet.
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