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Dortmund: Knapp 400 Verfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung eingestellt

Ende August wurden im Raum Dortmund auf der B1 drei Tage lang Radarmessungen durchgeführt. In dieser Zeit wurden dort rund 400 Autofahrer wegen überhöhter Geschwindigkeit geblitzt.

Einer der Beschuldigten legte jedoch einen Widerspruch gegen den Mahnbescheid ein, da er das Schild mit der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 100 Km/h nicht rechtzeitig sehen konnte, weil dieses durch Äste und Gebüsche verdeckt gewesen sei.

Ein Beamter der Polizei fuhr daraufhin zum besagten Schild, um diese Behauptung zu überprüfen. Und tatsächlich war das Schild nur schwer zu erkennen. Nun entschieden die Beamten, sämtliche Verfahren gegen die in diesem Bereich Geblitzten einzustellen, um unangenehme Vorwürfe zu vermeiden.


WebReporter: majkl
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Dortmund, Verfahren, Geschwindigkeit
Quelle: www.derwesten.de

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20 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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13.11.2008 12:55 Uhr von majkl
 
+1 | -0
 
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Ich finde diese Entscheidung vollkommen Ok. Es ist doch immer wieder zu beobachten an welchen hinterhältigen Stellen manchmal geblitzt wird.
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13.11.2008 13:29 Uhr von Knochenmann2.0
 
+37 | -1
 
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Wenigstens waren die Beamten: da kulant. Ist ja nicht immer der Fall.
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13.11.2008 14:10 Uhr von sn_krieger
 
+21 | -1
 
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da werden: sich die restlichen 399 aber freuen ;-)
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13.11.2008 14:11 Uhr von mcSteph
 
+16 | -8
 
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Absolut erstaunlich normalerweise ist den Behörden doch völlig schnuppe, ob ihre Forderung fragwürdig ist, oder nicht. In der Regel gehts doch nicht um Gerechtigkeit, sondern nur um die Kohle. Da wird dann erst zurück gerudert, wenn der Betroffene sich mit ordentlichen Gerichten zur Wehr setzt. Das gilt aber dann nicht für die anderen Betroffenen. Nur der eine, der sich (zu Recht) wehrt, braucht dann nix zahlen, und die anderen werden trotzdem abkassiert.
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13.11.2008 14:12 Uhr von anderschd
 
+5 | -3
 
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Glück gehabt. Aber ich geh mal davon aus, dass von den 400, 350 nicht zum ersten mal da lang gefahren sind. Das passiert denen nicht nochmal, also der Polizei.
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13.11.2008 14:13 Uhr von Jipii
 
+8 | -15
 
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Kreis Dortmund? Dortmund ist eine kreisfreie Stadt. Schäme dich für diese News.
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13.11.2008 14:14 Uhr von anderschd
 
+7 | -16
 
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@mcsteph: Abkassiert? Sie sind zu schnell gefahren, oder wer steuerte das Auto? ET? Ich muss auch für meine Fehler gerade stehen.
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13.11.2008 14:19 Uhr von mcSteph
 
+11 | -3
 
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@anderschd: Wenn das Verkehrszeichen nicht oder unzureichend sichtbar ist, ist es nicht gültig. (Das ist übrigens Gesetzestext!)

Rein logisch gefragt: Woher soll ich denn wissen, dass es da ist, wenns nicht zu sehen ist?

Solche Leute wie Du mit einer solch verqueren Meinung sitzen normalerweise in den Amtsstuben und kassieren die restlichen Betroffenen ab, die ihr gutes Recht nicht einklagen.
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13.11.2008 14:22 Uhr von anderschd
 
+1 | -2
 
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Ja genau. In diesem Fall hier hast du natürlich recht. Auch ohne Beleidigung. Aber wenn du ehrlich bist meinst du mit "abkassieren" doch nicht nur diesen Sachverhaltl hier.
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13.11.2008 14:31 Uhr von mcSteph
 
+3 | -1
 
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@anderschd: mit "Abkassieren" meine ich die Fälle (und nur die), in denen die Bescheide - aus welchen Gründen auch immer - unberechtigt raus gehen und nur die Betroffenen nicht "abkassiert" werden, die sich (zu Recht) dagegen wehren.

Ich stelle nicht einen der zu Recht getroffenen Bescheide in Frage. Schuld ist der Autofahrer, der die Geschwindigkeit übertritt ganz allein. Aber nur dann, wenn er davon Kenntnis hatte (oder hätte haben können), das die Begrenzung bestand.

Beleidigen wollte ich Dich nicht, ich war von so einem Fall selbst betroffen, bei dem ein Beamter stupide und gebetsmühlenartig behauptete, dass da ja ein Schild gewesen sei (es war völlig zugeschneit). Erst ein Richter der zweiten Instanz (!) hat dann geurteilt, dass ein solch unsichtbares Schild nicht gültig ist. Der Prozess hat mich damals viel Geld und Nerven gekostet. Das Geld hab ich zurück bekommen, die Nerven nicht und die liegen bei Fällen wie diesem hier dann gleich blank.
SORRY, wenn Du Dich angegriffen gefühlt hast. So wars nicht gemeint!
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13.11.2008 14:54 Uhr von peper01
 
+4 | -6
 
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komisch: auf Bundesstraßen gilt sowieso ein generelles Tempolimit von 100 km/h ???
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13.11.2008 15:01 Uhr von S8472
 
+9 | -0
 
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@peper01: Nein.
"auf autobahnähnlichen Bundesstraßen (jeweils mindestens zwei Fahrstreifen für jede Fahrtrichtung oder wenn die Richtungsfahrbahnen baulich getrennt sind) gilt in Deutschland lediglich eine Richtgeschwindigkeit von 130 km/h. (eine „Gelbe Autobahn“)"

Quelle: http://de.wikipedia.org/... und mein Fahrschulwissen.
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13.11.2008 17:03 Uhr von vmaxxer
 
+2 | -0
 
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rechtens: Zitat:
Entschuldigte Geschwindigkeitsüberschreitung (263)

(jlp). Kann der Kraftfahrer infolge Überholvorgangs ein nur am rechten Straßenrand angebrachtes Verkehrszeichen optisch nicht wahrnehmen, kann ihm ein fahrlässiger Geschwindigkeitsverstoß nicht zur Last gelegt werden.

Oberlandesgericht Düsseldorf, Az.: 2 a Ss (OWi) 69/02 - (OWi) 16/02 II
/Zitat

Aber ich denke das es das ordnungsfall nur bei einer direkten beschwerde fallen lässt ... ich denke das einige der 400 ohnehin schon längst gezahlt hat
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13.11.2008 19:14 Uhr von Achtungsgebietender
 
+1 | -12
 
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13.11.2008 21:11 Uhr von S8472
 
+8 | -1
 
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@Achtungsgebietender: Genau, deshalb sind von den 400 jetzt auch so viele tot... *kopfschüttel*
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13.11.2008 23:19 Uhr von Numanoid
 
+3 | -0
 
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@peper01: Nicht unbedingt. Die B1 fast durchgängig mit 2 Fahrspuren in jede Richtung ausgestattet, die baulich durch Mittelstreifen von der Gegenfahrbahn getrennt sind.
Dadurch gilt nach §3Abs.3 Nr.2c StVO nicht die Beschränkung auf 100km/h, sondern Richtgeschwindiggkeit 130km/h
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14.11.2008 03:56 Uhr von claeuschen
 
+1 | -1
 
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Das ist: doch mal ne gute Nachricht.
Warum passiert das nicht öfter?

Radarfalle an dreispurigen Ausfahrtstraße, die schon fast als Autobahn durchgehen und man muss 80 fahren. Was für ein Blödsinn.
Man müsste mal ne Argumentation anstrengen, warum in Köln auf der Zoobrücke Radarkästen stehen. Ich versteh´s nicht, ich fahr allerdings auch nicht sooooo rasant, dass ich mir Sorgen um meinen Führerschein mache....
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14.11.2008 11:33 Uhr von vmaxxer
 
+1 | -0
 
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Naja: Sinn eines Tempolimits ist nicht immer nur die Unfallgefahr sondern auch Stau-Prävention.
Wenn der Verkehr nur langsam abfließen kann mancht es sinn den Zufluss zu bremsen.. bevor alles steht (denn dadurch entstehen Staus).
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14.11.2008 12:32 Uhr von Matadorxy
 
+0 | -3
 
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Starkes Stück! und warum stellt man dann bei unsereinem solche Verfahren nicht ein? Ich kann ja genauso sagen, daß ich das Schild nicht gesehen habe, weil ich zu schnell dran war.

Ich werds euch sagen, wieso man diese Verfahren eingestellt hat: weil diese Leute wohl allesamt Arbeitslose oder Hartz4-Empfänger warwen und bei denen nichts zu holen ist! Der Staat nimmt es ja bekanntlich immer von denen, bei denen es was zu holen gibt!
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14.11.2008 12:50 Uhr von wallt
 
+1 | -1
 
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Stauprävention: Abrupte Geschwindigkeitsbegrenzungen taugen nur in den Köpfen einiger Idealisten oder Bürohengsten zur Stauprävention.
Kenne so ein schönes Beispiel stadteinwärts auf den Elbbrücken in Hamburg.
Ein paar Meter vor nem Blitzer auf einer 4-Spurigen Straße auf 60km/h runter und dahinter ne Ampelkaravane die durch superkurze Schaltzeiten alles ausbremst.
Dass es sich da kilometerlang staut ist nachzuvollziehen.
Jeden Morgen dort das gleiche Spiel, aber kein Verkehrspolitiver lernt was draus.
Ist ja auch logisch, die Straße ist vorher Autobahn und auch als solche ausgeschildert, dementsprechend zügig fahren die Leute da auch. Dank des Blitzers (Übrigens keine Schule/Kiga etc. in der Nähe, sondern ein "Hallo du kommst nach HH bitte 35 oder mehr Euro Blitzer") geht alles in die Eisen wie doof und durch die Ampeln steht kurze Zeit später alles. Dabei könnte man Prima bis in die Stadt mit 80 durchfahren wenn man lediglich die Straßenführung etwas anpassen würde und das tägliche Verkehrschaos wäre beseitigt.

Könnte noch 100 solcher Schwachsinnigen Situationen aufzählen zB Kreuzungen wo Busse/Taxen geradeaus fahren dürfen, Autos aus allen anderen Richtungen auch nur aus einer nicht, selbst die Ampelschaltung hätte dies zugelassen. Klare Drangsalierungspolitik die Autos einmal um die City fahren zu lassen. Dass sich keiner dran hält kann man sich denken. Nach Jahren hat die Politik in HH Dann doch endlich reagiert und die Kreuzung geädern und siehe da, es geht. Keine Unfälle, kein um die City-gegurke, 5 Minuten weg und Sprit gespart!

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