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SPD: Sofortmaßnahmen gegen zwei "Abweichler" zurückgezogen

Der Bezirksvorstand der SPD von Hessen-Süd zog seine Sofortmaßnahmen gegen zwei Abweichler zurück. Carmen Everts sowie Jürgen Walter haben daher vorerst keine Parteistrafen zu befürchten.

Mit dieser Maßnahme sei ein Schaden der SPD abgewendet worden. Desweiteren würde so Abhilfe von potenziellen Wahlanfechtungsgründen geleistet. Auf Letzteres wurde vom Landeswahlleiter, sowie von Verfassungsrechtlern in Form von Warnungen hingewiesen.

Gegen beide Abweichler sind Parteiausschlussverfahren eingeleitet worden. Grund dafür ist die Verhinderung der Wahl Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin.


WebReporter: onkelbruno
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD
Quelle: www.welt.de

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12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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25.11.2008 09:06 Uhr von onkelbruno
 
+0 | -0
 
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Das erinnert an Wolfgang Clement. Ich denke nicht, dass beide ausgeschlossen werden. Zumal die Personalie Ypsilanti nicht mehr zur Debatte steht.
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25.11.2008 10:32 Uhr von shriker
 
+5 | -3
 
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Tja: der Abgeordnete von heute ist zu allererst dem Parteibuch, dann dem Sparbuch und irgendwann vielleicht mal nur dem Goldenen Buch (Gewissen) gegenüber verantwortlich.

PS: Goldenes Buch, ihr wisst schon. Der Hl. Nikolaus hat eines und der kriegt alles mit! ;)
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25.11.2008 11:00 Uhr von ThomasHambrecht
 
+3 | -9
 
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Zwar sind diese zwei ihrem Gewissen verpflichtet aber wenn sie ihre Partei offenbar nicht unterstützen wollen, dann muss man sich schon mal überlegen, was die beiden überhaupt bei der SPD zu suchen haben.
Ehrlicherweise hätten die beiden aufstehen müssen und erklären, dass sie sich mit dem Stil der SPD nicht mehr einverstanden sind und gehen.
Aber offenbar sind die monatlichen Bezüge sehr hoch.

Ehrlich gesagt bin ich froh, dass es die beiden verhindert haben. Aber dann sitzen sie in der falschen Partei.
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25.11.2008 11:09 Uhr von Klecks13
 
+5 | -3
 
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Allein die Einleitung der Verfahren zeugt schon von einem unglaublich ausgeprägtem Demokratieverständnis - das von Onkel Adolf war ähnlich ausgeprägt..
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25.11.2008 11:15 Uhr von Zuckerfee
 
+2 | -1
 
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ja ja die liebe Demokratie :-)

Also ich seh das so ähnlich wie die Sache mit der Kirche und dem Zölibat: keiner muss Priester werden, wenn er es aber partout werden will, muss er die Statuten der Kirche anerkennen und befolgen....oder erst garnicht antreten, nachher meckern ist unglaubwürdig

Wes Brot ich ess, des Lied ich sing..... sollte mir das Lied zum Halse raushängen, wechsle ich den Chor....:-)

Jedenfalls ist eines klar: die Partei hat sich sowas von blamiert....ach ja, gestern bekam doch auch der Clemens doch tatsächlich "nur" eine Rüge, weil er es gewagt hatte, seine Meinung zu Frau Y. und der Hessenwahl zu äußern.

So funktioniert also Demokratie....oder hab ich da was falsch verstanden????
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25.11.2008 12:28 Uhr von ZTUC
 
+1 | -3
 
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Demokratie: In einer Demokratie ist es nichts anrüchiges Personen aus der Partei auszuschließen, wenn diese nicht mehr mit den Zielen dieser übereinstimmen. Im Gegensatz zur Einparteienherrschaft haben diese Personen dann ja die Gelegenheit einer anderen Partei beizutreten.

Jeder Verein oder Club kann Mitglieder auszuschließen oder gegen diese vereininteren Strafe verhängen. Genau so ist dies auch bei Parteien. Wer hier ein Demokratiedefizit erkennt, hat offenbar einiges nicht verstanden.
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25.11.2008 12:48 Uhr von chitah
 
+2 | -2
 
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Weiss gar nicht: wo das Problem einiger liegt. Die werden schließlich nicht wegen ihrer Meinung bestraft, sondern wegen der Art und Weise wie sie es durchgezogen haben. Und das ist völlig richtig.
Hätten sie von Anfang an ehrlich ihre Meinung gesagt und nicht bei Probeabstimmungen noch hinterhältig mit JA gestimmt, dann wäre ihnen auch absolut nix passiert.
Das ist völlig demokratisch und legitim die beiden zu bestrafen.
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25.11.2008 12:55 Uhr von Sensei Dirk
 
+2 | -2
 
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Hier: sollt Ihr Gewissen und Ihr Rückrat bestraft werden und das ist doch schlimm! Nicht Sozial!!
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25.11.2008 13:05 Uhr von Jerryberlin
 
+2 | -3
 
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In der DDR: wurde gerne(?): "Die Partei, die Partei, die hat immer Recht, die Partei, die Partei, die Partei ..." gesungen!
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25.11.2008 14:27 Uhr von Zuckerfee
 
+1 | -2
 
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@chitah ah ja hätten die 3 "Abweichler" doch ganz einfach geheim abgestimmt und der lieben Fra Y. das Messer anonym in den Rücken gejagt, wie es dazumal der Heide Simonis passiert ist, dann würde ich uneingeschränkt zustimmen.......

Aber so war es nunmal nicht..... Ich kann mir durchaus vorstellen, dass sich niemand eine solche Entscheidung leicht macht, Fakt ist aber, sie haben dazu gestanden ....und da ist es "selbstverständlich" völlig richtig, sie zu bestrafen.....


grmpf....wo leben wir hier eigentlich??????
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25.11.2008 15:17 Uhr von ZTUC
 
+0 | -2
 
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@Zukcerfee: Walter und Co haben noch nach Unterzeichung des Koalitionsvertrages gesagt, sie würde Ypsilanti wählen und dann plötzlich (wohl weil´s kein Ministeramt für Walter gab), war man dann anderer Meinung, das Gewissen, jaja. Vorher hat das Gewissen wohl nicht so gedrückt.

Die drei haben der Partei geschadet und für parteischädigendes Verhalten kann man eben rausfliegen bzw. muss mit Konsequenzen rechnen. Ist bei jedem Hasenzüchterverein so und in einer Partei ist das nicht anders.
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25.11.2008 18:31 Uhr von scuba1
 
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Die SPD: nennt sich VOLKSPARTEI , oh mein Gott, was für eine Lachnummer.
Diese Partei ist den Beitrag nicht mehr wert den jedes Mitglied abdrücken muss.

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