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Richter weist Klage zu Barack Obamas Staatsangehörigkeit ab

Zehn Tage vor den Wahlen in Amerika entschied Bundesrichter Barclay Surrick aus Philadelphia, die Klage des Anwalts Philip Berg nicht zuzulassen. Dieser hatte die Staatsbürgerschaft von Obama und somit die Voraussetzungen für das Präsidentenamt in Frage gestellt.

Obwohl Obama in Hawaii geboren wurde behauptet Berg, er sei wie sein Vater Kenianer oder Indonesier, da er dort seine Kindheit verbrachte. Es kamen auch immer wieder Gerüchte auf, besonders bei den Konservativen.

In der Verfassung steht, dass nur ein in Amerika geborener Mensch Präsident werden kann, daher hat zum Beispiel der als kalifornische Gouverneur gewählte Arnold Schwarzenegger keine Chancen auf das Amt.


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WebReporter: Diskordia4ever
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Barack Obama, Klage, Staat, Richter, Staatsangehörigkeit
Quelle: de.news.yahoo.com

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26 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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26.10.2008 20:23 Uhr von Diskordia4ever
 
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Ich frage mich ja welchen Beweggrund der Anwalt bei seiner Klage hatte? Ob er nicht quasi angeheuert wurde? Würde mich irgendwo nicht wundern bei den Amerikanern.
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26.10.2008 21:23 Uhr von Alice_undergrounD
 
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lächerlich xD
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26.10.2008 21:25 Uhr von Hier kommt die M...
 
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Autor: Hier hast du die Beweggründe des Klägers:

http://docs.justia.com/...

Das ist die original Klageschrift, darin heisst es z.B. dass Obama eben nicht auf Hawaii geboren wurde, sondern in Kenia, seine Mutter unter 19 war und damit das Kind nicht automatisch die US-Staatsbürgerschaft hätte usw.
Anscheinend hatte er für einiges gute Gründe, die das Gericht aber wohl als nicht ausreichend sieht.

Abgesehen davon kam Obama anscheinend bis heute nicht der Vorschrift nach, eine gültige Geburtsurkunde vorzulegen, dass er wirklich von Geburt an US-Bürger ist, was man aber z.B. bei McCain in Falle seiner Geburt in Panama schon lange verlangt hat, weil es die amerikanischen Gesetze eben so vorsehen.

Ich finde es zumindest ziemlich merkwürdig, dass bei den beiden Kandidaten mit zweierlei Maß gemessen wird und für Obama geltende Gesetze außer Kraft gesetzt werden...

Egal, ob die Klage jetzt wirklich berechtig ist, oder nicht.
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26.10.2008 22:34 Uhr von evilboy
 
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Und ich dachte schon, es sei typisch deutsch, die Nase in den Dreck anderer Leute zu stecken.

Deshalb gibt es in Deutschland auch die Voraussetzung der subjektiven Betroffenheit, um Rechtsschutz durch Verwaltungs- oder Verfassungsgerichte zu erhalten.
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27.10.2008 00:03 Uhr von icould
 
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mein beileid

lasst es pluspunkte regnen
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27.10.2008 01:22 Uhr von CHR.BEST
 
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Also wenn er auf Hawaii geboren wurde ist er automatisch US-Amerikaner. Wenn nicht, wäre er Emigrant und müßte einen Staatsbürgerschaftstest ablegen, bevor er sich US-Bürger nennen dürfte.

Daß man aber ausgerechnet jetzt, in der Endphase der Wahl, darauf rumreitet ist schon sehr anrüchig. Wenn es bei Antritt der Wahl keine Probleme diesbezüglich gab, darf es auch jetzt keine mehr geben.
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27.10.2008 02:00 Uhr von Marco Werner
 
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Typisch Republikaner Erst versuchen sie Obama persönlich in den Dreck zu ziehen. Weil das nicht so richtig funktioniert, versuchen sie nun seine Wahl per Gericht zu verhindern. Wie verzweifelt müssen die Republikaner (und von niemandem sonst wurde dieser Anwalt angezettelt) sein,um zu solchen Maßnahmen zu greifen ? Glauben die allen Ernstes, die diversen Geheimdienste hätten Obama nicht schon längst bis zur letzten Zelle seines Körpers durchleuchtet ? Und wenn da etwas rausgekommen wäre, was gegen Obamas Kandidatur spricht,hätten die Republikaner das doch schon längst publik gemacht,nicht erst eine knappe Woche vor den Wahlen.
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27.10.2008 02:21 Uhr von lkmkl
 
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Soweit ich das mitbekommen habe, ist der Kläger ein Hillary Anhänger, also nichts mit Republikaner.

Ob gerechtfertig oder nciht, bisschen spät is es schon dafür.
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27.10.2008 03:49 Uhr von lkmkl
 
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Also ich hab mir jetzt einen Artikel rausgesucht und so wie es aussieht wurde die Klage "schon" im August eingereicht. Der Kläger wies auf folgrende Punkte hin:

- Die vorgelegte Geburtsurkunde wurde gefälscht

- Laut Klage soll Obama in Kenia geboren sein

- In den 60ern zog Obama mit Mutter nach Indonesien und wurde von einem Indonesier adoptiert. Er nahm, laut Klage, die indonesische Staatsbürgeschaft an. (In Indonesien gibt es keine Doppelstaatsbürgerschfaten) Er war unter dem Namen "Barry Soetoro" an einer Schule angemeldet und als indonesischer Staatsbürger geführt worden.

Kommentar dazu aus der Quelle:

"Egal ob Phillip Berg seine Behauptungen beweisen kann, der Zeitpunkt der Klage ist ganz klar so gewählt worden, um Hillary zu helfen und um die Kandidatur von Obama am Parteitag der Demokraten nächste Woche zu verhindern. Wenn der einstweiligen Verfügung stattgegeben wird, ist die Zeit für Obama zu kurz, um die Beschuldigungen als falsch beweisen zu können, noch vor dem Parteitag...."

Quelle: http://alles-schallundrauch.blogspot.com/...
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27.10.2008 05:56 Uhr von jonadei
 
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Witzigerweise: ist es McCain, der nicht in den USA geboren worden ist. Damals 1936 war das Gebiet um den Panamakanal nur ein Protektorat, welches staatsrechtlich nicht zu den USA gehoerte. Hawaii hingegen ein legitimer Bundesstaat. Die Welt ist im Wandel...
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27.10.2008 06:31 Uhr von lkmkl
 
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McCain wurde auf einem Marinestützpunkt in Panama geboren und das zählt wohl als US-Hoheitsgebiet.
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27.10.2008 10:31 Uhr von rolf.w
 
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Also: "In der Verfassung steht, dass nur ein in Amerika geborener Mensch Präsident werden kann......"

Wenn das die Voraussetzung ist, erfüllt sie ein auf Hawaii geborener Obama. Da braucht man nicht drüber zu diskutieren.
Anders wäre es, wenn man in Amerika geboren und ständig dort gelebt haben muss. Sowas steht aber nicht in deren Verfassung. Auch steht dort nichts darüber, dass man durchgehend die amerikanische Staatsbürgerschaft haben muss.
Technisch gesehen ist man auch Amerikaner, wenn man an Bord einer amerikanischen Fluggesellschaft auf dem Flug von Frankfurt nach Kapstadt geboren wird.
Schwarzenegger wird wohl auch "Amerikaner" sein, wurde aber in Österreich geboren. Er erfüllt die Voraussetzung somit nicht.
Die Klage soll wahrscheinlich nur die Wähler verunsichern, dafür ist ihr Bekanntwerden gar nicht so schlecht datiert.
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27.10.2008 11:10 Uhr von Hier kommt die M...
 
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rolf.w: Nicht ganz, wenn jemand irgendwo im Flieger geboren wird, muss auch dann die Mutter nach geltendem amerikanischen Recht mindestens 19 sein, damit das Kind dann die US-Staatsbürgerschaft hätte.

Dazu kommt dann noch die Sache mit der Adoption, die eine US-Staatsbürgerschaft rein rechtlich eben aufgelöst hätte.

http://messageboards.aol.com/...

Es ist nunmal Tatsache, dass nur "natural born US-Citizens" Präsident werden dürfen.

McCain musste und hat das schon lange nachgewiesen, der Luftwaffenstützpunkt in Panama ist US-Hoheitsgebiet.

Obama hat es nicht nachgewiesen und das Gericht hat offensichtlich auch nicht vor, das Gesetz bei Obama einzuhalten.
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27.10.2008 11:15 Uhr von rolf.w
 
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@Hier kommt die M Wie bereits gesagt, es geht darum wo er GEBOREN wurde. So lautet die Aussage in der Verfassung. Und geboren wurde er in Hawaii und damit ist er auf amerikanischem Grund und Boden zur Welt gekommen. Dein Szenario stimmt zwar, wird aber in der Verfassung nicht berücksichtigt.
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27.10.2008 11:24 Uhr von lkmkl
 
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@rolf.w: Das ist ja gerade die Frage, die geklärt werden musste. Laut dem Kläger, wurde der Mutter von Obama der Flug von Kenia in die USA aufgrund ihrer fortgeschrittenen Schwangerschaft untersagt. (Ob das so war, kA)
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27.10.2008 11:27 Uhr von jonadei
 
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@lkmkl: Nein, das mit McCain ist nicht so eindeutig, wie du das aussehen lässt. Das Gebiet um den Panamakanal war ein Marinestützpunkt das stimmt, aber es war auf dem Gebiet Panamas und unter amerikanischer Besetzung, um den Panamakanal fertigzustellen. Die Frage, ob das nun wirklich zur USA zählt, ist bis heute noch nicht geklärt.
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27.10.2008 11:33 Uhr von lkmkl
 
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habe da auch widersprüchliche Meinungen zu gelesen. Allerdings haben sich alle Kandidaten dafür ausgesprochen, im Falle eines Wahlsieges McCains, diesen nicht anzufechten. (Das hat natürlich keinerlei juristische Wirkung, also klagen wär immernoch möglich)
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27.10.2008 11:37 Uhr von jonadei
 
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Wäre: ja auch wirklich gemein. Also hat es eigentlich keine Bedeutung, aber ich wollte das mal anmerken, da es eben sehr witzig ist einen "echten" Amerikaner quasi auszubürgern, obwohl man praktisch selbst noch nicht in trockenen Tüchern ist.
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27.10.2008 11:41 Uhr von Marco Werner
 
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@lkmkl: Nur weil einen die Fluggesellschaft nicht mitnehmen will, heißt das ja noch lange nicht,daß man dann sein Ziel nicht auf anderem Wege erreichen darf. Wenn Obama´s Mutter es trotz Flugverbot trotzdem irgendwie bis Hawaii geschafft hat und legal eingereist ist, ändert das nichts daran,daß Obama trotzdem Amerikaner ist. "Die hätte gar nicht auf Hawaii sein können!" ist also kein wirklich gutes Argument, jemandem die Staatsbürgerschaft abzuerkennen.
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27.10.2008 11:48 Uhr von lkmkl
 
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Hö? Habe ich davon gesprochen, dass Obama nicht auf Hawaii geboren wurde?

Ich habe ledeglich geschrieben, dass Obama LAUT KLAGE in Kenia geboren wurde, er eine gefälschte Geburturkunde abgab (laut klage von 3 unabh. Gutachtern bestätigt), dass er in Indonesien adoptiert wurde und zB in seiner Schule als Indonesischer Staatsbürger geführt wurde. Alles laut Anklage.

Es geht ja nicht um seine Staatsbürgerschaft an sich, sondern ob er in den USA geboren wurde. Und dazu habe ich mich weder in die eine, noch die andere Richtung geäußert.
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27.10.2008 11:55 Uhr von lkmkl
 
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@jonadei: Wie gesagt, die Klage wurde nicht von den Republikanern oder McCain ins Rollen gebracht, sondern von einem Hillaryanhänger, der wohl verhindern wollte, dass Obama überhaupt als Präsikandidat aufgestellt werden soll/kann...

Klage wurde ja jetzt abgewiesen, ob es da ein Mittel der Revision noch gibt, kA , wird sich wohl zeigen in nächster Zeit

Vielleicht findet ja jemand die genaue Urteilsbegründung...
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27.10.2008 15:01 Uhr von earlhickey
 
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Jetzt mal ehrlich Man merkt ihnen die Verzweiflung an...
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27.10.2008 19:17 Uhr von WalkingOnSunshine
 
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HAAHAHHAHHA Obama dieser kleine Schlümpfersucher und Wählerweichspüler..

neee...Er labbert allen zum Mund wie Schröder bei uns damals..

MCCain Win and Obama lose..
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27.10.2008 21:14 Uhr von Marco Werner
 
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@WalkingOnSunshine: Na,haben wir uns wieder extra einen neuen Account zugelegt,um doofe Kommentare nicht mit dem regulären Account posten zu müssen ?
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28.10.2008 18:05 Uhr von WalkingOnSunshine
 
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TJa, wer austeilt, muss auch einstecken..

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