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Hessen: SPD-Vize Walter schmeißt das Handtuch

Nachdem Jürgen Walter, Stellvertretender Vorsitzender der Hessen-SPD, Andrea Ypsilantis Träume vom lukrativen Ministerpräsidentenposten mit zerstörte, wurde er von anderen Parteimitgliedern so unter Druck gesetzt, dass er seinen Rücktritt erklärte.

Gegen ihn und seine drei Mitstreiter wurden sechs Anträge auf Parteiausschluss eingereicht. Mit weiteren wird gerechnet.

Carmen Everts, die Andrea Ypsilanti ebenfalls die Gefolgschaft verweigerte, verzichtet auf alle Parteiämter. Lediglich ihr Landtagsmandat wolle sie noch bis zum Ende der Legislaturperiode beibehalten.


WebReporter: Katzee
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Hessen, Vize
Quelle: www.n-tv.de

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13 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.11.2008 08:44 Uhr von Katzee
 
+1 | -0
 
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Wer in der Hessen-SPD Gewissen beweist, muss damit rechnen, aus der Partei geworfen zu werden. Machtgelüste sind halt wichtiger als ein reines Gewissen.
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05.11.2008 09:51 Uhr von Deniz1008
 
+7 | -5
 
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da tummeln sich viele lobbyisten innerhalb der spd die dort nichts zu suchen haben.
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05.11.2008 09:51 Uhr von ohnehund
 
+9 | -7
 
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aus Ypsi wurde Zpsilanti Danke Jürgen Walter................
Du bist noch ein Politiker mit Rückrad!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
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05.11.2008 09:56 Uhr von pottburter
 
+7 | -6
 
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Soziale Demokratie ist: wenn gewählte Volksvertreter nicht mehr ihrem eigenem Gewissen, oder gar ihrem Wählerauftrag folgen dürfen und nur noch blind ihrer machthungrigen Leitkuh folgen sollen.

Andernfalls gibts Haue, Parteiausschluss, kein Abendessen.........

Ich warte auf das Erste "Leave Ypsi alone Video" auf Youtube. Haltet Euch mal ran ihr Jungsozialisten!!!
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05.11.2008 10:17 Uhr von BerndS.
 
+9 | -6
 
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Die SPD möchte mit aller Gewalt an die Macht.
Ich hoffe nur, dass es Neuwahlen gibt, und dass die SPD ihre Quittung bekommt.
Ich bin auch nicht begeistert von Koch, aber besser CDU und FDP als eine Ypsilanti mit aller Macht....
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05.11.2008 10:51 Uhr von usambara
 
+5 | -6
 
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ein neuer Job? bei Fraport oder Eon?
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05.11.2008 10:52 Uhr von immerganzruhig
 
+6 | -5
 
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Steht doch schon im Grundgesetz:
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Einen Abgeordneten zu zwingen, sich einer "Partei-Räson"
zu unterwerfen, ist also auch für juristisch ungeübte Personen
Verfassungsbruch, also ein Straftat.
Mal sehen, welcher mutige Staatsanwalt sich traut, Fr.Ypsiirgendwas deswegen zu belangen.....
Ausserdem.....wen schert schon dieses Grundgesetz?
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05.11.2008 10:58 Uhr von ZTUC
 
+5 | -3
 
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Nein kam zu spät: Das Trio um Walter (Metzger nehm ich hier aus) hat in meinen Augen viel zu spät "nein" gesagt. Das hat nichts mit Gewissen zu tun. Der Grund liegt wohl eher daran, dass Walter im Kabinett nicht berücksichtigt wurde (ein Fehler von Ypsilanti).

Walter hat ja zusammen mit Ypsilanti an den Koalitionsverhandlungen teilgenommen und dann als diese beendet waren, hat er immer noch gesagt, er wählt sie, erst am letzten Tag ist er umgeschwenkt und das kann man ihm sehr wohl vorwerfen.

Zum Parteiausschluss wird es aber sicher nicht kommen. Nicht jedes Parteiordnungsverfahren läuft auf sowas hinaus.
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05.11.2008 11:03 Uhr von sluebbers
 
+5 | -1
 
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jaja das gewissen "Das Gewissen ist fähig, Unrecht für Recht zu halten, Inquisition für Gott wohlgefällig und Mord für politisch wertvoll. Das Gewissen ist um 180 Grad drehbar."
(Erich Kästner)


nur mal so...
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05.11.2008 11:15 Uhr von borgworld2
 
+5 | -4
 
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Ich fands gut, dass die 3 so lange gewartet haben bis sie ihr eine reinwürgten.
Die Frau hatte nix besseres verdient, sie hat mit anderen nix anderes gemacht und dafür die Quittung in der richtigen Form bekommen.

Hoffentlich bleibt es so und sie stellt sich im Januar nochmal zur Wahl und wird dann von der Bevölkerung richtig abgestraft!
Vielleicht merkt die SPD dann, damit man dem Bürger nicht alles zumuten kann. Die Genossen sollten vielleicht mal den Fehler bei sich suchen und nicht bei den 4 Leuten.
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05.11.2008 11:54 Uhr von numcy
 
+3 | -2
 
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Gewissen? Ich finde es gut dieser Frau die Gefolgschaft zu verweigern. Aber dass sich das Gewissen erst einen Tag vor der Wahl regt, ist merkwürdig. Es wäre ohnehin eine hochriskante Minderheitsregierung geworden. Die Linke hätte nach belieben die SPD und die Grünen erpressen können. Außerdem sollte Frau Ypsilanti froh sein, dass man ihr den Simones Effekt erspart hat.
Merkwürdig sind aber die Strukturen in der SPD. Wer nicht dem Leithammel hinterher läuft muss gehen. Und die Afforderungen das Landtagsmandat zurück zu geben, ist die Höhe. Diese 4 Abgeordneten sind nicht von Frau Ypsilnati in den Landtag berufen worden. Auch nicht von der Hessen SPD. Sondern nur durch den Wähler. Und wenn man "vergisst" seinen Parteiinternen Widersacher ins Kabinett zu berufen, muss man mit einer solchen reaktion rechnen.

Und Frau Ypsilanti war "geschockt". Tja, jetzt weiss sie auch wie geschockt die Wähler nach ihrer Wahllüge waren. Sie sollte aber auf jeden Fall bei Neuwahlen noch einmal kandidieren. Ansonste würde sie mit einer Lebenslüge herumlaufen, die ihr sugeriert der Wähler steht hinter ihr.
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05.11.2008 13:40 Uhr von numcy
 
+2 | -1
 
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Vielen Dank: für den Minuspunkt. Da kommt wohl jemand nicht mit einer freien Meinungsäußerung zurecht.
Daher folgender Tipp.
Geht doch mal auf die Seite von Frau Ypsilanti und sagt ihr per Kontaktformular eure ablehnende Meinung zu ihrer Person. Als Antwort erhaltet ihr eine Warnung mit Androhung einer Strafanzeige.
Solltet ihr euch aber positiv zu ihr äußern, erhaltet ihr eine Dankesmail.
Wenn so mit mündigen Bürgern umgegangen wird, ist mir schon klar wie es innerparteilich abläuft.
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05.11.2008 15:11 Uhr von walddichte
 
+2 | -1
 
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Ein Glück Gratulation an die Vier Aufrechten.
Vieles bleibt Hessen jetzt erspart.
Die Stasi-Partei darf in Westdeutschland nicht mit reden dürfen.

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