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Harte Urteile für Hartz-IV- Empfänger

Das Bundessozialgericht hat jetzt die Urteile in einigen Klagen von Hartz-IV-Empfängern gesprochen. Eine Klage beinhaltete z. B. die anfallenden Fahrtkosten eines Ein-Euro-Jobbers aus dem Sauerland. Dieser hatte geklagt, um die 51,90 Euro für die Fahrkarte erstattet zu bekommen - er verdient 120 Euro.

Diese Klage wurde abgewiesen. Kosten für Fahrten oder Berufskleidung können erst eingereicht werden, wenn die Ausgaben den Verdienst überschreiten. Abgewiesen wurde auch die Klage einer 13-Jährigen, die mit ihrer Mutter und deren Lebenspartner wohnt. Sie könne nicht vom Partner ihrer Mutter mitleben.

Lediglich die Klage einer Familie aus Berlin hatte Erfolg: Die ARGE hat die Kosten für die Klassenfahrten ihrer Kinder (Kunststudienfahrt nach Florenz = 719 Euro + Klassenfahrt nach Brandenburg = 285 Euro) voll zu übernehmen, um eine Ausgrenzung der Kinder zu verhindern.


WebReporter: korem72
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Urteil, Hartz IV
Quelle: wirtschaft.t-online.de

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46 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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13.11.2008 20:14 Uhr von korem72
 
+1 | -1
 
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Diese Urteile könnt ihr genauer in der Quelle nach lesen. Oder auch in anderen Quellen, ich denke es ist Gesprächsstoff für die nächsten Wochen. Ob Gerecht oder Ungerecht wird immer auch eine Frage des Blickwinkels sein...
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13.11.2008 21:17 Uhr von Webmamsel
 
+56 | -33
 
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das sagt die linke dazu: http://die-linke.de/...

und wie so oft, hat sie vollkommen recht
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13.11.2008 21:21 Uhr von cob060691
 
+81 | -8
 
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jaja: Die Linke sagt so vieles, genau wie Eltern einem kleinen Kind, jedoch gibt es den Osterhasen nicht.
Ich finde die 1 Euro Jobs verstoßen gegen das Grundgesetz, da das ein erzwungener Vertrag ist.
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13.11.2008 21:26 Uhr von Katzee
 
+77 | -4
 
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Eines sollte mal klar sein: 1-Euro-Jobs wurden dafür geschaffen, einerseits Langzeitarbeitslose wieder an eine reguläre Arbeit zu gewöhnen (allerdings nur für eine Eingewöhnungsphase) und andererseits kommunale Einrichtungen zu entlasten, da diese ja die Hartz 4-Beträge auszahlen müssen.

Sicherlich gut gedacht, doch daraus ist eine "Arbeitsplatzvernichtungsmaschine" geworden: Reguläre Arbeitsplätze werden abgebaut und durch 1-Euro-Jobber ersetzt. Hier ist mal ein Gerichtsurteil fällig: Wer einen regulären Arbeitsplatz inne hat, muß auch regulär bezahlt werden. Ein regulärer Arbeitsplatz kann kein längerfristiger 1 -Euro-Job sein! Und wer einen 1-Euro-Job ausfüllt und damit die Hartz 4-Kasse entlastet, der sollte auch die "arbeitsbedingten Sonderausgaben" von der ARGE erstattet bekommen.

Jeder Arbeiter, Angestellte, Beamte kann die Fahrtkosten zum/vom Arbeitsplatz wenigstens lohn-/einkommenssteiermindernd geltend machen. Da sollte die ARGE bei 1-Euro-Jobbern diese Kosten auch übernehmen. Hier sollte der Arbeitswille belohnt und nicht zusätzlich bestraft werden.
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13.11.2008 21:26 Uhr von Moogle
 
+36 | -8
 
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hm wäre ich an der stelle des mannes der nur 120euro verdient würde ich gar nicht mehr arbeiten gehen... wieso soll ich für 120euro arbeiten gehen? nur damit ich dann nächsten monat fast die hälfte wieder weggeben muss nur damit ich normal auf arbeit komme? Irgendwo sollten die Richter anfangen menschlich zu denken!!!!
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13.11.2008 21:32 Uhr von Isarae
 
+15 | -1
 
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ganz verstehe ich dieses Urteil gerade nicht.

Als ich noch unter diesen Bedingungen gearbeitet habe, bekam ich meine Fahrtkosten bis zu einem Max-Betrag ersetzt. Das ist auch heute noch so bei unserem derzeitigen Hausmeistergehilfen. Was mir damals allerdings abgelehnt wurde, waren z.B. eben diese Klassenfahrten.

Seltsam seltsam....
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13.11.2008 21:38 Uhr von Gorxas
 
+22 | -78
 
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13.11.2008 21:39 Uhr von cappucinoo
 
+46 | -11
 
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is doch kla: wenn wir milliarden ausgleichen müssen die unsere banker einfach mal so an den börsen verspielen , bleibt kein geld für die armen ...
das wichtigste ist doch es gibt noch genug milionen für die abfindungen der banker die so gute arbeit geleistet haben ...
was sol man dem harz 4 pack auch noch das leben erleichtern ....
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13.11.2008 21:39 Uhr von tim0
 
+34 | -3
 
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die leute die das verzapft haben sollen bitte mal für 1€ spagel stechen gehen

einfach unglaublich
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13.11.2008 21:52 Uhr von Zylon
 
+21 | -4
 
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719 Euro für eine Studienfahrt? Mein lieber Scholli, 5 Sterne Hotel oder was?
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13.11.2008 22:08 Uhr von k1986
 
+12 | -6
 
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@zylon: Ey schon mal in florenz gewesen da kosten schon 3 kugeln eis 20 €
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13.11.2008 22:24 Uhr von Schelm
 
+35 | -1
 
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...in meinen Augen besteht der Sinn der 1€-Jobs nur darin, die Arbeitslosenstatistik zu verschönern.
Ich mache selber einen solchen Job und die Chance wieder rein zu kommen oder gar einen Festen Job irgendwo zu bekommen, ist genauso wie vorher.
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13.11.2008 22:31 Uhr von PeppiBaby
 
+6 | -6
 
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@k1986: War letztens in Las Vegas unterwegs, da waren die Preise mit dem Eis ungefähr gleich. Aber ein Italiener hat das ganze noch getoppt. Ein Eisbecher mit 3 Kugeln und ein paar Früchtchen für glatte 50$....
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13.11.2008 23:30 Uhr von Lornsen
 
+18 | -1
 
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jeder: Bundestagsabgeordnete bekommt die Superbahncart. Jährlich 3000 Euro. Natürlich obendrauf!

Weiß ich aus den Reisebüros.
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13.11.2008 23:38 Uhr von Isarae
 
+5 | -2
 
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Hach: nochmal ich....

Das mit der Tochter lese ich so, das sie (Tochter) für sich Geld beantragt hat, eben weil sie nicht vom Partner der Mutter leben möchte, wobei sie ja, eigentlich....auch einen minimalen Betrag bekommen müsste soviel ich weiss. Hier wäre dann aber wieder interessant ob der denn da mit im Haushalt lebt, denn dann stünde vermutlich Mutter und Tochter kaum mehr was zu, da dies ja wieder einem eheähnlichem Verhältnis gleichkäme und er somit für die beiden mitsorgen müsste. Lebt er nicht dort... naja... dann.... mmmmh. Denke allerdings das da eher die Mutter die treibende Kraft war.

Eieieieiei... wenn ich das alles immer so lese, frag ich mich echt... glaub da könnt man stundenlang diskutieren *denk*
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13.11.2008 23:46 Uhr von Hebalo10
 
+11 | -1
 
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@Moogle, Du sagst, für 120 Euro sollte der Mann nicht arbeiten gehen!

Auch ich hatte vor 2 Jahren einen solchen Job als Seniorenbetreuer und mir hat es Spaß gemacht. Monatlich musste ich 27 Euro Fahrgeld berappen, sowie etwa 20 Euro für Mittagessen - vom "Lohn" bleiben also etwa 85 Euro übrig!

Vom der Arge allerdings bekam ich jeden Monat mein AlG2 und meine Miete überwiesen. Sicher nicht viel, aber ich war sinnvoll beschäftigt, habe nicht zu Hause herumgehangen.

Allerdings sind dies Ein-Eurojobs in der Vergangenheit wahre Jobkiller gewesen, es ist gut, dass diese Unsitte langsam ausläuft.

Die Klage wegen der Fahrkosten war von Hause aus zum scheitern verurteilt, da der Lohn aus dieser Arbeit als Aufwandentschädigung gedacht war und durchaus auf 1,50 Euro erhöht werden konnte, wenn die Fahrtkosten unverhältnismäßig hoch waren.

Ich finde es viel schlimmer, dass junge Eltern faktisch nichts vom Kindergeld und der geplanten Erhöhung haben.
Kindergeld und Unterhalt werden als Einkommen gezählt und kommen den Eltern/Kindern überhaupt nicht zugute.
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14.11.2008 00:03 Uhr von inging
 
+1 | -0
 
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rechtlich gesehen: muß der Lebensgefährte für seine Partnerin, aber nicht für derenTochter aufkommen. Diese erhält im Regelfall Unterhalt des Vaters und Kindergeld, der fehlende Betrag muss von der ARGE übernommen werden.
Nun versucht ja die ARGE die Kinder aus dem Hartz IV Bezug rauszunehmen, indem sie die Mütter auf die Wohngeldstelle schickt, denn in den meisten Fällen erhalten die Kinder nur Wohngeld von der ARGE, da Kindergeld und Unterhalt die Höhe des Regelsatzes fast erreichen oder gar überschreiten, wie geschrieben - im Normalfall.
Das Wohngeld der Kommunen wäre angeblich die finanziell bessere Lösung für diese Familien, sagt die ARGE.
Wir werden sehen ob das so ist. Ich glaube dies ist ein Lastenabschieben zu Unkunsten der Kommunen und ob er sich positiv auf die Betroffenen auswirkt, oder das Geld im Gegenzug wieder mit dem Hartz IV verrechnet wird ???
Das wissen die, die sich solche Dinge ausdenken, oder auch nicht.
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14.11.2008 00:11 Uhr von monky
 
+6 | -0
 
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Urteile für Hartz-IV: Zitat:
Das Bundessozialgericht hat jetzt die Urteile in einigen Klagen von Hartz-IV-Empfängern gesprochen. Eine Klage beinhaltete z. B. die anfallenden Fahrtkosten eines Ein-Euro-Jobbers aus dem Sauerland. Dieser hatte geklagt, um die 51,90 Euro für die Fahrkarte erstattet zu bekommen - er verdient 120 Euro.

Bleibt nur zu hoffen, das der Harz -IV Empfänger bzw. dessen Rechtsvertreter in Berufung geht.

Es wäre mal ganz Gut wenn die Erfinder und Gesetzmacher solcher Idiotengesetze für einen längeren Zeitraum selbst das tun müßten, was sie da so ausgebrütet und noch zum Gesetz gemacht haben.
Aber den lieben Beratern der Minister und Gesetz beschließenden Ministern sind die Bürger ohnehin egal, den deren Taschen sind so gefüllt, das Sie nicht mal mehr Wissen wohin mit der Kohle, eine Ausnahme sind die Wahlen, da kriechen sie den Bürger förmlich in den Arsch, da kann man auch schön ihre braunen Gesichter erkennen, den zu diesem Zeitpunkt geht es um ihr weiteres Gehalt.
Wie schrieb auf diesem Form mal einer,
Die müssen alle solange Studieren, das sie so verblöden können, den mit gesunden Hausverstand haben die nichts mehr zu tun, (1 € Job) und Fahrkarte auch noch selbst bezahlen.
Wie weit sind unsere Volksvertreter schon gesunken, od. geht es noch tiefer.
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14.11.2008 00:51 Uhr von Leonidas23
 
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gehört abgeschafft: ich kenn ne menge leute die heute in demselben job arbeiten müssen für 1 euro den sie im monat zuvor noch voll bezahlt bekommen haben und ablehnen kann man den job auch nicht weil man dann hartz 4 gestrichen bekommt ich frag mich eh warum noch keiner auf die idee kam diese handhabe vor das eu gericht gezerrt zu haben denn diese ausbeute ist ja reine menschenrechtsverletzung hauptsache die statistik stimmt zum quartals ende denn solche hungerlöhner fallen ja raus aus der arbeitslosen statistik
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14.11.2008 02:12 Uhr von Timmer
 
+8 | -0
 
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Kosten für Fahrten oder Berufskleidung können erst: eingereicht werden, wenn die Ausgaben den Verdienst überschreiten.

Also würden Fahrtkosten 149€ Betragen aber man kriegt nur 150€, dann hat man wortwörtlich nur ein "Ein Euro Job"...
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14.11.2008 07:02 Uhr von snake2006
 
+3 | -11
 
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super: wo muß ich denn meinen Antrag über die Kostenerstattung für den nächsten Urlaub in Dubai stellen. Möchte ja nicht als Aussenseiter gelten?
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14.11.2008 08:41 Uhr von borgworld2
 
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14.11.2008 08:58 Uhr von esseff
 
+6 | -5
 
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klassenfahrt: viele eltern gehen arbeiten und müssen sich das geld für ihre kinder auch zusammensparen, damit die die klassenfahrten mitmachen können. wo in aller welt gibts klassenfahrten für über 700€/kind!? wer sowas anleiert müsste gesteinigt werden.

was machen eigentlich die eltern, die 20 euro überm berdarfssatz liegen und dadurch keine unterstützung bekommen? die werden sich jetzt erst recht denken "warum tu ich mir den scheiß an? werd ich arbeitslos, bekomme ich doch alles vom staat!" damit werden dem missbrauch tür und tore geöffnet!
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14.11.2008 09:17 Uhr von Dracultepes
 
+1 | -0
 
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Stimmt Nurnoch Klassenfahrten in ein 30km weiter entferntes Schullandheim.

Ole Ole wie toll das doch für die Kinder ist.
Reisen kostet Geld und es wird immer Teurer.

Allerdings ist es ne schweinerei was allgemein Abläuft mit den 1 Euro Jobbern etc.

@Esseff
Du sagst es, für 20 Euro mehr würde ich nicht arbeiten, die 20 Euro sind mir das gelegentliche ausschlafen wert.
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14.11.2008 12:46 Uhr von microbion
 
+7 | -1
 
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@borgworld2: "die bekommen teilweise ganze Wohnungseinrichtungen innen Arsch geschoben"

Wo lebst Du denn? Aktuell wird zu folgenden Bedingungen erstattet: http://www.arbeitslosenselbsthilfe.org/...

Also immer schön den Ball flach halten wenn man keine Ahnung hat. Jammern ist zur Kultur geworden in Deutschland. Wenn es Dir nicht passt, dass jemand 50 Euro für einen Schrank auf Staatskosten zur Verfügung hat, dann rate ich Dir, umgehend die Kündigung einzureichen und in das Hartz Fear Lager zu wechseln, das nach deiner Auffassung ja anscheinend das Land ist, in dem Milch und Honig auf den Straßen fließt. Mal sehen ob Du daran Freude finden wirst von Second Hand Ware leben zu müssen. Und wenn diese Menschen ganze Wohnungseinrichtungen geschenkt bekommen sollten - ES IST IHR GUTES RECHT! Und da wir beim Thema Recht sind. Waren wir nicht alle wählen? Haben wir nicht diejenigen gewählt, die diese Gesetze verbrochen haben? Aber wie bereits erwähnt. Jammern ist Kultur in Deutschland.

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