24.09.08 20:12 Uhr
 164
 

Hessen: CDU geht auf Grüne zu - kommt doch noch die Jamaika-Landesregierung?

Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti plant eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Tolerierung der Linken. Dieses Vorhaben hat jüngst einen Seitenhieb abbekommen. Denn plötzlich ist eine Jamaika-Koalition (CDU, FDP, Grüne) nicht mehr unwahrscheinlich.

Zum einen hat sich der Linken-Vorsitzende Willi van Ooyen eine Entgleisung geleistet, die geeignet war, eine Sitzungsunterbrechung des Landtags herbeizuführen. Er bezeichnete Unterstützer eines Afghanistan-Soldaten-Einsatzes als "Schreibtischtäter". CDU, FDP und auch SPD und Grüne zeigten sich verärgert.

Deutlicheres Zeichen für Jamaika ist allerdings der eingebrachte Antrag der Grünen, eine Erhöhung der Beamtenbezüge zeitlich zu staffeln, um den Landeshaushalt nicht zu stark zu belasten. Die CDU stimmte dem Grünen-Antrag zu, die FDP enthielt sich. Ypsilanti war über diese Provokation empört.


WebReporter: no_trespassing
Rubrik:   Politik
Schlagworte: CDU, Die Grünen, Hessen
Quelle: www.sueddeutsche.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Die Grünen fordern die Aufnahme von Rohingya-Flüchtlingen in Deutschland
Die Grünen sind gegen ein pauschales Verbot von Kinderehen
Landtagswahl im Saarland: Nur Die Grünen versprechen mehr Informationsfreiheit

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
24.09.2008 19:31 Uhr von no_trespassing
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Vieles kommt im Leben anders, als man denkt. Bei der Ypsilanti dürften die Nerven blank liegen. Jeden Tag muß sie sich der bedingungslosen Loyalität sämtlicher Abgeordneten versichern. Wenn sich dann ein van Ooyen die Bezeichnung "Schreibtischtäter" leistet, könnte so mancher SPD-Abgeordnete darüber nachdenken, ob es richtig ist, mit solchen Leuten quasi zu koalieren.

Trotzdem denke ich, dass Neuwahlen das fairste gegenüber dem Wähler wären.
Kommentar ansehen
24.09.2008 20:32 Uhr von Lapetos
 
+3 | -2
 
ANZEIGEN
"Schreibtischtäter": Da hat er vollkommen Recht. Wir haben nichts in Afghanistan zu suchen.
Kommentar ansehen
24.09.2008 20:36 Uhr von coolio11
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
ich will nicht ausschließen, dass langfristisch betrachtet die Grünen auf Landesebene auch mal mit der CDU koalieren können. Das Hamburger Beispiel zeigt, dass manches möglich ist, das vor einigen Jahren noch unmöglich schien.

Aber solange Roland Koch der hessischen CDU vorsteht, halte ich eine Koalition der Grünen mit ihm für völlig undenkbar. Die Grünen in Hessen hatten und haben seit Jahren mehr als ausreichend Gelegenheit, seine Tricks, Finten und skrupellosen Intrigen ausgiebig kennenzulernen. Sie können ihn und seinen Charakter daher sehr genau einschätzen.

Mit einem späteren Nachfolger vielleicht - aber mit Roland Koch koalieren die hessischen Grünen niemals!
Kommentar ansehen
24.09.2008 21:57 Uhr von coolio11
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
@Primera: Okay, "machtgeil" lasse ich für Frau Ypsilanti gelten.
Aber wie meinst du "intrigant"? Kannst du das näher durch Beispiele belegen? In dem Punkt sehe ich bis jetzt schon qualitative Unterschiede zwischen ihr und Roland Koch.
Kommentar ansehen
24.09.2008 22:31 Uhr von coolio11
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
@Primera: ich verstehe nicht: was meinst du mit "1. Wahlschlappe"?

Und das "Vorgehen gegen die Abtrünnige" erfolgte nach meiner Einschätzung für jeden erkennbar in aller Öffentlichkeit und kann daher nicht als "intrigant" bezeichnet werden. Intrigen erfolgen m. E. stets verborgen und diskret. Gegen Frau Metzger ist sie offen vorgegangen und nicht hinten rum.
Kommentar ansehen
25.09.2008 08:20 Uhr von SGWT
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Schießwütig: Wollte gerade eine News einliefern, aber die hier enthält bereits große Teile, von dem was ich schreiben wollte.

Willy van Ooyen (Franktionschef der Linken in Hessen) nannte CDU (und die anderen Parteien, die die momentane Auslandseinsätze der Bundeswehr befürworten) "schießwütig".

Auf http://www.hr-online.de/... gibt es dazu auch ein Video mit Ausschnitten aus der Rede.

Die Sitzung wurde unterbrochen, Willy van Ooyen hat sich entschuldigt, die Entschuldigung wurde nicht ernst genommen. Er hat sich m.E. lediglich vom Wort "schießwütig" distanziert - nicht aber vom Inhalt.

Dass die Entschuldigung so nicht ernst genommen worden ist, kann ich nachvollziehen.

Allderdings verstehe ich die Aufregung über die Äußerung auch nicht. Ich stimme van Ooyen nämlich inhaltlich in dem Punkt zu. Seine Wortwahl war vielleicht unüberlegt. Das halte ich für keinen Aufreger.

Anhand dieser Aussage, der Einstellungen und Äußerungen zum Ausbau des Rechsstaates und zum Kapitalismus behauptet viele Politiker, die Linken stünden nicht auf dem Boden des Grundgesetzes.

Meines Wissens steht im Grundgesetz nichts von Überwachungsstaat, Auslandseinsätzen und Kapitalismus.

Was ich ganz und gar nicht verstehe: Was hat soll das mit "grundgesetzwidrig" zu tun?
Kommentar ansehen
25.09.2008 08:42 Uhr von coolio11
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@Primera: jetzt hab ich verstanden, was du mit "Wahlschlappe" meinst.

Das Vorgehen gegen Frau Metzger war nicht fair, da stimm ich mit dir überein. Trotzdem fällt dieser Punkt bei mir unter den Oberbegriff "Machtpolitik" oder vielleicht auch "Machiavellismus".
Und nicht unter "Intrige", weil offen und direkt vorgegangen wurde. Intrigant sein heißt, heimtückisch und verschlagen sein und beim Vorgehen gegen Frau Metzger war Frau Ypsilanti das nicht, da sie zwar brutal und nicht gerade fair vorging, aber für jeden erkennbar mit offenen Karten spielte. Jeder wusste von vorn herein, woran er bzw. sie ist, bei einer Intrige ist das Gegenteil der Fall.

Refresh |<-- <-   1-7/7   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Die Grünen fordern die Aufnahme von Rohingya-Flüchtlingen in Deutschland
Die Grünen sind gegen ein pauschales Verbot von Kinderehen
Landtagswahl im Saarland: Nur Die Grünen versprechen mehr Informationsfreiheit


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?