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Berlin: Rechnung über 800.000 Euro für Gelöbnis vor dem Reichstag

Das Land Berlin muss für den Einsatz von 1.800 Polizisten bei dem Gelöbnis vor dem Reichstag die dafür entstandenen Kosten von rund 800.000 Euro selber tragen, die Bundesregierung wird sich an den Kosten nicht beteiligen.

Das Gelöbnis fand zum ersten Mal vor dem Reichstag statt, die Genehmigung erfolgte jedoch erst nach einem langen Streit mit dem Bezirksamt Mitte, denn dieses verweigerte zunächst das Gelöbnis auf Grund der zu hohen Ausmaße dafür.

Schließlich wurde das Gelöbnis wegen großer Kritik an der Haltung des Bezirksamtes genehmigt. Bei dem Gelöbnis am 20. Juli waren etwa 2.000 Besucher anwesend. Veranstalter der Gegendemonstration beziffern ihre Anzahl der Teilnehmer auf 1.000 Personen. Die Polizei spricht von lediglich 300 Demonstranten.


WebReporter: paszcza1
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Euro, Berlin, Reich, Rechnung
Quelle: www.morgenpost.de

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27 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.09.2008 09:10 Uhr von Corum
 
+10 | -6
 
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Sehr schön: Erst kritisieren, dann auf den Kosten sitzen gelassen.

Aber ich bin froh, das ich weiss, wofür Steuergelder eingesetzt werden. Dafür zahle ich doch gern.
(Wer Ironie findet, darf sie behalten**)
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10.09.2008 09:20 Uhr von Flyingarts
 
+17 | -2
 
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2000 Besucher und 1800 Polizisten? Das heißt, jeder Besucher hatte seinen eigenen Polizisten der auf ihn aufgepasst hat.
Das heißt aber auch, das für jeden Besucher 400€ ausgegeben wurden, da hätten Sie denen das Geld auch direkt geben können. Wäre einfacher gewesen.
So ganz habe ich aber immernoch nciht verstanden was diese Aktion bringen sollte...
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10.09.2008 09:24 Uhr von denksport
 
+13 | -4
 
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Kein Wunder dass berlin pleite ist bei dieser Großmannsucht einerseits und der Querulantendichte andererseits.
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10.09.2008 09:25 Uhr von Carry-
 
+14 | -21
 
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hmm: die sollen die rechnung doch den demonstranten schicken! oder man verzichtet auf die polizisten und die bundeswehr sichert sich selber. dann könnten marineschutz und/oder objektschutz der luftwaffe etwas "üben".
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10.09.2008 09:43 Uhr von Gammelfleisch_25
 
+12 | -11
 
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muhahahh: Wer so ein schauriges schönes Spektakel haben will, der muss für das Theater auch zahlen. Selber schuld.

Die können ja nächstes mal Eintritt nehmen.

Oder man verzichtet gleich auf solch´ glorifizierende Spektakel der Selbstdarstellung und gibt die Kohle den Angehörigen von denen, die hier Stückchenweise in Plastiksäcken zurückkommen - die können das besser brauchen!
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10.09.2008 09:52 Uhr von Iokaste
 
+15 | -11
 
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Der Begriff "Bundeswehrgelöbnis" wäre für das Verständnis der News förderlich gewesen ;)

Allerdings wundert es mich, warum man gegen so etwas demonstrieren muss.
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10.09.2008 09:55 Uhr von LarsT
 
+6 | -3
 
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Gelöbnis in jedem Satz Gelöbnis, bis auf den letzten...
und worum es genau geht versteht man erst wenn man die quelle liest...
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10.09.2008 10:24 Uhr von Shiftleader
 
+9 | -4
 
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Naja: es erinnert mich ein wenig an ganz frühere Zeiten, wo auch alles mit Größenwahn gemacht wurde. Ist eine Schande für Deutschland.

Überall hin wird Geld verschenkt (China, Georgien), massig Gelder in die Bundeswehr und deren Auslandseinsätze etc. gesteckt und, da dies noch nicht ausreichend ist, kräftig aufgestockt.

Da sieht man es wieder einmal: Die Lobby macht Druck und alles knickt ein und kuscht. Ob Finanzlöcher existieren,. ist sowieso dem Bund und der Regierung egal.

Aber dort, wo das Geld wirklich gebraucht wird, wird immer mehr der Hahn zu gedreht und geknausert, was das Zeug hält.


@Carry

Auch ohne Demonstranten wären diese anteiligen Polizeikosten angefallen.
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10.09.2008 11:29 Uhr von aktiencrack2009
 
+6 | -1
 
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Wir brauchen keine Schulen in Afrika bauen ,wenn sie hier schon zusammenbrechen.
Gott sei Dank das Berlin nicht Hoch verschuldet ist. und in einigen Teilen zum Getto verkommen ist.
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10.09.2008 11:38 Uhr von topreporter
 
+2 | -1
 
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naja: was machts schon... Berlin erhält´s ja eh wieder über die Ausgleichszahlungen von den reichen Bundesländern.

Und dass das nicht nur stumpfe Polemik ist zeigen die jährlichen Haushaltsdaten.
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10.09.2008 12:04 Uhr von Niebi...
 
+6 | -1
 
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jajaja so kennen wir sie, unsere braven politiker und volksvertreter^^.
wenns darum geht georgien 8 millionen in den arsch zu schieben für "aufbauhilfe", werden zuhause die stadte, gemeinden und sogar die bürger (bei krankheit) einfach mal schnell auf ihren kosten sitzen gellassen ich meine das ist ja auch nicht so wichtig.
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10.09.2008 12:31 Uhr von stealther
 
+8 | -7
 
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ähm, es geht hier nicht darum, daß die Veranstaltung an sich 800.000 Euro gekostet hätte, sondern der Schutz der Veranstaltung.

Also kann man da jetzt meiner Meinung nach nicht von rausgeworfenem Geld reden. SICHERLICH ist es um die 800.000 Euro sehr schade, aber das Geld wurde nicht FÜR das Gelöbnis ausgegeben, sondern wegen Extremisten, das ist doch das Traurige an der Sache.

Oder hätte man diese Veranstaltung absagen sollen, weil es zu teuer ist sie vor gewaltbereiten Idioten zu schützen?

Wo fangen wir dann an, und wo hören wir auf?

Sagen wir die Wahlen ab, wenn ne rechtsradikale Gruppe vor jedes Wahlhäuschen nen Schlägertrupp stellt? Weil, wär zu teuer da in ganz Deutschland pro Wahllokal ne Streife hinzustellen?
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10.09.2008 13:24 Uhr von ThomasHambrecht
 
+4 | -3
 
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Die Polizei schützt die Bundeswehr ?? wenn man da lange genug darüber nachdenkt ist das schon ein Witz.
Wären da nicht unsinnige Kosten für ein unsinniges Gelöbnis + Schutz der Polizei.
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10.09.2008 13:47 Uhr von HateDept
 
+4 | -3
 
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@stealther: "... aber das Geld wurde nicht FÜR das Gelöbnis ausgegeben, sondern wegen Extremisten, das ist doch das Traurige an der Sache."

Kommt drauf an, wie man das auslegt - ich würde das so formulieren: "das Geld wurde u.a. für das Gelöbnis von Extremisten ausgegeben".

Ich kann demonstrierende Kriegsgegner oder Pazifisten definitiv nicht zu Extremisten zählen. Vergiss hierbei nicht: die Verfassung der BRD wurde 48/49 erschaffen, um den Nationalsozialismus zu überwinden. Ein Mehrparteiensystem bzw. Opposition ist in diesem System eigentlich gewollt - die Menschen sollen die Freiheit haben, ihre Meinung zu demonstrieren und die Gesellschaft mitzugestalten! Leider wird das von den Machthabern recht clever unterwandert, indem man Demonstranten kriminalisiert - schön zu sehen, wie gut das funktioniert :o).

Und an Antikriegsbewegungen und deren Anliegen kann ich wirklich nichts Anrüchiges finden. An Soldaten schon - denn für wessen Interessen trainieren denn diese das Morden? Soldaten am Hindukusch finde ich "extrem". Mit einem Gelöbnis vorm Reichstag wird das Ganze dann noch salonfähig gemacht!
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10.09.2008 14:45 Uhr von stealther
 
+3 | -0
 
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@thomashambrecht: ja ne is klar: und wenn sich die Bundeswehr bei sowas in Deutschland selber schützt, dann würden die Kommentare lauten: "Bundeswehr maßt sich Polizeibefugnisse an, Weg zur Militärdiktatur frei"

man kann sichs schon einfach machen...

"unsinnige Kosten für ein unsinniges Gelöbnis"

nochmal, die Kosten sind entstanden, weil man die Veranstaltung vor Extremisten schützen mußte, nicht wegen der Veranstaltung

selbstverständlich darfst du ein Gelöbnis für unsinnig befinden und selbstverständlich darf es jemand anderes als sinnig befinden und auch durchführen.

Mal davon abgesehen, daß ich nicht unbedingt pro Gelöbnis bin, ich hatte auch schon mal eins im Grundwehrdienst und 99% der Jungs (inkl. mir) war das total egal, ohne jegliche Bindung/Überzeugung dahinter. Und von den 99% hatte eigentlich 90 % keinen Bock auf Bund und hätte ihn liebend gern umgangen.

Sogesehen war das Gelöbis für mich unsinnig, deswegen muß man aber auch so eine Veranstaltung dürchführen können, wenn man das will.
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10.09.2008 15:51 Uhr von stealther
 
+1 | -1
 
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@hatedept: ich würde das so formulieren: "das Geld wurde u.a. für das Gelöbnis von Extremisten ausgegeben".

lol, Leute müßt ihr denn immer so übertreiben, ihr tut ja so, als ob da extra Klone von den 300 fiesesten SS-Männern angefertigt und dort hingestellt wurden.

wie schon oben beschrieben, wenn die Grundwehrdienst leisten, wäre der Großteil der "Extremisten" lieber zuhause, als für n paar Euro im Monat da rumzuexerzieren. Und daß sie handverlesene Altnazienkel dort stehen hatten halte ich für unwahrscheinlich.

"Ich kann demonstrierende Kriegsgegner oder Pazifisten definitiv nicht zu Extremisten zählen"

Ich auch nicht, ich nenne Steinewerfer, Autoanzünder und generell gewaltbereite Idioten Extremisten.

Wegen der Angst vor 1000 friedlichen Pazifisten, glaub ich kaum, daß jemand ein Aufgebot von 1800 Polizisten rechtfertigen kann.

Demonstrationen funktionieren in Deutschland eigentlich relativ gut, ich kann mir nicht vorstellen, daß 1800 Polizisten notwendig sind, wenn ne Gewerkschaft irgendwo demonstriert.

"Und an Antikriegsbewegungen und deren Anliegen kann ich wirklich nichts Anrüchiges finden"
Ich auch nicht, wenn sie friedlich sind


"An Soldaten schon - denn für wessen Interessen trainieren denn diese das Morden?"
Alter Schwede, wer erzählt euch denn solche Schauermärchen? Heißt das, weil ich Grundwehrdienst abgeleistet habe, daß ich ein trainierter Killer bin? Und Egoshooter spiel ich auch ab und zu, ich bin ja voll die tickende Zeitbombe ;)
Das Schießen (auf Zielscheiben wohlgemerkt) war im 0,00x Promille Bereich meiner 10 Monate Bund (und ich meine nicht Alk), niemand hat mir gezeigt, wie ich jemand mit nem Messer, Schraubenzieher, Handkantenschlag umbringen kann. Ich hab noch nicht mal gelernt, wie man jemanden verhaut beim Bund ;) Es mag da Bereiche geben die "militärischer" als andere sind, aber deine Vorstellung ist schon schockieren. Der Bund hat nichts mit den Marines der Amis zu tun, über die man öfter mal nen Film sieht.

Ich bin auch der Meinung, daß wir am Hindukusch nichts verloren haben, ich finde sogar Deutschland sollte sich komplett aus mil. Streitigkeiten heraushalten. Ich würde das in die leider nicht vorhandene Verfassung aufnehmen: Aufgrund der deutschen Vorgeschichte nimmt Deutschland nie mehr an irgendwie gearteten mil. Operationen im Ausland teil (den Satz können eigentlich auch alle anderen Großmächte aufnehmen, schießlich haben alle Dreck am Stecken) aber machen wir doch mal den Anfang. Punkt, Ende, egal was die Amis oder sonst irgendwer fordert.
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10.09.2008 16:02 Uhr von stealther
 
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@primera: mach ne Umfrage ;)

[ ] pro Gelöbnis
[ ] gegen Gelöbis
[ ] es ist mir egal

ich garantier dir, daß die meisten beim dritten Punkt ihr Kreuzchen machen. Inkl. mir.

Ein Gelöbnis tut doch keinem weh, wie ich schon sagte es hat ja nicht mal mehr Symbolkraft, wir sind ja nicht mehr bei der Wehrmacht die auf Hitler schwören muß. Keiner der da schwört hat ein blitzen in den Augen: "Endlich darf ich Deutschland gegen seine Feinde verteidigen, alle werde ich sie vernichten, muuuhahhhaaaa"

Wer sowas glaubt oder befürchtet...ich heiße ihn willkommen in der Realität, nehmen sie sich nen Stuhl und genießen sie die Wirklichkeit
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10.09.2008 18:02 Uhr von stealther
 
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@primera: da bleib ich bei meiner Argumentation, die Angst vor Extremisten hat zu den 800.000 Euro geführt, nicht das Gelöbnis.
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10.09.2008 18:11 Uhr von sünder
 
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Das sollten: unsere Soldaten wert seien.
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10.09.2008 18:22 Uhr von Montauk
 
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kein schlechter studenlohn 888 DM je polizist, für ein paar stunden aufpassen.

kein wunder, daß der beamtenstaat derart in den roten zahlen steckt.

aber noch können wir ja weiterhin auf pump leben, für einen noch relativ hohen lebensstandard, der wie immer von der Noch arbeitenden, wertschöpfenden unterschicht getragen wird.

diverse überlegungen seitens des regimes, künftig die bundeswehr auch mehr im eigenen land einzusetzen, geben so gleich noch nicht ganz erschlossene blickwinkel preis.

ein bundeswehrrekrut kommt schließlich einen ganzen monat mit dem aus, was ein verbeamteter im einsatz ein paar stunden lang kostet.

also nicht wundern junge rekruten, wenn ihr in der grundausbildung dass ausfüllen von knöllchen, und den umgang mit laserpistolen lernen müßt.

ansonsten gilt es wohl weiterhin, den gürtel enger zu schnallen.
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10.09.2008 19:39 Uhr von S-Lost
 
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Wenn: die Bundeswehr auch immer inneren aktiv sein dürfte, hätten sie ihr eigenens Gelöbnis schützen können.

Ansonsten wundert mich zumindestens der hohe Schuldenberg von Berlin nicht mehr bei den Zahlen...
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10.09.2008 21:30 Uhr von READiculous
 
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Verursacherprinzip: Warum zahlt das BMVG nicht den Deckel?

Wer das Gelöbnis bestellt sollte hinterher auch die daraus entstehenden Unkosten tragen.
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11.09.2008 02:23 Uhr von StYxXx
 
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Wer zahlt Kosten? Was der Artikel doch eigentlich auch aussagt ist, dass das Land Berlin das zahlen soll. Und das verstehe ich auch nicht. Das Gelöbnis dort wurde doch vom Verteidigungsministerium bzw. der Regeriung veranstaltet. Dann müsste doch sie auch zahlen? Kann ja eigentlich nicht sein, dass eine Bundesbehörde irgendwo etwas veranstaltet und die Kosten an lokale Institutionen, bzw. den dort wohnenden Bürgern abtritt. Es war ja auch nicht nur an sie gerichtet. Wie wird das sonst bei öffentlichen Gelöbnissen gemacht? Zahlt die Bundeswehr bzw. die entsprechende Kaserne? Oder auch nichts?
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11.09.2008 09:05 Uhr von bounty030
 
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Auch ich war schon bei einem Gelöbnis.

Allerdings wars nich in Berlin sondern am A der Welt aufm Schloss.

Ich finde diese Anprangerungen ein wenig übertrieben - für die Bundeswehr ist es halt Tradition.

Wir feiern doch auch Weihnachten oder lassen wir das einfach mal stecken, weil andere meinen es sei zu teuer ?

Am feierlichen Gelöbnis ist übrigens kein Verkehr zusammen gebrochen. Die Polizei hat nur die Kreuzungen gesperrt, die Ampeln wurden ausgeschalten, eine Eskorte von Feldjägern auf Ihren neuen BMWs begleitete eine schwarze Limousine - gefolgt von anderen schwarzen Autos mit getönten Scheiben und ein Anhängsel der Polizei war auch wieder im Schlepptau.

Woher ich das weis ? Ich stand da auf der Kreuzung vorm Alexa, nahe dem Alexanderplatz ^^.

Blöd war nur das die Ampeln nicht sofort wieder angeschaltet wurden :D
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12.09.2008 08:30 Uhr von blumento-pferde
 
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Wer braucht noch ein Gelöbnis: "„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“

Für das "treue Dienen" bekommen sie auch angemessenen Wehrsold, da braucht niemand zu schwören.

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