27.12.08 19:51 Uhr
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Warin: Bürgermeister sieht sich von mutmaßlichen Rechtsextremen bedroht

Der Bürgermeister der Stadt Warin in Mecklenburg-Vorpommern fühlt sich durch eine offenbar rechtsextreme Partei, die in der Stadt eine Immobilie gekauft hat, ernsthaft beunruhigt, eigentlich sogar bedroht.

Die Interim Partei Deutschland hatte, so das Stadtoberhaupt Hans-Peter Gossel, nach dem abschlägigen Bescheid der Stadt den Hauskauf in das Grundbuch einzutragen, in bedrohlicher Weise reagiert.

Gossel bestätigte eine Radiomeldung, nach der das Innenministerium in Schwerin den Verdacht geäußert hatte, dass diese Partei "Bezüge zum Rechtsextremismus" aufweise. Sie versuche entsprechende Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern zu schaffen. Die Polizei nimmt die Androhungen sehr ernst, hieß es.


WebReporter: Luckybull
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Recht, Bürger, Bürgermeister
Quelle: www.ostsee-zeitung.de

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27.12.2008 20:10 Uhr von Superhecht
 
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Schrei nach Aufmerksamkeit und Fördergeldern: "offenbar" , "Verdacht" , "Bezüge"
"beunruhigt" , "bedroht"

In der Schweriner Landesregierung saß jahrelang eine extremistische Partei. das hat dort niemanden gestört. Und jetzt wird man bei solch einer dünnen Story gleich hyperventilieren
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27.12.2008 20:19 Uhr von Hier kommt die M...
 
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Oder so "Gegen den Wariner Bürgermeister Hans-Peter Gossel ermittelt der Staatsschutz. Ein in Warin wirkendes Vorstandsmitglied der Interim Partei Deutschland (IPD) hatte das Stadtoberhaupt im Oktober wegen Verleumdung angezeigt. Der bei der Schweriner Kripo ansässige Staatsschutz lud Gossel zur Vernehmung vor. Inzwischen ist der Fall bei der Staatsanwaltschaft."

Der Staatschutz ermittelt gegen der Bürgermeister, nicht gegen die IPD?^^

http://www.nnn.de/...

Wenn man aber auch immer reflexartig alles als rechtsextrem bezeichnen muss, was einem nicht passt..gilt übrigens auch für den Titel der news hier.

Das "mutmaßlich" aus der Quelle wäre da sicher besser angebracht gewesen.
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27.12.2008 20:30 Uhr von Vandemar
 
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Laut VS Schleswig-Holstein: "....Der Verfassungsschutz Schleswig-Holsteins stuft die Interim Partei Deutschland (IPD) als rechtsextrem ein. ...."

http://www.ln-online.de/...

"Die IPD ist laut Medienberichten eine Splittergruppe, die dem Umfeld der „Kommissarischen Reichs Regierung“ zuzuordnen sei. Sie berufen sich auf Hitlers „Mein Kampf“. Dem deutschen Volke, so heißt es in einem Pamphlet, sei die Dämonisierung der Person Adolf Hitlers sowie die Horrifizierung des Nationalsozialismus als Waffe der fortdauernden Kriegsführung der Siegermächte und ihrer Vasallen bewusst zu machen."

http://www.uena.de/...


Wenn selbst der VS diesen Haufen als rechtsextrem bezeichnet, hat das sicherlich nichts mit "reflexartig" zu tun.

Mehr zur IPD:

http://www.krr-faq.net/...
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27.12.2008 20:49 Uhr von Hier kommt die M...
 
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Vandemar: gibts davon auch was vom Verfassungsschutz selber oder ist das auch wieder ne Ente, die die Medien immer wieder hochkochen?

Die IPD selbst sagt nämlich, das mit dem Verfassungsschutz würde so nicht stimmen :)

Ich kenn der Verein nicht, will ich auch gar nicht, aber ich mags nicht, wenn einer irgenwdas in die Welt setzt, was nicht stimmt und alle anderen dann immer wieder darauf rumtrampeln.

Rechts ist diese Partei sicher, das seiht man auf der Website, aber rechtextrem?

Aus deiner krr-Quelle:

"Presseberichten ist zu entnehmen, daß der Verfassungsschutz Schleswig-Holsteins die IPD als rechtsextremistisch einstuft. Auch dem Bundesamt für Verfassungsschutz sind die IPD und der Rechtsnormen-Schutzverein (RNSV) bekannt. In einer Antwort des Staatssekretärs August Hannig vom 9.10.2008 auf eine Anfrage eines CDU-Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Calw/Freudenstadt (Baden-Württemberg) heißt es jedenfalls wörtlich:

"Der Bundesregierung sind die in Frage stehenden Gruppierungen [IPD und Rechtsnormenschutzverein] bekannt. Soweit Rechtsextremisten versuchen, die in der Fragestellung angesprochenen Verhaltensweisen für ihre Zwecke zu nutzen, wird dies vom Bundesamt für Verfassungsschutz im Rahmen seiner Aufgabenerfüllung sorgfältig beobachtet. Zu hieraus resultierenden Erkenntnissen bezieht die Bundesregierung aus operativen Gründen in der Öffentlichkeit nicht Stellung.""

Also doch lediglich aus "Presseberichten" und der Verfassungsschutz hat dazu noch gar nichts gesagt?


Beobachtet werden viele Gruppierungen in Deutschland, das heisst aber nicht, dass sie "rechtsextrem" sind.
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27.12.2008 20:52 Uhr von Superhecht
 
+11 | -4
 
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vandemar: nach den aktuellen Vorkommnissen in Passau sollte man sich auch als Landesbehörde davor hüten, irgendetwas als rechtsextremistisch einzuschätzen.

Solch ein Urteil ist wie bewiesen völlig wertlos.

Ich verstehe nicht, warum es trotz so offensichtlicher Fakten- und Beweislage niemand gebacken bekommt, solche Gruppierungen erstens zu verbieten, den Figuren ein politisches Betätigungsverbot aufzubrummen oder sie ein paar Jahre wegen Gesetzesverstöße gesiebte Luft atmen zu lassen - und sämtliche Vermögenswerte nach den Verboten zu beschlagnahmen.

Man will wohl nicht wie Dieter Bürgi enden?
;-)====D
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27.12.2008 20:59 Uhr von Vandemar
 
+2 | -13
 
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27.12.2008 21:06 Uhr von Vandemar
 
+5 | -11
 
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@"superhecht": Bevor eine Landesbehörde wie der VS in Schleswig-Holstein ein solches Urteil abgibt, wird sie sich intensiv mit der Materie auseinandergesetzt haben.

Ich habe oben ein paar Beispiele für erstklassige NS-Verharmlosung, wenn nicht gar Liebeserklärung an selbigen durch die IPD aufgeführt. Was, wenn nicht rechtsextrem, soll das denn sonst sein? Ein bißchen konservativ oder was?
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27.12.2008 21:07 Uhr von Hier kommt die M...
 
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Vandemar: Aus deiner Polizeiquelle:

"In dieser Veranstaltung wurde nach Zeugenaussagen rechtes Gedankengut vertreten. In einem Zwiegespräch soll der Holocaust geleugnet worden sein, was einen Straftatbestand gem. § 130 StGB erfüllt. Einige Besucher verließen die Veranstaltung vorzeitig und informierten die Polizei in Bad Zwischenahn. Die Polizei sorgte im Zusammenwirken mit der Gemeindeverwaltung Bad Zwischenahn dafür, dass die Veranstaltung vorzeitig beendet wurde. Von den Beschuldigten und Zeugen wurden Personalien festgestellt, der Staatsschutz der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt /Ammerland hat die Ermittlungen übernommen."

Und was war das Ergebnis? Immerhin erfolgte die Polizeiaktion ja lediglich aufgrund von Zeugenaussagen..war es denn wirklich so oder gings da doch nur um die GEZ? :)

Wie schnell manche ja mit der Einordnen in "Rechts" sind, erlebt man ja täglich..auch hier.

Wer weiss, was das für Zeugen waren..:)

Keine Veruteilung, kein Gerichtsverfahren nach dieser Veranstaltung? Also auch keine Holocaustleugung, wie die Zeugen behauptet hatten?
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27.12.2008 21:19 Uhr von Vandemar
 
+2 | -10
 
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@hldm: Vielleicht solltest du dich manches Mal vorab informieren, bevor du irgendetwas vermutest.

Bei der "GEZ-Information" geht es den Damen und Herren Reichsdeutschen darum, dass sie der Meinung sind, die Bundesrepublik habe überhaupt nicht das Recht, Ansprüche irgendeiner Art gegen sie zu erheben.

"Also sind die hier lebenden Deutschen insgesamt das Staatsvolk des Staates DEUTSCHES REICH und keinesfalls das der“ BRD“!
Somit verfügt die „BRD“ über kein eigenes Staatsvolk! Auch ich, der Unterzeichner, habe seit meiner Geburt ausschließlich und allein die Staatsangehörigkeit DEUTSCHES REICH!"

So steht es in einem "Muster zur Abmeldung von Zwangsgebühren wie GEZ, Müllgebühen, Grundsteuern, Straßenreinigungsgebühren, Lebensversicherungen u.s.w", das auf solchen Versammlungen verteilt wird.

"Sie berufen sich auf Hitlers „Mein Kampf“. Dem deutschen Volke, so heißt es in einem Pamphlet, sei die Dämonisierung der Person Adolf Hitlers sowie die Horrifizierung des Nationalsozialismus als Waffe der fortdauernden Kriegsführung der Siegermächte und ihrer Vasallen bewusst zu machen."

Auch das oben stehende ist an Deutlichkeit wohl nicht zu überbieten. Aber auch dafür wirst du sicherlich eine "Erklärung" haben?
Ja, natürlich - sind ja nur Medienberichte. Was willst du denn dann eigentlich auf einer Seite wie Shortnews, auf der es um die Kommentierung von Medienberichten geht?
^^
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27.12.2008 21:25 Uhr von Hier kommt die M...
 
+7 | -2
 
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Vandemar: Ja, wenn das denn alles so ist, wie du sagst, gibts denn dann entsprechende Verurteilungen?

Sorry, ich kenn mich in der Materie nicht so aus, wie du offenbar, hab damit auch nichts zu tun, aber wenn das alles so wäre, warum dann nichts Handfestes dagegen?

Ich will hier nichts "erklären", ich hinterfrage lediglich :)
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27.12.2008 21:34 Uhr von Superhecht
 
+12 | -4
 
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lol: "Bevor eine Landesbehörde wie der VS in Schleswig-Holstein ein solches Urteil abgibt, wird sie sich intensiv mit der Materie auseinandergesetzt haben."

so wie in Bayern gerade geschehen - nun plötzlich den Schwanz eingezogen, Rohrkrepierer und die Sektkorken der Faschos knallen.
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27.12.2008 21:38 Uhr von Vandemar
 
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27.12.2008 21:42 Uhr von Vandemar
 
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27.12.2008 21:55 Uhr von Superhecht
 
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lol 2.0: auf einmal soll es niemand gewesen sein, der die Hysterie entfacht und am Laufen gehalten hat? Sogar der Herr Seehofer wurde eingespannt, der gesamte Sicherheitsapparat Deutschlands lief auf Hochtouren und suchte nach Verdächtigen, die Medien hyperventilierten - Deutschland sucht den MesserNazi

Ich hoffe inständigst, dass nicht in Kürze ein Verfahren wegen Vortäuschung einer Straftat eröffnet wird.
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27.12.2008 22:00 Uhr von Vandemar
 
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27.12.2008 22:08 Uhr von Hier kommt die M...
 
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Vandemar: Netter persönlicher Angriff auf meine Frage, ob es irgendwelche gerichtlichen Fakten zu all diesen Anschuldigungen gibt, die du hier auf den Tisch wirfst.

Typisch, fragt man nach und hat der "Gegener" keine Antworten dazu, wird man eben schnell in die braune Ecke geschoben..netter Versuch von dir,

Ich schlucke leider höchst ungern ohne Nachfragen irgendwelche Dinge, noch dazu, wenn sie von einem zu verbissenen "Nazijäger" wie dir kommen, sorry.^^

Ich relativiere hier nichts und schon gar keinen Spinner wie Mahler..(wo kommt der denn jetzt eigentlich plötzlich her?) ich sags nochmal:

Ich hinterfrage lediglich das, was DU hier reinwirfst, woher du das auch immer wissen willst.

Und nochmal: der Staatschutz ermittelt gegen den Bürgermeister, nicht jedoch gegen die IPD, wie man mehrfach im web lesen kann.

Gab es bei der von dir zitierten Versammlung wirklich eine Holocaustleugnung, so hätte der ermittelnde Staatschutz die mit Sicherheit zur Verhandlung gebracht..da du nichts dazu erwiderst, scheint es also auch keine Verurteilung deswegen gegeben zu haben.

Was du zusammenträgst, mag ja vielleicht sogar richtig sein, nachvollziehen kann ich es leider nicht, denn es fehlen schlüssige Beweise. Alles nur Hörensagen, Zeugenaussagen ohne rechliche Verifizierung, wirre Seiten von irgendwoher, die nichts mit der Sache in der News zu tun haben..blabla..Dreck werfen.
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27.12.2008 22:13 Uhr von Superhecht
 
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suche doch selber: ich mach Dir hier nicht den Diener
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27.12.2008 22:23 Uhr von poseidon17
 
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All: Ich will weder irgendetwas verharmlosen noch beschönigen oder sonst etwas.

Ich hab jetzt mal unter http://www.netz-gegen-nazis.de/...

die Begriffe "Interim" sowie "IPD" gesucht.

Nichts zu finden, bei "IPD" findet die Suche lediglich was über die Neonaziband "Landser" wegen des Begriffs "ZIPDiskette".

Ich schau da öfters mal rein und es wird alles, aber auch wirklich alles publiziert, was auch nur im Entferntesten mit Nazis irgendwie zu tun haben könnte.

Beispiel Hugo Boss:

"Hallo zusammen,
als Trainee bei der Deutschen Bank muss ich immer gut gekleidet sein. Jetzt habe ich gehört, dass auch die NPD-Landtagsabgeordneten in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern sowie die Redakteure der Jungen Freiheit gerne BOSS-Anzüge tragen, weil von dieser Firma seinerzeit die schicken SS-Uniformen hergestellt wurden. Außerdem ist der Schriftzug "SS" im Logo zu erkennen. Meint Ihr, ich sollte meine BOSS-Klamotten lieber in einem second-hand-Laden verkaufen, um nicht für einen dieser Nazis in Nadelstreifen gehalten zu werden?"

Ihr wisst, was ich meine.

Wenn diese IPD, von der ich heute zum ersten Mal höre, wirklich rechtsextrem ist, dann müsste man doch da was finden?

Oder such ich falsch?

Und nochmal, mir gehts hier nicht ums Verharmlosen oder was auch immer, ich wunder mich nur etwas.
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27.12.2008 22:28 Uhr von Vandemar
 
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@hkdm: "..noch dazu, wenn sie von einem zu verbissenen "Nazijäger" wie dir kommen, ..."

Die oben gemachten Behauptungen sind mit Quellen belegt.
Willst du das auch noch bestreiten?

Wo kommt Mahler plötzlich her - aus der Ideologie der IPD, mit der er deckungsgleich ist.

Es gibt im Internet genügend Quellen, aus denen man sich über das Treiben dieser lustigen "Reichsbürger"-Gesellen informieren kann. Wenn man es denn will. Ich habe oben, mit Ausnahme der "KRR", einige Tageszeitungen zitiert. Zweifelst du deren Inhalt auch an, dann frage ich mich erneut, was du auf einer Seite, deren Inhalt es ist, User über Zeitungsmeldungen diskutieren zu lassen, überhaupt willst.
Grundsätzlich kann man nämlich alles anzweifeln, was in der Zeitung steht, von Fußballergebnissen und TV-Programm einmal abgesehen.
^^

"Ich hinterfrage lediglich das, was DU hier reinwirfst, woher du das auch immer wissen willst."

http://www.ln-online.de/...¼;rgermeister_an.htm

http://www.uena.de/...

etc. (siehe oben)

"...da du nichts dazu erwiderst, sche
int es also auch keine Verurteilung deswegen gegeben zu haben."
Bin ich eine laufende Sammlung deutscher Gerichtsverfahren und ihrer Ergebnisse?

"...wirre Seiten von irgendwoher ..."

Die Lübecker oder Uetersener Nachrichten sind für dich also "wirre Seiten"?

Oder soll sich das auf den Auszug aus dem bei IPD-Versammlungen verteilten Befreiungsantrag für GEZ-und andere Abgaben beziehen? Da würde ich dir dann zur Abwechslung nämlich sogar Recht geben: dieses Zeugs wird von geistig verwirrten Leuten verbreitet.

"..wird man eben schnell in die braune Ecke geschoben.."

LOL
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27.12.2008 22:31 Uhr von Vandemar
 
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27.12.2008 22:38 Uhr von Fels
 
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Wo war nochmal gleich: das Urteil zur Holcaustleugnung?

Man kann ja schließlich nicht von jedem verlangen, dass er so tiefgreifend informiert ist wie jemand, der sich scheinbar in überhaupt nichts anderes mehr vertieft?
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27.12.2008 22:41 Uhr von Vandemar
 
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27.12.2008 22:49 Uhr von Fels
 
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27.12.2008 20:59 Uhr von Vandemar: ***
Die Polizei beendete auch scho ein Treffen der IPD.
Grund u.a.: Holocaustleugnung.
http://www.polizei.niedersachsen.de/

Wundert mich nicht wirklich.
***

Stimmt, von einer Verurteilung spricht er nicht, beruft sich aber zumindest darauf und benutzt einen ausgesprochenen Verdacht in seiner Argumentation.
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27.12.2008 22:52 Uhr von Fels
 
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Sehe ich das richtig? Hätte es eine HL gegeben hätte, müsste es auch ein Urteil geben, da der Staatsschutz ja ermittelt hat?
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27.12.2008 22:58 Uhr von Vandemar
 
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