16.10.08 13:41 Uhr
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Schweizer Militär bereitet sich auf Unruhen im Inland vor

In der Schweiz steht im Raum Gossau ein Manöver des Schweizer Militärs, genauer des Aufklärungsbataillons 5, an. Der militärische Fachbegriff, der das Manöverziel beschreibt, heißt "Raumdeckung". Mit anderen Worten bereitet sich das Schweizer Militär auf Einsätze bei Unruhen im Inland vor.

Offensichtlich erachtet man es als notwendig sich auf eventuelle Unruhen im Inland, die auch aus dem Ausland in die Schweiz getragen werden könnten, vorzubereiten. Sollte es dazu kommen, dass die Polizei nicht mehr Herr der Lage sein sollte, wird das Schweizer Militär zum Einsatz kommen.

Besonderer Wert während des Manövers wird auf die Bekämpfung von öffentlichen Diebstählen, Entführungen und Sabotageaktionen gelegt. An dem Manöver werden nach offiziellen Angaben 650 Soldaten unter Führung von Oberstleutnant Matthias Laube teilnehmen.


WebReporter: :raven:
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Schweiz, Militär, Inland, Unruhe
Quelle: www.thurgauerzeitung.ch

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31 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.10.2008 13:47 Uhr von -sloppi-
 
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tja: Die Amerikaner proben sowas ebenfalls seit Kurzem und die Bundesregierung diskutiert auch den Einsatz der BW im Inland. Überall das gleiche Szenario, man bekommt langsam Angst vor dem Pöbel ;)
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16.10.2008 13:49 Uhr von ***Dolly***
 
+6 | -53
 
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16.10.2008 14:08 Uhr von Slaydom
 
+32 | -2
 
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@Dolly: Nein hat es nciht.
Kaum ein Land darf eigentlich bbei sowas das Militär einsetzen, selbst Deutschland macht es erst seit 2 Wochen.
Aber wenn man keine Ahnung hat, ist es sicher langweilig.
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16.10.2008 14:16 Uhr von Paddex-k
 
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Sagt: es nicht in wirklichkeit etwas anderes aus?
Es wird geübt Bürgerrechte zu erdrücken, notfalls mit Gewalt.
Das muß natürlich geübt werden auf Unschuldige zu schießen, wenn Großdemos zb gegen politische Entscheidungen von der politik verboten wurden und die Bürger dagegen verstoßen!!!
Das Problem ist, dass Militär soll das Volk und nicht die Volkstreter schützen soll.
Aber wo hat das schon einmal geklappt???
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16.10.2008 14:22 Uhr von Mastercheaf
 
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Frage: Ist das nicht in Deutschland und in dem meisten europäischen Staaten verboten?
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16.10.2008 14:28 Uhr von KingPR
 
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Mastercheaf: Nicht mehr, seit Artikel 35 des GG geändert wurde (vor ca. 2 Wochen) darf die Bundeswehr auch im Landesinneren eingesetzt werden.
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16.10.2008 14:38 Uhr von lopad
 
+4 | -2
 
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Na da hat die Schweizer Armee ja endlich mal was zu tun.
Wenn man schon nicht mit seinen Freunden im Nahen Osten spielen darf, muss man eben im eigenen Land ein bisschen Radau machen :)

@KingPR: Das wurde soweit ich mich erinnere doch durch die SPD gekippt, weshalb das ganze erstmal vom Tisch ist?!
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16.10.2008 14:41 Uhr von KingPR
 
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lopad: Ich hab den Artikel geschrieben und nein, wegen der SPD ist nur die abgespeckte Version durchgekommen, aber es ist trotzdem durchgekommen.
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16.10.2008 14:59 Uhr von Ballmoos
 
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nichts Besonderes: da der Schweiz kein Krieg mehr droht, wurde die Umorientierung der Armee auf Raumsicherung bereits vor 3 Jahren beschlossen und seither auch geübt.
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16.10.2008 15:45 Uhr von h3adsh0t
 
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immer mehr Staaten bereiten sich wohl auf "Raumdeckung" vor.
Und ihr schaltet euch einfach weiter zu Mtv durch...umpf umpf umpf...weiter so ist ja nicht mehr weit bis 2012 xD
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16.10.2008 15:51 Uhr von Piepmatz73
 
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@KingPR: Sry, aber das ist nicht Wahr!
Zitat: "Die SPD wird die geplante Änderung des Artikels 35 im Grundgesetz vorerst nicht mitmachen. "Dieser Vorschlag ist eine qualitative Verschiebung der Sicherheitsarchitektur und so nicht akzeptabel", sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy, am Dienstag am Rande der SPD-Fraktionssitzung im Bundestag"

http://www.spiegel.de/...

Btw, die Bundeswehr darf schon länger im Inneren eingesetzt werden und zwar wenn "Amtshilfe" angefordert wurde, z.B. bei Hochwasser.
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16.10.2008 15:56 Uhr von KingPR
 
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Piepmatz: Okay aber jetzt darf sie zur "Abwendung von Gefahren" und nicht nur zur Katastrophenhilfe eingesetzt werden. D.h., da ja der Terrorismus so allgegenwärtig ist (haha) kann die Bundeswehr jetzt immer und überall in Deutschland eingesetzt werden.
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16.10.2008 16:00 Uhr von c.montiburns
 
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Raumdeckung: Raumdeckung CRC und ähnliche Einsatztaktiken werden von sämtlichen Armeen Europas geübt, da ist eigentlich nichts dabei, da in den meisten Ländern Europas der Einsatz des Heeres im eigenen Land kein rechtliches Problem darstellt.
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16.10.2008 16:00 Uhr von Piepmatz73
 
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@KingPR: Zeig mir bitte die Quelle die besagt, dass das Gesetz verabschiedet wurde. Nach meinen Erkenntnissen wird darüber immer noch debattiert - siehe Quelle meines obigen posts...
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16.10.2008 16:11 Uhr von Algar-official-
 
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kann mir mal bitte erklären warum die sich alle so ins hemd machen?
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16.10.2008 16:31 Uhr von Schizo...
 
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Habe neulich n ganz lustiges Buch gelesen um ein Paralleluniversum, in dem Lenin seine Sowjetrepublik in der Schweiz und nicht in Russland gegründet hat, daraufhin fast ganz Afrika komplett kolonialisiert und dem faschistischen deutschen und englischem Reich in einem fast 100jährigem "ewigen ersten Weltkrieg" die Stirn bietet.

War sehr atmosphärisch das Buch! Vielleicht hats ja auch einer von den schweizer Militärs gelesen ;-)
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16.10.2008 17:56 Uhr von stabilok
 
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Hallo: Für mich bitte auch noch ein Bier!!

Entschuldigung, dass ich die schöne Stammtischrunde störe :-)

Art. 58, Abs. 2 der Schweizerischen Bundesverfassung:

Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.

Sie unterstützt die zivilen Behörden bei der Abwehr schwerwiegender Bedrohungen der inneren Sicherheit und bei der Bewältigung anderer ausserordentlicher Lagen. Das Gesetz kann weitere Aufgaben vorsehen.

---> Wir stehen nicht, wie es der Titel der News vielieicht implizieren könnte, vor Unruhen. Beruhigen wir uns also wieder. :-)

Abs. 2

Der Einsatz der Armee ist Sache des Bundes.

Gut, dass man sich zu solchen Themen Gedanken macht. Wollte nur noch rasch den dazu passenden Verfassungsartikel zeigen. Solche Massnahmen werden nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit erlassen und dieses wiederum von bestimmt. Diese Menschen werden wiederum von Menschen kontrolliert und gewählt.

Aber man kann ein solch direkt demokratisches System, wie es die CH hat, natürlich gerne anzweifeln...

Zum Wohl!
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16.10.2008 18:20 Uhr von RupertBieber
 
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*...Erhaltung des Friedens...*: ein Frieden, der Erhalten werden muss, und nicht aus sich selbst heraus friedlich ist ist, ist kein Freiden, sondern nur das Atemholen zum nächsten Krieg...

Es gab auf dieser Erde NIE Friedenszeiten sondern immer nur Wundenlecken zwischen den Kriegen, und das nannte man dann in den Geschichtschroniken...."Frieden". Blödsinn.

ich hab eher das Gefühl, dass den Mächtigen in Ihren Machtzentralen mächtig die Muffe geht...alte (Macht)Strukturen fangen an zu zerbröseln...Die Geldwirtschaft ist nicht (wirklich)zu kontrollieren...die politisch-militärischen geschicke sind nicht wirklich zu kontrollieren...die blinde und gierige Ausbeutung der Resourcen durch Megakonzerne ist nicht wirklich zu kontrollieren...die Bevölkerungszunahme ist nicht wirklich zu kontrollieren...die Verschmutzung und Vergiftung der Erde ist nicht wirklich zu kontrollieren...das Klima schon gar nicht...

die Kanzelredner an ihren Machtpulten haben den Plan verloren, die Orientierung und der Einfluss schwindet, den sie im Grunde genommen (eigentlich) nie wirklich hatten...

der Einsatz des Militärs gegen die eigene Bevölkerung ist meiner Meinung nach nur ein Aufbäumen, eine Drohung, ein zeichen der Einschüchterung, dass niemand auf die Idee kommen soll, die (angebliche) Macht der Mächtigen anzuzweifeln oder irgendwas zu verändern, was den Frieden der Mächtigen stören könnte...
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16.10.2008 20:04 Uhr von RupertBieber
 
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das liesst sich knallhart und: ernüchternd...loddar45...aber wenn mans sichs wirklich vor Augen führt und hinschaut, stimmt jeder Satz, schmerzt jedes Wort wie der Stich einer Wespe...und leise dämmert die Erkenntnis, dass wir Lügen und Täuschungen aufsitzen...Manipuliationen und Beeinflussungen unserer eigenen (manipulierten) Vorstellungen...und die leise Einsicht, dass die Gesellschaft, die wir uns geschaffen haben, so wie sie sich lebt und präsentiert eine gigantische Fehlentwicklung ohne jeglichen Verständnisses und Bewusstseins ist dessen, was wir eigentlich nicht wirklich verstehen, aber trotzdem tun....
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16.10.2008 20:18 Uhr von maki
 
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Wo hast Du bisher geschlafen? ;-): Das Zitat kannte ich zwar noch nicht (danke @loddar), aber he, so siehts nun mal aus.

Und um den Minus-Sauger anzuwerfen - *g* - der folgende Satz: "Regiert sein heißt, bei jeder Handlung, bei jedem Geschäft, bei jeder Bewegung versteuert, patentiert, notiert, registriert, erfasst, taxiert, gestempelt, vermessen, bewertet, lizensiert, autorisiert, befürwortet, ermahnt, behindert, reformiert, ausgerichtet, bestraft zu werden." galt für die DDR weit weit weniger als für die BRD.
Solange man sich nicht gegen den Staat stellte, konnte man weitestgehend tun und lassen, was man wollte (und konnte), ohne das hinter jeder Ecke ein Steuerbeamter lauerte oder für jeden Furz eine Gebühr fällig wurde. Es wurde uns nicht mal vorgeschrieben, welche Melodie zu furzen ist.
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16.10.2008 20:37 Uhr von Deniz1008
 
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evtl. landen die außerirdischen in der schweiz? deswegen die vorbereitungen der militärs?
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16.10.2008 23:03 Uhr von Ruebenzahn
 
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@all: Schon ma dran gedacht, dass das Bankensystem in der Schweiz oder allen Industriestaaten vor dem aus steht und deshalb solche Gesetzte wenn nicht schon vorhanden erlassen werden? Was sind den die Folgen, wenn z.b in den USA 500 nicht vorhandene Milliarden an die Banken fliessen. Der Spass beginnt erst in diesem Sinne.
Grüße Ruebenzahn!
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16.10.2008 23:53 Uhr von scootypuffjr.
 
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morgen: gutes zitat loddar45...es gibt hier anscheinend viele interessierte und nachdenkende menschen und es hat zwar nicht viel mit dem thema zu tun, doch ich frag trotzdem mal;
ihr diskutiert über die miese weltlage, probiert undurchsichtiges zu verstehen und der eine oder andere wirft mal ne theorie über was auch immer in die runde. doch wieso hab ich hier noch nie einen kommentar gelesen, der sich auf das bezieht, was man gegen unsere weltlage machen könnte?? die meisten intelligenten menschen sind sich ihrer lage doch bewusst, also wieso nicht lösungen oder alternativen gemeinsam versuchen zu finden?? ist es euch egal, in so einer gesellschaft zu leben? sie ist ein goldener käfig.. im moment. habt ihr euer leben denn schon gelebt? wenn ihr kinder habt, macht ihr euch keine sorgen über eine womöglich düstere zukunft? in der schweiz zumindest bestünde meines wissens immerhin die möglichkeit, eine volksabstimmung über alles beliebige durch ne petition mit hunderttausend unterschriften zu erzwingen... aber mein gelaber soll kein vorwurf sein, mehr ein anstoss, denn ich weiss auch nicht weiter.. doch ich mag nicht feiern, solange ich in babylon leb, bin nicht glücklich ein sklave zu sein. das deprimierendste ist, das man machtlos ist, frieden ist eine utopie. deshalb bloss beschwerden, disskussionen und keine lösungen. doch erübrigt sich dadurch nicht jegliche disskussion?
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17.10.2008 00:43 Uhr von Criseas
 
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@maki und zum thema: maki denkst du in der DDR wars besser wo wenn sie dich auf dem Kikker hatten deine Zitate in die Akten schrieben, dich Psychologisch zertstörten.

Deine Familie bedrohten wenn du einfach deine Verwandten im Westen besuchen wolltest!

Junge halt den rand...


Leute was ist eure Meinung eigtl wert wenn das geordnete Leben zusammenbricht? Diebstähle, Zerstörung, Mord und Vergewaltigungen würdne sich vermehren, jeder wäre selber fixiert.

Und um genau das zu verhindern werden solche einheiten Ausgebildet!
Wenn ihr demonstrieren geht wird sicher keiner soner Einheiten eingreifen oder irgendwas machen...
Ausserdem sind die Soldaten nicht bescheuert. die Würden solche Befehle verweigern.
Aber wenn es darum geht die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten sind sie gut geeignet...!

Und malt nicht den schwarzen Peter an die Wand! Wenn es mit der Welt wieder aufwärtsgeht wird sich kein schwein an eure Kommentare erinnern nur ihr selbst... die werdet ihr verdrängen weil diese voll mit Meinungen von andern Leuten sind die ihr übernommen habt!

Und wenn es abwärtsgeht wisst ihr... ihr habt zuviel gelabert und zuwenig gehandelt!


ich denke es wird besser werden und beführworte den schritt einer guten Vorsorge!
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17.10.2008 01:25 Uhr von helldog666
 
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Tja, irgendwie scheinen die Politiker: jetzt schon was zu wissen, umsonst macht man so n Scheiß doch nicht im Voraus, entweder weil bald alle ihr Geld von der Bank holen wollen oder weil sie aus "anderen" Gründen aufständisch werden könnten, weiß der Geier, irgendwas WIRD passieren.

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