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Hartz IV: ARGE darf Wasserverbrauch nicht vorschreiben

So urteilte das Sozialgericht Chemnitz unter dem Aktenzeichen: S 32 AS 3762/07 und 3432/08. Grund für die Verhandlung war eine Rundverfügung der ARGE Chemnitz, die Leistungsempfängern einen Jahres-Wasserverbrauch von max. 35 Kubikmetern zusprach, ansonsten wurden Leistungen gekürzt.

Dies ließ sich ein Chemnitzer nicht gefallen und zog vor Gericht, mit Erfolg. Das Gericht ist der Auffassung, dass die Nebenkosten nicht im Einzelnen sondern nur in der Gesamtheit unangemessen gesehen werden können.

Vor dem Sozialgericht hat die ARGE auch die Forderung des Klägers anerkannt, ansonsten wäre sie mit einem Strafgeld belegt worden. Die Rundverfügung besteht aber weiterhin noch.


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WebReporter: dapeppi
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Wasser, Hartz IV
Quelle: www.bafoeg-aktuell.de

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30 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.11.2008 15:29 Uhr von dapeppi
 
+0 | -0
 
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Ist ja lustig, was die ARGEN einem so vorschreiben wollen. Bald wird wohl versucht werden, einem sogar vorzuschreiben, dass man das Licht nur zwischen 19 und 22 Uhr anlassen darf, damit der Stromverbrauch nicht in die Höhe steigt.
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19.11.2008 15:52 Uhr von Paddex-k
 
+16 | -2
 
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Auf: den Stromverbrauch hat die Arge keinen Zugriff, denn den muß jeder von seiner Grundleistung selber bezahlen.
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19.11.2008 15:58 Uhr von urxl
 
+16 | -9
 
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kann ich verstehen: Wer braucht 35 m3 Wasser pro Jahr (bei einer Person)? Ich bade regelmäßig, dusche regelmäßig usw. und komme auf 19 m3. Wie kann man fast das Doppelte brauchen???
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19.11.2008 16:10 Uhr von Siddhartha68
 
+20 | -22
 
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mehr als 35 m³: Wasserverbrauch / Person kann nur eines heissen: Wasserverschwendung sondersgleichen auf Kosten der Allgemeinheit und das darf nun nach diesem Gerichtsurteil nicht mal mehr sanktioniert werden. Kein Wunder, dass immer weniger Leute Lust haben, Hartz IV Leute mitzufinanzieren. Da hat man sich ja wieder einen Bärendienst erwiesen. Weiter so...
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19.11.2008 16:26 Uhr von Dangermaus
 
+21 | -9
 
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Mal langsam hier auch wenn die Rede nur von einem Kläger ist, wissen wir nicht was da noch dahintersteht.

Vieleicht hat die Person ein Haushalt mit 2 Kindern, da sind 35 m3 Wasser pro Jahr viel zu wenig. Allein die Kosten für Waschmaschine, Spülen (oder Spülmaschine) Baden, Duschen usw.

Also nicht das Maul aufreisen von wegen Wasserverschwender und schmarozer.

Wenn ihr als einzelperson mit weniger auskommt, Glückwunsch.
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19.11.2008 16:28 Uhr von anderschd
 
+11 | -6
 
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@urxl: Das glaube ich dir nicht. 35 pro Person und Jahr halte ich für möglich. Alles unter 25 für unmöglich. Aber das ist natürlich auch Personen abhängig. Logischer Weise duschen Ha IV-ler z.B. nicht auf Arbeit usw.
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19.11.2008 16:37 Uhr von roadrunner77
 
+9 | -4
 
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@ Dangermaus: Es steht im Artikel, dass Leistungsempfänger 35 m3 und Kinder wären dann auch Leistungsempfänger für die dann auch rein theoretisch 35 m3 zur Verfügung haben. Wer lesen kann ist klar im Vorteil.
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19.11.2008 16:42 Uhr von anderschd
 
+8 | -6
 
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@wok: Ach woki, ich will nicht deine Vorurteile widerlegen. Wenn du mein und aller anderen Verbrauchsverhalten schon kennst.
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19.11.2008 17:12 Uhr von Borg2365
 
+12 | -0
 
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Mein Verbrauch in 2007: war bei 3 Personen, Kalt und Warmwasser 74m3.
Ich dusche dabei auch jeden Tag.
35m3 pro Person/Jahr sind schon absolut ausreichend.
Keinem sollte vorgeschrieben bekommen, wie viel Wasser er verbraucht, aber jeder sollte doch von sich aus versuchen möglichst sparsam zu sein.
Ich bin gegen Verpauschalisierungen.
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19.11.2008 17:17 Uhr von Slaydom
 
+1 | -9
 
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@roadrunner: Man bist du gutgläubig^^
Dies gilt für alle Bewohner max.
Egal ob 1Person haushalt oder ein 10Personen Haushalt, alle dürfen nur 35m³ wasser verschwenden.
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19.11.2008 17:25 Uhr von anderschd
 
+6 | -1
 
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@nokia: Wow! So was gibt es?
Und ja, recht hast du. Wer sich über ständig steigende Nebenkosten ärgert, sollte sich bei Politik, Richter(siehe heutiges Gasurteil) und Energiekonzerne beschweren.
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19.11.2008 17:33 Uhr von artefaktum
 
+11 | -9
 
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@wok! "Auf gut Deutsch: da geht der arbeitenden Bevölkerung doch der Hut hoch (...)"

Du weißt, was die gesamte arbeitende Bevölkerung denkt? Glückwunsch!

Zu dieser arbeitenden Bevölkerung gehöre ich übrigens auch. Bei mir persönlich(!) geht übrigens der Hut hoch, wenn Leute wie du versuchen den einen Teil der Bevölkerung gegen den anderen auszuspielen.
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19.11.2008 17:42 Uhr von matthiaskreutz
 
+5 | -3
 
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alles pauschal: Problem hier wieder dass alles pauschal abläuft. Statt eine Rundverfügung an alle Leistungsbezieher sollte man sich diejenigen welche offensichtlich nach dem Motto leben "kost mich ja nix" heraus ziehen und denen einfach nur noch dass erstatten was üblicherweise ein Haushalt braucht. Dabei muss natürlich ganz genau der Einzelfall berücksichtigt werden.
Dagegen kann dann jeder der Betroffenen einzeln klagen und eine gerichtliche Überprüfung seines Falles erreichen.
Wenn die ARGE dass so pauschal für alle macht ist dass Urteil absolut korrekt weil pauschal immer ungerecht ist.
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19.11.2008 17:46 Uhr von Great.Humungus
 
+8 | -12
 
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@ artefaktum: Entweder bist du Großverdiener oder du bist Hartz 4 Empfänger der sich als Arbeiter ausgibt. Bei mir in der Wohnung sinkt die Zimmertemperatur fast Jährlich um 1 grad und der einzigste Luxus den ich mir noch gönne ist morgens 5 min zu duschen und dann muss ich mir anhören das jemand unzufrieden ist weil er nicht mehr unendlich viel Wasser geschenkt kriegt. Hartz 4 Empfänger müssen endlich mal kapieren das sie keinerlei Leistung aufbringen und somit sogar für 1 Euro froh sein sollten.

PS: wenn der Staat meine Gerichtskosten übernehmen würde würde ich täglich auch gegen alle mögliche Scheiße klagen
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19.11.2008 17:50 Uhr von artefaktum
 
+7 | -4
 
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@Great.Humungus: "Entweder bist du Großverdiener oder du bist Hartz 4 Empfänger der sich als Arbeiter ausgibt."

Weder noch.

"wenn der Staat meine Gerichtskosten übernehmen würde würde ich täglich auch gegen alle mögliche Scheiße klagen"

Vielleicht solltest du nicht von dir selbst auf andere schließen?
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19.11.2008 17:51 Uhr von Slaydom
 
+9 | -2
 
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@great: die meisten Hartz4 emüfänger arbeiten;)
Durch den Lohndumping können sie nich mehr anders, dann gibts auch viele 1€jobber
Es bekommen ca 8Millionen Menschen Hartz4 obowhl sie abeiten.
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19.11.2008 19:05 Uhr von SchamroterHarzer
 
+9 | -1
 
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Die Kosten für Harz IV von den Ausbeutern nehmen: So Leute mir geht jetzt langsam auch der Hut hoch. Es gibt hier Leute, die ihre Strom und Gasrechnung durch ständig weiteres Überziehen des Girokontos finanzieren, bis ihnen die Bank den Hahn zudreht . Was ist das eigentlich für eine Wirtschaft, die sich auf diese Art selbst die Kaufkraft des Binnenmarktes kaputt"spart". Die Gleichung lernt man beim BWL Studium : Kein Konsum, Kein Gewinn . Was man aber nicht lernt scheint zu sein, wie man Konsum sicherstellt. Kurzum : 8 Mio Harzer sind 8 Mio schlechte Konsumenten . Davon malochen ettliche Millionen wie die Brunnenputzer, bis per Globalisierungsargument der Job gegen die Grundsicherung ausgetauscht wird. Die müssen sich dann noch anhören, wieviel Wasser sie verbrauchen dürfen . Verdammt noch mal, wer arbeitet muss sich das Notwendigste leisten können und noch ein Stück Kultur und das, wofür man arbeitet . Wenn wenigstens das stimmen würde , hätten wir wahrscheinlich Vollbeschäftigung . Mein Rezept wäre , nicht dumm rumzulabern und die Armen und die noch ärmeren zu spalten , indem sich die Armen für was besseres als die ganz armen halten . Die Betriebe, die nicht ordentlich bezahlen, sollten ganz radikal für das herangezogen werden, was sie verursachen . In anderen Politikfeldern funktioniert das komischerweise auch . Wenn dann Betriebe meinen , sie müssten abwandern , stehen genug bereit, die die Lücke schließen . In diesem Land wird nämlich keine Arbeit geleistet, wie keiner braucht . Höchstens da, wo man so bekoppte Gesetze macht, die so einen Blödsinn , wie wir sie in unserem Sozialsystem kennen, verzapfen. Die paar hundert übrigens hochbezahlten Arbeitnehmer, die dadurch Arbeitslos würden , finden sicher Arbeit mit anderen Qualifikationsanforderungen . Wenn nicht, wären sie durch ein gesundetes Sozialsystem leicht verkraftbar.
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19.11.2008 19:12 Uhr von Marco Werner
 
+9 | -2
 
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@Great.Humunguns: Allein an deinem Post Scriptum kann man sehen, daß du keinen blassen Schimmer von der aktuellen Gesetzeslage hast. Schon seit Jahren kriegt man keine Prozesskostenhilfe mehr,wenn dem Gericht die Erfolgschancen zu gering erscheinen. Dem Gericht (bzw dem zuständigen Rechtspfleger) darf man sein Anliegen nämlich erstmal schildern, bevor der darüber entscheidet,ob man Prozesskostenhilfe bekommt. Hartz4-Empfänger,die auf Staatskosten alles verklagen,was ihnen vor die Nase kommt, gibts also nur in deiner neidgetrübten Vorstellung.
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19.11.2008 19:16 Uhr von SchamroterHarzer
 
+4 | -6
 
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pROZESSKOSTENHILFE: WIRD NICHT MEHR GEWÄHRT BEI KLAGEN GEGEN HARZ IV vielleicht ist dem Klugscheißer dieser Beschluss unserer sozial gerechten Regierung entgangen .
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19.11.2008 19:58 Uhr von Eis-Tee
 
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Das: wäre ja noch schöner wenn die noch bestimmen dürften wie oft die Leute duschen oder aufs Klo gehen dürfen.
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20.11.2008 05:41 Uhr von arne55
 
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@urxl: Mal nachgerechnet:
19 cbm pro Jahr sind 52 l am Tag.
4 x täglich die Toilette benutzen = 30 l.
Mit den restlichen 22 l täglich badest Du regelmäßig, wäscht Deine Wäsche, möglicherweise auch das Geschirr (?) und kochst Dein Essen. Über Wasser für Kaffee, Tee usw. will ich nicht spekulieren, man kann schließlich auch Getränke aus Flaschen bevorzugen.
Höchst merkwürdig ...
Btw: Wir verbrauchen mit 2 Erwachsenen rund 100 cbm im Jahr, ohne unter Reinlichkeitswahn zu leiden,zahlen allerdings auch selbst dafür.
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20.11.2008 07:50 Uhr von Izzo62
 
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siddhartha: schon komisch was du für Ansichten hast.

Irgendwie finde ich, das dein Nick mehr als unangebracht bei dir ist.

Oder weisst du nicht wer Siddhartha Gautama war und für was er einstand.
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20.11.2008 08:55 Uhr von bommeler
 
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reichen auch 150,-€ für einige h4ler, warum muss der steuerzahler den suff und die qualmerei mitfinanzieren ??
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20.11.2008 10:44 Uhr von Sonnflora
 
+2 | -2
 
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@ bommeler: Du gehörst zu denen, die es immer noch nicht begriffen haben. Leuten wie dir gönne ich, mal ordentlich in die Hartz4-Falle zu rutschen. Und denke nicht, dir kann das nicht passieren. Davor ist niemand gefeit. Und dann zahle mal von 150€ Telefon, Teil der Stromkosten, Versicherungen, Kleidung (ja, man braucht öfter mal neue, wenn man ordentlich zum Vorstellungsgespräch erscheinen soll), Lebensmittel u.s.w.

Allgemein: Hieß es nicht mal Hartz4-Empfänger sollen Leitungs-Wasser trinken, um mit dem Geld für Lebensmittel besser auszukommen? Ach ja, es heißt doch auch, Hartz4-Empfängern steht nur eine bestimmte Menge an Kleidung zu. Tja, wenn man wenig Kleidung hat, muß man ja öfter waschen, damit man nicht nackt oder mit dreckigen, stinkigen Klamotten zum nächsten Vorstellungsgespräch muß. Waren nur mal ein paar Denkanstöße. ;-)
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20.11.2008 15:44 Uhr von bommeler
 
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hallo sonnflora, einen tip habe ich noch, wenn du leitungswasser trinkst, mache genau 3 tropfen zitrone dazuu, schmeckt gut, vor allem im sommer, nicht mehr als 3 tropfen, wir wollen doch keine verschwendung, oder ??

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