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Amtsgericht München: IP-Adressen gehören nicht zu persönlichen Informationen

Nach einer neuen Rechtsauffassung des Amtsgerichts München sind IP-Adressen nicht als personenbezogene Daten anzusehen. Diese Entscheidung hat vor allem für Webseitenbetreiber große Auswirkungen, denn es gelten dann andere Datenschutzrichtlinien.

Damit widerspricht das AG München dem Amtsgericht Berlin, das bereits im Jahr 2007 eine genau gegenteilige Entscheidung getroffen hatte, nämlich dass IP-Adressen sehr wohl einzelnen Personen zuzuordnen sind.

Konkret hat das Urteil vor allem Auswirkungen für den Suchmaschinenbetreiber Google, der gewohnheitsmäßig die IP-Adressen der Nutzer speichert. In der Vergangenheit lag Google mit der EU im Disput über diesen Punkt.


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WebReporter: juggernaut
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: München, Info
Quelle: www.heise.de

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37 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.10.2008 10:50 Uhr von juggernaut
 
+0 | -0
 
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soso, ip-adressen sind also keine personenbezogenen daten? gut für leute, die ip-adressen sammeln und damit geschäfte machen. wir werden sehen. übrigens ist das urteil extremst kurzsichtig. denn mit ipv6 wird es kommen, dass keine ip-adresse jemals doppelt vergeben wird. sehr spannend, denn es gibt dann mehr ip-adressen als grashalme auf dem planeten.
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10.10.2008 11:05 Uhr von usambara
 
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damit lassen sich auch keine "Raubkopierer" mehr zuordnen.
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10.10.2008 11:15 Uhr von brathahn
 
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@usambra: da hast du was falsch verstanden. Sobald sich daraus sonst Rechte für Bürger ergeben, sind sie NICHT personenbezogen. Ergeben sich allerdings Pflichten, sind sie sehr wohl personenbezogen.
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10.10.2008 11:17 Uhr von juggernaut
 
+17 | -3
 
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leider hat brathahn völlig recht: aber sowas kennt man ja schon.
unsere persönlichen daten dürfen immer und überall gesammelt werden.
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10.10.2008 11:18 Uhr von Michigras
 
+20 | -6
 
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Der Gipfel: Dann sollte die Polizei umgehend alle Ermittlungen aufgrund von IPs im Internet einstellen und die ganzen Abmahnanwälte für illegale Downloads ganz schnell still sein.

So was dummes hört man doch selten, IP-Adressen nicht zurückverfolgbar... wo leben die? Mein Gott, nicht zu glauben, was hier abläuft.

Ein ganz klein wenig haben die ja recht, viele IP-Adressen werden von mehreren Rechnern und Personen benutzt, aber das ist wohl nicht der größte Teil.

Ist dann eine Straßenadresse eigentlich noch persönlich zuordbar? Soll ja vorkommen, dass in einem Haus mehrere Familien wohnen.
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10.10.2008 11:29 Uhr von meisterthomas
 
+9 | -0
 
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IP-Adressen sind wie KFZ-Kennzeichen. Eine Beziehung zu Personen erhalten sie erst über die Zuordnung von KFZ-Ämtern und Providern. Letzterem hat das Bundesverfassungsgericht mit seiner einstweiligen Anordnung vorläufig einen Rigel vorgeschoben und auf Schwerstkriminalität begrenzt.

Zwischenzeitlich sind etliche neue Gesetze entstanden. Ob diese auch verfassungsgemäß sind, erscheint mir zum Teil zweifelhaft und wird hoffentlich vom BVG noch überprüft.
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10.10.2008 12:01 Uhr von sn_krieger
 
+8 | -0
 
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IP-Adressen: sind einerseits personenbezogen, weil sie einem Inhaber des Anschlusses beispielsweise zugeordnet werden können. Dass aber andererseits mehrere Personen einen Anschluss teilen können, wird hier nicht berücksichtigt, das wäre dann wiederum eine Personengruppe und damit nicht mehr persönlich bzw. eindeutig. Bleibt noch der Punkt, ob der Inhaber des Anschlusses dann alleine verantwortlich ist, wer den Anschluss nutzt, war ja glaub ich auch schonmal im Gespräch...
Etwas schwammig das ganze, aber das war´s ja von Anfang an.

A never ending story... :(

MfG
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10.10.2008 12:45 Uhr von DaSmoochy
 
+6 | -0
 
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@Autor: Deine Meinung spiegelt aber leider nicht die Realität wieder.
Provider (wie z.B. Telekom) kaufen oder mieten sich ip-"reichweiten" z.B. 111.222.xxx.yyy. Das wird sich auch mit ipv6 nicht ändern und somit wird die bewährte Methode (da für Provider günstiger) auch sicherlich da fortgesetzt.

Es gibt zumindest bisher keine Anzeichen dafür!

Grundsätzlich ist dies aber ein richtiges Urteil, da nur in Zusammenarbeit mit dem Provider (der wiederrum an den Datenschutz gebunden ist) die IP-Adresse Informationen zur Einzelperson zulässt.

Problematischer sehe ich die Kombinationen der Daten mit Diensten wo man seine Adresse bekanntgibt.
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10.10.2008 13:25 Uhr von Dr.NoNO
 
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Verstehe ich jetzt was falsch? klärt mich bitte mal auf.

Wenn ich im Internet bin habe ich eine IP Adresse. Gehe ich zur Sicherung raus/rein habe ich eine neue IP (stecker DSL-Box reicht ich weiß).

Weiter ich habe ein W-LAN und einige Rechner am laufen. Da kann jeder mal ran. Mein W-Lan kann auch mal offen sein. Oder wir tauchen die Rechner untereinander.

Wie bitteschön soll jemals eine IP personenbezogen sein?
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10.10.2008 13:33 Uhr von sn_krieger
 
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@Dr.NoNO: genau das meine ich ja, also wenn zB dein WLAN offen ist, dann bist du verantwortlich dafür, aber die IP kann definitiv nicht EINER Person zugeordnet werden. Also schon einer Person, quasi dem Anschlussinhaber, das heißt aber noch lange nicht, dass derjenige auch beispielsweise einen Song runtergeladen haben muss. Daher ist der Inhaber verantwortlich.

MfG
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10.10.2008 13:37 Uhr von Lawelyan
 
+4 | -0
 
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wie sn_krieger schon angedeutet Ich verstehe die ganze unendliche Diskussion nicht.

IP Adressen haben doch eine starke Ähnlichkeit mit KFZ Kennzeichen, sie sind ggf Zeitlich begrenzte, Kennzeichen mit denen man an einem öffentlichen Netzwerk teilnimmt.
Der Halter einer IP ist zu jedem Zeitpunkt nachvollziehbar (normalerweise).
Die einzige Frage ist doch nur, ist der HALTER für Straftaten die mit diesem Gerät begangen werden verantwortlich.

Wir haben das System doch teilweise bei Springerfahrzeugen in Unternehmen.
Eine Leasinggesellschaft ist der Inhaber, gibt an ein Unternehmen weiter, das an eine Abteilung die an einen Mitarbeiter und der ggf an seinen Sohn... und der Parkt falsch oder wird von hinten Geblitzt.
Bei Busgeldern wird dem Inhaber eine Zahlungsaufforderung zugeschickt die er weiterleitet.
Bei Strafsachen wird der Fahrer zu dem Zeitpunkt ermittelt.
Wenn das nicht geht, wird das verfahren eingestellt aber der Inhaber des Fahrzeugs ggf ein Fahrtenbuch auferlegt.

Bei IP Adressen verhält es sich doch genauso..
Es gibt stellen die IP-Adressen zuweist (DENIC, Provider).
Wenn ein Halter einer IP eine Busgeldtat begeht, zahlt er Busgeld bei Straftaten muss ermittelt werden wer wirklich geklickt hat.
Ist das nicht möglich, wird dem Halter auferlegt ein Zugangssystem einzurichten damit jederzeit nachvollziehbar ist WER geklickt hat (entsprechende Router gibt es schon, sind nur für den Privatgebrauch viel zu teuer)

Im Klartext... wenn ein Halter einer IP Adresse einmal wegen Straf-/Bussgeld Sache nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann, weil nicht nachweißbar ist wer effektiv die IP Adresse genutzt hat, wird halt ein Zugangssystem auferlegt.
Beim nächsten mal muss er den Nutzer nennen (und belegen) oder er ist selber haftbar.

Das funktioniert bei Autos schon seit Jahren, warum nicht auch dafür nutzen ?

Könnte es vielleicht daran liegen das die meisten Verstösse gegen das Urheberrecht noch keine Strafsachen sind ? *schulterzuck*

Gruß
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10.10.2008 13:50 Uhr von WonkoRT
 
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@Lawelyan: Zitat:
"
Im Klartext... wenn ein Halter einer IP Adresse einmal wegen Straf-/Bussgeld Sache nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann, weil nicht nachweißbar ist wer effektiv die IP Adresse genutzt hat, wird halt ein Zugangssystem auferlegt.
Beim nächsten mal muss er den Nutzer nennen (und belegen) oder er ist selber haftbar.
"

Der Vergleich mit den Autos hinkt dahingehend, dass es unmöglich ist nicht zu bemerken wer das eigene Auto benutzt solange man drin sitzt.
Ganz anders verhält es sich mit Computern, denn dort gibt´s immer wieder findige Tüftler die sich Zugang zu den vermeintlich gut geschützten Recheneinheiten verschaffen ohne dass man es merkt. Da hilft auch das konsequente Einspielen von SecurityPatches und ähnlichem nichts da kein Softwaresystem absolute Sicherheit bieten kann (Stichwort: "Zweiter Fehler") sondern nur bekannte Lücken schliesst.
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10.10.2008 13:50 Uhr von proPhiL
 
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Falsch: Was unterscheiden IP Adressen von KFZ-Kennzeichen? Meiner Meinung nach nichts.. und KFZ-Kennzeichen SIND personenbezogene daten..
naja.. jeder Richter liegt mal falsch.. ist ja nur ein Amtsgericht.
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10.10.2008 13:55 Uhr von George Taylor
 
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Armes Deutschland: Zwei gleichberechtigte Gerichte sprechen was Gegenteiliges aus.

Was, wenn ich in Berlin wohne und mir von einem Münchner Server was illegales ziehe - oder umgekehrt?
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10.10.2008 14:01 Uhr von WonkoRT
 
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@proPhiL: lass es mich anders und hoffentlich für Dich verständlicher formulieren:

Sobald der Beweis erbracht wurde dass Einbrüche ins Windows (hier nur als populäres Beispiel gewählt, es gibt noch andere Betriebssysteme) *immer* bemerkt und nachvollzogen werden können müsste ich Dir Recht geben.

Versteh mich bitte nicht falsch: Du kannst glauben und meinen was Du möchtest, das ist der Vorteil der Demokratie und den geniesse ich auch, aber tautologische Begründungen rauszuSCHREIEN (sry für den Uppercase) find ich komisch.
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10.10.2008 14:04 Uhr von ITler84
 
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@Lawelyan: Kann man schlecht vergleichen, nach deiner Aussage wäre es also richtig das Google mal eben alle Nutzerdaten sammelt so das sie richtig schön Profile erstellen kann.

Wie soll das mit Autos möglich sein, bzw würdest du es nicht seltsam finden wenn alle Leute wissen wo du jeden Mittwoch hinfährst?
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10.10.2008 14:05 Uhr von George Taylor
 
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@proPhiL: >Was unterscheiden IP Adressen von KFZ-Kennzeichen?

Ändert sich Dein KFZ-Zeichen jedesmal, wenn Du das Auto benutzt? Bekommt dann Dein benutztes Kennzeichen von Deiner letzten Fahrt jemand anders?

Wenn Du beide Fragen mit "Ja" beantwortest, hast Du recht.

Wenn nicht, tja dann....
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10.10.2008 14:10 Uhr von Lawelyan
 
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@WonkoRT: Aber das bedeutet doch nur, das die Zugangssysteme verbessert werden müssen (Radion oÄ.)
Zwangsweise ein Router und man muss sich dem gegenüber Authentifizieren.
Und das "zwangsweise" greift ja erst, wenn man schon mal auffällig geworden ist.
Was am Computer nebenher passiert (Trojaner, Spyware) und unwissentlich mit meinem Account im Hintergrund läuft lässt sich ja nachträglich nachweisen. Und dann wird halt auf Fahrlässigkeit entschieden (War es ein bekannte Trojaner, hätte es mit aktuellen Patchen verhindert werden können oder nicht)

Klar, es sind neue Technologien notwendig um diese Rechtslage zu etablieren und sicher zu machen.
Aber mir wären 50-80 Euro für ein neuen Router + Software lieber als diese Rechtsunsicherheit.
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10.10.2008 14:19 Uhr von WonkoRT
 
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@Lawelyan: Ich bin der Meinung dass sich die Sicherheit eines Systems nicht verifizieren sondern ausschliesslich falsifizieren lässt.

Das bedeutet dass wenn Du genügend Affen mit genügend vielen Computern und Compilern ausstattest sich bestimmt einer finden wird der, und seis nur aus Zufall, alle auch noch so sicheren Systeme (dazu gehört auch der Router, da darauf auch eine Software oder korrekter Firmware läuft) irgendwann geknackt werden.

Ob sich das immer nachweisen lässt wage ich zu bezeifeln. Es wäre natürlich einfach wenn zur Tatzeit niemand zuhause war, aber dies wird nicht immer so sein :(

Trotzdem würde ich mir ein absolut sicheres Zugangssytem wünschen!
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10.10.2008 14:21 Uhr von Lawelyan
 
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@ITler84: Rein Rechtlich betrachtet, ist es ok was Google tut.

Ich darf mir doch auch jedes KFZ Kennzeichen das mein Privatgelände befährt aufschreiben und wenn ich viele davon habe bin ich auch in der Lage Profile anzulegen.

Moralisch gesehen, ist es bedenklich, je nachdem was sie damit machen.

Aber wenn man bedenkt wie viele Menschen in Deutschland sich per Payback freiwillig an so einem System beteiligen denke ich das eine Sensibilisierung für Handhabe mit persönlichen Daten angebracht wäre.

Btw. an die ganzen Kartenzahler... Eure Banken wissen auch ganz genau wann ihr wo wieviel Einkauft aber das scheint ja auch keinen zu interessieren.

Und was ist aus den Plänen mit den Mautsystem geworden, die Kennzeichen zu speichern ? :P

Aber es geht hier um die rechtliche Sicht der IP Adressen.
Fakt ist, IP Adressen sind nicht Personenbezogen, maximal Inhaber bezogen (und das können auch juristische Personen sein)
Accounts sind aber Personenbezogen.
Den einzigen unterschied im Internet gegenüber KFZ ist, das bei der Benutzung des Internets nicht nur das Kennzeichen des aktuellen Geräts erkannt wird, sondern durch das Einloggen in Accounts auch der Schlüssel Nutzers erkannt wird (wobei eBay immer noch nicht wissen kann, ob ich oder meine Frau die illegale Auktion reingestellt habe/hat).
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10.10.2008 14:26 Uhr von Lawelyan
 
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@WonkoRT: Wenn ich mir eine gute Latexmaske von deinem Gesicht mache und mich in dein Auto setze und dann jemand umfahre, abhaue und dann noch durch einen RoteAmpelBlitzer fahre... naja... wenn du nicht zufällig ein wirklich gutes Alibi hast ....

Perfekt wird kein System sein, die Frage ist doch eher, ist es gangbar...

*ironie*
Der jetzige weg.. nunja... Ich überlege noch ob ich mich nicht in das WLan von dem Typen der mir meine Ex ausgespannt hat, einhacken soll.. und nach KiPo oder sowas suchen soll, schön runterladen und auf seinem Rechner parken..
Vllt kommt sie ja dann zurück
*/ironie*
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10.10.2008 14:29 Uhr von WonkoRT
 
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@Lawelyan: Zitat: "Btw. an die ganzen Kartenzahler... Eure Banken wissen auch ganz genau wann ihr wo wieviel Einkauft aber das scheint ja auch keinen zu interessieren."

Nein, das können sie nicht in jedem Fall, es sei denn man bezahlt *ausschliesslich* mit Karte (was, soweit ich das abschätzen kann, zumindest in der Schweiz sehr selten sein dürfte). In jedem anderen Fall können sie es nur aufgrund von fehlbaren Statistiken erahnen.
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10.10.2008 14:32 Uhr von Niebi...
 
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warum?? wenn ich in der arbeit einen computer mit internet habe hat der eine eigene ip und der bei mir zu hause.... hätte ich praktisch zwei persönlichkeiten...einmal kann man mir die ip zuordnen als einen der brav in die arbeit geht und emails verschreibt und einmal als verbrecher der illegal runterläd... hmmm....
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10.10.2008 14:32 Uhr von Lawelyan
 
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@WonkoRT: Ich beobachte in D immer öfter das Leute ihre 5,42 Euro Einkäufe im Supermarkt um die Ecke mit Karte bezahlen.

Ich glaube weniger das diese Leute grössere Beträge in Bargeld zahlen...

Und wenn sie 90% ihres Handgelds mit Karte ausgeben, sind das schon sehr gute Zahlen.
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10.10.2008 14:33 Uhr von WonkoRT
 
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gangbar? Da muss ich Dir mal wieder Recht geben.

Allerdings gibt wieder ein Aber: Eine Latexmaske anzufertigen und auch den Rest so durchzuziehen wie Du es beschrieben hast erfordert doch einiges an Aufwand, einen Rechner zu "hacken" allerdings nicht, das könnte ich für ein paar Kröten in Russland vom Hacker meines Vertrauens bestellen, und das vom Sofa aus oder vom Internetcafe meiner Wahl.

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