05.10.08 20:33 Uhr
 335
 

Thüringen: Verdacht auf illegale Parteienfinanzierung im Landtag

Die Angelegenheit ist bereits seit längerer Zeit bekannt. In einem Prüfbericht hatte der thüringische Landesrechnungshof bereits vor zweieinhalb Jahren moniert, dass die im Landtag vertretenen Fraktionen ihre öffentlichen Zuschüsse für die Parteiarbeit benutzt haben sollen.

Das ist aber nach dem Parteienfinanzierungsgesetz nicht erlaubt. Der Prüfbericht wurde bereits im vergangenen Herbst vom Spiegel zum Thema gemacht, doch Parlamentspräsidentin Dagmar Schipanski (CDU) hält den Bericht weiter zurück. Auch auf Rückforderungen an die Parteien verzichtete man bislang.

Nun aber hat die Bundestagsverwaltung die Angelegenheit an sich gezogen. Bestätigt sich der Vorwurf, könnte das die Parteien empfindlich treffen. Die Fraktion der im Landtag vertretenen Parteien CDU, SPD und Linke weisen den Verdacht einer zweckfremden Verwendung von Fraktionsgeldern zurück.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Ralph_Kruppa
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Partei, Verdacht, legal, illegal, Thüringen, Landtag
Quelle: www.spiegel.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

AfD blamiert sich mit Wahlplakat: Schweizer Matterhorn nach Deutschland verlegt
USA: 28-jähriges Ex-Model neue Kommunikationschefin im Weißen Haus
Trumps Chefstratege nennt weiße Nationalisten "Loser" und "Ansammlung von Clowns"

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
05.10.2008 20:11 Uhr von Ralph_Kruppa
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Ein beliebter Schachzug. Die Fraktionszuschüsse werden kurzerhand für eine Parteiveranstaltung genutzt, gerne auch in den Fraktionsräumen. Zugegeben: Die Arbeit von Partei und Fraktion ist nicht immer so leicht zu trennen, insbesondere wenn die Protagonisten sowohl Parteivorstände wie auch Fraktionsmitglieder sind. Trotzdem scheint der Fall hier klar zu sein. Der eigentliche Skandal ist für mich aber nicht die Verwendung der Mittel, sondern der Umgang mit Prüfinstanzen.
Kommentar ansehen
05.10.2008 20:49 Uhr von Ralph_Kruppa
 
+2 | -2
 
ANZEIGEN
Ein Stern*****: der einen Namen trägt.
Danke für die kritische Bewertung.

Jetzt fände ich es ausgesprochen fair, wenn mir der Negativ-Voter erklärt, warum der Artikel sooooo schlecht ist.
Ich will doch dazu lernen....

frei nach Herbert Wehner: "...bitte um Wortmeldungen"
Kommentar ansehen
05.10.2008 20:50 Uhr von Floxxor
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Bankenkrise in klein??? Wieder Geld weg, weil keiner hingesehen hat?????

Vielleicht sollte man Parteiübergreifend mal einsehen, dass wo Geld verteilt wird strikte Kontrollen da sein müssen.
Aber wie ist es in echt?: Man sieht, da und dort wird Geld veruntreut/verschwendet/vernichtet, also muss man da und dort sehen, was genau da besser zu machen ist. Es ist aber egal wo das Geld umläuft, es muss kontrolliert werden, nicht nur bei Banken oder dieser Fall, sondern auch in Bereichen wo (noch) kein Geld falsch verwendet wird.
Kommentar ansehen
05.10.2008 21:39 Uhr von Nickel
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Der eigentliche Skandal: ist für mich aber nicht die Verwendung der Mittel, sondern der Umgang mit Prüfinstanzen....

Richtig, das muss man auch so sehen...

Refresh |<-- <-   1-4/4   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Terror in Barcelona: Mindestens 13 Tote
Terroranschlag in Barcelona: Verletzte und Tote
Nazi-Chiffriergerät: Hobbyschatzsucher entdecken bei München "Hitlermühle"


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?