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SPD: Clement tritt aus

Nachdem er die Partei nicht verlassen muss, vollzieht Wolfgang Clement diesen Schritt selbst. Begründet wird dies unter anderem mit der gegen ihn erteilten Rüge. Clement zeigte sich mit der Entscheidung der Schiedskommission nicht einverstanden.

Bereits vorher hatte Clement die Rüge als "unangemessen" bezeichnet, zudem hielt er diese für falsch. Später erklärte er, die Rüge stelle eine Drangsalierung seines Rechts auf freie Meinungsäußerung dar. Er bleibe bei seiner Kritik an der Energiepolitik der SPD in Hessen.

Clement hatte wegen seiner Kritik an der Hessen-SPD und Andrea Ypsilanti in der SPD für Unmut gesorgt.


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WebReporter: onkelbruno
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD
Quelle: www.welt.de

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28 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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25.11.2008 10:19 Uhr von onkelbruno
 
+0 | -0
 
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Das hätte ich nicht gedacht. Schade, der Schritt ist unnötig. Aber Clement hat ja bekanntlich seinen eigenen Kopf.
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25.11.2008 10:31 Uhr von soadillusion
 
+3 | -12
 
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Er soll sich mal lieber um die geliebten Stromkonzerne kümmern...als sich von seinen "Freunden" verarschen zu lassen.
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25.11.2008 10:34 Uhr von Slippy01
 
+10 | -4
 
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@soadillusion: Politiker die nur Parteikonform sind -> Blöd?!
Politiker die auch mal was gegen den allg. Parteikonsens sagen -> auch blöd?!

Leute entscheidet euch mal...
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25.11.2008 10:36 Uhr von breaky
 
+12 | -6
 
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tritt bestimmt bald in die CDU ein und macht dann auf Ökokernkraftenergieberater :)
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25.11.2008 10:41 Uhr von *Sporky*
 
+19 | -9
 
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WOW! Rückrad hat er ja!
Hut ab, viele hätten dies nicht gewagt..
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25.11.2008 11:15 Uhr von Lapetos
 
+11 | -17
 
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Endlich: Was bessers konnte Deutschland nicht passieren.
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25.11.2008 11:26 Uhr von Zuckerfee
 
+11 | -6
 
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Bravo das ist das einzig Richtige!!!!

Diese "Rüge" ist ja wohl eine Lachnummer schlechthin!!!!

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist doch keine Gummiband, an dem Parteien herumzerren können.....

Nun ja, so sieht das also aus, wenn ehemals große Parteien sich selbst demontieren.......
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25.11.2008 11:33 Uhr von ACUN_17
 
+13 | -7
 
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Endlich: Der Entschluss kommt leider 10 J. zu spät. Clement war maßgeblich am Umbau der SPD von einer Arbeitnehmer- zu einer Arbeitgeberpartei beteiligt. In der Parteispitze vertreten ihn mittlerweile andere Neoliberale.

Clement wird sicher weiter bei Adecco gebraucht. Die systematische Ausbeutung von Zeitarbeitnehmern hat die Tagelöhner zwar nicht reicher, dafür das Unternehmen in die Top-Liga der weltweit umsatzstärksten Börsenunternehmen gebracht. Und das kleine Dorf Chéserex, Firmensitz des Zeitarbeitskonzernes, zur reichsten Gemeinde der ganzen Schweiz.
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25.11.2008 11:43 Uhr von Zuckerfee
 
+7 | -12
 
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@ACUN_17.....Thema verfehlt 6 setzen!

Hier geht es nicht um seine Aktivitäten bei einer Zeitarbeitsfirma, sondern darum, ob man innerhalb einer Partei seine Meinung äußern dürfen sollte oder nicht.....

Immer schön bei der Sache bleiben, bitte!
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25.11.2008 11:48 Uhr von JCR
 
+10 | -6
 
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@ Zuckerfee: Es geht wohl eher um seine Tätigkeit für die Energielobby - deren Interessen er über die seiner Partei gestellt hat.

Denn Rotgrün hat er, unmittelbar in Hessen, nachhaltig auf Bundesebene, relativ unmöglich gemacht. Damit ist bereits absehbar, dass wir wieder eine wirtschaftsliberale große Koalition bekommen. Juhu, Kernkraft und Smog für alle. Danke, Onkel Clement, denkt sich RWE.

Seine Sponsoren werden´s ihm entsprechend vergolten haben.
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25.11.2008 11:52 Uhr von papa-schlumpf1970
 
+11 | -3
 
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@Zuckerfee ... mal über den Tellerrand schauen: Unser ehemaliger "Supergauminister" Clement hat mit daran gewirkt, die SPD von einer Arbeitnehmer- in eine Arbeitgeberpartei umzuwandeln (wie Acun17 bereits geschrieben hat).

Es geht hier eben nicht um "Meinungsfreiheit". Diese sollte in den Parteien natürlich vorhanden sein. Es geht hier darum, dass ein neoliberaler Politiker in einer angeblich sozialdemokratischen Partei Arbeit verrichtet.

---

Um Volker Pispers zu zitieren:

"Die SPD - eine Partei die seit Jahren eine Politik gemacht hat, von denen nur die Leute profitiert haben, die über 80.000 EUR im Jahr verdienen, und die das gegenfinanziert, indem sie an die Ersparnisse und Lebensversicherungen der Leuten geht, die unter 20.000 netto im Jahr verdienen und die das "sozial gerecht" nennt...

Das ist eine Partei, die hat den Knall nicht gehört!"
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25.11.2008 12:11 Uhr von artefaktum
 
+3 | -3
 
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Also irgendwie ist mir diese Nummer als geschmähter Märtyrer zu inszeniert.
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25.11.2008 12:14 Uhr von skipjack
 
+6 | -4
 
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Kaum zeigt ein Politiker: Gesicht, geht (nicht nur) hier der Hohn und Spott wieder los...

>Solche Gesichtsstarken Maenner brauchen wir, x unabhaenig vom Austritt, betrachtet...

>>Doch da koennen wir noch lange von traeumen, leider...
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25.11.2008 12:14 Uhr von Zuckerfee
 
+7 | -4
 
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aha dann habe ich hier ja was völlig falsch verstanden: ich war der Meinung, es geht hier darum, ob man in einer Partei seine eigene Meinung haben und auch äußern darf!

Ok, war wohl ein Irrtum.....

Alles andere, was hier noch zum Thema Clement und seine politischen und wirtschaftlichen Taten oder Untaten geäußert wird (und danke, ich kann durchaus über alle tellerränder gucken) ist doch wohl eine andere Baustelle......
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25.11.2008 12:22 Uhr von Pilot_Pirx
 
+6 | -2
 
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Dann kann er sich ja jetzt ohne wenn und aber: seinen "Nebentätigkeiten" widmen.
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25.11.2008 12:24 Uhr von JCR
 
+6 | -4
 
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@ Zuckerfee: "Du kannst nicht der Demokratie dienen und dem Mammon"
sag´ ich dazu nur. Clement hat ein Recht auf seine Meinung, aber seiner eigenen Partei willentlich zu schaden, ist ungeheuerlich, vor allem, wenn dabei die Handschrift anderer Institutionen durchschimmert, denen Clement zufällig angehört.
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25.11.2008 12:53 Uhr von Sensei Dirk
 
+3 | -6
 
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So hätte ich: das auch gemacht! Bravo
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25.11.2008 13:00 Uhr von Jerryberlin
 
+4 | -8
 
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Hut ab: Herr Clement!
Dieser Verein hat sie nicht verdient ...
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25.11.2008 13:02 Uhr von JesusSchmidt
 
+5 | -5
 
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was haben bestechlichkeit und korruption mit meinungsfreiheit zu tun?

clement-fanbois wirken auf mich recht armselig in ihren versuchen einen derartigen volksverrat schönzureden.

naja. austritt hin oder her - typisch für unsere sogenannte "demokratie". wer das geld hat, hat die macht...
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25.11.2008 14:32 Uhr von Zuckerfee
 
+1 | -5
 
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@JesusSchmidt: ach was.....das ist aber mal eine ungeheuer neue Erkenntnis.....

Geld=Macht....das war niemals anders ;-)

Volksverrat? ich lach mich wech.....Leute gibts hier.....
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25.11.2008 16:21 Uhr von Hau-Druff-Karl
 
+3 | -1
 
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BRAVO !!! Die genialste Idee, die dieser Mensch je hatte.
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25.11.2008 16:54 Uhr von Hau-Druff-Karl
 
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Demokratie ?? Wer in der Partei ist, sollte sehr vorsichtig sein, was er sagt. - Kennen wir das nicht auch von der SED?? - Meinungfreiheit in Deutschland?? Herr Clement, auf welchem Planeten leben sie denn??
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26.11.2008 08:38 Uhr von Regina2002
 
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Manche hier haben immer noch nicht verstanden, worin der Unterschied zwischen freier Meinungsäußerung INNERHALB einer Partei und öffentlichem parteischädigendem Verhalten liegt.

Selbstverständlich kann jeder in der SPD frei seine Meinung äußern, so kommen heiße Diskussionen und schließlich Parteitagsbeschlüsse zustande, die für jedes Mitglied bindend sind - bis sie durch bessere Erkenntnisse, neue Diskussionen und neue Beschlüsse geändert werden. So funktioniert Demokratie, ob in einer Partei, in einem Gemeinderat oder in einem Fußballverein.

Etwas völlig anderes ist es, wenn ein Mitglied öffentlich zur Nichtwahl seiner Partei aufruft. Das gilt in ALLEN Parteien ganz klar als parteischädigendes Verhalten und wird auf Antrag geahndet - mit völlig legalen Mitteln, die bei einer Rüge anfangen und beim Ausschluss aufhören.

Was Clement gemacht hat, war also nach allen demokratischen Spielregeln parteischädigend und von daher nicht tolerierbar. Die erteilte Rüge war nachgerade lachhaft im Vergleich zu dem Schaden, den er angerichtet hat, und von daher kann ich den Nicht-Rauswurf nicht nachvollziehen.

Dass Clement jetzt von sich aus seinen Austritt erklärt hat, ist einerseits konsequent, denn ein Sozialdemokrat war er schon lange nicht mehr; man könnte sogar fragen, ob er es überhaupt jemals war. Andererseits kommt damit bei ihm ganz klar das trotzige Kind zum Vorschein, das mit dem Fuß aufstampft und um sich schlägt, wenn nicht alle nach seiner Pfeife tanzen.

Mein Mann ist SPD-Mitglied seit über 50 Jahren, ich immerhin auch schon seit über 30. Wäre Clement ganz ungeschoren davon gekommen, hätten sicher nicht nur wir beiden vom "Fußvolk" unsere Parteibücher zurück gegeben, und der Schrumpfungsprozeß dieser traditionsreichen Partei wäre weiter gegangen. Wir wären wahrscheinlich kein großer Verlust gewesen, denn uns fehlt der Prominentenstatus, aber Clement ist genau so wenig ein Verlust, sein Verschwinden aus der SPD vielleicht sogar auf Dauer ein Gewinn!
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26.11.2008 08:40 Uhr von maki
 
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Clement tritt aus? Nicht das Spülen vergessen. :-D
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26.11.2008 16:52 Uhr von Sensei Dirk
 
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@Regina2002: Parteischädigung hat Frau Y begannen nicht Herr Clement!!

Herr Clement hat eher Versucht die Partei zu schützen! Die Weitsicht fehlt in der SPD! Jetzt noch mehr ohne Clement!

Mir kann es egal sein!

Der SPD ist es sowieso egal! Sie werden sowieso keinen Fuss mehr auf den Boden kriegen!!!

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