19.10.08 16:53 Uhr
 1.205
 

Finanzkrise: Verwendung der Mittel des Rettungsfonds unterliegt Geheimhaltung

Die Verwendung der mit Steuergeldern gesicherten Mittel des Bankenrettungs-Fonds durch die Finanzmarktstabilisierungsanstalt wird der Geheimhaltung unterliegen.

Die Anstalt wird nicht verpflichtet sein, öffentlich über einzelne Maßnahmen zu berichten. Sie muss nur gegenüber einem noch einzurichtenden und zu wählenden Bundestagsausschuss berichten, der seinerseits auch der Geheimhaltung unterliegen soll.

Über Grundsatzfragen soll ein Lenkungsausschuss entscheiden, in dem Vertreter mehrerer Bundesministerien, Ländervertreter sowie ein Berater der Bundesbank sitzen.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Grauhut
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Rettung, Finanz, Finanzkrise, Mittel, Geheimhaltung
Quelle: www.tagesspiegel.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Deutschem Rucksacktouristen die Einreise in Türkei verweigert & 4 Tage in Haft.
Leipzig: Integrationsmaßnahme wegen fehlender Teilnehmer eingestellt
Italien schließt Mittelmeerroute für Migranten

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

30 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
19.10.2008 16:48 Uhr von Grauhut
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Diese Geheimniskrämerei ist im Vergleich zu den Veröffentlichungsregeln in den USA und GB ziemlich peinlich.

Und sie widerspricht dem Geist des Informationsfreiheitsgesetzes.
Kommentar ansehen
19.10.2008 17:13 Uhr von Valmont1982
 
+23 | -1
 
ANZEIGEN
Na klar warum auch noch preisgeben, dass ein Teil in die Geldbörsen der Manager fließt.

Hört zu ihr Schweine....das ist UNSER Geld !!!
Und wir wollen wissen, was mit UNSEREM Geld passiert !!!
Kommentar ansehen
19.10.2008 17:15 Uhr von 08_15
 
+11 | -0
 
ANZEIGEN
Geheimhaltung? Dann bekommen die nix: von mir. Ich will SOFORT meine 6.000 Euro mit denen ich in der Kreide stehe ausbezahlt bekommen und lege sie beim Sposor von SN an:

Tagesgeld der Sparkasse
Lassen Sie Ihren Zinssatz wachsen.
Hohe Rendite, sichere Zinsen.
Kommentar ansehen
19.10.2008 17:22 Uhr von Tacks
 
+16 | -0
 
ANZEIGEN
Was erwartet ihr denn bitte noch von unserer Regierung ?

So langsam sollten sich doch alle Staatsbuerger daran
gewoehnt haben, das einige neue Gesetze hart an dem
GG kratzen, bzw. sauber daran vorbeigesteuert wird, um
diverse "Neuerungen" zu erlassen. Selbstverständlich
zum WOHL DES DEUTSCHEN VOLKES.

Uuuund meine Damen & Herren, wenn unsere Regierung nun
meint, es muesse Verschlusssache bleiben, wann und wo
deine, meine, unsere Steuergelder hingehen, DANN wird auch
dieses zu unser aller Wohl geschehen.


Prost!
Kommentar ansehen
19.10.2008 17:25 Uhr von exekutive
 
+28 | -5
 
ANZEIGEN
geheimhaltung: wenn ihr wüsstet was in deutschland alles "geheim" gehalten wird.. da ist die geheimhaltung zur "verwendung der Mittel des rettungsfonds" kaum noch die rede wert..

ihr müsst in erster linie eins wissen

deutshcland liegt nach wie vor unter dem status der besatzung.. daher herrscht in deutschland eigentlich seit seiner gründung kriegsrecht.. auch foraml wurde der 2 wk nie beendet.. es herrscht einzig und alleine ein angeblicher waffenstillstand..

wobei waffenstillstand ist auch noch zu harmlos ausgerdrückt. deutschland zumindest die bevölkerung wird weiter bekämpft.. und das auf vielen ebenen die sich die bevölkerung überhaupt nicht bewusst ist.

als große lüge wurde die "demokratie" in deutschland eingeführt.. und solange niemand hinter das "geheimnis" kommt, das deutschland keine demokazie ist, kann das ganze spiel auch noch gestreckt werden..

solange das lügengebilde nicht an anderen stellen auseiander fällt.. denn der druck mit dem das system versucht die immer mehr aufplatzenden wahrheiten in schacht zu halten, nimmt potentiell zu.. denn die menschen erwachen in imemr größeren mengen.. immer mehr menschen verstehen die wirklichkeit und erkennen das es deutschland als demokratischen staat nicht gibt und niemals gab und auch solange nicht geben wird, wie diese verbrecher an der macht bleiben

und solange diese pest an der macht bleibt, wird es auch weiterhin geheimnisse geben.. und wie bereits erwähnt sind viele "geheimnisse" so brisant, das sich die menschen solche sauerreien niemals aus ihrer naivität herraus vorstellen können..


naja ist ja auch alles egal, das spiel nähert sich seiner entscheidenen phase.. die heiße phase ist wie bereits schon öfters mal erwähnt mit dem 9.11 eingeführt wurdem..

und zwar von der faschistoiden elite welche hinter allem steckt und die fäden zieht..
Kommentar ansehen
19.10.2008 17:29 Uhr von exekutive
 
+15 | -3
 
ANZEIGEN
edit: unter der bekämpfung der deutschen bevölkerung steht natürlich auch derer missbrauch, ausnutzung und ausbeutung

so das deutschland dafür auserkohren wurde das geld zu erwirtschaften mit dem der ganze betrug bis dato finanziert werden konnte..

wäre deutschland bis dato wirklich unabhängig gewesen und wären die politiker wirkliche denker und eingeweihte gewesen, wären wir nie in die eu eingetreten bzw. hätten diese auf -unseren- schultern finanziert
Kommentar ansehen
19.10.2008 17:30 Uhr von logictechnique
 
+4 | -28
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
19.10.2008 17:46 Uhr von exekutive
 
+17 | -2
 
ANZEIGEN
@ logictechnique: wie wäre es wenn sie ihrem nick alle ehre erweisen würden und ihre kommentare logisch begründen

dann kann man gegebenfalls gegenargumentieren.. aber bloßes fäkal schleudern ist wohl erbärmlicher als das geschleuderte an sich..
Kommentar ansehen
19.10.2008 18:05 Uhr von exekutive
 
+20 | -3
 
ANZEIGEN
@sunshine35: das ist nur das "offizielle" papier auf dem die angebliche souveränität deutschland steht, welche aber mit der realität nichts zu tun hat.

dies bezüglich gibt es auch geheime unterverträge, welche die offzielle version faktisch vollständig negieren.

wer heutzutage den offiziellen versionen mehr glaubt, als wie sich die dinge in wirklichkeit abspielen, der glaubt wohl auch das das heutige deutschland demokratisch regiert wird und das es eine funktionierende gewaltenteilung gibt.

das alles ist reiner humbug.. nichts anderes als augenwischerei... formal kann selbst die schlimmste diktatur als souveräne staatsform durchgehen.. es kommt -nur- auf die formulierung an.

das was auf papier steht heißt niemals zwingen das dies der wirklichkeit entspricht. es kommt nur darauf an, das man dem was auf dem papier steht glauben schenkt..

in deutschland hat das auch bis heute bzw. gestern geklappt.. genau wie in den usa und anderen angeblich demokratischen ländern.. und nun ließt man imemr mehr nachrichten in denen "regierungen" die amree im inneren einsetzten um potentielle antikapitalistische widerstandsbewegungen umgehend zu zerschlagen.

denn alle wissen das das system zerbricht.. und wenn das system zerbricht, spielt es eh keine rolle mehr ob die staaten real oder blß formal demokratie etc. waren.

DENN mit dem systemzusammenbruch zerbrechen auch die staaten -zumindest alle staatsformen da diese bis auf dem keime mit dem kapitalistischen finanzsystem verbunden waren.. und die gleichung heitß, bricht das finanzsystem brechen auch die staatsformen. und dann gelten über all die notstandsgesetze.. und aus diesen herraus wierd dann am ende eine diktatur entstehen..

so einfach ist das.. so einfach kann man angeblich aufgekläre demokraten wieder in eine abolute diktatur schmeißen..

aber scheiß drauf.. geheimnisse gibts in "demokratien" ja keine...

träum nur weiter

aber pass auf

denn wer in eine "demokratie" schläft, wird in einer diktatur aufwachen

(ist ein zitat)
Kommentar ansehen
19.10.2008 18:27 Uhr von Bane.SW
 
+7 | -0
 
ANZEIGEN
Vorschlag: Der Staat sollte ausnahmslos jede Ausgabe aufzeichnen und diese Veröffentlichen. Einschließlich der Rüstungsausgaben, Ausgaben für BND, für Menschenrechtsverletzungen aller Art.

http://www.schmerzhafte-wahrheit.de/
Kommentar ansehen
19.10.2008 18:40 Uhr von Schlomo Raffzahn
 
+6 | -0
 
ANZEIGEN
Yeah Baby yeah: Das nenne ich Transparenz !!!
Strike.

Dem HartzIV-Empfänger wird zuhause kontrolliert ob er ja nicht eine Luxuszahnpasta für 2 € benutzt. Oder ob ein Student nicht vielleicht irgendwo einen Bausparvertrag über 500€ hat. Weil - da kann man ja dann das BAföG streichen bzw. zurückfordern.

Aber bei knapp 500 Milliarden € ist das ja wurscht. Ist doch nicht die Kohle der Politiker, was solls.

http://data1.blog.de/...

yeah Baby yeah
Kommentar ansehen
19.10.2008 18:44 Uhr von Tzvi_Nussbaum
 
+5 | -0
 
ANZEIGEN
MUAHAHA: ES LEBE DIE DEMOKRATIE!!!!!!!!
Kommentar ansehen
19.10.2008 18:58 Uhr von Dülkener
 
+2 | -12
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
19.10.2008 19:14 Uhr von Schlomo Raffzahn
 
+7 | -0
 
ANZEIGEN
Dül kener: Es geht hier um Transparenz. Das Geld welches die Regierung da verteilt gehört ihr nicht - sondern sie verschuldet damit den Staat - also das Volk.

Selbst wenn es tausendmal richtig wäre was die Regierung macht - so gehört jedoch auch ein Stück Offenheit und Ehrlichkeit dazu. Nur das kann Vertrauen schaffen und helfen nicht noch mehr Porzellan zu zerschlagen.
Kommentar ansehen
19.10.2008 19:21 Uhr von Dülkener
 
+0 | -6
 
ANZEIGEN
stimmt schon: das offenheit und ehrlichkeit dazu gehört
nur ich bin grad der meinung das das für die situation nich wirklich zu vertreten ist ! an dem system muss auf jeden fall was geändert werden ! banken müssen stärker kontrolliert werden ! neue regeln müssen her !
die soziale marktwirtschaft braucht jetzt vertreter in der ganzen welt ! vielleicht ist das die chance für das system zwischen dem kapitalismus und dem kommunismus !
die daten der banken sollen von mir aus veröffentlicht werden wenn sich das alles was beruhigt hat ! aber nicht jetzt
was ich auch gut finde ist, (mein erstes komma ^^) dass sich hier leute über die verschwendung der steuergelder aufregen aber im gleichen atemzug ohne skrupel die linkspartei wählen würde ! was die uns versprechen ist natürlich alles ohne schulden zu finanzieren ;)
jesses (schreibt man das so) heikle themen ^^
Kommentar ansehen
19.10.2008 19:32 Uhr von exekutive
 
+10 | -2
 
ANZEIGEN
@Dülkener: auch wenns mir nicht leid tut das ich ihr weltbild durchwuseln muss -aber warum sie gerade davon sprechen, das andere leute "einfach gestrickt" sind und gleichzeitig auf einer basis argumentieren die ebenfalls noch aller einfachste strickmuster beinhalten ist mir schleierhaft..

und das sie dann noch in ihrer "rhetorischen gewieftheit" gleich das übertotschlag und alles wasserabgrabende "verschwörungstheorien" argument bringen, welche ja natürlich ausschließlich alle samt aus der bildzeitung stammen, quallifiziert sie als nur eines... jemand der keine ahnung hat aber so tut als würde er

das die regierung alles macht damit die menschen das vertrauen nicht verlieren ist doch so oder so sonnen klar..

keine bank der welt hat das geld bar zu verfügen welches sie in form von angeblich "beständen" hält.. es gibt weltweit eine unvorstellbar große geldsumme welche formal in form von aktien, deviraten, anleihen, pfandbriefen usw. gibt.. alles zusammengerechnet sind das glaube ich einige "hundert tausend" milliarden dollar.. niemand weis es genau.. fackt ist das von der gesamt gehandelt geldmenge gerade mal 7-9 % ungefähr zur verfügung steht...

dazu ist dieses geld durch nichts gedeckt.. quasi nur heiße luft und der schein einer stabilen währung..

das heißt, das banken niemals das geld bar auszahlen können, was die menschen angeblich aber besitzen..

aber dieses prinzip das mit geld bzw. werten gehandelt wird, welche garnicht zu verfügung stehen, ist eines der elemtaren funktionen des kapitalsystems.. und das weis man nicht erst seit heute..

z.b. hat man in den anfängen bei banken gold gehabt.. das lag im tresor.. die leute haben dann von den banken goldscheine bekommen.. scheine welche in ihrer summe das im tresor liegende gold waren.. nur haben die banken sich dann irgendwann gedacht das man doch einfach auch goldscheine verleihen kann von gold das man gar nicht real besitzt.. um so mehr zinsen kann ich kassieren.. man muss halt nur dafür sorgen das niemand auf die idee kommt die scheine in reales gold um zu tauschen.. weil das geht nicht

letztendlich funktioniert der kapitalismus nur aufgrund dieser betrügereien und einige andere die aber um einiges komplizierter sind und selbst bwler nicht verstehen würden

das das finanzsystem aber am ende zusammenkrachen wird -völlig unabhängig davon ob die menschen nun alle ihr geld abheben oder nicht- war schon in den 30ger jahren bekannt.. und aufgrund dessen wurde auch die politik und finanzwirtschaft stetig umgebaut und gegenseitig gestützt

eigentlich hätte das system schon in den 20ger jahren craschen müssen.. was es 29 auch teilweise und gewollt geschah.. aber ab dann wurde der betrug auf astronomische höhen ausgeweitet, so das imemr öfetrs ganze kriege geführt werden mussten um das system und den geldkreislauf zu stützen.. auch hier sei bedacht, das öl ebenfalls engstens mit dem dolalr verknüpft ist.. eben der öl/dollar standart.. und solange man eben überal auf dollaröl angewiesen war, bekam das system eine starke stütze.. aber eben letztendlich eine die trotz allem nur aus heißer luft besteht..

das das system bis dato noch nicht auseinandergeflogen ist, lag einzig und alleine daran, das der crash wie damals genutzt wird um daraus größtes "kapital" zu schlagen.. denn durch einen weltweiten crasch ist es möglich ein übersystem zu errichten.. eine weltweite diktatur unter einer herrschenden hand

und auch darüber gibt es schon seit vielen jahren viele bücher...

aber solange es einfach gestrickte menschen wie dülkener gibt, brauchen wir uns vor solchem "unsinn" ja keine gedanken machen...

weil die "regierung" tut ja nur ihr bestes.. ihr bestes wo vor schon jahrzehnte lang von vielen mesnchen gewarnt wurde.. aber niemand auf sie hören wollte
Kommentar ansehen
19.10.2008 19:39 Uhr von Dülkener
 
+1 | -7
 
ANZEIGEN
und: was ich auch schlimm finde
wir verlangen von der regierung offen uns gegenüber zu sein ..
aber offen leuten gegenüber sein die über die zusammenhänge garnichts wissen ? guckt euch die bundestagswahl an vor der frau merkel offen gesagt hat das die steuern wohl eher rauf als runter gehen .. die umfragewerte der cdu sind schneller gefallen als die aktienkurse der hypo real estate .. die regierungen trauen sich ja garnicht ehrlich zu sein ! wir strafen ehrlichkeit doch sofort ab auch wenn wir völlig ahnungslos sind das thema betrefend ! was würdet ihr machen an der stelle von frau merkel ? jemals wieder vor einer wahl erzählen das die steuern raufgehen ? nein !! und wenn sie es dann später macht is das wahlbetrug !
dann lieber so rattenfängern wie der linkspartei hinterherlaufen deren vorsitzender in einer dicken villa wohnt und einen persönlichen rachefeldzug gegen die spd fährt !
Kommentar ansehen
19.10.2008 19:50 Uhr von Dülkener
 
+0 | -8
 
ANZEIGEN
exekutive: kanns mich auch duzen ;)
diktatur blablub .. eeey wann ging es uns denn schonmal besser als heute ? wann lebten wir mal in größerem luxus als im moment ? mit deinen erzählungen von dieser schlimmen diktatur in der wir leben verhönst du alle menschen die in wirklichen diktaturen leben und sterben mussten oder müssen ! fahr nach nordkorea und guck dir n bisschen das leben an .. bombe sag ich dir ;) die menschen würden sicher nieeemals mit dir tauschen denn in deutschland ist ja alles so schlimm diktatorisch ... ! natürlich gibt es tendenzen auch in unserem land die nicht unbedingt toll sind aber bis zu einer diktatur ises doch noch ein wenig ^^ alter schwede außerdem ist es sonntag abends und da hab ich kein bock mich hier auf höchstem niveau auszudrücken
Kommentar ansehen
19.10.2008 20:05 Uhr von exekutive
 
+7 | -0
 
ANZEIGEN
sklaven: welche denken sie seien frei sind immer noch die produktivsten

diktatur muss nicht zwingend plaktiv sein
diktatur kann auch subtil zwischen geschaltet werden..

solange die ziele oder absichten erreicht werden, muss die dikatur nicht zwingend in ihre offensichtlichste form wechseln.. sie kann sich auch ruhig nach hinten lehnen, einige parameter bestimmen und die darin gefangenen machen lassen was sie wollen.. solange die parameter und die absichten nicht verletzt werden braucht niemand sofort die peitsche aus der kiste holen..

es gibt ziele und absichten da muss man klug und durch dacht handeln.. und da ist es kontraproduktiv das man die menschen welche man absolut beherrscht wissen lässt, das sie absolut beherrscht werden..

das sind alles herrschaftsarten welche noch um ein tausendfaches ausgefeilter sind als die philosophischen abhandlungen von machiavelli (hoffe das du ihn kennst, da er fürs allgemeinverständnis nötig ist)

warum sollte auch ein mensch der denkt er sei frei sich gegen irgendetwas erheben? wogegen auch.. solange er glaubt das die regierung aufgrund seiner wahl festgelegt wurde und auch genaustens seine wünsche wiederspiegeln...

und natürlich ist es so das es vielen menschen in den 90ger -dem zenit des positivwestlichen kapitalismus- wirklich gut ging..

doch diese "gut gehen" basierte einzig und alleine auf lügenkonstrukte die in sich nicht haltbar sind.. so das unser wohlstand nur dadurch erreicht wurde, das menschen an anderen teilen der erde ausgebeutet wurden.. und dies waren und sind bis dato die 3. weltländer.. fast alle regierungen in den 3. weltländern und die inländischen wirtschaftsfirmen stehen über kurz oder lang unter der direkten kontrolle tranzkontinentaler konzeren...

ließ dir doch diesbezügliche die bücher von jean ziegler durch.. z.b. "das imperium der schande"

DAS mein lieber ist die minimale grundverroaussetzung um sich einigermaßen treffende urteile zu erlauben...

dein argument das es uns besser als nie zuvor ging heißt nichts anderes das dein focus mit dem du die welt wahr nimmst stark verfärbt und -falsch- eingestellt ist.. du siehts nicht die transzendentale wirklichkeit.. du siehst nur bruchstücke ohne das du die anderen teilchen davon siehts..

oder gehts heutzu tage den harz 4 empfängern gut?

gehts den jugendlichen gut?

gehts der geselslchaftlichen schicht gut, wo die meisten suizide auftauchen? (und zwar bei den studenten)

gehts den rentnern in deutshcland gut?

gehts den kranken in bezug zur ihrer stellung gut?

usw. usf.

schon nach geringsten nach links und rechts schauen würdest du feststellen das vom damaligen wohlsatnd nur noch ein fader abgnalz übrig geblieben ist.. das die medien disch größtenteils auf das letzte fetzen rest konzenterieren dient einzig und allein der tatsache das man versucht den bürgern einen verschobenen focus auf zu zwängen..

hoffe du konntest mir folgen..

liebe grüße
Kommentar ansehen
19.10.2008 20:11 Uhr von maki
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
*grübel*: Ich bin leider grad dabei, meine Steuererklärung für letztes Jahr zu machen - ob ich vielleicht einfach mal paar Tausend als aussergewöhnliche Belastungen" oder einfach nur "Werbungskosten" (Im Zuge der neuen Verschwiegenheitspolitik natürlich ohne Belege) reinsetze?
Kommentar ansehen
19.10.2008 20:53 Uhr von Superhecht
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
maki: dann frisier ich gleich auch mal mein Fahrtenbuch
Kommentar ansehen
19.10.2008 20:56 Uhr von Grauhut
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Ich hab mir mal einen Spass gemacht und beim BRH angefragt:


Date: 2008/10/19
Subject: Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen der Finanzmarktstabilisierungsanstalt
To: Presse@brh.bund.de


Sehr geehrte Damen und Herren,

wird der Bundesrechnungshof im Rahmen seines Verfassungsaftrages auch die Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen der Finanzmarktstabilisierungsanstalt prüfen?


Mit freundlichen Grüßen
Kommentar ansehen
19.10.2008 21:49 Uhr von maki
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
"Finanzmarktstabilisierungsanstalt": Interessant, wie man AUSGERECHNET IN D eine niegelnagelneue Anstalt "ohne Vorlaufzeit" (*verschmitztzwinker*) aus dem Boden stampfen kann...
Hat irgendwer irgendwo diesbezügliche Stellenanzeigen gelesen?
Gab es auffällige Bestellvorgänge (Ordner, Möbel, Regale, Aktenbeschriftungsetiketten, Computer, Telekommunikation, Visitenkarten...)?

Eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr.

Ergo: Das ganze Ding ist von gaaaaanz langer Hand vorbereitet worden...
Kommentar ansehen
19.10.2008 21:50 Uhr von maki
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
20.10.2008 02:18 Uhr von UweDerReifen
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
exekutive: super beiträge die du da gepostet hast,

was würdest du als ausweg aus der momentanen situation sehen ?

Ob wir jetzt die marionetten der cdu, spd, fdp oder sonst wen wählen ist egal, am ende kommt das gleiche dabei raus. Eine zwei klassen geselschaft, entweder gehört man zu den ganz reichen(was eher weniger der fall sein wird) oder man ist bitter arm und muss ums überleben kämpfen.

eine schöne zukunft steuert da auf uns zu :)

weniger raubtier kapitalismus und mehr sozialismus braucht die welt. Zum glück gibt es noch staaten wie russland, venezuela und einige andere die diesen weg gehen..

Refresh |<-- <-   1-25/30   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Kann die Menschheit 2140 in Rente gehen?
Leidet der amerikanische Präsident an Demenz?
130 km/h schneller als erlaubt - Autobahnpolizei blitzt Extrem-Raser


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?