26.11.08 22:10 Uhr
 5.365
 

P2P-Urteil: Der Versand einer Zahlungsforderung muss nachgewiesen werden

Das Landgericht Erfurt hat entschieden (LG Erfurt 3 O 1140/08 Urteil vom 20.11.2008), dass Kläger den Versand einer Rechnung nachweisen müssen. Es geht um Unterlassungserklärungen gegen P2P-User der bekannten Kanzlei Schutt & Waetke. Diese forderte die Kosten für ihre anwaltliche Tätigkeit.

Geklagt hat das von der Kanzlei beauftragte Inkassounternehmen Infoscore, welches die Kosten für ihre "Kunden" eintreiben wollte. Da dem Angeklagten jedoch keine Rechnung einging, wollte dieser auch keine Zahlung leisten.

Aus der Aufzeichnung ist ersichtlich, dass die Kanzlei Schutt & Waetke an diesem Tag 52 Abmahnungen wegen der Verbreitung eines Filmes versandt hatte. Die Kanzlei muss somit die Verfahrenskosten tragen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: darkdaddy09
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Zahlung, Versand, P2P
Quelle: www.wb-law.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

10 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
26.11.2008 21:31 Uhr von darkdaddy09
 
+0 | -1
 
ANZEIGEN
Profit machen, aber dann nicht mal per Einschreiben senden. Anscheinend wird bei diesen Unternehmen abgemahnt, was nur geht, aber dennoch auf die "teure" Einschreiben-Versandmethode verzichtet, obwohl diese Kosten im Vergleich zum Streitwert sehr niedrig ausfallen.
Kommentar ansehen
26.11.2008 23:09 Uhr von Marco Werner
 
+7 | -0
 
ANZEIGEN
@sunshine32: Kurz erklärt: Inkasso wollte Zahlung von Filesharer. Der behauptet,keine Abmahnung bekommen zu haben. Sache geht vor Gericht. Gericht entscheidet,daß Zahlungsaufforderung ungültig,da Versand der Abmahnung an diesen "Kunden" (Filesharer) nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnte.
Kommentar ansehen
26.11.2008 23:10 Uhr von Schwadron
 
+5 | -1
 
ANZEIGEN
haha Die Herren Schutt und A... ehm W... kommen wohl auf normalem Weg nicht mehr weiter und geben die Sachen jetzt an Inkassounternehmen ab soso...


LÄCHERLICH!
Kommentar ansehen
26.11.2008 23:13 Uhr von mutschy
 
+5 | -0
 
ANZEIGEN
Sooo wirr is das doch gar nich es gibt die Kanzlei (S&W), welche sich von Infoscore vorm Gericht vertreten lässt. InfoScore hat nu (nich nur für die eine, sondern für mehrere Abmahnkanzleien) geklagt u verloren, da keiner nachweisen kann, dass ne Rechnung bzw ne Zahlungsaufforderung versandt wurde. Dumm gelaufen, würd ich sagen :D

Gruss

Mutschy
Kommentar ansehen
26.11.2008 23:15 Uhr von Schwadron
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Die lassen sich ja nicht nur vor Gericht von denen vertreten - es gibt einfach viele die auf die Abmahnungen scheissen und die Herren von S&W erreichen NIX - dann geben die es halt an ein Inkassounternehmen ab, um den leuten noch ein bisschen mehr Druck und Angst zu machen..... alles Vampire...
Kommentar ansehen
26.11.2008 23:31 Uhr von Borgir
 
+4 | -1
 
ANZEIGEN
was: sind diese herren anwälte nur für schmarotzer......pfui teufel
Kommentar ansehen
26.11.2008 23:37 Uhr von darkdaddy09
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
wieso soll die News wirr sein? Da steht doch, wer die Kosten für wen und von wem eingefordert hat.
Kommentar ansehen
26.11.2008 23:50 Uhr von Fleischor
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Also ich verstehe die News ;)

Aber herrlich - nun müssen sich die Damen und Herren Anwälte ärgern weil sie zu geizig waren das Porto für ein Einwurfeinschreiben zu berappen :D
Kommentar ansehen
27.11.2008 08:00 Uhr von Hurricanx
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Das wichtigste fehlt: Es geht um den "Film" Keller der Perversionen, was der Angeklagte ja anscheinend nicht mal abstreitet :)

Aber mal im Ernst... wo man auch nur hinschaut, es dreht sich überall immer nur um das eine: Geld. Und das Schlimmste ist, dass sich solche Anwälte offensichtlich überhaupt keinen Kopf machen, dass sie da Existenzen zerstören können.

Auf den ganz großen Knall auf der Welt bin ich echt gespannt, lange kanns nicht mehr dauern.
Kommentar ansehen
27.11.2008 10:02 Uhr von veggie
 
+0 | -1
 
ANZEIGEN
"Aus der Aufzeichnung ist ersichtlich, dass die Kanzlei Schutt & Waetke an diesem Tag 52 Abmahnungen wegen der Verbreitung eines Filmes versandt wurde. "

Das soll ein deutscher Satz sein?

Refresh |<-- <-   1-10/10   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?