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Herford: Geschwindigkeitsmessung per Laser kein Beweis

Ein Richter am Amtsgericht Herford könnte jetzt ein folgenschweres Urteil in Sachen Geschwindigkeitsmessung per "Laserpistole" gefällt haben. Im besagten Fall ging es um einen Autofahrer, der angeblich in einer Tempo-30-Zone mit 51 km/h gemessen wurde.

Dafür erhielt er ein Bußgeld in Höhe von 50 Euro und einen Punkt in Flensburg. Dagegen klagte der Autofahrer. Der ausschlaggebende Punkt bei der Sache war, dass kein Beweisfoto gemacht wurde und somit nicht auszuschließen sei, dass ein anderes leicht versetzt fahrendes Fahrzeug angepeilt wurde.

Die Polizei, so der Richter, hätte es versäumt, eine Digitalkamera einzusetzen, um so beweisen zu können, dass auch das richtige Fahrzeug gemessen wurde.


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WebReporter: WasDuSagen
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Beweis, Laser, Geschwindigkeit
Quelle: www.rp-online.de

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26 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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24.09.2008 11:11 Uhr von Boese_das
 
+61 | -14
 
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YYYYYYYEEEEEEEEESSSSSSSS: endlich ich wühle sofort meinen letzten bescheid raus der wurde nämlich auf einer Vielbefahrenen zweispurigen Landstraße gemacht und da waren einige autos hinter mir.
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24.09.2008 11:15 Uhr von sub__zero
 
+35 | -5
 
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völlig korrekte Entscheidung: In Zeiten, wo selbst die Menschen vom Ordnungsamt jedes falsch geparkte Auto fotografieren (um es halt nachweisen zu können), sollte man dies erst recht für folgenschwerere Vergehen verlangen können - kostet ja nur ein paar Bytes.
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24.09.2008 11:20 Uhr von nightfly85
 
+16 | -5
 
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Die Meldung an sich stand schon vor fast einer Woche in der "Neuen Westfälischen".

Aber zum Thema: Ob dies eine Art Präzedenzfall wird, glaub ich nicht.
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24.09.2008 11:23 Uhr von soadillusion
 
+44 | -37
 
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Einfach an die Geschwindigkeiten halten und nix passiert..
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24.09.2008 11:23 Uhr von 16669
 
+16 | -1
 
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das ist nicht neu!!! die tatsache, dass bei einer lasermessung oft keine fotos als nachweis gemacht werden, ist daher sofort zu ahnden oder die messung ist ungültig.

überrascht hat dieses urteil folglich nicht!

auch ein einzelner polizeibeamter im streifenwagen, kann kein bussgeld erheben oder eine verwarnung aussprechen, sofern er diese nur beobachtet hat.
anders sieht es aus, wenn ein kollege als zeuge mit im polizeiauto sitzt. hier würde ein richter zugunsten der polizei entscheiden wegen einer absolut unbefangenen anschuldigung.

also leute...immer schön aufpassen!
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24.09.2008 11:24 Uhr von Lustikus
 
+8 | -0
 
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@Boese_das: hast du schon gezahlt? Wie lange ist es her? hast du Einspruch erhoben?
Wenn du gezahlt hast, ist es automatisch ein Schuldeingeständnis ->forget it.
Wenn es mehr als 2 Wochen her ist ->forget it es sei denn, du hast Einspruch erhoben :D
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24.09.2008 11:35 Uhr von Sir.Locke
 
+7 | -1
 
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@soadillusion: das ist ja das problem. auch wenn sicherlich viele "korrekt" erwischte einspruch erheben, gibt es dennoch eine dunkelziffer an vermeintlich zu schnell gefahrenen fahrzeugführern, die durch eine falsche messung geldbußen, punkte und vielleicht fahrverbote erhalten.

und das es bereits ein system mit einer fotoaufnahme des verstoßes gibt, unterstreicht das urteil. denn es werden die "alten" laserpistolen nicht gegen die neuen ausgetauscht, da sie laut quelle rund dreimal so teuer sind (~20.000 euro). aber mit diesem urteil, und sicherlch folgenden wird ma gezwungen sein die technik auf den neuesten stand zu bringen.

mfg
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24.09.2008 11:45 Uhr von fruchteis
 
+12 | -22
 
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24.09.2008 11:59 Uhr von HoldOn
 
+13 | -9
 
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Manipulationsfähig: Der messende Beamte braucht nur die Laserpistole beim messen in Richtung Fahrzeug schwenken - und schon werden aus 50 kmh 70 kmh.
Und da man ja mittlerweile weiß, das die Ordnungsämter Prämien zahlen....
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24.09.2008 12:07 Uhr von rolf.w
 
+5 | -2
 
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Seltsam ist es schon das die Aussage eines einzelnen Beamten und mehr sehen für gewöhnlich nicht durch die Laseranlage, für eine Bestrafung ausreicht.
Ich sehe öfter nur einen Beamten am Laser und etliche hundert Meter weiter stehen die Kollegen mit der Kelle. Ob da wirklich immer gefilmt wird weiß ich nicht.
Was passiert, wenn man nicht sofort zahlt, sondern auf ein Beweisfoto besteht? Die Strafe selbst dürfte doch da nicht höher ausfallen.
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24.09.2008 12:33 Uhr von anderschd
 
+5 | -6
 
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Das ist doch: ein alter Hut. Selbst bei einem Foto hätten die nix machen können, wenn zwei nebeneinander fahrende Frz. drauf wären. Mir schon passiert.
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24.09.2008 12:45 Uhr von CasparG
 
+6 | -5
 
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ich wurde: auch schon ohne foto abgezockt.
auf der bab solls gewesen sein. habe weder die messenden
polizisten gesehen, noch ein foto gesehen.
soll 121 statt 80 gefahren sein (schon komisch, genau einen über der schwelle). habe damals das fahrverbot nebst punkten ohne einspruch akzeptiert, weils meine ersten 3 punkte waren. wuerd ich heute nicht mehr machen.
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24.09.2008 13:10 Uhr von KeesPopinga
 
+13 | -25
 
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24.09.2008 13:35 Uhr von Slaydom
 
+10 | -7
 
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@kees: doch es wird schon viel abgezockt und oftmals werden tatsächlich ein paar kmh hochgeschraubt, damit man höhere strafen zahlen muss;) weiss ich von nem Kollegen der Polizist ist, ist aber natürlich geheim *ppssstt *;)
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24.09.2008 14:52 Uhr von politikerhasser
 
+8 | -3
 
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Endlich einmal ein Richter, der sich als das erweist, was er sein soll: unabhängig und unvoreingenommen.

Leider eine Rarität im Deutschen Rechtswesen, die wohl baldigst an einen weniger öffentlichen Arbeitsplatz verschoben werden wird - im Namen des Volkes.
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24.09.2008 15:10 Uhr von Bender_Unit22
 
+8 | -14
 
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WOW: man ist hier ja richtig gut im Einspruch erheben und im sich ueber die Radarfallen aufregen. Leider hoere / lese ich selten mal einen Kommentar in dem geraten wird, sich doch einfach an die Begrenzungen zu halten.
Ich glaube, wenn ihr erstmal selber in einen Unfall wegen zu hoher geschwindigkeit verwickelt wahrt, denk ihr uebers "freie"Rasen ein bisschen anders. Leider eben immer erst dann.
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24.09.2008 17:02 Uhr von Slaydom
 
+7 | -6
 
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@bender: Wenn du mal paar kmh schneller fährs heisst das noch lange nicht, dass man ein amokfahrer ist...
Hier wird das normalvolk abgezockt, keiner spricht von den paar wenigen die 50-100kmh zu schnell fahren...
Nur wenn du bei einer 30er zone 40 fährst müsstest du max 10€ strafe zahlen, aber sie biegen oftmals noch eion paar kmh mehr rein, weil man erst ab kmh 21 richtig draufzahlen muss...
Mein jott als ob du deine nase ständig beim tepomat hättest.
Du hattest bestimmt ein Unfall wegen raserei oder ;)
Übrigens Freundin von mir hatte nen Unfall weil sie zu langsam war, cool oder ;)
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24.09.2008 17:50 Uhr von david-dcc
 
+6 | -2
 
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Hat die Abzocke ein Ende??? Grundsätzlich finde ich Radarkontrollen in Bereichen von Schulen oder Unfallschwerpunken richtig und auch notwendig!!!

Aber wenn die sogenannten "Ordnungshüter" oder auch das Ordnungsamt sich hinter Büschen versteckt, oder ähnliches... Um bewusst Autofahrer, die mal ab und an ein paar km/h zu schnell fahren, in die Falle zu locke, ist das in meinen Augen keine erzieherische Maßnahme oder zum Schutz sondern nur ABZOCKE ! ! !
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24.09.2008 18:03 Uhr von Bender_Unit22
 
+7 | -9
 
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wer: 51km/h in einer 30iger schulzone faehrt, ist meiner meinung nach eben definitiv zu schnell und sollte dafuer auch nicht nur zur kasse gebeten sondern anderweitig bestraft werden. Solltest mal ueberlegen ob du dir das in grade der schulzone wuenschen wuerdest, wo deine kinder zur schule gehen.
keiner redet von 5km/h zuviel aber eben alles was dann darueber geht.
Und manchmal frag ich mich, wozu eigentlich Verkehrsregels exestieren, wenn jeder "selbsternannter sicherer Fahrer" sie meint nach seinem belieben beugen zu koennen.
Und NEIN ich hatte keinen Unfall und ich bin auch kein Ordnungamtler, nur einer der von allen ueberholt wird, weil er sich an die Verkehrsregeln haelt.
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24.09.2008 18:41 Uhr von Mikael80
 
+3 | -3
 
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Also mal ehrlich wer fährt mal nicht zu schnell? Ich fahre auch meistens mindestens 10km/h mehr als erlaubt, meistens aber noch schneller....ich wurde auch schon mal derbe erwischt bei 120 auf der BAB war ich nach Abzug der Toleranz angeblich 26km/h zu schnell, komisch, dass ausgerechnet da wieder mehr bezahlt werden musste, bis 25km/h drüber hätte ich nämlich weniger zahlen müssen und hätte nur ein Punkt bekommen und nicht drei. Aber na ja, da fährt man dann halt ein Jahr vorsichtiger und schon können sie einem deswegen nicht mehr belangen.
Das Urteil finde ich richtig gut. Woher soll man denn wissen, das die Zahlen stimmen, die einem auf der Laserpistole gezeigt werden??? Ich hatte das auch schon mal....na ja, ich habs gezahlt, war ja auch nicht so viel, aber dann weiß ich ja jetzt, das ich dagegen Einspruch erheben kann und vielleicht damit durch komme.
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24.09.2008 22:07 Uhr von Deniz1008
 
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ordnungsämter: nur ein einzelfall entscheidung die ämter lassen es darauf ankommen. solange keiner einspruch erhebt, wird kräftig weiter kassiert.
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25.09.2008 00:05 Uhr von Pommbaer84
 
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na wayne: Es steht in der News dass Versäumt wurde eine Kamera zu benutzen. D.h. dass diese in der Regel verwendet wird und es hier nur um einen inviduellen Fall ging.

Wird man in Zukunft irgendwo mal gemessen und angehalten und die Polizisten können kein Foto vorweisen, dann hat man nichts zu befürchten. In unserem REchtssystem gilt immernoch die BEweislast.
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25.09.2008 06:41 Uhr von denksport
 
+3 | -1
 
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@Deniz1008 jaja Einspruch einlegen... habe es schonaml probiert, als nächstes kam erstmal eine Zahlungsaufforderung mit dem doppeltem Betrag.
Soviel zu: Die Polizei dein Freund und Abzocker
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25.09.2008 08:01 Uhr von blumento-pferde
 
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Urteil vom Amtsgericht: Das bedeutet noch gar nichts. Ein höhergestelltes Gericht wird die Sache zugunsten der Bußgeldstelle entscheiden.
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25.09.2008 11:18 Uhr von da_bomba
 
+1 | -3
 
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Also: ich glabe manche geben hier nur einen Kommentar ab um überhaupt einen abgegeben zu haben. Ehrlich.

Man Leute was ist daran das Problem nicht zu rasen?? Ich rede nicht von 5 oder 10 km/h. Das fahre ich auch schneller aber wenn ich halt sehe, dass ich in einer 80er oder 100er Zone ziemlich zügig überholt werde dann rede ich von rasen. Und das beste ist dann wird ein langsam fahrendes Fzg. von einem der anständig fährt überholt und der Raser donnert hinten drauf. Spruch des Rasers:

"DER HAT EINFACH AUSGESCHERT ICH BIN GANZ ANSTÄNDIG GEFAHREN!!!"

Klar Leute. Und zum Thema Abzocken es mag sein dass nicht an den sog. Unfallschwerpunkten gemessen wird. Finde ich auch nicht richtig dennoch sind halt überall Begrenzungen an die man sich halten sollte. Wenn ich es nicht tue dann muss ich halt auch damit rechen betraft zu werden udn darf nicht jammern.

Legt eure Termine anders oder kommt früher aus dem Nest oder fahrt früher los um pünktlich anzukommen

Weiterhin sind hier so Verallgemeinerungen das ist nicht mehr schön.
Die Polizei dein Freund und Abzocker??? Welche Polizei meinst du denn?
Toleranzabzüge sind nunmal da udn wenn halt dann 1 km/h mehr fahren tust dann ist es halt so. Das heißt noch lange nicht dass die Beamten das extra machen oder sonst was. Und vor allem:

ES IST WIE DAS URTEIL EIN EINZELFALL UND DAS BETRIFFT AUCH DIE BEAMTEN DIE MESSEN ODER SONST WAS.
Es gibt überall schwarze Schafe, aber es gibt auch welche die Ihren Job gewissenhaft udn ehrlich,was man erwarte soll, machen.
Und nicht jeder BEamte ist böse und will abzocken. Es hat bestimmt schon der ein oder andere von euch hier davon provitiert, dass manche mal ein Auge zu Drücken.

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