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Mit Hanrath-Feuerwehrstiefeln Explosionsgefahr?

Explosionsgefahr mit Feuerwehrstiefeln? Wegen elektrostatisch aufgeladenen Sohlen kann ein Funke in einem Raum, der mit Erdgas gefüllt ist, Feuer entfachen. Der Hersteller Hanrath behauptet jedoch, dass die Bundesanstalt für Arbeitsschutz (BAUA) eine "Vernichtungsjagd" gegen das Unternehmen führt.

Javier Gonzalo, Sprecher des Unternehmens, wirft den Beamten "Lügen, Korruption, Erpressung und Betrug" vor. Die betroffenen Schuhe unterstehen seit Mai einer Untersagungsverfügung der Bezirksregierung Köln und dürfen somit nicht mehr verkauft werden.

Hanrath veröffentlicht auf ihrer Homepage zudem den Namen des Beamten, dem sie das kriminelle Verhalten unterstellt. Die Bezirksregierung Köln hat bereits eine Unterlassungsverfügung vor dem Landgericht Aachen erwirkt.


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WebReporter: Newsmike246
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Feuer, Explosion, Feuerwehr
Quelle: www.az-web.de

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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17.09.2008 09:03 Uhr von Newsmike246
 
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Bitte Quelle lesen, sehr Interessant. Weitere Infos zum Thema gibts auf http://www.feuerwehr.de im Forum. Das ganze ist langsam Hollywoodreif.
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17.09.2008 10:15 Uhr von heroe
 
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Da hat wohl jemand bei Hanrath nicht richtig geschmiert?

Da gibt ein zuständiges Amt einem Mitwettbewerber des Herstellers Hanrath, den Auftrag einen Feuerwehrstiefel zu prüfen?
Das wäre ja so, wie wenn der ADAC, BMW den Auftrag erteile, einen Mercedes im Crashtest zu bewerten.....
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17.09.2008 10:22 Uhr von Delios
 
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Das: sind natürlich ernste Vorwürfe und Maßnahmen.

Mir als Feuerwehrmitglied bleibt dann ja nur noch zu schauen ob wir die entsprechenden Modelle haben und meiner Wehrleitung die News mal zu erklären.

Andererseits denke ich dass die meisten bescheid darüber wissen. Als damals die Sache mit den Dräger-Helmen rauskam (Hitzentwicklung an den Ohren bei Bränden) haben ja auch viele Feuerwehren gleich reagiert.
Hier muss aber auch gleich gesagt werden, dass selbst wenn man die Stiefel tauschen will das nich immer von heute auf morgen geht. Nich jede Feuerwehr verfügt über die Mittel sofort neue Stiefel für alle Aktiven zu kaufen respektive auf teurere Stiefel umzusteigen.
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17.09.2008 12:48 Uhr von Bosco
 
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Mit Vorsicht zu genießen: Ich glaube die ganze Geschichte ist mit Vorsicht zu genießen. Wenn Hanrath (Wonach es auf deren Website aussieht) korrekte Prüfugnszuertifikate vorweisen kann und andere Parteien trotz dieser einfach unbekümmert weiter drauf hauen, weiß ich nicht so ganz was ich da glauben soll
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17.09.2008 17:22 Uhr von tomyd
 
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logisch das das wohl ne Vernichtungsjagd werden soll.

Die Schuhe dürfen nichtmehr verkauft werden, jeder der die Teile hat dürfte inzwischen davon wissen.

Trotzdem das nun schon monate her ist kommt ständig wieder was alles noch an diesen schuhen sein soll, schuhe wohlgemerkt die es schon nichtmehr zukaufen gibt und die jeder der sie noch einsetzt auf eigene gefahr einsetzt.

Welchen Grund soll es also noch geben, immermehr zuerzählen, denn was kommt als nächstes von dennen? Das explosionsgefahr besteht wenn man in einem ex gefährdeten bereich ist?

Was mich aber etwas stört ist wie Hanrath damit umgeht.
Statt auf die anderen schuhe zuverweisen und schnellstends ein nachfolgemodel zubringen das alle Prüfungen besteht hacken sie auf allen anderen rum.
Ich denke das wird mehr schaden anrichten als ein zurückgezogenes produkt, denn das kann jeden hersteller mal passieren.
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17.09.2008 23:21 Uhr von great-firefighter
 
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der Einzigste der sich vernichtet ist hier die Firma Hanrath selbst.

So wie die agieren kann das meiner Ansicht nach über kurz oder lang nur zum Untergang der Firma führen.

Es dürfte im Bereich der persönlichen Schutzausrüstungen schon einmalig sein das eine Firma für fast die selben Produkte innerhalb von 12 Monaten zwei (!) Untersagungsverfügungen aufs Auge gedrückt bekommt.

http://www.baua.de/...

http://www.baua.de/...

Dazu kommt noch die div. Straftaten die mit den Veröffentlichungen auf deren Homepage begangen wurde. Einen Beamten als kriminell und korrupt zu bezeichnen dürfte kein Kavaliersdelikt sein.

Das die Firma trotz der rechtkräftigen Untersagungsverfügung weiterhin Feuerwehrstiefel verkauft wundert einen da dann auch nicht mehr. Bei einer rechtskräftigen Untersagungsverfügung dürfen von Hanrath keine Feuerwehrstiefel die von dieser Verfügung betroffen sind in den Verkehr gebracht werden. Da ist es egal wie das Zertifikat aussieht und ob es gültig ist oder nicht.

Bei den Feuerwehrleuten die sich entsprechend informieren ist diese Firma und deren Produkte "gestorben".

Und das haben die sich selbst zuzuschreiben
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18.09.2008 14:39 Uhr von tomyd
 
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@great-firefigther: Das ist ja wohl Blödsinn, nur weil 1 Product keine Zertificat mehr hat, sind die anderen nicht davon betroffen, denn die wurden ja nicht beanstandet.
Wenn es nach deiner argumentation geht dürften schon ne ganze menge Firmen nichtmehr existieren, incl einige autofirmen die alle schonmal wegen irgendwas ihre Fahrzeuge zurückrufen mussten.
Im übrigem finde ich es schon bezeichnend für den Fall das auf der einen seite gesagt wird die schuhe (dieser charce? in diesem Produktionszeitraum haben keine freigabe mehr, und dürfen nicht verkauft werden, auf der anderen seite man erstmal in einem anderem Prüfverfahren feststellen muss ob diese Stiefel von den Feuerwehren die sie haben weiter verwendet werden dürfen.
Entweder die haben die Freigabe oder die haben sie nicht, so einfach, ein schuh der die Tests nicht besteht hat umgehend aus der nutzung entfernt zuwerden, und wenn erst Überlegt werden muss ob sie vielleicht doch weiterhin verwendet werden dürfen (laut Quelle) dann steckt mehr dahinter als ein verlorener test, denn der wäre eindeutig und nicht zudiskutieren.

Erinnert mich alles ein wenig an einen Helm von Auer der auchmal keine freigabe mehr haben sollte weil die eu mal eben die Spezificationen die ein Helm bringen muss verändert hatte.
Damals haben die Feuerwehren nur gewitzelt das wohl der Helm dann als einziges übrigbeliebt vom FM, was aber nen vorteil hätte denn dann bräuchte wenigstends nicht der helm neugekauft zuwerden.

Eines sollte man bei solchen Tests und freigebane immer beachten, ob bei diesen Temperaturen und Gewalteinwirkung die zu schützende person durch die gesamteinflüsse überhaupt noch daist.
Was nützen mir helm, schuhe , jacke, die zb. extreme temperaturen aushalten, wenn ich durch die auch auf mich einwirkenden Einflüsse schon längst nichtmehr lebe.

Überlege dir mal selbst was du für kraft aufbringen musst um 8mm stahlsohle zudurchtreten, sorry ich würde das nicht schaffen.
Und die GUV? schreibt ja auch vor das du nicht einfach mal so ins blinde zuspringen hast, schongarnicht sotief das du eine solche kraft aufbauen kannst, denn es heisst ja auch Durchtrittsicher, nicht durchstosssicher.
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19.09.2008 13:35 Uhr von great-firefighter
 
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@tomyd: hi tomyd

"nur ein Product" ??

Zitat aus der aktuellen Untersagungsverfügung:

"Untersagung des Inverkehrbringens der Feuerwehrstiefel des Typs Profi Plus, Profi, Ultra und Spark."

Das ist doch fast die komplette Produktreihe an Feuerwehrstiefeln die die Firma Hanrath anbietet.

Ein Rückruf eines Autos wegen einem techn. Problem kann man mit einer Untersagungsverfügung nicht vergleichen.

Die Untersagungsverfügung verbietet der Firma Hanrath Schuh-GmbH das Inverkehrverbringen ( = verkaufen, verschenken usw.) der dort aufgeführten Feuerwehrstiefeln in der gesamten EU!

Das hat eine deutlich gewaltigere Bedeutung als ein Rückruf eines Autoherstellers. In den Fällen wir ja der Vertrieb der Autos nicht untersagt.

Es ist also rechtlich gesehen piepschnurzegal ob Hanrath ein Zertifikat hat oder nicht. Die dürfen meiner Ansicht nach, zur Zeit, also solange die Untersagungsverfügung gültig ist, die in der Verfügung genannten Stiefel, die in Bezug mit dem Zertifikt des CTC gefertigt wurden, einfach nicht mehr verkaufen.

Dafür steht in er Verfügung folgende Begründung:

"Die für das Inverkehrbringen notwendige Bescheinigung nach Artikel 11 a der RL 89/686/EWG wurde von der CTC bis heute nicht ausgestellt. "

Die haben wohl den 2. Schritt nach der Erteilung des Zertifikates nicht gemacht. Die Bescheinigung nach Artikel 11 fehlt bzw. hat gefehlt.

Wenn einer Firma zweimal (!) die Inverkehrbringung von den (fast) selben Produkten untersagt wird dann ist das meiner Meinung nach ein Zeichen das die dort entweder bewusst gegen die rechtlichen Bestimmungen verstossen oder das die Verantwortlichen einfach keine Ahnung von den Produkten bzw. einer fehlerfreien Produktion haben.

Wenn man dann nun die Stellungnahmen mit den Verleumdungen und Lügen die nach der Untersagungsverfügung von denen veröffentlicht wurden ansieht dann tendiere ich in meiner Meinungsbildung über diesen Fall eher zum Ersterem.

Meiner Meinung nach wird da, aus Gründen der Gewinnmaximierung, mehr oder weniger bewusst minderwertige und fehlerhafte Produkte an die Feuerwehrleute verkauft.

Wer den ersten Warnschuss ( = Untersagungsverfügung ) nicht ernst nimmt und dann die Produktion nicht entsprechend korrigiert handelt meiner Ansicht nach mit Absicht.
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21.09.2008 12:30 Uhr von great-firefighter
 
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Gerichte beschäftigen sich mit der Hanrath Schuh-G: Zitat:

"Inzwischen hat die Bezirksregierung Köln laut Bericht der Aachener Zeitung vor dem Landgericht Aachen eine Unterlassungsverfügung für diese Vorwürfe gegen die Firma Hanrath Schuh-GmbH vor dem Landgericht Aachen erwirkt.

Dies ist nicht die erste Unterlassungsverfügung die die Firma im Zusammen mit Ihren Veröffentlichungen im Zusammenhang mit den Untersagungsverfügungen von einem Gericht bekommen hat.

In einer Veröffentlichnung mit dem Titel "Krieg der Feuerwehrstiefelhersteller" die auf der Hanrath-Webseite als Newsmeldung zur ersten Untersagungsverfügung veröffentlicht wurde hat die Firma einen Mitbewerber direkt angegriffen. In dieser Veröffentlichung wurde auch ein Bild des Geschäftsführers dieses Mitbewerbers ohne dessen Genehmigung veröffentlich.

Der Mitbewerber hat auf diesen Angriff mit einer Stellungnahme und rechtlichen Schritten reagiert. Am 16.07.2008 hat dann das Landgericht Landgericht Regensburg ein Urteil verkündet in dem der Firma Hanrath untersagt wird einige der in der damaligen Newsmeldung aufgestellten Behauptungen zu äussern."

Quelle: http://www.feuerwehr.de/...

wird auch endlich Zeit das dieser Firma die Grenzen des Rechtsstaates aufgezeigt werden
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23.09.2008 10:42 Uhr von Newsmike246
 
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Neues: http://feuerwehr-forum.de/... wie hier zu lesen ist, Hat die Firma Hanrath eine Pressemitteilung der Bezirksregierung versendet, dass die Stiefel doch der Norm entsprechen. Nun kam zum Vorschein, dass die Bezirksregierung die Mittelung nie versendet hat. ....Urkundenfälschung der besagten Firma??
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23.09.2008 21:04 Uhr von great-firefighter
 
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das ist meiner Ansicht nach schon kriminell! Die Firma Hanrath schreckt wohl vor nichts zurück.

Die verschicken jetzt schon gefälschte "Freigaben" für Ihre Feuerwehrstiefel.

Ich habe den Eindruck das hier Feuerwehrleute von denen nach Strich und Faden betrogen wurden und werden.

Gerade bei persönlicher Schutzausrüstung muss es ein Vertrauen in den Hersteller gegen. Das hat dieser Hersteller jetzt durch eigene Schuld verspielt.

Hoffentlich greift jetzt endlich die Justiz mal durch und mistet diesen Stall in Heinsberg entsprechend aus. Der "Pressesprecher" Speedy Gonzales sollte meiner Ansicht nach hochkant aus dieser Firma rausfliegen.
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24.09.2008 21:28 Uhr von great-firefighter
 
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Hintergrundinfos zur Fälschung: http://www.feuerwehr.de/...
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15.10.2008 15:26 Uhr von FIRESALE
 
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GRUND FÜR DAS GANZE THEATER: Es wird mitlerweile gemunkelt das die Fa. Haix (Mitwettbewerber der oben genannten Fa.) in großen finnanziellen Schwierigkeiten Steckt. Grund dafür sei der Einstieg in den US-Amerikanischen Markt der wohl ganz schön in die Hose geht und aufgrund dessen jeder Ct. am Deutschen Markt benötigt wird (man hat sich einfach übernommen, scheinbar). Grund genug die Konkurenzen am deutschen Markt zu bombadieren. JOLLY darf aufgrund von HAIX am Deutschen Markt nicht mehr agieren, aufgrund einer KLAGE die das benutzen von GORE-Standards beinhaltet. HANRATH hat aufgrund von HAIX eine Untersagungsverfügung angehängt bekommen die auch noch sehr geschickt eingefädelt und plaziert wurde. Schuhe von anderen Mitwettbewerbern werden aufgrund von HAIX bei den Händlern in Deutschland nicht angeboten ( Aussage HAIX: entweder nur wir oder gar keine Kooperation). Und jetzt das härteste. HAIX erhöht für seine Händler die Preise aufgrund von Umsatzeinbussen und verbietet das vertreiben von HANRATH Stiefeln offiziell per Schreiben.
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15.10.2008 16:24 Uhr von Newsmike246
 
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woher weißt du das? hört sich ja Interessant an.
Aber bitte Quellen für solche Vorwürfe/Fakten
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15.10.2008 17:04 Uhr von great.firefighter
 
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der wahre Grund für das ganze Theater: @FIRESALE

hat ja lange gedauert bist du ( können wir dich Rolf, Nik oder Javier nennen?) auf diese Diskussion hier aufmerksam geworden.

Aber in deiner Firma geht es wohl wirklich rund und du bist wohl mit vielen Gerichtsverfahren usw. beschäftigt. Da hat man als Mitarbeiter bzw. Eigentümer der Firma Hanrath wohl wenig Zeit im Internet zu surfen.

Es steht mittlerweile fest das die Fa. Hanrath (die oben genannten Fa.) in großen Schwierigkeiten Steckt.

Grund dafür sei da vermutlich die Unfähigkeit normgerechte Stiefel zu produzieren.

Der weitere Vertrieb geht ganz schön in die Hose und aufgrund der vielen Gerichtsverfahren wird jeder Ct. am Deutschen Markt benötigt wird (man hat sich einfach übernommen, scheinbar).

Grund genug um rechtschaffende Beamte die nur Ihre Plicht tun mit Verleumdungen und Beleidigungen zu bombadieren.

HANRATH hat aufgrund von HAIX eine Untersagungsverfügung angehängt bekommen die berechtigt beantragt und plaziert wurde

Und jetzt das härteste. Die Bezirksregierung Köln untersagt den Vertrieb für bestimmte Hanrath-Feuerwehrstiefel und verbietet das vertreiben von HANRATH Stiefeln offiziell per Schreiben.

Noch etwas härter: Nachdem das Landgericht Aachen Hanrath die Veröffentlichung von Verleumdungen und Lügen verboten hat probiert man es unter dem Pseudonym "firesale" hier auf shortnews.de
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16.10.2008 11:13 Uhr von FIRESALE
 
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Wahrheit nicht erwünscht: Hallo Newsmike,

der beweis für die richtigkeit liegt im vorherigen Beitrag. Der Schreiber fühlt sich wohl angegriffen oder wie auch immer. Das da eine bakannte Person aus dieser Branche hinter steckt ist ja wohl nach dem gegenkommentar kein Geheimniss mehr. Die Wahrheit ist eben oft schwer zu ertragen !-)
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16.10.2008 11:21 Uhr von FIRESALE
 
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Quellen: Und um deine Frage zu beantworten! Das ganze wird durch Zahlen aus den vorjahren bewiesen und durch Gespräche mit kooperierenden Händlern zu tage gekommen, die das aufgrund Ihres ärgerniss wohl jederzeit bestätigen werden. Mit dieser vernichtungsstrategie haben es schon viele geschaft Unternehmen aus dem Markt zu kicken. Als unterstützung benutzt man hierzu ein weit verbreitetes Forum was auch einer bekannten Firma aus Leipzig zum verhängnis wurde. Wie immer, der Finanzstärkste am Markt kann eben am besten zahlen.
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16.10.2008 14:25 Uhr von great.firefighter
 
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@FIRESALE: hi

"Das ganze wird durch Zahlen aus den vorjahren bewiesen und durch Gespräche mit kooperierenden Händlern zu tage gekommen, die das aufgrund Ihres ärgerniss wohl jederzeit bestätigen werden."

welche Händler?

Gibt es überhaupt Händler die Hanrath-Feuerwehrstiefel hier in Deutschland vertreiben?

"Mit dieser vernichtungsstrategie haben es schon viele geschaft Unternehmen aus dem Markt zu kicken."

ja ja, immer die Fehler und die Ursachen der Probleme bei den Anderen suchen. Verschwörungstheorien helfen da nicht weiter.

Geht mal in Euch und überlegt mal was in den letzten Monaten so passiert ist und an wer an welcher Stelle die Fehler die zu den Verfügungen geführt haben gemacht hat.

Wer zwei Untersagungsverfügungen kassiert sollte sich eingestehen was er falsch gemacht hat.

Und dann aber auch keine Lügen und Verleumdungen mehr verbreiten.

Hat die Staatsanwaltschaft schon ermittelt wer das gefakte Schreiben der Bezirksregierung Köln gefälscht hat?. Der Absender der es über den Mailverteiler der Firma Hanrath verschickt hat ist ja schon bekannt.

Konzentriert Euch doch einfach auf Pizzen und Kosmetik. Da könnt ihr wenigsten keine grossen Schaden mehr anrichten.
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17.10.2008 10:52 Uhr von news-leser
 
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welche Firma aus Leipzig? hallo FIRESALE

> was auch einer bekannten Firma aus Leipzig zum verhängnis wurde

welcher Firma wurde was zum Verhängnis?

Gruss
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20.10.2008 14:41 Uhr von Doktor-schuh
 
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@Firesale: Jolly darf am deutschen Markt nicht mehr agieren? Also ich weiß nicht was Ihr für Drogen nehmt oder woher Ihr Euch diese Geschichten bringen lasst, FAKT ist das Jolly noch nie so viele Stiefel in Deutschland verkauft hat wie in diesem Jahr!
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22.10.2008 10:13 Uhr von news-leser
 
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@FIRESALE: typisch !

mit Nebelkerzen ( = falsche Behauptungen hier reinstellen) um sich werfen und dann sich verkrümeln

wo bleibt die Antwort auf meine Frage?

oder gibt es da keine weil die Behauptungen in FIRESALES-Beitrag vom 16.10.08 falsch sind.

ich empfehle da ein Gang zum Psychiater. Verfolgungwahn soll ja heilbar sein ;-)
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10.11.2008 15:35 Uhr von news-leser
 
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@great.firefighter: hi

"Gibt es überhaupt Händler die Hanrath-Feuerwehrstiefel hier in Deutschland vertreiben?"

Einen soll es geben. der hat aber finanzielle Probleme und muss seine Schulden in Raten zurückzahlen.

Mit mangelhaften Stiefeln kann man halt kein Geld verdienen
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25.03.2009 08:50 Uhr von firefightersam
 
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Verbot des Inverkehrbringens von Feuerwehrstiefeln: Verbot des Inverkehrbringens von Feuerwehrstiefeln bestätigt

24.03.2009

Die Klägerin, eine in Heinsberg ansässige GmbH, produziert seit über 40 Jahren Feuerwehrstiefel. Wegen schwerwiegender Mängel untersagte ihr die Bezirksregierung Köln, diese Stiefel in Verkehr zu bringen. Zugleich gab sie der Klägerin auf, alle Käufer ihrer Feuerwehrstiefel über die Gefahren und Mängel der gekauften Stiefel zu informieren. Gegen diese Ordnungsverfügung richtet sich die Klage. Den Eilantrag der Klägerin, die Stiefel bis zur Entscheidung über die Klage weiter in Verkehr bringen zu dürfen, hatte die 3. Kammer mit Beschluss vom 20. November 2008 abgelehnt (vgl. Pressemitteilung vom 24. November 2008). Nun hat die 3. Kammer mit Urteil vom 10. März 2009 auch die Klage abgewiesen.

Zur Begründung hat sie ausgeführt:

Die Feuerwehrstiefel entsprächen nicht den Anforderungen des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes und der hierzu ergangenen Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen. Die Stiefel seien sowohl von den in- und ausländischen Stellen, die die Klägerin beauftragt habe, als auch vom Institut für Arbeitsschutz der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung untersucht worden. Bei sämtlichen Stiefeln hätten sie – allerdings unterschiedliche, zum Teil mehrfache – Mängel festgestellt. Betroffen seien die Rutschhemmung, die Trennkraft der Sohle, die Durchtrittsicherheit, die Zehenkappenbelastung, die Antistatik, der Steilfrontabsatz sowie das Brennverhalten von Reißverschluss und Schnürsenkel.

Wegen dieser Mängel bestünden ernste Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Nutzer. Erreiche die Absatzhöhe im Gelenkbereich nicht den geforderten Mindestwert, bestehe ein erhöhtes Risiko, z.B. von Leitersprossen abzurutschen. Bei Unterschreitung der geforderten Resthöhe für Zehenkappen erhöhe sich die Gefahr von Quetschverletzungen der Zehen. Beim Verschmelzen der Reißverschlüsse könne der Träger im Notfall die Schuhe nicht rechtzeitig ausziehen, wodurch ein gesteigertes Risiko von Fußverbrennungen bestehe. Beim Verbrennen von Nähten, Schnürsenkeln und Schließelementen sei der sichere Halt des Schuhs am Fuß nicht mehr gewährleistet. Dies erhöhe das Risiko, zu stolpern, auszurutschen oder zu stürzen. Bei fehlender Antistatik könne es zu elektrischen Stromschlägen kommen. Die Behauptung der Klägerin, dass die untersuchten Stiefel manipuliert worden seien, sei aus der Luft ergriffen.

Die Normabweichungen habe die Klägerin auch nicht durch einen von ihr vorgelegten Unterlagen (Prüfbericht über Brennverhalten, neue EG-Baumusterprüfbescheinigung, zeitlich und gegenständlich beschränkter Qualitätssicherungsnachweis) ausräumen können.

Die Verbotsverfügung sei auch nicht unverhältnismäßig. Sie sei zum Schutz von Feuerwehrleuten, die im Notfall darauf vertrauen müssten, dass ihre Ausrüstung den erforderlichen Qualitätsstandards genüge und weder ihr Leben noch das der zu rettenden Personen gefährde, geradezu geboten.

Gegen das Urteil kann die Klägerin die Zulassung der Berufung beantragen, über die das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheidet.

Aktenzeichen: 3 K 1729/08 - nicht rechtskräftig
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25.05.2009 15:00 Uhr von firefightersam
 
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Ausstellungsverbot u. Rückruf von Feuerwehrstiefel: Verwaltungsgericht Aachen: Ausstellungsverbot und Rückruf von Feuerwehrstiefeln vorläufig bestätigt

20.05.2009

Die Antragstellerin, eine in Heinsberg ansässige GmbH, produziert seit
über 40 Jahren Feuerwehrstiefel. Wegen schwerwiegender Mängel
untersagte ihr die Bezirksregierung Köln, diese Stiefel in Verkehr zu
bringen. Zugleich gab sie der Antragstellerin auf, alle Käufer ihrer
Feuerwehrstiefel über die Gefahren und Mängel der gekauften Stiefel zu
informieren. Eine Klage dagegen wurde vom Gericht mit Urteil vom 10.
März 2009 abgewiesen (vgl. Pressemitteilung vom 24. März 2009).

Gegenstand des Eilverfahrens ist eine weitere Ordnungsverfügung der
Bezirksregierung Köln. Sie untersagt der Antragstellerin,
Feuerwehrstiefel auszustellen, es sei denn, es werde deutlich darauf
hingewiesen, dass bestimmte Sicherheitsanforderungen noch nicht
erfüllt sind. Außerdem gab sie der Firma auf, die seit Januar 2003 in
den Verkehr gebrachten Feuerwehrstiefel zurückzurufen und zu
beseitigen. Dazu muss sie die Käufer, Benutzer und Zwischenhändler
schriftlich über die gravierenden Sicherheitsmängel der Stiefel und
die damit verbundenen Gefahren informieren. Eine entsprechende
Bekanntmachung ist in den Verkaufsräumen der Firma anzubringen. Die
Bezirksregierung hat angeordnet, dass diese Verfügung sofort vollzogen
werden kann. Einen Eilantrag dagegen hat die 3. Kammer abgelehnt.

Zur Begründung hat sie in ihrem Beschluss vom 18. Mai 2009 ausgeführt:

Nach dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz dürfe die Behörde bei
begründetem Verdacht von Sicherheitsmängel das Ausstellen eines
Produkts untersagen. Hier lägen hinreichende Verdachtsmomente vor. Es
komme im laufenden Produktionsprozess der Antragstellerin immer wieder
zu Normabweichungen. Hierzu verweist die Kammer auf die Ausführungen
in ihrem Urteil vom 10. März 2009. Das Verbot sei auch nicht
unverhältnismäßig. Die Bezirksregierung hat der Antragstellerin über
einen langen Zeitraum hinweg die Möglichkeit gegeben, einen Nachweis
über die Sicherheit der Feuerwehrstiefel zu erbringen. Dem sei die
Firma jahrelang nicht nachgekommen, weil im Rahmen der
Qualitätssicherung immer wieder gravierende Mängel der produzierten
Stiefel aufgetreten seien. Der Schutz von Feuerwehrleuten, die bei
einem Notfalleinsatz darauf vertrauen müssten, dass ihre Ausrüstung
den erforderlichen Qualitätsstandards genüge und dass weder ihr Leben
noch das der von ihnen zu rettenden Personen gefährdet werde, gebiete
das Ausstellungsverbot.

Auf dieser Grundlage sei auch der im Gesetz ausdrücklich vorgesehene
Rückruf nicht zu beanstanden. Um einen möglichst breiten Käuferkreis
zu erreichen, sei es sachgerecht, nicht nur die (wegen des
Direktvertriebes überwiegend) namentlich bekannten Käufer, Benutzer
und Zwischenhändler schriftlich zu informieren, sondern darüber hinaus
für den übrigen Personenkreis eine entsprechende Bekanntmachung in den
Geschäftsräumen, auf der Internetseite der Antragstellerin sowie in
den auflagenstärksten überregionalen Zeitungen und der Fachpresse
anzuordnen.

Die Anordnung zur Beseitigung der zurückgerufenen Feuerwehrstiefel sei
wegen der massiven Sicherheitsmängel geboten, um zu verhindern, dass
die Stiefel auf andere Weise wieder in Verkehr gebracht und bei
Einsätzen getragen würden.

Gegen den Beschluss kann die Antragstellerin Beschwerde einlegen, über
die das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheidet.

Aktenzeichen: 3 L 113/09 - nicht rechtskräftig.

http://www.justiz.nrw.de/...
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27.07.2009 22:22 Uhr von firefightersam
 
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noch ne juristische Schlappe für Hanrath: Zitat aus dem Feuerwehr-Forum:

"Ich komme gerade vom Gericht und halte eine einstweilige Verfügung gegen den Geschäftsführer der Firma Hanrath Schuh GmbH in den Händen. Die geht nachher gleich zum zuständigen Gerichtsvollzieher. Der wird dann umgehend die Firma besuchen und den Beschluss des Gerichts rechtkräftig zustellen.

Ich lasse mir solche Verleumdungen von denen nicht bieten. Die mir rechtlich zustehenden legalen Möglichkeiten gegen so was vorzugehen nutze ich notfalls auch aus. Leider ist das jetzt nicht das erste Mal das ein Gericht auf meinen Antrag hin eine einstweilige Verfügung gegen Hanrath erwirkt."

wird auch Zeit das die mal in die Schranken verwiesen werden!

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