11.11.08 22:03 Uhr
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Bedrohung der Pressefreiheit durch neues BKA-Gesetz

Viel Kritik hagelte in den letzten Tagen auf das neue BKA-Gesetz, über das am kommenden Donnerstag im Bundestag verhandelt werden soll. Nun reiht sich auch die Organisation "Reporter ohne Grenzen" in die Reihe der Skeptiker ein, die die Pressefreiheit bedroht sieht, sollte das BKA-Gesetz legitimiert werden.

Das neue Gesetz autorisiert die Behörden sowohl die Kommunikation von Journalisten zu überwachen als auch die Herausgabe von Recherchematerial zu erzwingen. Die ROG sieht darin das Ende vom kritischen, investigativen Journalismus.

Die größte Kritik erntete Paragraf 20u, nach welchem das Recht auf Aussageverweigerung für Journalisten auf Eis gelegt wird, sollte dieser des Terrorismus verdächtigt werden. Die ROG moniert, dass es nicht sein kann, dass Grundfreiheiten beschnitten werden, um die Gefahr von Terrorismus zu bannen.


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WebReporter: Second2None
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Presse, Gesetz, BKA, Bedrohung, Pressefreiheit
Quelle: www.gulli.com

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11.11.2008 21:40 Uhr von Second2None
 
+0 | -0
 
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Ich kann mich guten Gewissens der Masse an Kritikern anschließen. Die Paranoia in der BRD vor Terrorismus, und nicht nur hierzulande, nimmt immer abstraktere Formen an und es fällt einem mittlerweile schon nicht mehr leicht, daran zu glauben, dass diese jahrelangen Entwicklungen hin zu immer perfideren Gesetze ein Produkt von dem Zufall unterliegenen Verkettungen von Ereignissen ist...
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11.11.2008 22:09 Uhr von JCR
 
+26 | -4
 
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Das war´s dann mit dem Rechtsstaat. Wenn das Gesetz tatsächlich durchkommt, wird einer der Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft ad absurdum geführt.

Unsere Regierung mach sich damit des Landesverrats schuldig.
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11.11.2008 22:13 Uhr von de_waesche
 
+25 | -4
 
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ich kann es nur wiederholen: ähnliches gab es vor 75 jahren schonmal. und wenn der kleine mann hier nicht aufpasst, kann er bald nach gutdünken verhaftet werden. es kann fast schon vom "bundestagsgesetz" die rede sein. dieser göbb.. äh schäuble ist aber auch ein paranoides aas.
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11.11.2008 22:14 Uhr von maki
 
+13 | -9
 
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Als ob das noch nötig wäre Die haben doch seit Urzeiten ihre IMs (sowohl als "Lauscher" als auch als "Falschinformationslieferanten") in den Redaktionsstuben sitzen.
Und das sollte Euch seit mindestens 2 Jahren bekannt sein.
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11.11.2008 22:24 Uhr von poseidon17
 
+15 | -2
 
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gute: News, denn das Problem der Einschränkung der Pressefreiheit haben wir doch schon, aus welchen Gründen auch immer, die freie Presse ist inzwischen kaum noch nachzuvollziehenden Zwängen unterworfen:

http://www.shortnews.de/...

Haben wir noch das Recht auf freie Meinungsäußerung? Ernsthaft?
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11.11.2008 22:31 Uhr von casus
 
+11 | -2
 
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@Autor: "Die Paranoia in der BRD vor Terrorismus, und nicht nur hierzulande, nimmt immer abstraktere Formen an"

Welche Paranoia ? Sowas wie zB. der Bild "Meinungsmultiplikator"? Wie aus einem Interviewschnippsel, die Meinung der Massen wird, wenn die Schlagzeilen nur gross genug werden?

Ich höre und lese immer nur von einem relativ überschaubaren Kreis von Politikern, die mit der Terrorismuskeule versuchen Gesetze zu rechtfertigen, wie sie noch vor ein paar Jahrzehnten zu Zeiten der RAF niemals durchsetzbar gewesen wären und die, wie unsere Verfassungsrichter gottseitdank es noch immer so sehen, auch gegen unser Grundgesetz verstossen.
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11.11.2008 22:51 Uhr von Convoy
 
+6 | -29
 
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11.11.2008 22:52 Uhr von JoeGame
 
+7 | -1
 
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sorgen wir einfach dafür, dass dieses gesetz nur für die BILD gilt.
dann bin ich zufrieden.
und jetzt erstmal bildblog lesen, damits was zum lachen oder weinen gibt.
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11.11.2008 22:53 Uhr von Tzvi_Nussbaum
 
+15 | -1
 
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ich sehs kommen: news von smash247 werden bald die einzigen sein die es noch gibt :P

hauptsache das hirn mit blödsinn vollpumpen....
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11.11.2008 23:01 Uhr von KillA SharK
 
+6 | -2
 
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"Wenn man eine Lüge erzählt, die nur groß genug ist,
und sie immer wieder wiederholt, werden die Leute
sie schließlich glauben. Die Lüge kann nur solange
aufrecht erhalten werden, wie der Staat die Menschen
vor den politischen, ökonomischen, und/oder militärischen
Konsequenzen der Lüge abschotten kann. Es ist deshalb
äußerst wichtig für den Staat alle seine Kräfte zu
benutzen, um andere Meinungen zu unterdrücken,
da die Wahrheit der tödliche Feind der Lüge ist,
und somit wird die Wahrheit durch die Ausbreitung
der größte Feind des Staates." Dr.- Joseph M. Goebbels


Es täte gut, wenn Politiker, aber auch Sympathisanten
sich klar machen würden, dass man sich selbst am
wenigsten trauen darf und die schlimmsten Fehler
von denen gemacht werden, die etwas zum Besseren
verändern wollen. Instrumente die im Zweifel zu mehr
genutzt werden können, als den beabsichtigten Zweck
gehören verboten, so bedauerlich einem das manchmal
vorkommen mag. Aber das Risiko, das der Helfer
allmählich zum unkontrollierten Täter wird ist so groß,
das es fast einer Gewissheit gleichkommt.
Es ist lediglich eine Frage der Zeit.
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11.11.2008 23:03 Uhr von Stegor
 
+8 | -1
 
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Convoy --- Ummm: Kannst du bitte in Zukunft Ironie/Sarkasmus als solche(n) kennzeichnen?

Ich dachte schon fast, du meinst den Müll ernst, aber da ich keinem SN-Schreiber aus Höflichkeit ein so niedriges Niveau zutraue, nehme ich das einfach mal als witzig gemeinte Bemerkung hin.

Wenn dem so ist, dann lass uns gemeinsam drüber lachen. Wenn du es ernst meinst, dann lass mich dir bitte persönlich den denkarbeitanregenden leichten Schlag an den Hinterkopf versetzen...

Netter ausgedrückt: Wir haben KEINEN Terrorismus in Deutschland, nur ein auf Einschüchterung basiertes Regierungs- und Wirtschaftssystem, dass versucht, uns glauben zu machen, dass wir von Terror durchdrungen sind und uns schützen müssen.

Ich hoffe, wir sehen uns, wenn wir alle geschlossen vor dem Reichstag stehen und jeden Politiker persönlich fragen, was der ganze Schwachsinn soll.

So, denn bis denn,
Stegor
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11.11.2008 23:03 Uhr von Styleen
 
+6 | -1
 
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und: alles unter dem Deckmäntelchen des Terrorschutzes, wer glaubt denn bitte ernsthaft diesen ganzen Quark.

Unsere Nachkommen werden immer dümmer rangezüchtet und wir werden gleichzeitig immer mehr kontrolliert. Das einzigste wovor die alle Schiss haben ist, dass das Volk aufsteht und sich wehrt. Daher weht der Wind !

Dieses gesamte riesengebilde aus Lug und Trug sollte endlich zerschmettert werden, doch so leicht wird es nicht sein, ein Gebilde zu zerschlagen welches über Jahrzente aufgebaut wurde.

Du bist Deutschland ... Im Arsch vielleicht ...
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11.11.2008 23:16 Uhr von Raron
 
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Terror? Den haben wir.
Allerdings kommt der von der Regierung.
Ich frag mich wirklich warum jedesmal die selben Affen in die Regierung gewählt werden. Und hinterher will´s keiner gewesen sein.
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11.11.2008 23:52 Uhr von Second2None
 
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sternzeit 2008: es ist viel passiert in unserer galaxis...
und viele denken in diesen tage, die lichter die wir gezündet haben, seien erloschen...
doch denen, die das denken, soll gesagt sein,
wir haben unsere mission nicht vergessen...
und denen die uns vergessen haben...
denen, die vergessen haben wo sie selbst herkommen..
denen, die die namen von jenen vergessen haben, die uns hierhergebracht haben..
denen, die geglaubt haben, sie hätten uns vernichtet..
denen, die hass predigen und liebe zerstören wollen..
denen, soll gesagt sein, es brennt noch immer, ein loderndes feuer hier bei uns..
und wenn der tag gekommen is, komm wir alle aus unsren verstecken, aus der nacht ans tageslicht
und ihr werdet sehen, wie viele wir sind...

one love, one fight
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12.11.2008 00:44 Uhr von JoeGame
 
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@ laca: wo ich die zeitung schon in meinem letzten kommentar erwähnt habe...liest du zufällig jeden tag die BILD-zeitung?

jeder terrorist ist ein moslem? sagen dir die namen brigitte mohnhaupt oder christian klar etwas? die KÖNNTEST du vielleicht sogar kennen die waren sogar vor einiger zeit in der BILD zu sehen.

und jetzt: BILD dir deine meinung - neu
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12.11.2008 00:49 Uhr von Yoshi_87
 
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Die Grundrechte sind schon seit Mitte des Jahres beschnitten.


Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 16. Juni 2008 Seite 999

Elfter Teil

Schlussvorschriften:

§ 98

Einschränkung von Grundrechten:
Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 Abs. 1 des Grundgesetzes), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) und des Schutzes vor Auslieferung (Artikel 16 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt.
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12.11.2008 00:49 Uhr von Chameleonratte
 
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Sauerei: Ich könnte kotzen bei diesen hirnlosen Menschen.
Der einzige Weg das ganze Dilemma zu verhindern ist sich dagegen zu wehren.
Sonst nimmt diese Scheiße nie ein Ende und ein Gesetzt baut auf dem nächsten auf.... bis wir keine Rechte mehr haben
Tut mir leid, dass ich ausfallend werde, aber ich finde, dass diese "tollen Gesetze gegen den Terror" an Perversion grenzen.
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12.11.2008 00:52 Uhr von LenoX.Parker
 
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Manchmal denke ich wie schön es wär in die Zeit zurück zu reisen und den zukünftigen Politikern zu sagen, was sie alles falsch gemacht haben oder dass die BRD nicht die DDR eingliedern wird, sondern die DDR die BRD.
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12.11.2008 03:37 Uhr von Deniz1008
 
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herzlichen glückwunsch an die deutsche-nation ironie off*
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12.11.2008 04:03 Uhr von jonadei
 
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Kontrolle ueber die Medien: Dieser Versuch des Staates die Kontrolle zu uebernehmen resultiert wie hier auch erwaehnt zum einen aus ´Angst´ vor Terrorismus und auf der anderen Seite, um politische Macht auf Medien auszuueben, welche momentan unter Kontrolle von Grosskonzernen wie Springer oder Bertelsmann stehen.
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12.11.2008 06:58 Uhr von dunkeltapps
 
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Pressefreiheit??? Ich weiß nicht, ob man überhaupt noch von Pressefreiheit reden kann?? Ich denke, dass die Situation schon lange so ist, dass ALLE Medien einen gewissen Hang zur "freiwilligen Selbstkontrolle" haben. In der DDR sagte man dazu "Linientreue Berichterstattung" und noch weiter zurück war das die "Gleichschaltung" der Medien. Ich habe schon seit langem meine Zweifel, ob man in der Bundesrepublik noch von einer "echten Demokratie" sprechen kann, denn ein Mehrparteiensystem mit freien Wahlen ist noch lange keine Demokratie. Ich denke da nur an die Ereignisse der letzten Wochen - Gesetz zum Einsatz der Bundeswehr innerhalb der BRD, Hilfspakete für die Großfinanz, Hilfspakete für Großkonzerne usw. ... Und ALLES soll der kleine Mann von der Strasse aus seiner eh schon leeren Tasche bezahlen, gefragt wird er dazu schon mal gar nicht.
Schöne heile Welt Demokratie ...
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12.11.2008 07:12 Uhr von DerSchließer
 
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"... es findet keine Zenur statt": Wer macht schon etwas gegen die Knechtung? Ihr Spinner lebt schon lange in einer Diktatur...
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12.11.2008 09:29 Uhr von Zaooza
 
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für noch mehr Paranoier: Am besten die Seite komplett lesen, vom 9/11 link (linke Seite) beginnen.

http://schmerzwahrheit.sc.funpic.de

Die Seite dürften nun schon ettliche kennen und vielleicht sogar schon hassen, da sie in letzter Zeit wieder vermehrt auftritt.^^
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12.11.2008 10:31 Uhr von bigpapa
 
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Nur mal ne Frage: Sind diese Reporter nun gegen das Gesetz weil es DIE Grundrechte beschneidet ?

oder ?

Sind diese Reporter nun gegen das Gesetz weil es IHRE Grundrechte beschneidet ?

Weil bei ähnlichen Gesetzten haben bisher höchstens mal Fachzeitschriften der EDV sich etwas kritisch geäussert.

Gruß

BIGPAPA

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