24.11.08 14:15 Uhr
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Weiteres Gerichtsurteil: Keine Rundfunkgebühr für PCs

Einige Passagen des Rundfunkgebührenvertrags sind Auslegungssache, sodass die einzelnen Bundesländer diese auch unterschiedlich festlegen können.

Seit dem 1. Januar 2007 werden auch für PCs bzw. für internetfähige Handys Rundfunkgebühren verlangt. Die Verwaltungsgerichte in Münster und Koblenz haben in Einzelfällen entschieden, dass ein PC-Besitz nicht unbedingt bedeuten muss, dass man damit auch Fernsehen empfängt.

Der Verein MSG-Peine hatte den NDR verklagt, da er ihnen keine GEZ-Befreiung für den PC gab.


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WebReporter: Tel_Pacino
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Weite, Gerichtsurteil, Rundfunk
Quelle: www.teltarif.de

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29 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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24.11.2008 14:24 Uhr von Raptor667
 
+64 | -6
 
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wenn ich bezahlen würde müsst ich für mein Handy und für mein Pc bezahlen...heute schon AbGEZockt? Raubritter verein...von mir kriegen die nix...
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24.11.2008 14:30 Uhr von bolitho
 
+35 | -1
 
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Leider typisch deutsch daß sich dieser "Gerechtigkeitswahn" auch hierauf erstreckt.
In Frankreich zahlt man die RF/TV-Gebühren zusammen mit der jährlichen Wohnungssteuer - es sind ziemlich genau 100€. Eine extra Quasi-Behörde dafür (wie auch dieGEMA und andere) - unsere Nachbarn lachen sich kaputt über den deutschen Michel mit seiner Schlafmütze.
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24.11.2008 14:37 Uhr von *Sporky*
 
+44 | -6
 
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... GEZ wofür? Ich finde die GEZ Gebühren einfach ein wenig überflüssig - warum kann das ARD und ZDF usw. nicht auch einfach Werbung schalten, genauso wie es andere private Sender machen?
Dazu kommt, dass die Sendungen der öffentlich rechtlichen zum größten Teil so uninteressant sind, dass ich wenn es hoch kommt 1x alle 14Tage ein paar Minuten dort reinschaue..
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24.11.2008 14:45 Uhr von Warpghost
 
+20 | -4
 
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@ Raptor667: klar... hast du schonmal gelesen was in den briefen steht?!


wenn du für dein handy zahlst ist dein PC / Radio mit dadrin...
zahlst du schon ein radio ist dein handy und dein pc auch mit drin... usw usf


nur der fernseher würde extra draufkommen...
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24.11.2008 14:56 Uhr von Malisius
 
+21 | -15
 
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Werbung: Also ich muss ehrlich sagen, dass ich froh bin, dass es Sender gibt, die ihre Spielfilme nicht alle viertelstunde mit 8 Minuten Werbung unterbrechen. Es hat schon seinen Sinn, dass wir diese Gebühren bezahlen. Meiner Meinung nach sind sie einfach zu hoch, denn die Öffentlichen werben ja trotzdem und nehmen damit zusätzlich Millionen ein.
@sporky: Heutzutage sind viele für "vernünftige" Berichterstattung einfach nicht mehr offen. Da guckst du dir wahrscheinlich lieber die ganze Scheiße an, die auf den Privaten läuft. Möglichst schockierend, viel nackte Haut und Brutalität. BILD Zeitungsniveau eben. Gerichtssendungen, die so schlecht sind, dass einem übel wird, Talkshows mit null Niveau, oder so bescheurter Mist, wie er auf MTV oder Viva verzapft wird. Kein Wunder, dass Leute wie Reich-Ranicki sich über das Fernsehen aufregen. Bildung hat eben keinen Wert in einer Gesellschaft, die sich von Pornos und Spladderfilmen ernährt und den Computer, oder Fernseher ständig laufen lassen. Sorry, aber das ist einfach nur traurig. Kinder denken Kühe seien lila....hallo???
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24.11.2008 14:58 Uhr von MaRAGE
 
+10 | -21
 
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24.11.2008 15:19 Uhr von Streichholzmann
 
+5 | -1
 
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dieese runfunkgebühr ist genauso mist wie im ausland einkaufen und in dtl. steuern nachzahlen^^ wäre ja genauso wie wenn ich nach hessen fahr um dort was günstiger zu kaufen und in sachsen dann den rest nachbezahlen muss...

wer tv über kabel erhält und jeden monat zahlt söllte allg. keine runfunkgebühren zahlen.. immerhin zahl man ja da schon genug.. von daher einfach sinnlos
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24.11.2008 15:20 Uhr von J-o-h-a-n-n-e-s
 
+8 | -0
 
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Richtige Entscheidung! Ich finde die Entscheidung gut und richtig! Für DSL-Light auch noch GEZ verlangen wollen... die spinnen wohl ^^
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24.11.2008 15:27 Uhr von derSchmu
 
+9 | -2
 
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von mir gibts niew wieder GEZ aber die koennen einen wohl auch leid tun...hamm nun kaum noch Geld fuer die richtige Datenerfassung der unbescholtenen Buerger...da kam letzte Woche wieder n Brief bei meinen Eltern rein, ich wuerd ja noch da wohnen...genau...und bei meinem eindeutig maennlichen Vornamen gabs als Anrede ne Frau davor....ihr seid klasse...ich war kurz davor, euch ne Scheibe Brot zuzuschicken, wenns ihr so noetig habt...

Naja, wenn ichs mir anschaue...alle 3Monate ueber 50euro latzen...wofuer?! Hansi Hinterseher? Wetten Dass? oder Nachrichten? Sorry, im Web find ich alle moeglichen Nachrichten, kann sie filtern und bin immer wieder erstaunt, wenn im TV die Nachrichten sehe und da fehlen in meinen Augen viele wichtige Neuigkeiten, da brauch ich nichmal die Nachrichten mehr...achja und mit Internet meine ich auch nich die oeRes-Portale...daher werde ich auch nie wieder GEZ bezahlen...
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24.11.2008 15:29 Uhr von bolitho
 
+6 | -4
 
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Was hat das Eine mit dem anderen zu tun?
"wer tv über kabel erhält und jeden monat zahlt söllte allg. keine runfunkgebühren zahlen"

Die Kabelgebühren zahst Du an den Betreiber des Kabelnetzes.
Deine Argumentation hieße "warum soll ein Autofahrer Kfz-Steuern zahlen - der hat ja schon das Auto gekauft"?

Denn: Die die kein Kabel haben haben entweder eine Antenne oder eine SAT-Schüssel und die notwendige Installation bezahlt....
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24.11.2008 16:10 Uhr von darkdaddy09
 
+3 | -2
 
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Die kriegen von mir ah nix: diese Verbrecher und Terroristen!
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24.11.2008 16:24 Uhr von Titus79
 
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alles schön und gut, aber ich sehe nicht ein, das ich für etwas zahlen soll, was ich nicht in anspruch nehme. Wenn ich mir überlege was für Kosten im Jahr durch die GEZ zusammen kommt, dann frage ich mich doch was die mit dem ganzen Geld machen? Manager Gehälter erhöhen, Moderatoren überteuerte Gehälter zahlen und sachen senden die mich (kein schwein) interessieren. Es wird ALLES teurer und selber bekommt man immer weniger Geld in die eigene Tasche. Man wird an allen ecken und enden geschröpft und daher sehe ich nicht ein das die GEZ einen Cent von mir bekommt. Wenn ARD, ZDF, NDR und wie sie alle heißen ein Programm senden würden was auch interessant ist, dann hätte ich auch nichts dagegen, aber erzwingen lasse ich mir nichts.
Von mir aus können die die GEZ abschaffen und Werbung bringen. Das würde mich nicht stöhren, da ich die Sender eh nicht gucke.
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24.11.2008 16:35 Uhr von ThomasHambrecht
 
+2 | -2
 
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Privatleute zahlen NICHT für PCs wenn sie bereits über ein TV- oder Radiogerät verfügen.
Pro Haushalt wird nur einmal GEZ erhoben. Die meisten Leute glauben, dass sie für den PC extra bezahlen müssten - das ist aber Quatsch.
Es würde nur dann zutreffen, wenn jemand gar keinen TV und gar kein Radio besitzt - nur dann würde der PC gelten.

Das ganze ist nur interessant, wenn man als Freiberufler, Journalist usw. einen PC am heimischen Arbeitsplatz verwendet. Freiberufler zahlen dann für den heimischen beruflich bedingten PC nocheinmal GEZ - setzen die GEZ-Gebühr jedoch voll von der Steuer ab.
Wenn hier jemand klagen darf dann Vereine, Selbständige und Firmen - aber bitte keine Privathaushalte.
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24.11.2008 16:52 Uhr von bolitho
 
+3 | -4
 
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@Titus: "Manager Gehälter erhöhen, Moderatoren überteuerte Gehälter zahlen und sachen senden die mich (kein schwein) interessieren."

Ja - wo bekommen die Akteure wohl mehr Kohle - bei ARD/ZDF oder bei SAT1undCo?
Und die privaten sind profitorientierte Unternehmen!

Und woher kommt die dafür Kohle bitte?
Machen die das für Lau?
Nee - über die werbenden Konzerne. Und wo holen die sich die Kohle wieder?
Richtig - bei Deinem nächsten Einkauf!
Auch wenns schwierig ist - bei der GEZ kannst du Dich abmelden. Vom Einkauf nicht.... weil nirgends draufsteht welchen Sender Du damit gerade subventionierst.

Ja - und dann zähl mal durch wie viele TV-Programme allein durch diese Gebühren finanziert werden. Und nur zwei (!) davon haben überhaupt Werbung.
Ich möchte auf kritische Sendungen wie Frontal 21 oder WISO genausowenig verzichten wie auf die Euronews und auf die Beiträge von ARTE.

Meinetwegen könnten die ganzen Privaten eingestampft werden - und die Produkte dafür billiger werden- dieses Flachsehen nervt nur noch.
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24.11.2008 17:07 Uhr von Titus79
 
+2 | -3
 
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@bolitho: Jetzt geht der Diskusions Krig los oder wie? Wenn DU Sendungen wie Frontal 21, WISO, Euronews und ARTE guckst, dann ist das ja auch deine sache, du guckst es und zahlst ebend GEZ Gebühren dafür.
Ich, wie schon oben beschrieben, gucke mir diese Sender nicht an und erfreue mich lieber mit Reportagen und Dokumentationen von DMAX, Discovery Channel, History Channel usw.
Also warum zum Teufel soll ich für etwas zahlen was ich nicht sehe? Wenn ich Einkaufen gehe, dann kaufe ich das was ich brauche und muß mir nicht denken: Hmmm, habe ich das letztens im Fernsehn gesehen? Kann ich das kaufen??? das ist doch totaler Quatsch.
Wenn ich mich noch richtig errinnere, dann wurde im Jahr 2007 von der GEZ 7,3 Milliarden Euro an die Sender ausgezahlt, das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
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24.11.2008 17:23 Uhr von bommeler
 
+1 | -7
 
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die: GEZ gebühren sind noch viel zu niedrig !!!!!!! sollten um 100 % erhöht werden !!!!!!!!
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24.11.2008 17:25 Uhr von Rainer080762
 
+4 | -2
 
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Ich: Ich zahle schon seit über 25 Jahre keine GEZ gebühren mehr dafür ist mir das Programm zu schlecht
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24.11.2008 17:45 Uhr von Hebalo10
 
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@bolitho, gerade Frankreich ist für seine ausufernde Bürokratie bekannt, ändert aber nichts am Verhalten der GEZ.
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24.11.2008 17:57 Uhr von ThomasHambrecht
 
+0 | -3
 
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@bolitho: Erster Preis für den naivsten Kommentar seit Monaten.

Eine Firma kann überhaupt erst leben durch die Werbung - denn dann verkauft sie Waren. Wer eine Mio in Werbung investiert erhält für 20 Mios Aufträge die es ohne Werbung nie gegeben hätte.
Ergo geht der Preis einer Ware runter wenn die Firma Werbung fährt.
Natürich zahlst du den Werbeanteil mit - aber dann kannst du auch damit argumentieren, dass du den Teppich im Büro mitbezahlst.

Was glaubst du wohl wie teuer die Produkte ohne Werbung wären.
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24.11.2008 19:06 Uhr von Scimitar-
 
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wenn es: möglich ist, dass sich 80 Mio. leute abends um 2000 Uhr die Tages(sch)au in full HD streamen können, dann können wir über gebühren reden...aber erst dann und nur reden

es ist eine frechheit für einen leistungsauftrag (grundversorgung der bevölkerung mit brot und spielen ähm news und kultur) gebühren zu erheben wenn man technisch nicht einmal in der lage ist (den server will ich sehen) genannte leistung zu erbringen. und es ist irrelevant dabei auf die flächendeckende versorgung über antenne, sat und kabel hinzuweisen, wenn auf ein medium gebühren erhoben werden, sollte bitteschön (ab inkrafttreten der gebühr) die infrastruktur bereitstehen notfalls die gesamte bevölkerung über dieses medium mit informationen zu versorgen.
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24.11.2008 19:58 Uhr von Windelwuff
 
+0 | -0
 
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warum sooo: lösung dekoder und gez problem währe gelöst wenn die doch meinen das viele menschen ard zdf schaun dann solle se doch einfach ihr sender kodiern und dann isch endlich tuck mit gez
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24.11.2008 20:37 Uhr von de_waesche
 
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@ windelwuff: das ist ja genau das problem. die wissen, dass sich nicht viele ihre sender ansehen. und deshalb wird die systematische abzocke nicht modernisiert.
hab auch grad ne forderung über 500 euronen bekommen und würde am liebsten jedem einzelnen dieser schmarotzer den hals umdrehen...
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24.11.2008 20:45 Uhr von jaggernaut
 
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@Hebalo10: Woher weißt Du das mit der französischen Bürokratie?
Also - ich habe dort gelebt und gearbeitet.
Beispiel:
Die Kommune erhebt eine Grundssteuer (wie bei uns, nur niedriger) und eine Wohnungssteuer (wird auch von der Gemeinde festgelegt; ich habe etwa 120€ bezahlt)
In dieser Wohnungssteuer sind z.B. die Müllgebühren enthalten. Es gibt nur 1 Tonne (+ Biotonne wenn kein Komposter vorhanden, der wird für billig sogar angeliefert) und die wird 2x wöchentlich geleert. Getrennt wird auf dem Abfallhof. Sperrmüll und Grünabfälle können kostenlos angeliefert werden - in jeder etwas größeren Ortschaft. Sammelstellen gibts für Glas, Plastik und papier trotzdem - und die sehen gepflegter aus als hier.
Es gibt also keine
- gelben Säcke
- Papiertonnen
- Restmülltonnen die vier Wochen vor sich hinstinken,
- tonnenweise Gebührenbescheide wo hunderte von Leuten nutzlos damit beschäftigtsind Leerungen, Gewicht oder Volumen des Mülls aufzunehmen, und
- noch nutzlosere Mahnungen und ggf. Zwangsvollstreckungen zu erstellen und zu verschicken.
Und obendran fährt die Straßentreinigung zweimal die Woche - auch in jede Nebenstraße.
Kfz- Steuer: Wie eine Vignette an der Scheibe. Haste keine biste dran. Wiederum keine Bürokratie.

Also - erzähl hier kein vom Pferd.
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24.11.2008 20:56 Uhr von MrDesperados
 
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Ich habe gar kein Fernseher oder Radio :) und beim PC weigere ich mich einfach dafür zu bezahlen. Letztens erst war der GEZ Mann bei mir. Er fragte ob ich bereits meinen Fernseher und Radio gemeldet habe, ich habe den netten Mann dann rein gebeten und er durfte sich höchst persönlich davon überzeugen das ich weder Radio noch Fernsehen habe. Ich hoffe die geben damit ruhe. Das Gesicht des guten Mannes war für die Götter :).

Statt Fernsehen zu schauen, surf ich lieber auf Internet Seiten zum weiterbilden, fun Videos sehen, etc. oder ich spiele ein paar Spiele Abends. Ich finde Interaktivität deutlich besser als gestellte Shows und stumpfes zusehen bei dem was im Fernsehn geboten wird.

Ein Radio habe ich weder zu Hause, am Handy oder im Auto. Im Auto wurde das Radio gegen einen günstigst zusammengestellten Car-PC getauscht und dort höre ich meine Musik, die ich mir zu Hause selber zusammenstelle.

Wenn ich nicht zahle dann nutze ich die ÖR Dienste auch nicht. Das ziehe ich dann wenigstens auch durch, gibt viele die nicht zahlen aber dann Samstag Abends die Sportschau auf dem Ersten schauen... Wer das in Anspruch nimmt, soll auch zahlen... So sehe ich das.
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24.11.2008 21:00 Uhr von Taklamakan
 
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Taklamakan: Leute... !!! Was hält ihr eigentlich davon, daß wenn die Rundfunkanstalten, die für GEZ verantwortlich sind, alle Ihre Kanäle wie privates Bezahlfernsehen verschlüsseln würden! Denn vorbei sind die Zeiten des anständig investigativen Journalismus auch im öffentlich rechtlichem Fernsehen und Rundfunkanstalten! Ferner ist es heute rein technisch, angesichts der technischen Entwicklungen etc. ein Klax sämtliche für GEZ verantwortliche Kanäle auf einen Schlag zu verschlüsseln! Frage wäre...? Wieso kommen denn eigentlich diese Partei-Bonzen nicht von alleine darauf!? Dann können nämlich die, die Wert auf die Meinung von Herrn Schäuble, Busch, Sarkaschwili, Sarkosy, Soros, Roland Koch, Donald Ducksky (Polen), Mrs. Kondi, Donald Rumsfeld etc. etc. pp. legen, sich diese Dröhnung geben lassen, oben drauf den Stadl aus Bayern und Burgenland und sich zudröhnen bzw. von den oben aufgezählten Demokraten aufklären lassen!? Nein! Das werden sie uns nicht gönnen! Ich habe meine Konsequenzen gezogen, nach dem ich mich Jahrzehnte lang für dumm verkaufen lassen habe... O.K. Ich gebe zu auch ARD und ZDF zurzeit von Klaus Bednarz, Jean Puetz bzw. Jachim Bublath konsumiert zu haben, wo in öffentlich rechtlichen Medien noch ein Quäntchen von objektiv, investigativer Journalismus vorhanden war, aber nun... Ich schwöre es... Letzte Woche fahre ich zur Arbeit und wen bringt mir DLF als morgendlicher Reiz-Kost!? Herrn Sarkaschwilli in X-te Wiederholung, wie schlimm die Russen wohl sind und welche Verbrechen sie wohl gegangen hätten und danach versuchten, den Westen hinters Licht zu führen! Danach wird dann ein Lobgesang auf den Polen Donald Duckski abgelassen und 3 Monate vorher wie schön die Demokratie in der Türkei funktioniere, Dank des Faschistoiden Erdogans etc. etc. pp!? Toll! Was passiert/e dabei z.Z. in Deutschland!? Die Wirtschaft ist in Turbulenz geraten!? Mercedes, BMW, (VW) real halb so viel Wert... Opel ist faktisch pleite! 2,5 Mio. leben mit HarIV, die anderen 3,2Mio sind weiter arbeitslos... In den nächsten Jahren werden wohl 1-2 Millionen Mio. drauf kommen! Was mach ARD und ZDF etc.! Sie berichten weiter über tolle Erfolge in Afghanistan, Irak, Kosovo, Bosnien etc.... Toll! Nun... Man könnte die Verfehlungen der GEZ-Empfänger natürlich vertiefen, aber es sei für einen Moment genug!!! Wie oben bereits erwähnt, habe ich meine Konsequenzen gezogen und von mir aus ARD, ZDF und sämtliche Töchter konsequent gesperrt! Ich beziehe meine Informationen nunmehr via Internet... Aus den Foren wie hier... Ich lade mir die Reportagen da herunter, wo sie noch ohne Zensur vorhanden sind und bei ARD die und ZDF die nächsten Jahrzehnte eh´ nicht zu sehen sein werden! Auch die Deutsche legislative sollte eigentlich darauf reagieren und GEZ abschaffen und danach an seiner Stelle die viel modernere Verschlüsselung so regeln, daß Leute aus freien Willen bewußt sich für diese und Jene Medien entscheiden können! Das ist aber auch eine Utopie! Denn diese Macht (der Medien) werden unsere Möchtegern-Demokrat Politiker nicht aus der Hand geben wollen! Denn wie sollen sie denn ansonsten Ihre Gift und Galle ohne den Nimbus unter der öffentlichen Seriosität verkauft bekommen!? Gar nicht! Das bedeutet, daß die öffentlich rechtlichen Anstallten mehr und mehr zu Indoktrinationszentralen der Parteien verkommen... Dabei verdammten - zu Recht- diese Möchtegerndemokraten das Radio in Deutschland als "GöbbelsAnstallten"! Wenn es damals GöbbelsPartei war und die Medien mißbraucht hat, wer garantiert uns denn eigentlich, daß unsere möchtegerndemokratischen Parteien genauso indoktrinieren versuchen... Einige Beispiele habe ich oben gegeben! ... die Beispieldemokraten Sarkaschwili, Jutschenko (Ukraine), Erdogan (Türkei), Karsai (Afghanistan), Maliki/Talabani (Irak), King Fahd in SaudiArabien, der immer noch Säbelenthauptungen "Cäsar" ähnlich vornehmen läßt ... Wer sind Verbrecher; Putin, Medwedev, Kastro, Journalisten, Professoren, Literaten z.Z. in der Türkei, Irak etc. -ausgenommen Orhan Pamuk, dem wohl der Schicksaal von Lev Kopelev wohl entgangen ist- etc. etc. pp.!
Nein! So viel Gerechtigkeit kriege ich auch von Murdock, Haime Saban und anderen Mediatoren vermittelt... und das ganze für lau... Bitte! Ich bitte die Judikative in Deutschland zu reagieren und uns von jeglicher Indoktrination zu befreien! Diejenigen, die es unbedingt haben wollen, bitteschön... Sie sollen sich freiwillig registrieren lassen und es genießen! Viel Spaß dabei!

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