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Hessen: Heute soll des Landtag aufgelöst werden

Aufgrund unklarer Mehrheiten will sich heute der Landtag auflösen. Neuwahlen sind dann für den 18. Januar nächsten Jahres vorgesehen.

Nachdem Andrea Ypsilanti zwei mal mit der Regierungsbildung gescheitert ist, sind sich nun alle Fraktionen einig über die Notwendigkeit der Auflösung, auch der geschäftsführende Ministerpräsident Koch.

Spitzenkandidat der CDU bleibt Roland Koch, auf Seiten der SPD tritt Thorsten Schäfer-Gümbel an. Letzterer forderte von Koch einen Verzicht auf seine Kandidatur, da auch die CDU eine Verantwortung an der aktuellen Situation habe. Präventiv will das Parlament noch sein Budget für Industriebürgschaften erhöhen.


WebReporter: onkelbruno
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Hessen, Landtag
Quelle: www.heute.de

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12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.11.2008 06:12 Uhr von onkelbruno
 
+0 | -0
 
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Klar, das eine Neuwahl Not tut. Aber was passiert, wenn der lieber Wähler nicht so wählt, dass es diesmal passt?
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19.11.2008 09:00 Uhr von s8R
 
+1 | -1
 
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Is ja wie in alten Zeiten :)
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19.11.2008 09:02 Uhr von Cyanide108
 
+6 | -1
 
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Wenn schon "des" dann gleich richtig:
"Hessen: Heute soll des Landtags Struktur aufgelöst werden"
Sonst sehr solide News.
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19.11.2008 09:08 Uhr von Nightfire79
 
+4 | -7
 
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Wahlversprechen gebrochen: Damit hat die SPD das Wahlversprechen Nr.1 nämlich Koch abzuwählen endgültig gebrochen.
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19.11.2008 09:16 Uhr von chitah
 
+5 | -7
 
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Nightfire: Was denn das fürn Blödsinn? Egal was sie machen, es ist falsch?
Wäre Ypsilanti Ministerpräsidentin geworden hätten sich alle über die Duldung durch die Linken aufgeregt, wird sie es nicht und es gibt erzwungene Neuwahlen, dann regt man sich über die Nichtabwahl von Koch auf?
Vielleicht sollte man sein Augenmerk lieber mal auf die FDP oder die Grünen richten, die sich absolut lächerlich verhielten und regierungsfähige Koalitionen verhinderten.

Die ganzen Neuwahlen sind totaler Müll! Was ist denn das für eine Demokratie, wenn die vom Volk gewählten Vertreter solange neu wählen lassen bis ihnen das Ergebnis passt? Dann können wir die Wahlen auch abschaffen und die bestimmen selber wie sie es gern hätten!
Es war nunmal der Wille der Wähler und dem haben sich die Parteien zu beugen! Ich hoffe die FDP und die Grünen bekommen jetzt die Quittung für ihre Weigerungshaltung Koalitionen zu bilden und kommen diesmal gar nicht erst in den Landtag!

Und zu den Linken, man muss sie nicht mögen, aber sie sind eine demokratisch gewählte und somit legitime Partei!
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19.11.2008 09:19 Uhr von sevenOaks
 
+6 | -2
 
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@nightfire die spd hat auch noch mehr wahlversprechen gebrochen...
wenn die yps nicht spätestens jetzt ihren hut nimmt und damit die konsequenzen für das theater trägt, weiß ich nicht, wann sonst!
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19.11.2008 09:25 Uhr von Nightfire79
 
+3 | -3
 
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@chitah: Nicht egal wie es machen. Eine rot-rot-grüne oder Ampelkoalition wäre das einzig richtige gewesen. Die SPD hat sich von der Bild und dem neoliberalen Bündnis vorführen lassen.
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19.11.2008 09:30 Uhr von Carry-
 
+6 | -0
 
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@chitah: ich erwarte von meiner partei aber, dass sie ihre prinzipien nicht unendlich für eine koalition verbiegt. wenn dann keine koalition möglich ist, muss entweder neu gewählt werden oder die aktuelle regierung bleibt geschäftsführend im amt und es wird nur der status quio verwaltet.
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19.11.2008 09:32 Uhr von chitah
 
+1 | -1
 
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Nightfire79: Dann wären wieder andere gekommen die der SPD die Tolerierung durch die Linken vorwerfen. Wobei ich glaube das die meisten gar nicht begriffen haben was das eigentlich bedeutet. Wenn die Linken jetzt bei Neuwahlen für Koch als MP stimmen wird das keine Sau aufregen.
Ich fands absolut albern diese Tolerierung der Ypsilanti vorzuwerfen...Koalition ok, das wäre dann ne Lüge gewesen, aber nur Tolerierung? Soll sie den Linken verbieten sie zu wählen?
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19.11.2008 09:44 Uhr von mcSteph
 
+2 | -0
 
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Der Landtag löst sich auf? OMG - der soll DIE Sauerei dann bloß weg machen?


PS: Das war Ironie!
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19.11.2008 13:21 Uhr von Barracuda
 
+2 | -4
 
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gegen Neuwahlen: Ich bin absolut gegen Neuwahlen. Man kann schließlich nicht so lange wählen lassen, bis dem einen oder anderen Lager das Ergebnis passt. ALLE demokratischen Parteien (und damit meine ich nicht die Augenwischer von den Linken) sollten dazu in der Lage sein, eine Koalition zu bilden, Kompromisse zu schließen und eine entscheidungsfähige Regierung auf die Beine zu stellen. Der richtige Weg wäre für mich, wenn die ohnehin stark beschädigte Andrea Ypsilanti ihren Hut nimmt und Gespräche für eine große Koalition in Hessen aufgenommen werden. Neuwahlen überflüssig ...
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19.11.2008 21:02 Uhr von Sensei Dirk
 
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Schade das: die Wahlen erst im nächsten Jahr sind! Dann haben die Hessen die Lügen leider wieder vergessen! ;o(

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